1884.

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G Die „große Thal" von Heidelberg.

„Möchtest Du, deutsches Volk, die nationallibe- rale Fahne, unter welcher wir groß und inächtig geworden sind und alle unsere Feinde besiegt haben, auch in den jetzigen inneren Kämpfen wieder hoch halten!" — Mit dieser großprahlerischen Phrase schließt das nationalliberale ,Franks. Journal- einen Artikel, welcher die eben erst, am 23. März in Heidelberg vollzogene sog. „Vereinigung der nationalen und liberalen Parteien Süddeutschlands" in der überschwenglichsten Weise begrüßt. Wenn man diesem nationalliberalen süd­deutschen Propheten und seinen Genossen in der Pfalz, in Bayern, Schwaben und Hessen-Nassau glauben dürfte, so wäre jetzt gerade „nach dem über­einstimmenden Urtheil der weitesten Kreise, wie auch der hervorragendsten Männer des öffentlichen Lebens der Augenblick eingetreten, wo die nationalliberale Parteirichtung wieder nach der Oberfläche durchdringt". Aber was ist denn eigentlich geschehen? Haben die 45 Nationalliberalen des Reichstages sich plötzlich wie durch ein Wun- der verdreifacht, sind sie über Nacht die Herren der Situation geworden? — Nichts von alledem! Zn Heidelberg hat am Sonntag, den 23. März eine Versammlung von Mitgliedern der nationalen nnd liberalen Partei in Württemberg, der nationallideralen Richtung in Bayern diesseits und jenseits des Rheines, der hessischen soge­nannten Fortschrittspartei und der nationalliberalen Partei der Provinz Hessen-Nassau stattgefun­den, deren Zweck gewefen sein soll, „sich aus's Neue um die nationale und liberale Fahne zu jchaaren", oder wie andere Leute wissen wollen, um der jüngsten Lockung des Fürsten Reichskanzler zu folgen und ihm wieder ihre „bewährten" Dienste anzubieten. Die „nationalen" und „liberalen Herren haben in Heidelberg denn auch ein ge­meinsames Programm aufgestellt, welches von 42 Personen, meist Pfälzern und Badensern und nur drei Hessen-Nassauern (Weißmüller aus Bocken- tzeim, Walz aus Frankfurt und Zimmermann aus Hanau) unterzeichnet ist. .

Das papierene Programm, von dem noch werter unten die Rede sein wird, wäre somit zunächst fertig, und damit die erste Unterlage für eine Partei- Vereinigung gegeben. Entsprechend den national­liberalen Gepflogenheiten ist es natürlich em K o m- promi ß-Programm, und diese Eigenschaft schun- mert auch aus jeder Zeile deutlich hervor. Wich­tiger als die Programmfraae, ist aber ohne Zweifel die Frage der Anhängerschaft, die Frage, wieviele Wähler in Süddeutschland sich bereit finden laffen werden, den nationalliberalen Zukunfts-Triumph- wagen zu ziehen und die „nationale" und „libe­rale" Sache zu unterstützen. Sehen wir uns Die Leute näher an, welche „die große That' in Heidelberg gesetzt haben, so find es eben die Ele­mente, welche, in den süddeutschen Landtagen ver­schiedenen Namen huldigend, im deutschen Reichs­tage zur Partei der 45 Nationalliberalen schwören. Von einer bereits vorhandenen Verstärkung der nationalliberalen Parteirichtung kann somit noch gar keine Rede sein, dieselbe wird erst erhofft, Md um alle Befürchtungen schon gleich in des Her­rens tiefsten Grund zurückzudrängen, strmmt man dereitS Siegeshymnen und Triumphgefänge an, schwelgt in Zukunftsphantasien und streut in trun- fener Lust dem großen Manne Weihrauch, der mit seinem mächtigen Wort die nationalliberale Sache »lötzlich von der galoppirenden Schwindsucht kurirt Haben soll. — Nun, die Freude an Luftschlössern Hnd der Jubel über Dinge, welche noch im Schoße der Zukunft liegen — das ist eben Geschmackssache, Mld wir kälteren und ruhigeren Außenstehenden

laffen uns durch diese trunkenen Entzückens-Ergüsse nationalliberaler Partei-Organe keinen Augenblick abhalten, das, was geschehen ist, die sogen, „große Thal", und vor Allem das Programm, von dem, wir ein Blatt sich ausdrückt, „jedes Wort schon an und für sich eine T h a t ist," etwas näher bei Licht zu besehen und auf seinen Werth zu prüfen.

