Jütelligesz-Blatt

d t r freyen StadtFranks er t;

( Expedition- -Eomtoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. No. 77.)

t No. 104 Areyrag, öen 14 December 1821.

VerocdaimgLN der Verwaltungs- und Justiz-Behörden.

Bekanntmachung,

die Erhebung der Einkommensteuer für das Jahr 1821 betreffend.

Ab druck des hohen S e n a tsbeschlusses

vom 29- November i8»L.

, Wir Bürgermeister und Rath der freien Stadt Frankfurt verordnen hiermit auf verfas­sungsmäßigen Beschluß der gesetzgebenden Versammlung vom-rZ Nov. d. J.

die Yurch die Verordnung vom t5. July 1817 (Gesetz und Sratutensammlung irBand, S. 141) alS extraordinäre Auflage auf drey Jahre, also'einschließlich des JahreS 1819, eingeführte Steuer vom Einkommen, deren Ertrag blos zur Verzinsung und Minderung der Staatsschuld verwendet wird, wird nach den, in jenem Gesetz enthaltenen Bestim­mungen, jedoch unter nachfolgenden Abänderungen des darin §. 4. festgesetzten Tarifs , daß nämlich

1) bis auf drey hundert Gulden Einkommen drey Gulden, und

2) von drey hundert bis drey tausend Gulden Einkommen Eins vom Hundert zu zahlen ist, und wie selbige für das Jahr 1820 ausgeschrieben und erhoben worden, auch für daS lau­fende Jahr 1821 hiermit wieder besichtiget, wornach sich Jedermann zu achten hat. Be­schlossen in Unserer großen Rathsversammlung den 29. November 1811.

In Beziehung auf diesen hohen Senatsbeschluß vom 29. November d. J. und mit Voll. Ziehung desselben und ungesäumten Erhebung der Einkommensteuer für das Jahr 1821 beauf­tragt , sieht sich die unterzeichnete Commission zu folgender Bekanntmachung verpflichtet.

1) Alle und jede Steuerpflichtige haben alsbalden und längstens bis Ende Januar künftigen JahreS ihre schuldigen Beyträge für das Jahr 1821 an die Einkommensteuer-Commission zu entrichten, und zu dem Ende ihre deSfallsigen Deklarationsscheine — wovon die ge, drückten Formularien bey denen Herren Quartier-Vorständen zu erheben sind — bey der Commission in denen Vormittagsstunden einzureichen, sofort nach einigen Tagen und wenn sonst kein Anstand obwaltet — den Betrag der deklarirten Summe gegen Rückempfang deS Deklarationsscheines mit darunter ausgefertigter .Quittung ist baarem Gelde deS 24 fL FußeS zu bezahlen.

2) Steuerpflichtig sind und haben die Einkommensteuer zu entrichten :

a) alle hiesige Bürger, BürgerS-Wittwen,- und Söhne und Töchter, Beysassen und Schutzverwandte, welche ein selbstständiges Einkommen haben;

b) Permissionisten, welche auf längere Zeit sich dahier aufhalten und. dahier einen Erwerb haben, ohnbeschadetdrs von ihnen an dasPolijeyamtzuentrichtendenConcessious Gelde-;

«) diejenigen hiesigen Bürger und Staatsangehörige, welche mit obrigkeitlicher Erlaub-