1884

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Deutsches Reich.

Fulda, Freitag, 14. März.

• Von Vertretern der inländischen Flachsspin« nerei, Leinenzwirnerei und Seilerei ist unter Be­rufung auf die ungünstige Zolltarifirung der Lei­nen ge spinn ste, die bedrängte Geschäftslage der beteiligten Produktionszweige und die bevorzugte Konkurrenz Oesterreichs und Belgiens mehrfach eine sachgemäßere Anordnung der Nr. 22 des Zollta­rifs (Leinengarn, Leinwand und andere Seinen« waaren u. s. ro.) sowie eine wirksamere Bemes­sung der Leinengarnzölle angeregt worden. Es wird hierbei namentlich bemängelt, daß nach den Bestimmungen jener Nummer bei» (ungezwirntes, ungefärbtes u. s. w. Garn) das eindrähtige Näh­garn aus Seinen oder Hanf — sogenanntes Schuh­machergarn —, welches stets im accommodirten, zum Einzelverkauf durch Aufwickelung und Ver­packung vorgerichteten Zustande in den Handel ge­lange, dem davon wesentlich verschiedenen, in Strähnen und Bündeln eingehenden billigen Seinen« Webegarn (Fabrikgarn) gleichgestellt und daß ferner die inländische Produktion jenes Nähgarns und des Leinenzwirns (Nr. 22 c des Tarifs) durch die geltenden Zollsätze nicht genügend geschützt sei. Deshalb wird beantragt, den Zollsatz für accom- modirte Garne aller Art, bezw. für den accom­modirten eindrähtigen Nähfaden von 3—12 auf 36 M. und den Zollsatz für Zwirne aller Art von 36 auf 60 M. für 100kg zu erhöhen, wäh­rend bezüglich letzterer von anderer Seite der gel­tende Zoll von 36 M. für Fabrikzwirn, d. h. für den nicht zum Nähen, sondern zum Weben in der Spitzen«, Litzen«, Webergeschirrfabrikation u. s. w. bestimmten Zwirn, als ausreichend bezeichnet und nur für den zum Einzelverkauf in kleinen Sträh­nen, Knäueln und dergleichen accommodirten Näh­zwirn eine Erhöhung des Zolls auf 70 M. für 100 kg gewünscht wird. Von fachknndiger Seite wird indeß hierzu bemerkt, daß Nähzwirn und Fabrikzwirn zolltechnisch nicht zu trennen seien. Das Ministerium für Handel und Gewerbe hat mit Rücksicht auf die vorstehend erwähnten Anträge von kurzem an die Präsidenten der beteiligten Regierungsbezirke einen Erlaß gerichtet, in welchem dieselben aufgefordert werden, Ermittlungen darüber anzustellen, inwieweit bei objektiver Beurteilung die gegenwärtige Lage der mit der Herstellung von eindrähtigem Leinen-Nähgarn sowie von leinenem und hänfenem Zwirn in den betreffenden Regie­rungsbezirken beschäftigten Industriezweige eine Umgestaltung der Nr. 22 des Zolltarifs in dem angegebenen Sinne nothwendig oder zweckmäßig erscheinen läßt. Eventuell, so heißt es in dem Ministerialerlaß weiter, würde den Interessen der Produktion gegenüber in Betracht zu ziehen sein, in welchem Grade eine solche Maßregel ohne Ver­letzung wesentlicher Jntereffen der zahlreichen in­ländischen Branchen und Gewerbe, welche von dem Verbrauch jener Garne abhängig sind, ausführbar sein möchte. Es wird in dieser Beziehung beson­ders auf die beteiligten hausindustriellen Erwerbs­arten, die Schuhmacher-, Riemer-. Sattler- u. s. w. Gewerbe, die Bekleidungs- und Wäsche-Industrie, die Schlauch-, Segel« und Netzfabrikation u. a. m. aufmerksam gemacht. Ferner ist es dem Handels­ministerium von Interesse, zu erfahren, inwieweit nach dem jetzigen Stande und der wirthschaftlichen Bedeutung der beteiligten Leinweberei ein Bedürf- uiß hervorgetreten ist, die Einfuhr von rohem ge­zwirnten Hanfgarn zur Fabrikation von Schläuchen,' Riemen, Preß- und Fillrirzeugen u. s. w. unter Kontrole der Verwendung durch einen niebrigern Zollsatz zu begünstigen. Behufs Einziehung von Gutachten nach den angedeuteten Richtungen haben

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sich nunmehr die Regierungspräsidien an die betei­ligten Handelskammern gewandt.

