Zntelligenz-Blatt

der freien Stadt Frankfurt, /^^

verbunden mit dem Amtsblatt, Organ der hiesigen Staatsbehörden, und den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage. rl||H®

(Expedition: am Geistpförtchen, Schlachthausgaffe 21.)

W5®ä®a^S$§9SSS3S$8Bi^KM£Èiaä8g§iiS^®8S®TG3ä5SiS35i&igB^^

Jg 246. Samstag den 17. Oktober 1863»

WI^ Abonnements ans das Jntelligenzblatt, Amtsblatt und die Frankfurter Nachrichten werden noch für dieses Semester täglich in der Expedition zu ermäßigtem Preise angenommen.

Ueberbliek der Ereignisse Lw Gebiete der politischen und materiellen Interessen.

Frankfurt, 17. October. Die „Karlsruher Ztg." bespricht in mehreren Leitarrtkeln „die Versammlung der BuNdesabgeordneten". Im ersten dieser Aufsätze sagt sie u.A.: „Angeboten werden Delegtrte. Das deutsche Volk verlangt ein Parlament. An dieser Differenz wird das ganze Reformprojrkt scheitern, sofern eg nicht bereits als gescheitert zu betrachten ist. Wie nehmen, so zahlreiche und erhebliche Bedenken wir gegen den Inhalt der Reformacte vorzurragen haben, dieses Mißlingen nicht leicht; auch abgesehen von der Saat des HaffeS und der Zwietracht, die daraus erwachsen könnte, ist unsere gegenwärtige Lage wahrlich der Art, daß 's frevelhafter Leichtsinn wäre, auch die mäßigste Verbesserung derselben ohne dringende Gründe von der Hand zu weisen. Wir können aber nach gewissenhafter Prüfung dem Verdikt der deutschen Nation: „nicht annehmbar" nur beistimmen ... Nach den vorliegenden Reform« Vorschlägen findet die Idee der nationalen Einheit in dem komplizirren Buudesorganis- muS nirgends einen Ausdruck und eine Vertretung; in dem Bundesdirektorium, in dem Bundesrath, in der Fürstenversammlung find überall nur die partikularen Staatsge­walten zusammengefaßt; ist es daneben erträglich, daß auch die „Versammlung der Bun­desabgeordneten" zu einer Repräsentation der staatlichen Sonderung, statt der nationalen Einheit werde? ... Ein frei gewähltes Parlament ist ein Preis, um welchen nach unserem Urtheil unser Volk auf jeden Reformvorschlag eingehen wird; und wir treten diesem Entschluß unter einem Vorbehalte bet: jede Bundesreform .ann nur unter Zustimmung der Vertreter des deutschen Volkes gtlttg werde». N.cht bloß unsere nationale Würde fordert gebieterisch die Fernhaltung jeder Okttoirung, wir haben ein wohlerworbenes Recht, bei der endlichen Feststellung der Bundesverfassung mitzusprechen. Ohne die juristische Bedeutung der Retchsverfaffunq zu erörtern, ist jedenfalls das Werk, welches die Nation durch ihre V-rtreter den Regierungen geboten hat, durch die einfache Negation von mehreren der letzteren mcht beseitigt; die BundeS- beschlüffe von 1848, nach welchen die verfassunggebende^Nationalversammlung berufen wurde, können nur in dem formellen Abschluß der Verfassung Deutschlands ihre Er­ledigung finden." Freilich sei ein Parlament mit einer im Urbrigen ungenügenden