Fuldaer Jeilung.

Montag, den 31. Dezember 1883

Erstes Blatt

setzes die dritte Klaffe noch mehr Wähler zählen üiv v'u uf.-aV

cher wir niemals zustimmen werden, so daß hier die übrigens naheliegenden Abhülfemittel in's Auge gefaßt werden müssen". Und neuerdings führt das letztgenannte Blatt in einem spez-ell der Wahl­rechtsfrage gewidmeten Artikel Folgendes aus: „Indem nur die Einkommen von mehr als 10,000 M. ihren bisherigen Steuersatz von drei Prozent behalten, von da herab aber der Prozentsatz der Steuer allmählig fällt bis zu ein Prozent von Einkommen von mehr als 1200 Mark, wäh­rend die beiden Stufen von 900—1200 Mark ganz wegfallen, bleibt nur der Steuersatz der rei­chen Leute derselbe, der der Mittlern fällt, und für die Steuerbefreiten treten die fingirten Steuer­sätze ein, ebenfalls niedriger als ihre bisherigen, und noch mit der Maßgabe, daß für die mit einem Einkommen von weniger als 420 M. Emgeschätz- ten dieser Satz zwar für die Gemeindewahlen, aber nicht für die Abgeordnetenwahlen in Ansatz gebracht wird. Gerade bei letztern käme es aber vorzüglich in Betracht, da hier zwar Klaffen- aber doch allgemeine Wahl gilt, während die Geniein- den ja ohnehin vielfach die Steuerzahler unter 6 oder 12 oder gar 18 Mark Steuern überhaupt vom Wahlrecht ausschließen. Und indem nun auch fernerhin die drei Klaffen bei den Abgeordneten- und Gemeindewahlen je ein Drittel der Einkom­mensteuer jedes Wahlbezirkes repräsentiren sollen, wird in Folge des neuesten Einkommensteuer-Ge-

Wir haben es aber bishe> scho t für unlewiicü ge­halten, wenn zi B. ein oder einige Wähler der ersten Klasse genau so viel zu wählen hatten als Dutzende von Wählern der zweiten und Hunderte der dritten Klaffe — bekanntlich waren die Ver« hältmsse oft noch unnatürlicher. Diesen Zustand noch zu verschlimmern, z. B. fast alle akademisch gebildeten Männer, die sehr selten ein Ein- "kommen von mehr als 10,000 Mark besitzen, in ihrem bisherigen Wahlrecht zu verkürzen, darau gehen wir nicht ein. Mindestens muß also das s Wahlrecht, unter ev ntueller Ergänzung der Ein­schätzung durch fingirte Einschätzungen, genau nach

dem bisherigen Steuerfuß berechnet bleiben, ode wenn die neue Einkommensteuer wirklich zu Grund gelegt werden soll, muß eine ausgleichende Bi stimmung zum Census hinzutreten, etwa in de Weise, daß, der Census mag ergeben was er wil doch zur ersten Klaffe jedes Wahlbezirkes mindester ein Zehntel der Wähler, zur zweiten die drei so genden Zehntel gehören müffen, so daß dann st die dritte Klasse sechs Zehntel blieben. Auch dar hätte ein Wähler erster Klaffe immer noch so vi zu bedeuten wie drei Wähler zweiter, und ein Wähh zweiter hätte das Stimmrecht von zwei Wählern britt Klaffe. Das ist doch wahrlich genug — auf eine Be schlechterung des bisher schon so schlechten Censusve hältniffes aber gehen wir unter keinen Umständen ein

