JM 288.

Donnerstag, den 13. Dezember.

1888

FiILier

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* Aus der Rede des Abg. Hitze über die Alters- «ud Jnvaliditätsversicheruug

der Arbeiter

in der Reichstagsfitzung vom 7. Dezemker.

Nach der Stellung, welche die Centrumsfraktion bisher stets sowohl gegenüber den Anträgen des Arbeiterschutzes wie auch gegenüber den Bestrebungen auf dem Gebiete der Arbeiterversicherung bethätigt hat, bedarf es wohl nicht der ausdrücklichen Versicherung, daß wir auch den Zielen dieses Gesetzentwurfs wie den Zielen der Kaiserlichen Bot­schaft volle Theilnahme entgegenbringen. Wir wünschen das Gesetz so zu gestalten, daß es dem wahren Frieden des Vaterlandes dienen und den arbeitenden Klaffen wie der nationalen Produktion wirklich zum Segen gereichen möge. Bei dem Umfange und den Schwierigkeiten dieser Vorlage kann es nicht die Aufgabe eines Redners sein, den Standpunkt der Fraktion im Einzelnen hier schon festzulegen, und ich erkläre hiermit ausdrücklich, daß ich bloß für meine Perfon spreche. Aber vielleicht dürsten meine Ausführungen insofern eine weitere Bedeutung haben, als es wesentlich dieselben Anschauungen find, welche der Verband „Arbeiterwohl" in mehreren Gutachten nieder­gelegt hat.

Es handelt sich bei diesem Gesetze nicht um eine Armen­pflege, sondern um neue organisatorische Maßnahmen, sogar um den Zweck, den Antheil der Arbeiter an der nationalen Produktion zu erhöhen, es handelt sich um Renten, die auf Grund selbstgezahlter Beiträge und auf Rechtsgrund­sätzen beruhen. So weit sind wir ja, Gott sei Dank! noch nicht, daß die große Waffe unserer alten invaliden Arbeiter aus der Armenpflege Unterstützung erhält! Unsere katholischen wenigstens rechnen nicht und spekuliren nicht auf eine spätere Armenunterstützung, sie betrachten diese Invalidenrente als eine neue Gabe, als eine wirkliche Wohlthat. (Bravo! im Centrum.) Der Prozentsatz der invaliden und alten Arbeiter,, der an der Armenpflege betheiligt ist, ist ja sehr gering,'wir haben auch in Deutsch, land nur etwa 92 Millionen Mark für die Armenpflege aufzubringen, während die Unterstützungen dieses Alters­und Jnvalidengesetzes, an Renten etwa 164 Mill. M. betragen. Da könnten die Sozialdemokraten auch die Krankenversicherung eine Armenpflege nennen, und die Krankenunterstützung beläuft sich schon auf 220 Millionen Mark gegenüber den 92 Millionen der Armenpflege.

Daß der vorliegende Gesetzentwurf wirklich ein Bettrag zur Sozialreform ist, läßt sich schon aus dem sogenannten „ehernen Lohngesetze" ableiten, indem der Arbeüslohn um diese Versicherungsprämien sich steigern wird. Was die geringe Rente angeht, so ist wohl zu beachten, daß wir es im Ganzen mit Familienvätern zu thun haben, die bei ihren Kindern leben, und da ist auch eine geringe Rente schon eine dankenswerthe Gabe, eine wahre Wohlthat. (Sehr wahr! im Centrum.) Wir würden ja gern die Rente steigern, wenn wir auf der anderen Seite dann nicht auch die Beiträge erhöhen müßten. Und würden wir denn die Sozialdemokraten befriedigen, wenn wir die Beiträge zwischen Reich und Arbeitgeber vertheilen

Zäh« m Zahn.

Roman von Gabriele d'Arvor.

(40. Fortsetzung.)

