Melltgenz-Blatt
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(E^peditions-Comtoir auf dem kleinen Hirschgraben Lit. F. N°.’*77.)
Freytag, den 18, Februar 1820.
Verordnungen der Verwaltungs- und Justiz-Behörden.
Seit einiger Zeit ist bey nute-zeichnete? Stelle zu bemerken gewesen, daß von $te# sigen Purgerssöhncu sowohl ais bloßen Permlsionisten, insbesondere solchen, welche bey hiesigen Handiungen a S Commis oder sonst in Diensten stehen, bey weitem nicht so viele sich mit Entrichtung der ihnen gesetzlich obliegenden Einkommensteuer einfinden, als ihre Anzahl im Ganzen erwarten lassen sollte. Um der Schuldentilgungscasse diesen, dem einzelnen ohnedem sehr wenig lä iqen Beytrag von ihrer Seite nicht entziehen zu lassen, siehe man sich ve, müßigt, diejenigen Punkte aus der neuesten Steuri Verordnung vom
welche hierher gehören, in Erinnerung zu bringen. Es heißt nemlich oastlvst rm §. 6: daß die Emkoinmensteuer unter andern zu entrichten haben:
Alle hiesigen Burgerssöhne und Töchter, Beysassen und Schutzverwandte, wel-
, ^IH ^selbstständiges Einkommen haben"
d) Permtsionisten, welche auf längere Zeitsich dahier aufhalten, und dahier einen Erwerb haben, ohndeschadet des von ihnen an das Polizey-Amt zu entrichtenden KoncefNonöaeldcs" *
»in#n u^-®e 6i!^tl‘ ^^0 Bestimmungen wird daher allen denjenigen , sowohl von der rück ^?»«rn Klasse, welche sich für das jüngstvergangene Jahr, oder weiter zu- fnfrf.p inii»>.^,^chdtgcn Gebühren noch im Rückstand befinden, hiermit aufgegeben, «enialls V,^c ^ von 4 Wochen vom heutigen Tag an nachzutragen, widri* Sbeedies 'ur K^^xs^n haben, daß sie nicht nur zu deren Bezahlung, sondern auch Geldstrafe' bur^^^ in ^"' nrml.chen Senais-Berordnung K. 1t. angcdrohten
— Einkommensteuer; Commission.
krichrliche Bekanntmachungen.
nat Ä ^r Prolongation der verfallenen Pfandscheine, als diejenigen, so im Monaten »»<>/ ^cJ^^11 erschienen gewesen waren, als auch derjenigen, so in den Mo. den 1 »& Ej, Apnl und May des gedach en Jahres versetzet wurden, wird "als j>i»„r ^ MonatS Febr. angefangen, und bis zum24sten besagten Mo. Prolonal, »^ ""d Donnerstag BormittagS damit fortgefahren, nachhero kann feine 25 an Lia " ünAknommen, sondern die darauf folgende vier Amtstaae, nämlich vom aber 61 März incius. gegen die gewöhnlichen Spesen nur noch ausgelößt, Nona â m^Ensirt werden. Währenh der Verganthung, womit den 6. gedachten
e/ ^lachmtttags um 2 Uhr der Anfang gemacht wird, kann um das Bergan*