Einen Schritt weiter wie die .Germania' ge die ,Franks. Ztg.' Sie schreibt: „Uns drängt fi bei erster Durchsicht der Entwürfe zunächst er politische Frage auf: Wird mit einem Steue system, das alle Einkommen unter 1200 Mk. fn läßt, das zu der Einkommensteuer noch eine Kapitc renten-Steuer fügt, die weitere Erhaltung d Klaflenwahlen zum Landtag und zu den Kommun, Vertretungen vereinbar sein? Politische und te nische Erwägungen bestimmen uns gleichmäß diese Frage kategorisch mit Nein zu beantwort« und das Abgeordnetenhaus würde eine Gelegenhe die sobald nicht wiederkommen würde, sträflich o säumen, wollte es nicht seine Macht benutzen, i mit der Steuer-Reform auch die Wahl-Reform -lrvei: zu nehmen Keine Steuer-Reform oh Wahl.KcMm, muß t'v Parole äller' ehürch uve Gesinnten sein, nachdem seit Jahrzehnten Einig! darüber herrscht, daß das bestehende Wahlsyst sich überlebt hat und zu den Dingen gehört, nur noch diejenigen konserviren möchten, welche, brutaler Jnteressenpolitik befangen, herauSgesun! haben, daß sie dabei gute Geschäfte machen".

In Ihrer Allgemeinheit möchten wir uns Parole „Keine Steuer-Reform ohne Wahl-Refor nicht zu eigen machen denn das hieße wohl eine Steuer-Reform überhaupt verzichten. W aber halten wir dafür, daß die Bolksoertret' nicht nur unter keinen Umständen auf eine 1

Der Cinkommenfteuer-Entwurf und das Wahlrecht.

Bei der Beurtheilung der neuen Steuergesetze ist von besonderm Jnterefle die Rückwirkung, welche das neue Gesetz über die Einkommenbesteuerung auf die Regelung des Wahlrechtes haben würde. Es sollen nach demselben zur Regelung des Wahl- rechtes, sowie auch zu Zwecken der Kommunalbe­steuerung diejenigen Personen, welche ein Jahres- Einkommen unter 1200 Mark besitzen und somit von der neuen Einkommensteuer befreit sind, zu singirten Steuersätzen veranlagt werden, und zwar bei einem Einkommen bis 420 Mark zu einer Jahressteuer von M. 1.20, bei 420 bis 660 M. Einkommen zu M. 2.40, bei 660 bis 900 Mark Einkommen zu 4 M. und bei 900 bis 1200 Mark zu 8 M. Jahressteuer. Für die Feststellung der nach dem Maßstabe der Besteuerung geregelten aktiven und passiven Wahlberechtigungen treten diese angenommenen Steuersätze an Stelle der bis­her entrichteten Klaffenstener. „Die Begründung des Wahlrechtes auf fingirte Leistungen an direk- ten Steuern", bemerkt dazu die .Nationalliberale Korrespondenz', „ist gewiß eine staatsrechtliche Selt­samkeit. Es kommt aber ferner hinzu, daß durch das neue Elnkommensteuer-Gesetz nicht nur eine "-oh- .Reihe. von Staatsbürgern ganz von der Persouai,teuer befreit l. irb, day auch bie neu einzuführende Steuerskala, welche dtz höheren Einkommen stärker heranzieht, vie germgern mehr ent­lastet, auch in den Leistungen der noch einkommen­steuerpflichtig bleibenden Personen eine bed. utende Verschiebung eintritt, welche wieder auf die Abgrenzung der Wählerklaffen von tiefgehendem Emfhch sein wird."

Die .Germania' schrieb alsbald Mch dem Er­scheinen des Entwurfes: „Darm (nämlich in der Steuerbefreiung von Einkommen unter 1200 M.) und in der künftigen niedrigen Besteuerung vieler Steuerstufen über 1200 M. liegt eine Minderung be§ ohnehin schon geringen Wahlrechtes der untern “nb Mittlern Klassen bei den tzensuswahlen, wel­

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<Q> Den Frieden gefunden.

Der Jubel stieg, als, kurze Zeit nachdem Gari- balbi dem Volke sich gezeigt hMe., der Depulirte Crispi erschien -und mittheiNe, daß es ihin ge­lungen fei, von der Regierung die Bewilligung eines Separatzuges zu erlangen. Garibaldi setzte die Stunde ferner Abreise „zur Arnne" auf 2 Uhr des Nachmrttags fest. Es bedurfte des Drängens Giovanni's nicht, um mich zu bewegen, diese Ge­legenheit zu benutzen. Blanda's strahlende Augen drängten mich mehr als aller Enthusiasmus, und so eilte ich, die wenigen Vorbereitungen zu treffen, welche mir noch nöthig schienen. Siebte Wunde war fast vollständig geheilt, und die Ueberzeugung, daß Blanda diesen neuen Beweis meiner Ver­ehrung für sie mit Genugthuung aufnehmen würde, ließ mich dieselbe vollständig vergessen.

