Intelligenz - Blatt

-er freien Stadt Frankfurt.

(Erpeditions-Comptoir am hl. Geistpförtchen M 214«).

â 59. Freitag, den 9. März 1849.

Bekanntmachungen.

An die Mitglieder der hiesigen evangelisch-lutherischen Gemeinde.

Im „Amtsblatt" vom 1 L Januar sind von hiesiger Stadt-Kanzlei in Auftrag des Senates die Grundrechte deS deutschen Volks und das dazu gehörige Einführungsgesetz zur Nachächtung bekannt gemacht. In §. 17 der Grundrechte heißt es: „Jede Reiigions- „gesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig, bleibt aber den all- „gemciuen Staatsgesehen unterworfen."

Damit dieser § verwirklicht werden könne, heißt eS in Art. 2. des Einführnngsge- setzes: „In Beziehung auf den im §. 17 ausgesprochenen Grundsatz der Selbstständigkeit „der Religionsgesellschafteu sollen die organischen Einrichtungen und Gesetze, welche für „die bestehenden Kirchen zur Durchführung dieses Princips erforderlich sind, in dcn Ein- „zclstaatcn möglichst bald getroffen und erlassen werden." —

Die lutherische Gemeinde hat bisher ihre Angelegenheiten nicht selbstständig verwal­tet. Sie war von der Staatsbehörde abhängig. Es muß also für dieselbe eine neue Verfassung entworfen werden. Nun aber fragt es sich: Ist hierzu ein Organ (eine Be­hörde) vorhanden oder muß ein solches erst geschaffen werden? Diejenigen Mitglieder der Gemeinde, welche daS erstere behaupten, betrachten den luther. Gemeinde-Vorstand als dieses Organ. Diejenigen, welche der letzteren Ansicht sind, bestreiten dem Gemeinde- Vorstand hierzu die Vollmacht und wünschen die Berufung eines Verfaffnngsausschusses. Aus letzterer Meinung ist die an den lnth. G.-V. gerichtete Adresse der Mitglieder meh­rerer Vereine hervorgegangen. Der Einsender des gegenwärtigen Aufsatzes dagegen ist der Ansicht: Wir besitzen im luther. Kirchenvorstande dies Organ zur Durchführung von §. 17 d er Grundrechte. Ihm muß eS überlassen bleiben, der Gemeinde einen Verfassungsentwurf auszuarbeiten. Die Gemeinde ist berechtigt, denselben zu prüfen und über Annahme oder Verwerfung desselben abzustimmen.

Um die hierfür sprechenden entscheidenden Gründe auSzuführen, ist cs nöthig, die angeführte Adresse und ihre Gründe zu beleuchten:

l) In dieser Eingabe heißt es: cs habe die Unterzeichner „geschmerzt und befremdet, „daß der G.-V. die Ausarbeitung, Prüfung und Vorlage einer zeitgemäßen Gemeinde- „Verfaffung allein in die Hand nehmen, die große, intelligente kräftige Gemeinde selbst „aber nur auf die entscheidende Abstimmung über diese Vorlage beschränken will." Run ist cs aber wohl Jedem klar: Die ganze Gemeinde kann nicht einmal an einem Orte versammelt werden, man mußte denn dazu einen freien Platz, wie die Pfingstweide, wäh­len wollen. Noch viel weniger wird die Gemeinde im Ganzen, wie viele einsichtsvolle Glieder sie auch immer zählen mag, im Stande seyn, den Entwurf auszuarbeiten. Kei­nem aber, das ist auch unsere Ansicht, keinem, der dazu Beruf und Lust hat, soll es ve.