Intelligenz-Blatt

der freien Stadt Frankfurt.

(Eipeditions-Eomtoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. No. .77.)

No. 25. Samstag, den 26. März 1825.

Verordnungen ver Verwaltungs- und Justiz-Behörden.

M e ß g ü t e r b e ( t t f f e n b.

Aus der recheneiamtUchcn Bekanntmachung vom 25. August 1821, dir Skadtwaag- Gebühren betreffend, wird hinsichtlich der für die hiesigen Messen, bestimmten Güter nach« stehender Paragraph wiederholt zur öffentlichen Kenntntß gebracht :

§. 7. Die für die hiesigen Messen bestimmte Güter-betr essend.

Alle von auswärtigen die hiesigen Messen besuchenden Hande'slcmen, Fabrikanten u. Verkäufern hiehcr adrcssirre, zu den vorn sub a, b, c benannten Bestimmungen gehörige» Gegenstände dürfen nicht als unbestimmte, auch nicht als Spchitic-nsgüter, sondern müs­sen immer als Mcßgüterchcctarirt werden; auch ist von denselben, wenn, wie es sich ohnehin gebührt, deren wahren Quantität und Qualität aus den Frachtbriefen ersehe« werden kann, die betreffende Stadtwaag-Gebühr sogleich zu entrichten. Wenn aber Zweifel -der Qualität orer Quantität obwaltet, oder die Empfänger solcher nachher an selbst zvr Messe kommende Festbicter oder Verkäufer auszuliefern bestimmter Waaren, sich der Declaration ünd Gedührcn-Entrichlung aus Gewissenhaftigkeit oder Furcht vor der auf unrichtiger Argabe hastenden éOfßdjen Gebühren-Strafe nicht unterziehen wollten; so können sie zwar einstweilen declariren, daß ihnen Inhalt und Bestimmung der Waare un­bekannt sey; sie dürfen aber nicht verschweigen,, müssen vielmehr ausdrücklich angeben, daß cs Messe-Güter seyen, auch dürfen sie solche besagten Personen nicht eher ans- licfern, bis die ausgestellte Ungewißheits-Declaration gegen eine die Bestimmung und In- Halt enthaltende eingctaufcht und die schuldige Gebühr entrichtet seyn wird, als wofür sie im Unterlassungsfall so wie für eintretende Defraudations-Strafe verantwortlich bleiben.

Frankfurt am 21. März 1825.

___________________Rcchcncy - Amt.

ES wird anmit das Nachstehende in Erinnerung gebracht;

1) ES ist fortan , wie vorhin, verboten, ge- ober ungemünzteSAolb oder Silber von hin zu versenden, ohne obrigkeitliche Pässe, welche auf dem Bestätteramt nachzusuchen find Die betreffenden Bediensteten haben erneute, 'geschärfte Weisung erhalten, darauf zu sehen, daß diese alte Anordnung pünktlich beobachtet werde.

*) Zwischen denen Viertels Kopf oder den sogenannten resp. 5 oder 6 Kreujerstücken und denen Ein- Kreuzerstücken sotten, zufolge A°. 1765 errichteten Vereins der fünf Stände, zur Vermei­dung schädlicher Vervielfältigung derer Schiedsorten, keine weitere derselben zugelassen seyn, und es sinh deshalb namentlich alle Groschen- oder Drey^reuzerstücke und andere dergier- chen besondere Landmünzen, durch ein R^cheneyamts-kublicatun» vom >6. Nor. 1767, gänzlich verboten worden, welche- Verbot auch noch bestehet.