Intelligenz-Blatt

der freien Stadt Frankfurt, verbunden mit dem Amtsblatt. Organ der hiesigen Staatsbehörden, und den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

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(Expedition: am Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

JK 106. Dienstag den 5. Mai 1863.

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Frankfurt, 5. Mai. (Zur Situation.) Die Antwort des Prinzen Gort« schakoff ist von einem Dokument der russischen Regierung über P o l e n begleitet. In diesem Dokument werden der Zustand des Landes, die Concessionen welche ihm gemacht worden sind, und die Ursachen welche bie Insurrektion hervorgerufen haben sollen, dargelegt. Das bündig geschriebene Dokument liefert den Nachweis der vielen seit der Thronbesteigung Alexanders II. bis zum 1. Januar d. I. zu Gunsten Polens er- efenen Maßregeln. Dasselbe ist in zwölf Paragraphen getheilt, deren erster von der nestie und den kaiserlichen Gnadenacten spricht, welche mit dem Tage der Thronbe­steigung selbst begonnen haben. Von 1856 bis 1861 sind 8693 zur Verbannung Ver- urthetlte vollständig begnadigt und in ihre sämmtlichen Rechte wieder eingesetzt worden. Noch andere spätere Gnadenhandlungen sind erfolgt. In Bezug auf den Cultus wird in dem Memoire gesagt, daß die russische Regierung allen Confessionen und na­mentlich der römisch-katholischen allen nur zu verlangenden Schutz habe angedethen lassen. Der dritte Paragraph spricht von den Pensionen, andern Finanzmaßregeln und Wohl­thätigkeitsmaßregeln, und weist nach, daß die Lage der alten Soldaten der frühern polnischen Armee wesentlich verbessert worden ist. Den einen hat man die Rechte auf Pension, welche sie durch Theilnahme an der Revolte vvn 1830 verloren, wiedergegeben, andern hat man die ihnen von der Regierung zuerkannte Unterstützung erhöht. In den Wohlthätigkeitsanstalten sind bedeutende Verbesserungen vorgenommen worden, mehrere neue Hospitäler sind gegründet worden. Der vierte Paragraph ist den Wegverbeffe- rungen und der Begünstigung der Industrie gewidmet; im fünften ist die Rede von der Reorganisation der politischen und administrativen Institutionen. Ebensowohl für Polen, sagt das Document, als für die übrigen Theile des Reichs habe die jetzige Regierung rin neues Zeitalter eintreten lassen wollen. Durch die friedliche Ausübung einer beson­dern Administration habe sie eine Entwicklung des Nationalwohlstandes bezweckt. Diese Maßregeln bestehen in der Einführung von gewählten Räthen für die Provinz, den District und die Stadt, deren Befugnisse speciell auseinandergesetzt werden. Der Staats­rath deS Königreichs ist wieder hergestellt worden mit Befugnissen und einem Wir-