Intelligenz-Blatt
der freien Stadt Frankfurt.
(Erpeditions-Eomtoir duf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. No. 770
No. 43. Freytag, den 19. May 1826.
Verordnungen der Verwaltungs- und Justiz-Behörden. ^
Verordnung für die Lehnkutscher und Pferde-Ausleiher.
Auf Beschluß hohen Senats vom 6. Mai 1826 wird andurch nachstehende Vevord- Etg ja Jedermanns Nachachtiliig wiederholt bekannt gemacht.
Frankfurt, den 16. Mai 1826.
Stadt - Canzley.
„Wir Bürgermeister und Rath der freien Stadt Frankfurt verordnen hierdurch, auf verfassungsmäßige Beschlüsse der gesetzgebenden Versammlung vom 25., 27. und 29. September Folgendes:
Art. 1. Niemand, er sey hiesiger Bürger oder Beisaß, darf sich mit Lehnsuhren, von welcher Gattung es sey, um Lohn weder innerhalb der Stadt noch vor den Stadt- tf-sren noch auf's Land zu Spazierfahrten oder entfernteren Bestimmungen abgcben, - wenn ihm diese Nahrungsart nicht namentlich obrigkeitlich bewilligt worden ist.
Art. 2. Fremde Kutscher, welche Reisende hierher gebracht haben, die nicht ohu- verweilt mit ihnen zurückfahren, dürfen langer nicht als zweimal S4 Stunden, von dem «Tagt ihrer Ankunft an gerechnet, hier verweilen. Dieses Verbot des länger als 48stün- digen Aufenthalts erstreckt sich jedoch nicht auf jene Kutscher, welche aus sehr entfernten Gegenden, z. B. von Wien, Berirn, Dresden, Leipzig it. s. w. kommen,' als welchen ein achttägiger Aufenthalt zugestandeu nurd, binnen welcher respectiven Frist ihnen ertaubt ist, Passagiere auf jeder Roure von hier aus mitzunehmen.
Zu keinem Falle dürfen sich jedoch fremde Kutscher von andern, als den von ihnen dergebrachten Passagieren zu .Spazierfahrten gebrauchen lassen.
Art. 3. Mit leeren Wagen, in der Absicht Passagiere aufzusuchen und retour -n fahren', darf kein fremder Kutscher sich hier einfiudcn , welche Verfügung sich jedoch nicht auf die Meßzeit erstreckt, während welcher fremde Kutscher üt bër Hoffnung eine Rewm zu erhalten, allerdings leer hierher fahren dürfen.
Eben so erstreckt sich diese Verordnung nicht auf solche Kutscher, die aus einer wenigstens zwei Poststationen weiten Entfernung von hier ans zum Behuf einer Reift hierher bestellt werden, es sey unu, daß diese Reise nach einem Orte gehe , welcher aus dnn Wege liege, woher der Kutscher kommt, oder nicht.
' A r r. 4. Den Pferdeansleihern bleibt zwar die ausschließliche Besngniß des Pferde Rusleihens zum Reiten gegen Miethgeld dergestalt ertheilt, daß Niemand, ohne dazu besonders ausgervirkte obrigkeitliche Erlaubniß dieses Rahrungsgeschäft betreiben darf; jedoch