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Dienstag, den 8. Februar.

1887

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§§ Das Centrum und seine Stellung zn den Reichstagswahlen.*)

in.

Das Centrum und die Finanzpolitik.

Fürst Bismarck hat sich mit dem eben ausge­lösten Reichstag nie vertragen können. Dessen Mehrheit war namentlich auch seinen Steuerplä- nen entgegen. Das ist nun aber gerade ein Haupt­punkt im Leben des Staates. Von einer gesunden Finanzpolitik hängt wesentlich die innere Kraft und Leistungsfähigkeit eines Staatswesens ab. Wie stellt sich nun hierin die Centrumsfraktion? Im Wahlprogramm derselben heißt es:

„Die wachsenden Bedürfnisse des Reiches, insbesondere die von Jahr zu Jahr gesteigerten Forderungen der Mili­tärverwaltung, haben dem Volke in zunehmendem Maße Lasten auferlegt. Die Centrumsfraktion hat keinen Augen­blick aufgehört, wo nur immer möglich, auf Sparsamkeit in den Ausgaben zu drängen. Sie hat sich ebenso jedem zur Deckung der vermehrten Ausgaben ersonnenen Steuer­projekte widersetzt, welches nur eine Vermehrung, nicht aber eine gerechtere Vertheilunz der Lasten zur Folge ge­habt, oder aber in seiner Ausführung das hochwichtige Ausgabe-Bewilligungsrecht der Volksvertretung illusorisch gemacht hätte. Insbesondere war es die Einführung von Monopolen mit ihrem für die politischen Rechte gleich be­drohlichen Charakter, welcher die Fraktion jederzeit auf's Entschiedenste entgegengetreten ist. Die nämlichen Grund­sätze werden auch in Zukunft für uns maßgebend fein."

Was die Verfassung der Volksver­tretung an Rechten garantirt, soll ge- wahrt werden und erhalten bleiben. Das Recht, der Staatsverwaltung die Ausgaben und die Einnahmen zu bewilligen, ist nun aber da? allerwichtigste. Je sorgfältiger es gewahrt und je gewissenhafter es aurgeübt wird, desto mehr ist die Regierung genöthigt, ihre Voranschläge für den Staatshaushalt sorgfältig und genau abzuwägen und sich einzuschränken, wo sie kann. Richt min­der ist sie genöthigt, die Ansicht und den Willen der Volksvertretung überhaupt zu respektiren. Je sorgfältiger und gewissenhafter also dieses so wich- tige Bewilligungsrecht ausgeübt wird, desto kräf­tiger steht die Volksvertretung da, desto mehr kann sie den Interessen und Wünschen des Volkes Gel- tung verschaffen. Und je größer die Summen sind, um welche es sich handelt, desto wichtiger ist das

*) Nechdr. verb.

Die Erdi« non WMsbrim«.

Original-Roman von Marie Romany.

23. Fortsetzung.

Giacomo machte seine Entschuldigung. Er be­tonte, daß, nachdem Dr. Nimoli über seine kurze Unterredung mit dem Fräulein von Waldheim berichtet worden, der Ausgang ihm auf das Strengste untersagt worden sei.

„Ich danke es einem Zufall, daß ich hier stehe", schloß er; „wenn daher das gnädige Fräulein irgend einen Dienst von Wichtigkeit von mir zu verlangen hat, so würde baldige Erledigung rath- sam fein."

„Seid Ihr der Vertraute des Direktor Rimoli?" forschte Alice, den Anderen fixirend.

„Das nicht eben; aber ich weiß, was in der Anstalt passirt", versetzte der Lakai.

„So wird unsere Angelegenheit sehr kurz be- endet sein können", warf Alice hin. „Ich will Euch nicht für eine Bagatelle herbemüht haben; ich gebe Euch den Inhalt dieser Börse, wenn Ihr mir auf die Fragen, die ich an Euch stelle, zur Genüge ausweisende Antwort ertheilt!"

Giacomos Blick ruhte begierig auf dem schim­mernden Golde, womit das kleine Beutelchen, welches Fräulein von Waldheim ihm offerirte, an­gefüllt war.