„Es kam der Winter, und mit ihm die Ent­behrungen aller Art. Der fällige Pachtzins konnte nicht bezahlt werden und der anglikanische Pastor verlangte den seit einem Jahre rückständigen Zehnten. Ich bat und flehte um Aufschub, aber der Diener Göttis war unerbittlich; er hatte ein elegantes Haus zu unterhalten, mehrere Pferde in seinen Stallungen, eine zahlreiche Dienerschaft, prächtige Equipagen, dazu zwei erwachsene Töchter, deren Aussteuer zu beschaffen war — und alle» das mußten wir elenden katholischen Pächter auf­bringen. Sims Tage» wurde uns die einzige Kuh genommen und von dem Bevollmächtigten des Pastors verkauft, um Letzteren zu befriedigen. Unser Kind, seiner Nahrung beraubt, stechte hin und bald deckte es die kühle Erde, barmherziger als die Menschen. Die Mutter verzehrte fich in Kummer und Verzweiflung, und als nun auch der Landlord uns die Austreibung aukündigte, wider­stand sie diesem schrecklichen Schlage nicht. Wir betteten ste neben ihrem Kinde, und dort am Grabe der Meinen, nachdem ich Alles verloren, was für mich Werth hatte, schwor ich, ferner nur

! wollten? Wir können es machen, wie wir wollen, wir treffen es nie ganz. (Sehr richtig!) Andererseits haben wir auch nicht einen so großen Geldtopf, aus dem wir die Renten austheilen können, wir können die Renten nur gewähren durch Erhebung von Beiträgen. Wenn Herr Grillenberger dafür plaidirt, die Mindestrer.te nicht unter 120 M. zu nehmen, so könnten wir das ja aeceptiren, aber dann müßten wir die Steigerung der Rente wieder­um verlangsamen. Und wenn sich bewahrheiten sollte, daß die Arbeiter überhaupt nicht die Lebensjahre erreichen, um in größerer Zahl in den Besitz der höheren Invaliden­rente zu kommen, so findet sich ja leicht die Möglichkeit, die Rente zu erhöhen.

Was die Abstufung der Rente angeht, so kann ja der besser gelohnte Arbeiter auch höhere Beiträge leisten, und darum muß eine andere Abstufung der Rente statt­finden. Ein Fortschritt ist es ja, daß die einheitliche Rentenbemessung aufgegeben >'nd eine Bemessung nach dem ortsüblichen Tagelohn eingeführt ist, aber der letztere Ge­sichtspunkt ist in dem Gesetz nicht genügend durchgeführt so daß z. B. Aachen, bezüglich des Lebensunterhaltes die theuerste Stadt nach Berlin in die vierte Ortsklasse kom­men würde, worin auch M.-Gladbach, Olpe und Meschede stehen. Der ortsübliche Tagelohn richtet sich eben nicht bloß nach dem Lebensunterhalt, sondern auch nach Ange­bot und Rachftage der Arbeit. Ueberhaupt entspricht der ganze Maßstab nur den verschiedenen Gegenden, nicht den individuellen Lebensverhältniffen des einzelnen Arbeiters, und danach muß die Rente sich bemessen. Einen Arbeiter, der 3—6 Mk. Taglohn hat, kann man nicht mit 20—30 oder 40 —50 Pfg. Rente täglich abfinden. Die Abstuf, ung der Rente nach den individuellen Lebensverhältnissen ist auch in dem Kranken- und dem Unfallversicherungs­gesetze vorgesehen. Diesem Erfordernisse genügt der vor- liegende Entwurf nicht, und wenn Sie die besser bezahl­ten Arbeiter wie die Buchdrucker, Maschinenbauer u. s. w„ aus deren Kreisen gerade die Sozialdemokratie sich retru= tirt, den gewöhnlichen Arbeitern gleichstellen, so werden Sie dieselben nie und nimmer versöhnen.

