M 285.

Mittwoch, den 12. Dezember

1883.

Jfulbarr MV Altung.

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Deutsches Reich.

Fulda, 12. Dezember.

* (lieber den Besuch des Kronprinzen in Nom) bringt die .Nord. Allg.Ztg? an der Spitze ihres neuesten Blattes ein längeres Rai- sonnement, dem wir Folgendes nentnehmen: „Ganz abgesehen von den persönliche freundschaftlichen Beziehungen erforderte die internationale Höflich­keit, daß der Kronprinz, wenn er zweimal hin und zurück durch Italien reifte, dem Souverän jenes Landes einen Besuch abstattete. Daß ober der Kronprinz, wenn er einmal in Rom ist, den zweiten dort residirenden, mit uns in Frieden lebenden Souverän, den Papst besucht, ist ebenso die na­türliche Konsequenz derselben zwischen allen Höfen bestehenden Höflichkeitsregeln. Auffallend wäre nur gewesen, wenn der Kronprinz zweimal durch Italien gefahren wäre, ohne den König zu begrüßen. Hätte der Kronprinz aber fich in Rom aufgehalten, ohne den Papst gleichfalls zu besuchen, so wäre man berechtigt gewesen zu schließen, daß zwischen dem deutschen Kaiserhause und dein Papste Verstim­mung obwalte. Dies ist nicht der Fall. Besondere politische Motive liegen weder für den einen, noch für den andern Besuch in der Situation des Tages."

Die ,@erm.' macht hierzu nachstehende treffliche Bemerkungen: „Wenn wir die lebhaften Vorwürfe der .Nordd. Allg. Ztg? über den Mangel an Ver- ständniß für Höflichkeit hören, so bedauern wir, daß die ,Nordd? nicht zugleich unter der Kanzel, fitzen kann. Als sie durch ihre Notiz vom Sonn­abend den angeblichen Mangel an Höflichkeit gegen den König Humbert gut machen wollte, ist sie selbst in eine Charybdis gefallen, welche unparteiische Blätter als eine Unhöflichkeit gegen den hl. Stuhl em­pfanden. Wenn es für die italienische Regierung verletzend sein soll, einen Besuch beim Papste ohne Erwähnung des Königs Humbert angekündigt zu sehen, so kann man es auch als verletzend für den Papst bezeichnen, wenn die ,Nordd? sagt, daß „selbstverständlich" ein fürstlicher Besuch in Rom „in erster Linie" nur dem Könige Humbert gelten könne. Der Papst ist, wie auch die ,Nordd. Allg. Ztg? in Obigem anerkennt, ein in Rom residirender Souverän im vollsten Sinne des Wortes, besten Würde auch in den Augen Derjenigen, welche das Königreich Italien rückbaltlos anerken­nen, mit der königlichen Souveränetät auf einer Stufe steht. Es ist deshalb keineswegs selbstver- stänblich, daß alle fürstlichen Besuche in Rom dem Könige in erster Linie gelten müßten. Wem der gegenwärtige Besuch des Kronprinzen eigentlich gilt, brauchen wir augenblicklich um so weniger zu erörtern, als die ,Nordd. Allg. Ztg? im Gegen­satz zu den weniger maßgebenden Offiziösen schon wenigstens zugesteht, daß zu dem Besuche beim König Humbert nicht mehr „besondere politische Motive" vorliegen, als zu dem Besuche beim Papste. Das Weitere werden die Thatsachen lehren muffen."

• (Der Herr Bischof von Limburg) wird am Donnerstag, 13. d. M., von Schloß Haid in Böhmen nach Lrmburg abreisen. Die Fahrt geht über Eger, Würzburg und Frankfurt a. M., wo Nachtquartier genommen wird. Am 14. d. M. wird der Herr Bischof in Limburg eintreffen. Alle und jede Empfangsfeierlichkeit, sowohl in Frank­furt als in Limburg, ist von dem Hockwürdigsten Herrn auf das Bestimmteste abgesagt; die ,Germ? vermuthet, daß man auf Seilen der Regierung auf die Unteiloffung solcher Feierlichkeiten entscheidendes Gewichts?) gelegt hat. Vom Limburger Bahnhof wird der Herr Bischof in den Dom fahren, um dort sein Dankgebet zu verrichten und seiner Heerde zum ersten Male seit mehr als sieben Jahren wieder den bischöflichen Segen zu ertheilen.

