Intelligenz- Blatt

der freien Stadt Frankfurt.

(Expedition--Comtoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. N°. 77.)

No. 2i. Dienstag, den 12. März 1822.

Verordnungen der Verwaltungs- und Justiz, Behörden.

Bekanntmachung, die Heegz«it der Jagden bete.

Daß mit dem 22sten v. M. die gesetzliche He eg zeit der Feld- und Waldjagd ihren Anfang genommen, wird sämmtlichen Jagdliebhabern unter den Verburgerten ausdrücklich hierdurch in Erinnerung gebracht mit dem Beyfügen, daß zu mehrerer Einhaltung dieser Heeg« zeit angeordnet ist, daß von gedachtem Tage an Niemand mit einer Jag dflinte den hiesi­gen Stadtthoren hinauSpalsiren dürfe.

ES haben daher Alle, welch« Jagden im hiesigen Gebiete »der im Ausland« g«pach» tet haben, besondete Erlaubnißfchein« bey dem unterzeichneten Amt einzuholen, damit sie ungehindert mit Jagdflinten den Stadtthoren hinau-pasfiren können.

Frankfurt a. M. am rten März 1822.

______ ____ ___- Forst » Amt.

Unterzogene Behörde vielfältig aufmerksam gemacht, daß die Bestimmungen der Wechsel­stempel-Ordnung vom 15. Juli 1819 theils mißverstanden, theils nicht nach Erfordern bevbach- t«t worden, siehet sich, nach der ihr obliegenden Verpflichtung, auf die genaue Beobachtung der­selben zu wachen, vermüßiget. hiermit in Rückerinnerung zu bringen, daß

1) nach dem §. i Lit. d derselben alle Wechsel-Duplicate dem Stempel unterliegen und mithin selbst, wenn Prima wirklich an dem Orte, wohin trassirt worden, gestempelt vorhan­den wären, dennoch kein ungestempelte- Duplikat, ohne Verletzung des Gesetzes, indossirt werden könn« und solle; daß

2) alle bey einem Wechselverkauf dahin gehende Verabredung, daß der Nehmer den er- kauften Wechsel ungestempelt unmittelbar versend«, gegen daS Gesetz verstoße und besonder- Mackler, welche sich zum Schluß solcher Verabredungen gebrauchen lassen, pflichtvergessen und mithin sträflich handle»; daß

3) Wechsel und Assignationen in Briefform abzugeben, anzunthmen und zu aquittiren, auch wohl gar mit Indossamenten zu versehen, ohne sie jur Stempelung zu bringen, dem 6 6. No. 3 des Gesetzes entgegen ist; daß 3 s

4) jede Vereinbarung auf fällige oder in kurzem verfallende Wechsrl auch ungestempelt, Zahlung zu leisten, so wi« r

5) durch «««-Usch ung.stempelt«r Wechsel gegenseitige Wechsel. Zahlungen au-zugleiche», Nur «ine strafbare Umgehung deS Gesetze- sey ; auch daß

M SSÄS2 3*&Ue d^'b«n, d.e Remittirung von an-wärt- eingesandter Wech. auf fremde Plätze ohne Stempelung nicht geschehen darf. - -