Jnttlligenz-Blalk
Jet freien Stadt Frankfurt.
(Erpeditions-Comtoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. Ko» 77.)
No. 58. Dienstag, den 12. July 1825.
Verordnungen der Verwaltungs- und Justiz-Behörden.
Bekanntmachung.
Die Declaration und Bezahlung des Accises von verbrauchtem Wein betreffend.
In Gemäßheit der Accisordnung vom 22. July 1813 und deren, neuerlichst, durch Gesetz vom 11. März 1823 verfügten Fortdauer, ergehet anmitan sämmtliche hiesige Bürgerund Einwohner die Aufforderung, tu Ansehung deS Weinaccises Richtigkeit zu pflegen und deshalb mit Pünktlichkeit und Treue den, hiernach, resp, in Erinnerung gebracht und bekannt gemacht werdenden, Bestimmungen nachzukommen: r ..
1) Es werden, zugleich mit gegenwärtiger Bekanntmachung, von Haus zu HauS Declarations Scheine ausgetheilt, durch deren Ausfüllungund Unterzeichnung alle hiesige Bürger und Einwohner ihre Accis Pflichtigkeit von dem seitdem 15ten July 1824 bis 15ten July des laufenden Jahrs einschließlich verbrauchten Wein anzugeben, und bey diesseitigem Amte etnznreichen haben. Die Einreichung solcher Declarations-Scheine hat unfehlbar zwischen dem löten und 24ten dieses Monats zu geschehen.
2) Mit dem Anfänge des Monats August wird das unterfertigte Amt sämmtliche hiesige Bürger und Einwohner auffordern, durch wirkliche Zahlung Richtigkeit zu pflegen.
3) Da die Verkäufer die Consumtions-Accise von densenigen Weinen, welche sie in Parthieen von mehr als 10 Bouteillen an hiesige Verbraucher verkaufen, nicht bezahlen dürfen: so sind letztere zu deren Bezahlung verpflichtet, und kann demnach ein allenfallsigeS Vorbringen, daß der von ihnen verbrauchte Wein von ihren Verkäufern veracciset worden sey, sie, die Verbraucher, von solcher Zahlungsvcrbindlichkcit nicht befreyen.
Das unterfertigte Amt erwartet vertrauensvoll, daß sämmtliche hiesige Bürger und Einwohner sich werden angelegen seyn lassen der, hiermit an sie ergehenden, Ermahnung zur gewissenhaften Erfüllung der vorstehenoen Leraccisungs Vorschriften zu gclcben und dadurch, sonst zu gewärtigende, strengere MaassnahMen avzuhaitcn.
Frankfurt am Main, den ersten Juch 1825.
Renten - Amt.
Da man an vielen Hänsern in der Stadt und Sachsenhausen wahrnimmt, daß die Buchstaben und Nummern theils verloschen, theils aber von den Weißbindern gegen die früheren Zeiten mehrmalen erlassene Verordnungen bey Anffreichüng der Häuser nicht wieder angemacht worden, gleichwohl aber sehr nöthig ist, daß diese getroffene Einrichtung °^>oshaltcn werde z so wird allen und jeden Haus-Eigenthümern aufgegeben, im Kaufe dtc-
Monats so gewiß die Nummern an ihren Häusern nebst den Buchstaben des QuartwrS, wo dergleichen fehlen. wiederum neu mit Oelfarb an ihre Thürposten bezeichnen zu lassen.