Intelligenz-Blatt

der freien MdI Frankfurt, verbunden mit dem Amtsblatt. Organ der hiesigen Staatsbehörden, â^^^^MA und den Frankjurter Nachrichten als Extrabeilage. rN»ÄlB^

(Expedition: am Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

â 245. Donnerstag den 16. October 1862.

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Ueberblick der Ereigniffe im Gebiete der politischen und materiellen Interessen.

Frankfurt, 16. October. Die preußische Landtagssession ist im Auftrag des Königs durch den Präsidenten des Staatsministeriums, Herrn v. Bismark-Schön- Hausen, geschlossen worden. Zu diesem Zweck hatten sich die Mitglieder beider Häuser des Landtags am 14. d. um 3 Uhr Nachmittags im Weißen Saale des k. Schlosses etngefunden, woselbst der Ministerpräsident folgende Rede verlas:

Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags!

Die Regierung Sr. Maj. des Königs hat Ihnen bei dem Beginn Ihrer Berathungen die Gründe dargelegt, welche sie bewegen mußten, Ihre Thätigkeit nur für die Erledi­gung der dringendsten Angelegenheiten in Anspruch zu nehmen. Die Ihnen gemachten Vorlagen haben sich daher vornehmlich auf die Finanzgesetze für die laufende Verwal­tung, auf eine Reihe von Staatsverträgen und mehrere Gesetzentwürfe beschränkt, deren baldige Genehmigung im Interesse der materiellen Wohlfahrt des Landes wünschens- werth erschien.

Unter den vorgelegten Verträgen ist der mit Frankreich abgeschlossene Handels- und Schifffahrtsvertrag von hervorragender Wichtigkeit. In der einmütigen Zustimmung, welche Sie demselben, sowie dem Gesetze über die Eingangs« und Ansgangsabgaben er­theilt haben, erkennt die Regierung die Bürgschaft dafür, daß die wirthschaftlichen Grund­sätze, auf welchen der Vertrag beruht, fortan die Grundlage der Handelspolitik Preußens bilden werden. Diese in der Nothwendigkeit der Entwicklung des freien Verkehrs be­gründete Politik ist dem preußischen Staat durch seine Interessen und seine Traditionen vorgezeichnet, und auch von einem Theile seiner Zollverbündeten, als dem Bedürfnisse des gesammten Zollvereins entsprechend, bereits anerkannt. Zur Sicherung und Erwei­terung unseres Handels mit dem Auslande werden die von Ihnen genehmigten Verträge mit Japan, China, Siam, der Pforte und Chili beitragen, während die Ablösung des Stader Zolles und die Einstellung der Moselschifffahrtsabgaben dem inneren wie dem äußeren Verkehr zum Vortheil gereichen.

Durch das Gesetz wegen Aufhebung des Orts-Briefbestellgeldes ist dem brieflichen Verkehr eine erwünschte Erleichterung zugewendet worden. — Das Gesetz über die Berg-