Noch an demselben Tage, spät Abends, stieß ich zu meiner Abtheilung. SDlit dem Eintreffen Garibaldi's auf dem „Kriegsschauplatz" wurde die Bewegung unvei hältnißmäßig lebhafter. Noch in der Nacht marschirten wir weiter; Viterbo sollte am folgenden Tage gestürmt werden. Doch der Sturm auf die „Stadt der schönen Brunnen und der schönen Mädchen," wie sie genannt wird, sollte uns sofort wieder von der Tapferkeit der päpst­lichen Streiter überzeugen. Obwohl wir von sechs verschiedenen Seiten angriffen, wurden wir dennoch zurückgeschlagen.

Das war am 24. Oktober, und nachdem wir durch unaufhörlichen Zufluß ganz bedeutend ver­stärkt worden, erging am 26. der Befehl, Monte Rotonbo zu nehmen. Aber weich' heldenhafte Ver- theidigung der kleinen päpstlichen Besatzung, die kaum 400 Mann zählte, gegen unsere so wert über­legenen Streilkiäfte!

Hier muß ich eine Bemerkung einschalten, die zur Erklärung des Folgenden von Bedeutung ist. Schon sofort nach meinem Eintreffen fiel es mir auf, daß der Kapitän, welcher bis zu meiner Ver- wundung mich ganz besonders ausgezeichnet Halle, ein vollständig verändertes Benehmen mir gegen­über bewies. An Stelle der früheren Freundiich- keit trat ein strenger, militärisch knapper Ton, und mehr als einmal bemerkte ich, daß sein Auge finster und drohend auf mir'ruhte. Er ging in seinem Auftreten gegen mich oftmals so weit, daß mir das Blut wallte, und nur der Gedanke, daß ich auch unter diesen abnormen Verhältnissen immerhin Untergebener sei und gehorchen muffe, hielt mich von übereiltem Handeln zurück. Was mich einiger­maßen wieder mit ihm aussöhnte, war die lieber« zkigung, daß er mich nicht für feig hielt. Viel­mehr schien er besondern Werth darauf zu legen, daß ich bei jedem gefährlichen Unternehmen, wo das Leben der Beorderten an einem Fäden hing, und tollkühne Todesverachtung erforderlich war, mit dabei sei. Doch erntete ich keinen Dank für , die glückliche Lösung meiner Aufgabe, und während

er meine Genossen, welche Kugeln und Bajmm der Päpstlichen verschont hatten, lobte, schien gar nicht für ihn zu eristiren. Ich zuckte dann Achseln, behielt mir aber heimlich vor, wenn Kampagne zu Ende sei, Rechenschaft von ihm fordern.

Der Kamps um Rotondo war heiß und bin Die Päpstlichen schlugen sich wie Helden. J-- Hitze des Kampfes glaubte ich zu bemerken, Kapitän Marchi anerkennend und fast frennt auf mich blickte; doch ich mußte mich getäi haben. Die Garibaldiner, erbittert über den h nückigen Widerstand, zeigten nach der Ginnet von Notondo ihre wahre Natur. Gerechte < rüstung' durchbedte mich, als ich sah, wie d rohe Gesellen das Gotteshaus in gemeiner L verunehrten. Obwohl mein Glaube so gut verschwunden war, empörte mich diese Rohheit ich suchte dem' schändlichen Treiben zu fteu Selbstverständlich fand ich Widerspruch, und das Erschien des Kapitäns verhinderte ernst Folgen. ■ Obwohl er selbst sofort den Uebelthä ihre ruchlose That streng verwies, fuhr er mid heftigster Weise an, besonders als einer der Str mich mit der Bezeichnung „verkappter Pfaffenkm beehrte.

„Wer gibt Ihnen das Recht, sich zum Ri über die Handlungen Ihrer Kameraden aufzu fen?" herrschte er mich barsch an.

(Firtsetzuno -olgt.)