Inkelligeyz-Dlakk ber freyen Stadt Frankfurt.

(Erpeditions-Comtoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. No. 77.)

No. 67. Drettstag, den io. July 1821.

Verordnungen der Verwaltungs- und Justiz-Behörden.

In Gemäßheit der Accis-Ordnung vom 22. July 1813 und der, aufdreselbiae hinweisenden, im Intelligenz,blatt No. 59 des Jahres 1816 unterm 11. July letzt, gedachten Jahres, durchs Rentenamt publicirten Anordnungen, werden andurch sämmtliche hiesige Bürger und Einwohner aufgefordert, wegen ihres Weinverr brauchs Richtigkeit zu pflegen, und wird deshalb das hiernach folgende anmit 6« sannt aemacht:

1) Es werden zugleich mit gegenwärtiger, auch dem Intelligenz-Blatt zu in- ferirenden Bekanntmachung von Haus zu Haus Declarations-Scheine ausgecheilt, durch deren Ausfüllung und Unterzeichnung alle hiesige Bürgerund Einwohner ihre Accis-Pflichtigkeit von dem seit dem 15. July 1820 bis 15. July dieses Jahrs ein­schließlich verbrauchten Wein anzugeben, und bey diesseitigem Amte einzureichen haben. Die Einreichung solcher Declarations-Scheine hat unfehlbar zwischen dem 16. und 24. dieses Monats zu geschehen.

2) Mit dem Anfang des Monats August wird das unterfertigte Amt fammfc liche hiesige Bürger und Einwohner auffordern, durch wirkliche Zahlung Richtig­keit zu pflegen.

5) Da die Verkäufer die Consumtions-Accise von denjenigen Weinen, welche sie in Parthien von mehr als 10 Bouteillen an hiesige Verbraucher verkaufen, nicht bezahlen dürfen: so sind letztere zu dessen Bezahlung verpflichtet, und kann demnach ein allenfallsiges Vorbringen, daß der von ihnen verbrauchte Wein von ihren Ver­käufern geratenes worden sey, sie, die Verbraucher, von solcher Zahlungsverbind, lichkeit nicht befreyen.

Das unterfertigte Amt/ welchem die Verifikation der einkommenden Erklärun­gen überlassen ist, erwartet vertrauensvoll, daß sämmtliche hiesige Bürger u. Ein­wohner sich beeifern werden, ihre Pflicht in vollem Maaße zu erfüllen, und daß sonach bey ihm auch keine Declarations-Scheine einkommen werden, welche es der offenkundigen Beschaffenheit des Haus­halts der Declaranten nicht angemessen finden,und wobey man es — ab Seiten des Amtes — aus eignem Pflichtgefühl, nicht bewenden lassen könnte. Frankfurt am Main, den ersten July 1821.

Renten , Amt.