Schon gleich nach der Gründung der deutschen freisinnigen Partei wurde der Plan laut, eine Vereinigung der Nationalliberslen und Konserva- tiven zu einer Art Verfaffungspartei anzustreben. Diese Idee war wegen der allzu großen Ver­schiedenheit der Einzelmeinungen der in diesen Kreis einzubeziehenden Parteien schon von Anfang an eine müßige und wurde auch bald aufgegeben. Nun kam die bekannte Rede des Reichskanzlers, worin dieser die ehemaligen Verdienste der national- liberalen Partei so hoch pries und sie als die einzige Fraktion bezeichnete, welche „den Anlauf genommen,zdas zu werden, was uns fehlt", eine wirk­liche feste Parlamentsmajorität nämlich, die alle Bis- marckffchen Pläne mit ihrem Jawort besiegeln soll.

Diese Andeutung ist, wie wir sehen, zunächst bei den süddeutschen Nationalliberalen auf einen em­pfänglichen Boden gefallen, und die Heidelberger Deklaranten stellen sich förmlich und feierlich dem Kanzler zur Verfügung mit dem gewiß von Nie­manden bezweifelten besten Willen, im Reichstage Majoritätspartei zu werden, „das zu werden, was uns fehlt." Mit der Nealisirung dieses frommen Wunsches ivitb es noch gute Werlo haken h#rm ebe aus den 45 Nationalliberalen ganze 200 gewor­den sind, müßte doch manches Wunderbare in Deutschland sich ereignen müssen. Wenn eine Partei bei uns an Ansehen eingebüßt hat und m der allgemeinen Achtung gesunken ist, so ist es die nationalliberale. Das scheint die Heidelberger Ver­sammlung auch wohl empfunden zu haben, denn ihr augenscheinlicher Zweck ist zunächst der, die schwärmenden Schaaren wieder zu sammeln und besser zu diszipliniren, für die bevorstehenden Reichstagswahlen Propaganda zu machen und sich nicht von der freisinnigen Partei überrumpeln und dezimiren zu laffen. Die „zukünftige Majoritäts­partei" ist nur ein wesenloses Ideal, welches von der Presse und der Agitation zur Elektrisirung der Wählerrnaffen verwandt werden soll. — Wie die norddeutschen Nationalliberalen sich zu dieser Heidelberger Thal verhalten werden, läßt sich noch nicht vorhersagen, jedenfalls erscheint es auf­fallend, daß diese eifrigen und rührigen Herren nun den langsameren und bequemeren Suddeut- scheu die Initiative überlaffen haben. Vielleicht fühlt man in Norddeutschland instinktiv heraus, daß der nationalliberale Name hier fast anrüchig geworden ist, daß man damit keine Begeisterung mehr Hervorrufen kann. Dem sei aber, wie ihm wolle, die Zukunft wird uns ja lehren, ob wirk­lich „das deutsche Volk" jetzt mit einem Mal wieder die „nationalliberale Fahne hoch halten wird. Daß wir in dieser Hinsicht sehr ungläu­big sind, wird auch der enthusiastischste National- liberale und mit Rücksicht auf die Vergangenheit nicht verübeln können.

Sehen wir uns nun das Programm der Heidelberger „Nationalen" und „Liberalen" näher an. Auf den ersten Blick fällt die fast vollständige Uebereinstimmung dieses Programms mit der auf der jüngsten Frankfurter Versammlung der „Hes­sischen Fortschrittspartei", von Ossan beantragten, aber nur in ihrem allgemeinen Theile angenom­menen Resolution auf. Es wird verlangt: 1) die Aufrechterhaltung der deutschen Reichsverfassung in ihrer heutigen Gestalt, 2) die Erhaltung einer starken deutschen Heeresmacht, 3) die Unterstützung der sozialpolitischen Bestrebungen des Reichskanzlers-

