Intelligenz-Blatt
der freien SIM Frankfurt, verbunden mit dem Amtsblatt. Organ der hiesigen Staatsbehörden, . und den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.
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(Expedition: am Geistpförtchen, Schlachthausgaffe 21.)
JK 210. Samstag den 5. September 1863.
Ueberbliâ der Ereignisse im Gebiete der politischen und materiellen Interessen.
Fvankprrt, 5. September. Wir lesen in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung": „Mögen wir unsere Beispiele hernehmen wo wir wollen, aus der Gegenwart, aus dem Mittelalter, auS der vorchristlichen Zeit, wo wir in den griechischen Republiken auf die interessantesten Thatsachen stoßen; mögen wir den deutschen Bund immer mehr zu dem Charakter deß Bundesstaates erweitern, oder aher die Grenzen des Staatenbundes noch schärfer ziehen; — kn allen Fällen werden wir die Oberhauptfrage stets von der gleichen Bedingung abhängig finden, von dem aus den gemeinsamen Interessen entspringenden Willen der Bundesglieder. Diese starke Centralgewalt wird daher als solche, ohne diesen Faktor, in ihren realen Machtverhältnifl-n nur schwach sein. Wenn daher diese Centralgewalt thatsächlich vpn dem Willen der stärkeren Bundesglieder abhängig ist, so ergibt sich die Frage: Warum legt man dieser stets nur nominellen Macht dieser Centralgewalt eine so große Bedeutung bet? Warum muß diese nominelle Macht schlechterdings ein Attribut der Leiden Großstaaten sein? „Weil Preußen unmöglich sich den Befehlen Altenburgs, oder Anhalts unterordnen kann;" so wird man unS in Preußen erwidern, und aus Oesterreich werden wir die gleiche Antwort erhalten. Aber wenn wir in unsern früheren Artikeln erwähnten. daß keiner der beiden Großstaaten sich ebensowenig dem Befehle eineS Bundesdirektoriüms gegen seinen W'llen unterordnm würde, wenn daS Direktorium auch aus beiden Großstaaten b«steht und der eine derselben in der Minorität bleibt, so ist «S für daS Resultat durchaus gleichgültig, ob die BundeSexrcuttvgewalt durch ein Direktorium reprSsenttrt wird, in welchem dre Großmächte vertreten sind, oder nicht. Die Frage wird dann keine Machtfrage mehr sein, sie wird etile Fragt der Etiquètte. Und diese Frage ist weit leichter zu lösen, als die Machtfragt. Wenn der Fürstentag, als die sichtbare, verkörperte Repräsentation der Legitimität, die Exekutivgewalt in der Person eines oder mehrerer Fürsten ernennt, und wenn diese Exekutivgewalt eben nichts weiter ist, als der vereinte Wille des Fürstentage«, der mit der Ausführung der Beschlüsse desselben beauf- tbaK wird, so sind es keine Befehle, welche Preußen oder Oesterreich von daher empfängt, sondern es ist nur die Ausführung seines eigenen Wollens, für welche es einen Mandatar ernannt hat.
Hatten wir den Gedanken fest, daß nur die in dem Fürstentage vereinte Macht die Exekutivgewalt in Deutschland ist und sein kann, und daß derselbe die Ausführung seiner Beschlüsse an einen Delegirtèn aus seiner Mitte überträgt, der den