Zvtclligcuz-Dlatt dtr freyen Stadt Frankfurt.
(Expeditions-Comtorr auf dem kleinen Hirschgraben l-it. F. No. 77.)
No. 59. Dienstag, den 17. July 1821. 4*0
Verordnungen der Verwaltungs- und Justiz-Behörden.
In Gemäßheit Her Accis-Ordnung vom 22. July 1815 und der, auf diefelbige *'"•— hinweisenden, im JntelligenMatt No. 59 des Jahres 1816 unterm 11. July letzt« gedachten Jahres, durchs Rentenamt pnblècirtm Anordnungen, werden andurch sammtlichemestge Bürger und Einwohner aufgefordert, wegen ihres Weinverr Brauchs Richtigkeit zu pflegen, und wird deshalb das hiernach folgende anmit be- ' sannt gemacht:
1) Es werden zugleich mit gegenwärtiger, auch dem Intelligenz-Blatt zu in: l serirendèn Bekanntmachung von Haus zu Haus Declarations-Scheine au.sgetheilt, durch deren Abfüllung und Unterzeichnung alle hiesige Bürgerund Einwohner ihre Acris-Pflichtigkeit von dem seit dem 15 July 1820 big 15. July dieses Jahrs ein, schließlich verbrauchten Wein anyageben, und bey diesseitigem Amte einzureichen haben. Die Einreichung solcher Declarations-Scheine hat unfehlbar zwischen dem 16. und 24. dieses Monats zu geschehen.
2) Mt dem Anfang des Monats August wird das unterfertigte Amt stimmt liche hiesige Bürger und Einwohner auffordern, durch wirkliche Zahlung Richtigkeit zu pflegen.
5) Da die Verkäufer die Consumtions-Accise von denjenigen Weinen , welche sie in Parthien von mehr als 10 Bouteillen an hiesige Verbraucher verkaufen, nicht bezahlen dürfen: so sind letztere zu dessen Bezahlung verpflichtet, und kann demnach ; ein allenfalhiges Vorbringen, daß der von ihnen verbrauchte Wein von ihren Verkäufern veraccrset worden sey, sie, die Verbraucher, von solcher Zahlungsverbind, 1 lichkeit nicht befr ym.
Das unrerfertigte Amt, welchem die Verisication der einkommenden Erklärungen überlassen ist, erwartet vertrauensvoll, daß sämmtliche hiesige Bürgern. Einwohner sich beeifern werden, ihre Pflicht in vollem Maaße zu erfüllen, und daß sonach bey ihm auch keine Declarations-Scheine einkommen werden, welche es der offenkundigen Beschaffenheit des Haushalts der Declarantrn nrcht angemessen finden,und wo bey man eè — ab Seiten des Amies — aus eignem Pflichtgefühl, nicht bewenden lassen könnte. Frankfurt am Main, den ersten July 1821.
Renten - Amt.