4) das Bestehenlassen der heutigen Zollgesetz, gebung, (also Schutzzoll), ohne daß deshalb eine eventuelle Abänderung einzelner Zolltarif­bestimmungen und die Berücksichtigung neuer Bedürfnisse des Verkehrslebens ausgeschlossen wäre, 5) Hebung und Verbesserung der Landwirth- schaft (ohne daß gesagt wird: wie), 6) Re­vision des Gesetzes über den Unterstützungswohn­sitz unter voller Erhaltung der Freizügigkeit, end­lich 7) höhere Besteuerung der Börsengeschäfte, Erhöhung der Branntweinsteuer und beffere Re­gelung der Zuckersteuer.

Dieses Programm mit seinen ganz allgemein formulirten Hauptforderungen ist, wie man sofort erkennen wird, ein derartiges, daß Mancher, der von Nationalliberalismus gar nichts wissen will, von Kleinigkeiten abgesehen, es mit ruhigem Ge- wiffen unterschreiben könnte. Aber man darf auch nicht bloß das in Betracht ziehen, was deutlich gesagt ist; viel wichtiger ist, was alles in dem weitem Spielraum dieser allgemeinen Grundsätze gesucht werden kann, und am ivichtigsten das, was gar nicht in dem Programm steht, was man wohlweislich verschwiegen hat. So wenig Gewicht wir auf die in ein Programm gefaß­ten schönen Worte und Vorsätze der „Nationalen" und „Liberalen" legen, ebenso viel Gewicht messen wir dem absichtlichen, wohlüberlegten Schwei­gen bei, welches die Heidelberger Deklaranten über diejenige Frage beobachten, welche wir, jedes Wi- derivruches ungeachtet, als die w i ch t i g st e und vornehmste Frage oer mnern -puum lands und der einzelnen Bundesstaaten ansehen. Tie kirchenpolitische Frage, der Kulturkampf wird in dem Programm gar nicht erwähnt. Und warum? Das .Frankfurter Journal' will sich mit der faulen Ausrede aus der Klemme ziehen, „weil man eine besondere Formulirung der alten bekannten Forderungen für ganz überflüssig hielt." Der wahre Grund ist der, weil man dem Volke, welches den Kulturkampf satt hat, jene also auch heute noch aufrechterhaltenen kulturkämpferi- fchen Forderungen, welche der Freiheit der Kirche widerstreben und das Staatskirchenthum befürwor­tet, nicht mit dürren Worten wieder auftischen will. Also politische Heuchelei ist der Grund dieses beredten Schweigens über die kirchenpolitische Frage. Wenn übrigens die Herolde des neuen Programms nicht selbst verrathen hätten, daß die „Nationalen" und „Liberalen" auf ihrem alten Kulturkampssstandpunkt verharren, so wurde das Osann'sche Programm der hessischen „Fortschritts­partei" uns über diesen Punkt aufgeklärt haben, denn darin heißt es klar genug: „Bekämpfung ultramon- taner, das deutsche Volk schädigender Uebergnste.

Dieser als nebensächlich verschwiegene Punkt des Programms ist für uns der schwer­wiegendste, er diktirt uns mit unabweisbarer Kon- sequenz unsere fernere Stellung gegenüber dieser Partei. Die H eid e l b e r g e r Deklaranten wollen den Kulturkampf. Das genügt für die Anhänger der CentrumSpartei und macht es ihnen zur Pflicht, die Vertreter des Heidelberger Programms auf das Schärfste zu bekämpfen, un­geachtet der zufälligen Uebereinstimmung in sozml- politischen und Stenern-Fragen.

Wir fürchten die nunmehr wieder frisch begrü­nende Agitation für die „nationalliberale" Sache nicht. Den Bestand der Centrumspartei werden weder diese Politiker in Knechtsgestalt noch die hochstrebenden Freisinnigen gefährden können. Und daß die nationalliberalen Bäume nicht in den Himmel wachsen, dafür werden die Richter, Rickert und Hänel schon sorgen, welche mit Hochdruck das Werk der Agi­tation begonnen haben. Deshalb will uns auch der Gedanke, daß Fürst Bismarck zum dritten Male