Auch in anderer Beziehung ist der Entwurf den indi­viduellen Verhältnissen mcht genügend: Wir müssen Halb­invalidität zulass n und auch zeitweilige Invalidität, wäh­rend die Vorlage nur ganze Invalidität kennt. Was Herr Grillenberger in dieser Beziehung ausgeführt hat, halte ich für vollkommen zutreffend. Auch die Knappschaften, die uns ein Vorbild sein sollen, haben die Halbinvalidität. Jetzt würde ein Arbeiter, der seine 13 Wochen Kranken­unterstützung genoffen hat, wenn er z. B. schwindsüchtig ist, einfach ins Freie fallen. Das ist absolut nicht an­gängig. Daher müssen wir für einen Anschluß zwischen Krankenversicherung sorgen.

Und wer soll nun Träger der Versicherung sein? Für eine Reichsanstalt schwärmen wir nun einmal ganz und gar nicht. Der Vorredner (Dr. Buhl) will möglichst weite Verkünde, will breite Schultern für die Versicherung schaf­fen; ich bin dagegen der Ansicht, es ist Aufgabe, zu in, dividualisiren, kleine Verbände zu schaffen und die anzu­halten, sorgsam zu wirthschasten. Sollen wir dmn aber die für die industriellen Arbeiter geschaffenen Berufsge- noffenschasten wieder bei Seite schieben? Oder sollen wir

noch leben zu wollen, um sie zu rächen. Die Ge­legenheit bot fich bald: der Verwalter des Land­lord», erbarmungsloser Diener eine« hartherzigen Herrn, erwartete mich in meiner Hütte, al» ich vom Kirchhofe zurückkehrte, die göttliche Gerech- tigkeit führte ihn mir in den Weg — ich schlug ihn nieder mb flüchtete in die Berge. .

„Unglücklicher", unterbrach der Einfiedler den Sprecher, „wie kannst Du sagen, daß Gott dir die Gelegenheit geliefert, ein Verbrechen zu be­gehen ! Da» ist eine Gotteslästerung! Er hat Dich prüfen wollen, und Du bist der Versuchung er­legen."

„Ich bereue nicht, was ich gethan, nein, ich freue mich bi Ren," fuhr ber Bandit fort. „Vor vier Jahren fanb man ben anglikanischen Pastor in einem Graben, zerschlagen unb mit gebrochenem Arm — ich hatte thm biese erste Mahnung zu­kommen lassen. Zur selben Zett zog man den jüngsten Sohn de» Landlord» — leider zu früh! — au» einem Teiche, in welchen ich ihn geschleu­dert. Die Feuersbrunst, die einen Flügel seine» Schlöffe» zerstörte, hatte mich zum Urheber. Auf meinem Kopfe steht ein Preis, aber ehe ein Ver- räther die fünf 's. f und Sterling fich verdient, hat Gaspard noch einige Rechnungen zu regeln."

„Gott möge Deine verhärtete Seele rühren!"

