Iskelltgesz-Blatt

d e r freien Stadt Frankfurt.

(Erpeditions-Comtoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. No. 77.)

No. 67. Dienstag, den w. August 1824.

Verordnungen der Verwaltungs- und Justiz-Behörden.

Be ka N n tMa ch u n a, die Entrichtung des Consumtionsaccifts von Rauch- uud Schnupftabak betreffend.

Die in den letzteren Jahren bedeutend bera^esunkeue jährliche Einnahme des ge- Micheii LabaksconsuMtionsaccises konnte das unterfertigte Amt nicht umhin zur Kenntniß Hohen Senats zu bringen, aus Hochdessen besonderem Auftrag nunmehr das Folgende bekannt gemacht und in Erittnerüng gebracht wird.

1) Bon alle» zum Verbrauch dahier verkauft werdenden Rauch- und Schnupftabak sind, gesetzlich, vom Pfund 2 Kreuzer, für Aerarial- und Abditionalaccis zusammen, an das RenKrramt zu bezahln.

2) Alle hiesige Ladats-Fabriküttten, Handelsleute- und Krämer, welche in dem, vom ersten August des Jahrs 18^3 bis einschließlich heute, verlaufenen einjährigen Zeit­raum Rauch-und Schnupftabak zur Eonsumtion verkauft haben, werden anmit auf- gksordert, den Gesammt-Gewlchtsbelgvf ihrer, in diesem Zeitraum statt gehabten Verkäufe bis spätestens den nächstfolgenden 15- August bey dem Renlenamte anzu- zeigen und davon den schuldigen Accis zu bezahlen. Zu diesem Behuf werden ge- driicktk DeclarationSscheine auf dem Renlenamte ausgegeben, welche dahin von den Accispstichtigen , mit ausgcfüMer Schuldigkntsanzeige und ihrer eigenhändigen Um« lerGnft versehen, zurückzuliefern sind.

3) Aus dieselbe Werft haben auch alle und jede, durch welche von auswärts her Tabak in die hiesige Eonsumtion gebracht worden und welche mit der Veraccisnng desselben noch im Rückstand sind, deshalb bey dem Rentenamte spätestens bis zum vächstfol- Stiiècir 15- August R-chligkeis zu pflegen. , _

4) Sämmtliche Accispflkchtige, werden anmrt crnstgemessenst ermahnet, dre Wichtrgkett der Versicherung auf Pflrcht und Gewissen, welche die besagten Declarativ-ts- scheine enthalten, wohl zu beherzigen und durch pflichcmaßiges Benehmen, gegrün­deten Verdacht, Verantwortlichkeit und geschärfte specielle Maaßregeln von sich ab-

5) Diejeniae endlich, welche Tabaksaccis an hiesige Stadt schulden, und die dtessalls vorstehend bey Ziffer 2 und 3, verordnete Declaration bis zum künftigen 15 August entweder gar nicht oder unrichtig abgeben, verfallen dadurch, als Defraudanten des unentrichtet bleibenden Accises, in die gesetzmäßige Strafe denett ftchztgfachcn Belauft, nnd es ist von den eingehenden Strafen denjenigen, welche derley De- fraudatlteu zur Anzeige bringen, nicht nur der dritte Theil, sondern auch die Bkfjchwclgting ihrer Namen, hiermit zugesichert,