• Der .Franks. Ztg.' wird über das Auftreten des Reichskanzlers im Reichstage telegraphisch von Berlin Folgendes gemeldet: „Das seltene Ver­gnügen, den Herrn Reichskanzler, der zum letzten Male vor 13 Monaten im Reichstage gewesen ist, einmal von Angesicht zu Angesicht zu sehen, hatte auf das Publikum der Tribünen und auf die Bevölkerung des Bundesrathstisches heute eine starke Anziehungs­kraft ausgeübt. Man stand auf diesen beiden Plätzen stundenlang in drangvoll fürchterlicher Enge und staunte den Gewaltigen an, der schon vor Beginn der Sitzung am Bundesrathstische Platz genommen hatte undauchnach Beendigung der Adressenaffäre noch l ange Zeit sitzen blieb, das Stenogramm seiner Rede korrigi« rend, ohne auf die Redner zum Unfallversiche- ungs-Gesetz zu hören. Magerer geworden ist der Herr Reichskanzler; man könnte ihn fast schlank nennen. Daß er auch gesünder, ja jugendlich kräf­tig geworden sei, wie einzelne Reporter behaupten, das kann ich nicht finden. Auch die Stimme beweist nichts davon. Aber wieviel doch das Aeußerliche thnt! Der korpulente Reichskanzler macht einen imposan­teren Eindruck als der abgemagerte. Selbst der Kopf scheint kleiner geworden. Auf das Haus hat sein Debüt keine besondere Anziehungskraft geübt. Die Bänke waren kaum halb besetzt; besonders war die linke Seite schwach vertreten. Richter, der sonst wohl geantwortet hätte, wurde erst lange nach Beginn der Sitzung herbeigeholt ..."

Berlin, Donnerstag, 13. März.

* Fürst Bismarck, der gestern Nachmittag in i Berlin wieder eingetroffen, erschien heute im Reichs­tage und nahm vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort, um seinen Standpunkt und sein Ver­halten in Betreff der Laskerresolution dar« zulegen, wozu er dem Hause und dem Auslande gegenüber, wie er am Schluffe seiner Rede bemerkte, sich verpflichtet halte und wozu er insbesondere durch die neuliche Bemerkung des Abg. Richter (Hagen) über eine unbefugte Einmischung seiner« seit» veranlaßt worden fei. Der Herr Reichs­kanzler konstatirte, wie mir einem Auszüge der ,Germ.' entnehmen, im Eingänge feiner Rede aus­drücklich, daß diese Vorgänge in Betreff der Lasker­resolution mit den freundschaftlichen Beziehungen Deutschlands zu Amerika in keinem Zusammen­hänge stehen, und hob besonders hervor, daß er vom Anfang seiner ministeriellen Laufbahn be­müht gewesen sei, diese freundschaftlichen Ver« hältniffe noch inniger zu gestalten. In der Annahme der Lasker-Resolution habe er auch nichts gesehen, als einen Ausdruck des Wohl- wollens für Deutschland und er würde deshalb Jiefelbe übermittelt haben, unbekümmert um )ie prinzipielle Frage der Kommunikation von Parlament zu Parlament, wenn nicht die Reso­lution in einer Wendung die Politik Laskers im Gegensätze zu der Politik des Kaisers und seiner Politik rühmend hervorgehoben hätte. Der Reichs­kanzler verbreitete sich hierüber in dem Gedanken­gange seines bekannten Remissionsschreibens an den deutschen Gesandten in Washington und tritt» firte das politische Verhalten Laskers. Allerdings habe er bei der nationalliberalen Fraktion Unter­stützung gefunden, wofür er ihr dankbar sei und blei­ben werde, aber diese Unterstützung sei von Lasker ab­geschwächt,^„verwässert" worden, bis Lasker schließlich zur Sezession und Opposition übergegangen sei. Am Schlüsse wiederholte Fürst Bismarck noch­mals, daß der ganze Zwischenfall für die Be­ziehungen zwischen Deutschland und Amerika keine Bedeutung habe. Während derselbe das politische Verhalten Lasker'S abfällig' tritifirte, rief ein Mit­glied der Linken „Pfui!", worauf der Reichskanz-

