der freye» Stadt Frankfort.
(E^peditiHuS-komtsir auf dem kleinen Hirschgraben Llr. f. K". 77.) /
No. 104. T^Wsg, den 15. December »820. $2
Verordnungen der Verwaltungs- mrd Justiz -Behörden.
Wir Bürgermeister und Rath der freyen Stadt Frankfurt verordnen hier- mit auf verfassungsmäßigen Beschluß der gesetzgebenden Versammlung vom 29. Nov. d. J.
die durch 6« vom 15. July 1817 (Gesetz- und Statuten-Sammlung erster 'è Band S. 141) alS extraordinäre Auflage auf drey Jahre, also einschließlich
des Jahres 181.9 eingeführte Steuer vom Einkommen, deren Ertrag blos zur Verzinsung und Minderung der Staatsschuld verwendet wird, wird nach den in jenem Gesetz enthaltenen Bestimmungen, jedoch unter nachfolgenden Abänderungen des darin § 4. festgesetzten Tarifs, daß nämlich
1) bis auf dreihundert Gu.lden Einkommen drey Gulden, und
2) von dreyhundert bis dreytausend Gulden Einkommen EinS vom Hundert zu
' zahlen ist, ,
auch für das laufende Jahr 1820 hiermit wieder bestätigt, wornach sich Jedermann zu »tüten hat.
in unserer großen Rathsversammlung den 7. December 1820.
_ 2(hfuchen-Berkauf betreffend.
Nachdem schon mehrmalen bey der unterzeichneten Behörde von den dahiesig ver- bürgerren Lebküchlern beschwerend vorgestellct worden, wie baß ihnen von benachbar, ten Lebküchlern durch das Hereinbringen außerhalb gebacken werdenden Lebk:chenwaa- ren zum feilen Verkauf dahier großer Abbruch in ihrer bürgerlichen Nahrung zuge- füget werde, u-'d von solchen gebeten worden, dagegen obrigkeitliche Remedur zu treffen, man auch dieses Gesuch für biSig, und sich bewogen gefunden, denenselben damit an Handen zu gehen; Als wird daS zwischen den Messen unerlaubte Herein- drmgen auswärts gebackener hedkuchenwaaren, zum feilen Verkauf dahier, denen frornben Lebküchlern und deren Angehörigen bey Consiscations- und andern Strafen hiermit auP$ Nachdrücklichste verboten.
ee^Pablicatum Frankfurt den 2. December 1801.
Recheney , Amt.
Vörstehtnde Recheneyamtl'che Bekanntmachung wird andurch aufs Neue in Er, innèrung gebracht, damit sich Niemand mit Unwissenheit entschuldigen, sondern vor Strafe und Nachtheil hüten könne. Frankfurt den 29. November 1820.
Stadt r Canzley.
Da der zur Einsimmluna der Beyträge zur Brand-Entschädigung -es vwmals Fuldischen OrtS Buttlar anberaumte Termin von 3 Wochen bereits abgelaufen ist — mehrere Beotragspflichtige aber mit Leistung ihrer Beytrage annoch im Rückstand find;