* (Die Reise des Herrn Kultusmini­sters nach Genua), welche gestern allseitig als feststehend angenommen wurde, findet nicht statt. Die Reise des Kronprinzen erleidet durch diesen Entschluß keine Veränderungen: cs wird überhaupt bestritten, daß der Kultusminister die Fahrt nach Genua beabsichtigt habe. Es bestätigt sich, daß der Kronprinz int Ouirinal Wohnung nehmen wird. Der Aufenthalt in Rom soll etwa zwei Tage (vermuthlich vom 16. bis zum 18 ) dauern. Bis zum 23. d. Mts. wird der Kronprinz in Berlin zurückerwartet.

* (Eine Stimme aus Rom.) Einer Pri­vatdepesche des .Franks. Journ? zufolge, beschäf­tigte sich der Moniteur de Rome' in seiner gestrigen Ausgabe mit der Frage, ob der Papst den deut­schen Kronprinzen empfangen werde, wenn derselbe im Ouirinal absteige. Der Papst werde jeden­falls — so fügt das Blatt hinzu — seine Würde zu wahren wissen; gleichzeitig aber allen Schwierig­keiten der Lage Rechnung tragen.

* (Einfuhrzoll nach der Türkei.) Die ,Nordd. Allg. Ztg? meldet aus Konstantinopel, die türkischen Zollbehörden seien angewiesen, die aus Deutschland eingehenden Waaren allgemein mit einem Einfuhrzoll von 8 pCt. ad valorem zu belegen.

♦ Münsteri.W., 10.Dez. (JndemJuden- Prozesse gegen den Redakteur des .Westf. Merkur',) welcher der Aufreizung verschiedener Bevölkerungsklaffen durch eine Besprechung der Broschüre: „Der Jucenspiegel'' angeklagt war, erkannte die Strafkammer auf kostenlose Freisprech­ung, indem sie annahm, daß Angeklagter bona fide gehandelt und nicht das Bewußtsein der Even­tualität einer Klassenaufreizung gehabt habe. Der Staatsanwalt hatte 14 Tage Gefängniß beantragt.

♦ Straßburg, 10. Dez. (Der Landes­ausschuß) ist heute Nachmittag in Vertretung des Statthalters durch den Staatssekretär Hofmann mit einer geschäftlichen Ansprache eröffnet worden.

(Oesterreich«Ungarn.

♦ Pest, 10. Dez. (Die Ehe zwischen Ju­den und Christen vor dem Oberhaus.) Im Oberhause waren zur Besprechung des Ge­setzentwurfs über die Ehen zwischen Juden und Christen über zweihundert Mitglieder anwesend. Mehrere Kirchenfürsten und Magnaten hielten be­deutende Reden gegen die Civilehe. Die Versamm- ung war äußerst glänzend und hinterließ einen mächtigen Eindruck. Selbst in dem Berichte der .Franks. Ztg? werden die Reden des Fürstprimas Simon, des Kardinals Haynald, des Erzbischofs Samassa, des Bischofs Schlauch, des Grafen Ap- ponpi gegen das Gesetz als „sehr bedeutend" her­vorgehoben. 35 Bischöfe und Siebte waren im Oberhause erschienen. Der Durchfall des Gesetzes erscheint jetzt besiegelt. Sonderbarer Weise räth der Korrespondent der demokratischen ,F. Ztg? der Regierung, die Obergespann für das Gesetz „aufzubieten" und für „Fernhaltung" einiger Mag- naten Sorge zu tragen. So schreibt die,Franks. Ztg? ein paar Tage nachdem ihr Chefredakteur im Abgeordnetenhause einen Antrag auf geheime Wahlen zur Vermeidung der Regierungsbe- einflufsung eingebracht hat.

— 11. Dez. Das Oberhaus lehnte mit 109 gegen 103 Stimmen den Gesetzentwurf, betreffend die Ehe zwischen Christen und Juden, ab.

Frankreich.