der feinen Platz verließ und sich zur linken Seite des Bundesrathstisches begab, um zu erfahren, wer der „anonyme" Pfui-Rufer gewesen sei. Abg. vr. Hänel drückte in einer schwachen Entgegnung sein Bedauern darüber aus, daß der Kanzler nach dem Grundsätze „de mortuis nil nisi bene“ nicht etwas mehr humanes Gefühl in feiner Kritik habe walten und der Politik Lasker's der oft betätig­ten Anerkennung Lasker's in Bezug auf die Per­son und die Verdienste des Reichskanzlers nicht volle Gerechtigkeit habe widerfahren lassen. Uebei einen Todten könne man nach menschlichem Gefühle schon etwas besser sprechen. Von einem Völker­verkehr durch die Kommunikation von Parlament zu Parlament zu sprechen sei übrigens eine Ver­rücktheit. Fürst Bismarck replizirt ironisch, ob ihn denn sein Gedächtniß ganz im Stiche lasse, wenn er meine, daß Lasker zur Opposition gehört habe. Die maßlosen Uebertreibungen der Verdienste Las- ker's fordere eine Kritik heraus, und der Reichs­tag fei nicht dazu da, Sentimentalität zu treiben. Wenn ihn fein Gedächtniß ferner nicht trüge, fo hätten republikanische und revolutionäre Blätter — der Reichskanzler hatte wohl u. A. das .Ber­liner Tageblatt' im Auge — die „Verrücktheit" begangen, von einem Völkerverkehr von Parlament zu Parlament zu sprechen. Hierauf trat der Reichs­tag in die Tagesordnung ein. (Siehe unten.)

* Berlin, 13. März. Der Kaiser hatte Vor­mittags eine längere Konferenz mit dem Fürsten Bismarck.

* Berlin, 13. März. Die Abteilungen des Reichstages haben sich konstituirt und zu Vorsitzenden resp. deren Stellvertretern gewählt: Abth. I.: Ausseld, Freiherr von Wendt; II.: Reichensperger «Crefeld, v. Unruh - Bomst; III.: v. Bunsen, v. Seydewitz; IV.: Windthorst, v. Stauffenberg; V.: Stephani, Dr. Lieber; VI.: v. Schwarze, Löwe; VII.: Ackermann, Dr. Weber.

• Berlin, 13. März. Der ,Post' zufolge ist gestern ein Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Siam über die Verzollung in Siam eingeführter geistiger Getränke hier von dem Gra« fett Hatzfeldt und dem Prinzen Prisdang von Siam unterzeichnet worden.

* Berlin, 12. März. In der heutigen Sitzung der Steuerkommission wurde der erste Absatz des $ 44, welcher den Finanzminister ermächtigt, in außergewöhn­lichen Nothstandsfällen die Einkommensteuer ganz oder theilweise zu erlassen, gestrichen und der zweite Absatz, durch welchen der Finanzminister ermächtigt wird, Ein­kommensteuerbeträge niederzuschlagen, wenn die Zwangs­beitreibung die Censiten in ihrer wirthschaftlichen Existenz gefährdet, dahin amendirt, daß nicht der Finanzminister, sondern die Regierung berechtigt sein soll, Niederschlagung in einzelnen Fällen eintreten zu lassen.

Oesterreich • Ungarn.

" Pest, 13. März. Auf die Interpellation Helfy's im Abgeordnetenhaufe antwortete Mi­nisterpräsident v. Tisza: Es hat sich nichts ereig­net, was die zwischen Oesterreich-Ungarn und Deutschland bestandene und fortwährend bestehende intime Allianz irgendwie alterirte. Wenn andere Mächte, ohne dieses Verhältniß alteriren zu wollen, sich näherten, so äußere sich darin nur die Kraft des Bündniffes und die Garantie für die Erhal­tung des Fri.dens (Beifall). Daß Rußland das Freundschaftsverhällniß Oesterreich-Ungarns und Deutschlands stören wolle, sei aus der Lust ge­griffen; das deutsch-österreichische Bündniß bestehe ganz unversehrt.

Frankreich.

* Paris, 12. März. Die von der englischen Polizei hier angestellten Ermittelungen ergaben keine Belheiligung hier lebender Irländer-Ameri­kaner an den jüngsten Attentaten in London. — I Der .Patrie' zufolge besuchte Mac Mahon den