sie zu Trägern der neuen Versicherung machen refp. als solche mitbenutzen? Diese Frage ist von durchschlagender Bedeutung für eine ganze Reihe anderer Fragen. Es sind dieselben Arbeitgeber, die in Betracht kommen, dieselben Arbeiter, dieselbe Fürsorge, dieselben Funktionen, welche auf allen Gebieten der Arbeiteroersicherung zu leisten sind. Und nun soll diese ganz" berufsgenoffenschastliche Orga­nisation auf einmal wieder bei Seite geschoben werden? Man weist auf „Ueberlastung mit ehrenamtlichen Aufgaben" hin' Wird denn eine Entlastung geschaffen, wenn wir hier eine ganz neue Organisation neben der bestehenden schaffen? Man sagt, die Berufsgenoffenschaften seien nicht geneigt zur Uebernahme neuer Lasten. Hat man sie denn gefragt? Soweit ste bis jetzt in der Lage waren, ein llrtheil abzugeben, haben sie sich für Beibehaltung und für Uebernahme der Jnvaliditäts - Versicherung erklärt. Einer Reorganisation würden die Berufsgenoffenschaften freilich bedürfen, namentlich nach der Seite der Decentra- lisation hin, um lokale Organe für Festsetzung der Renten u. s. w. zu schaffen, aber Letzteres ist auch für das Ter- ritorial-System absolut nothwendig. Was man in den Motiven gegen die Berufsgenoffenschaften anführt, gilt in weit höherem Maße gegen das Territorial-Syllem. Für die Berufsgenossenschaften spricht erstens: Rur so oder wenigstens so am zweckmäßigsten ist eine Abstufung der Beiträge und Renten in individualisirender Weise möglich. Man könnte mit der Erhebung der Arbeiterbeiträge den Arbeitgeber betrauen, der am Schluffe des Jahres eine Bescheinigung über die gezahlten Beiträge ausstellt, auf Grund deren die Ortsbehörde oder Gemeindebehörde die Eintragung in das Quittungsbuch macht. Damit hätten wir das ganze Markensystem beseitigt, und das Quittungs­buch, soweit es namentlich als gehässig verworfen wird, vermieden. Weiter würde bei berufsgenoffenschaftlicher Organisation erzielt, daß wir Arbeitgeber und Arbeitneh­mer vereinigen, daß wir sie zusammenführen auf einem Gebiete gemeinsamer Thäiigkeit. Nichts wirkt versöhnen­der, als gegenseitiges Rathen und Thaten. Drittens ist nur bei berufsgenoffenschaftlicher Organisation eine ge­rechte Bertheilung der Belastung möglich. Die Feststel- lungS-Organe müffen interesflrt sein für billige Verwal­tung und andererseits sich von Wohlwollen leiten lassen für denjenigen, der invalid erklärt werden soll. Letzteres ist nur dann möglich, wenn dieselben sich im Leben näher stehen und sich bewußt sind, daß die Kosten der Jnvali- den-Rente auf ihre Kreise fallen. Die Betheiligung von Berwaltungsbeamien bei Festsetzung der Rente würde viel Mißtrauen anhäufen, viele Klagen Hervorrufen, zumal die Berufung an das Reichs- oder Landesversicherungsamt ausgeschloffen sein soll. Die Belastung des Reichsversiche­rungsamts kommt hier nicht in Betracht; entscheidend ist nur, ob die Rekurse berechtigt sind oder nicht. Und da wissen wir, daß das Reichsversicherungsamt in vielen Fäl­len zu Gunsten der Versicherten entschieden hat, so daß in industriellen Kreisen das Reichsversicherungsamt als zu eMgegenkommend bezeichnet wird. Die Berufung müssen wir deshalb unbedingt aufrecht erhalten. Die Bemfsge- noffenschaften können wir auch deshalb nicht als Träger der Altersversicherung entbehren, weil nur diese das warme Jntereffe für Krankheitsvergütungen hat. Die

erwiderte der Greis, feine Blicke zum Himmel er­hebend. „Nichts kann ein Verbrechen entschuldigen, und der Mörder ist verflucht!"

Und in tiefster Seele betrübt beim Anblicke einer solchen Verstocktheit, kehrte er langsam in eine stille Klause zurück, wo er nieberlntete unb ange und inbrünstig betete.

Gaspard, den diese Szene in außerordentliche Aufregung versetzt hatte, ging mit großen Schritten aus und ab, in heftigen Worten und Geberden einem Zorne freien Lauf lassend. Er war ein Rann von vierzig Jahren, athletischer Gestalt, ein Gesicht hätte schön genannt werden können, wenn nicht ein verwilderter starker Bart dasselbe verunstaltet hätte; der Ausdruck seiner Züge war >ait, die Augen funkelten in unheimlichem Feuer.

Endlich hatte der Sturm in seinem Innern ausgetobt, er wandte fich zu seinen Gefährten und agte:

„Morgen wird eine Expedition nach der Küste abgehen, um das Schiff zu erwarten, da« unsere Kanntwein-Ladung bringt. Was ber gute Ein« iedlir auch sagen mag, man kann dem Irländer einen Whiskey, feinen einzigen Trost, nicht ver­wehren. Unser Geschäft in diesem Artikel flortrt, weil wir billig liefern. John Buck ist durch unsere Konkurrenz gezwungen worden, seine Brennerei