* Paris, 10. Dez. (Ausgang der Tong- king-De batte.) In der Deputirtenkammer warf Andrieux dem Ministerium vor, daß es aus eigener Machtvollkommenheit handle. Ribot er­klärt, es seien zwar Fehler gemacht worden, man

müsse aber ans Patriotismus 'für die Kreditvor­lage stimmen. Clemenceau greift das Ministerium auf das heftigste an und beschuldigt es, die Kam­mer stets getäuscht zu haben. Die Generaldebatte wird hierauf geschlossen und beschloß die Kammer, unter Ablehnung aller Vertagungsanträqe in die Spezialdebatte einzutreten. Im Laufe derselben erklärte Larochefoucauld im Namen der Rechten, daß diese dem Kabinet die Kredite verweigere, aber Soldaten bewillige. Tie Kreditvorlage wurde schließlich mit 381 gegen 146 Stimmen genehmigt und hieraus mit 315 gegen 206 Stimmen eine von Bert vorgeschlagene, von Ferry genehmigte Tagesordnung angenommen, worin es heißt: Die Kammer sei überzeugt, daß die Regierung die er­forderliche Energie entwickele, um in Tongking den Einfluß und die Ehre Frankreichs zu ver- theidigen.

Spanien*

• Granada, 11. Dez. (Der deutsche Kronprinz), welcher gestern Abend nach 8 Uhr hier eintraf, stieg im Hotel „Zu den sieben Him­meln" ab und besuchte sogleich die Alhambra. Der Besuch des alten maurischen Königsschlosses, welches auf einem hohen Hügel liegt, wohin man durch einen Wald riesenhafter Bäume gelangt, fand bei Mondschein statt und machte das Ganze einen überwältigenden Eindruck. Der Kronprinz ist nach abermaligem Besuche der Alhambra nach Cordova und Valencia abgereift.

Dänemark.

* Kopenhagen, 10. Dez. $Sin großes Meeting der Partei d?r Rechten) wurde heute abgehalten. Anwesend waren 20 Mitglieder des FolkethingS, 35 des Lands! hinqs, Delegirte der hauptstädtischen konservativen Presse und sämmt- lieber 68 Landesoereine der Rechten. Die Ver­sammlung nahm eine Resolution an, welche sich lebhaft gegen die Obstruktionspolitik der Linken ausspricht.

parlamentarisches.

Berlin, Dienstag, 11. Dezember.

In der heutigen Sitzung Abgeordnetenhauses wurde die Etatsberathung fortgesetzt. Ohne Debatte werden mehrere kleinere Etats erledigt.

Bei dem Etat der Justizverwaltung erklärt der Justizminister auf Anfrage des Abgeordneten Schreiber, daß nach Verhandlung zwischen dem Justiz- und Finanz­minister den Gerichten die Verwaltung des Rechnungs­wesens der Gerichtskosten wieder zurückgegeben werden soll. Der König habe den Ant ag genehmigt. Odne be­deutenden Geldaufwand werde die Aenderung aber nicht möglich sein.

Abg. Westerburg bittet, bei der Rückorganisation darauf Rücksicht zu nehmen, daß die Richter nicht zu sehr mit den Rechnungsarbeiten belastet werden.

Abg v. Cuny will der Ansicht, als ob eine Ueberein- stimmung über die Frage der Rückorganisation im Hause herrsche, entgegentreten. Der Abg. Günther habe sich eben so, wie er, Redner, seiner Zeit dagegen ausgesprochen.

Abg. Rübsam legt ebenfalls Verwahrung dagegen ein, daß das Haus in dieser Frage ungeteilter Meinung fei. Er fei ebenfalls,ein Gegner der Rückorganisation. Früher sei das komplizirte Kassenwesen von den Richtern sehr beklagt worden. Gegen die bei der Justizorganisation von 1879 vorgenommene Aenderung seien allerdings zahl­reiche Klagen erhoben worden, indeffen seien diese einer­seits sehr übertrieben, andererseits könnte ihnen auf andere Weise viel leichter abgeholsen werden, als durch die in Aussicht genommene Wiederherstellung des alten Zahlungs­verfahrens. Es könnten z. B. die Gerichtsschreiber die Zahlungsverfügungen erlaßen und dann die eingelaufenen Gelder mit der Steuerkasse verrechnen.

Abg. Biesenbach erklärt sich gleichfalls gegen die in Aussicht genommene Aenderung.

Abg. Martimius wünscht die Beschränkung der Ad­vokatur, da sonst leicht ein Advokatenproletariat entstehe.

Die Abgg. Bachem und Jazdzewski beschweren sich, daß Richter bei Anstellung aus der Heimathprovinz durch die ganze Monarchie versetzt werden.