Intelligenz-Blatt

d e r freien Stadt Frankfurt:

(ErpeditionS-Eorntoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. No» 77«) „.<•"•••.

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Preiß : ft. 3 — für's Jahr , ff. 1. 30 fr. für's halbe Jahr Vorausbezahlung. J^^ M y^ Einrückungsgebühreu : 6 Kr. für die ganze, 3 Kr. für die gebrochene Zeile. ?*' â-âM» ________________________________________________________________1A

No. 65. Dienstag, den 4 -October 1825.

Verordnungen der VerwaltuMs- und Justiz-Behörden.

Die Entrichtung des Accises von Obst betreffend.

Es werden, hiermit, wegen des von, zur Verfertigung von Obstwein bestimmten, Obst zu bezahlenden Accises die hiernach bemerkten Bestimmungen in Erinnerung gebracht:

1) Bey dem Schaumain-, Gallen-, Eschenheimer-, Metzger-, Obermain-, Untermaln« und Leonhardsihor und bey denen Wasscrpförtchcn wird kein Obst in die hiesige Stadt eingelassen und dessen Einbringung darf nur geschehen , entweder durch daS Affen«, Bockenheimer-, Neue- , Allerheiligen- oder Fahrtbor.

2> Nach dem Thorschluß findet die Einpassirung von Obst in hiesige Stadt gar nicht statt.

3) Es muh alles Oost, eS seve eigenes oder erkauftes Gewächs, welches auf Karren oder Wagen, in Butten, Mahnen oder auf sonst eine Ari, von hiesigen Bürgern oder andern, hierher gebracht wird, vor der Echpassirüng, bey der betreffenden Thvrbe« Hörde, der Quantität nach, angegeben und dicßfaüs der Verifikation durch den Au­genschein oder, nach dieser Behörde Befinden, in sonstiger Weise unterstellt werden. Auch diejenigen, welche in ihren, in der hiesigen Stadt oder deren Gemarkung ge­legenen, Besitzungen Obst erndten und dasselbe zum Verkcitcrn bringen wollen, haben diese Ordnung zu beobachten und daher deshalb bey der Thorschrciberey sich anzumel« den, welche ihrer das Obst producirenden Besitzung am nächsten ist.

4) Den Wachen ist der Befehl des hochlöblichen Kriegszeugamtes zugegangen, zur pünkt­lichen Befolgung alles Vorbemerkten mitzuwirken und auch das bey den Thoren an« ordnete gewöhnliche und außergewöhnliche Dienstpersonale, in Ausübung seiner dieß« '..... fallsigen Dienstobliegenheiten , auf das kräftigste zu unterstützen.

5) Alle, welche zu Obstwein bestimmtes Obst, es sey durch eigene Erndte oder in anderer Art, an sich bringen, sind schuldig, den Accis davon sogleich an das Rentenamt zu bezahlen und wird ihnen, der Leistung dieser Zahlung wegen, nur in soweit nach- geseheN werden, daß sie von allem, im Laufe einer Woche eingebrachtcn, Obst den Accis in einer unzertrenntcn Summe am Montag der darauf folgen« den Woche bezahlen, wo alSdann der noch unbezahlt bleibenden Accisschuldiqkeiteu erecutive Beytreibung sofort dem Fiskal, auf Kosten der Schuldner, ohne Weiteres, aufgetragen werden wird.

Darnach haben nun alle, welche eS angehet, zu Vermeidung von Verdruß, Kosten und Strafen sich zu richten.

Frankfurt am Main, den 18. August 1825.

(L- s-) Renten - Amt.