Bewilligungsrecht der Volksvertretung, und desto nothwendiger für das Volk und fein Interesse, daß es gewahrt und ausgeübt wird. In der Militärfrage handelt es sich nun um rund eine halbe Milliarde jährlicher Ausgaben, die, gerade so wie andere, zuerst von der Volksvertretung, also vom Reichstage, genehmigt sein müssen, ehe sie von der Militärverwaltung gemacht werden können. Rach der Reichsverfassung hat nun der Reichstag auf je ein Jahr die Ausgaben zu be­willigen, auch die für das Militär. Damit ist natür­lich nicht gesagt, daß der Bestand des Heeres irgend­wie in Frage gestellt wird, wenn die Ausgaben nur auf ein Jahr bewilligt werden. Auch die Ausgaben für das Reichskanzleramt werden nur auf ein Jahr bewilligt; kein Mensch denkt aber daran, daß darin irgend eine Gefahr für den Fortbestand desselben liege. Es wäre lächerlich, wenn Jemand so etwas behaupten wollte. Seit der politischen Umgestaltung Deutschlands hat Bismarck darnach getrachtet, dieses außerordentlich wichtige Recht der Volksvertretung bezüglich des Militärs einzu­schränken oder ganz aufzuheben. Schritt für Schritt haben die Parteien, welche jetzt die ausgesprochend sie Regierungspartei sind, nachgegeben, bis sie endlichsoweit gekommen sind, es bis auf den letzten Rest opfern zu wollen. Natürlich gehört zu diesem Bewilligungsrecht naturnothwendig auch das Recht, zu bestimmen, wie viele von den militärpflichtigen und tauglichen Leuten unter der Fahne stehen sollen. Ebenso selbstverständlich ist aber auch das Andere, daß die kleineren oder größeren Truppenkörper in ihrem Bestands in keiner Weise gefährdet werden, wenn die Zahl der unter der Fahne stehenden Mannschaften mehr oder weniger verringert wird. Für die Armee steht also bei Bewilligung der Ausgaben auf je ein Jahr nichts in Frage, wohl aber steht das aller- wichtigste Recht der Volkvertretung in Frage, wenn davon abgesehen wird. Es wäregerade- zu unverantwortlich vor der Nachwelt, wenn ein Reichstag selber es opfern wollte. Das war früher auch die Anschauung der Nationalliberalen. Dr. Miquel, der aus der Hinterfront wieder vormarschirt ist, hat im Jahre 1867 ausdrücklich erklärt:

„Wenn das gnädige Fräulein zu fragen beliebt, wird meine Antwort nicht fehlen", erwiderte er geschwind.

„Ihr werdet das Geld mit leichter Mühe ver­dient haben", sagte Alice; „aber ich verlange von EuL nur solche Aussage, die Ihr vertreten könnt."

Giacomo nickte.

„Wenn das gnädige Fräulein zu fragen be­liebte —"

Alice, nachdem sie selbst Platz genommen hatte, deutete auf einen Stuhl, der ihr zur Seite stand.

„Wohlan", sagte sie schlichtweg, „wir werden mit der Angelegenheit kurz sein. — Ihr über­führtet Herrn von Erlenburg in die Anstalt St. Salvatore."

„So ist es."

„War Herr von Erlenburg irrsinnig? — Be- j denkt, was Ihr sprecht. Giacomo," wurde sie er­regter; „ich sagte Euch schon einmal, daß es eins Aus- sage ist, über die Ihr einstmals dem Himmel Rechenschaft ableqen werdet!"

Giacomo, dessen Blick mit Behagen auf der Börse mit ihrem schimmernden Inhalt ruhte, lächelte ironisch, verständnißvoll.

„Herr von Erlenburg litt seit Wochen an einer Gehirnentzündung, die ihn der Besinnung be­raubte" , erwiderte er glattweg. „Würde dies nicht der Fall gewesen sein, so hätte er sich wohl schwer-

„Ein dauernder und grundsätzlicher Verzicht auf die Bewilligung der Friedenspräsenzstärke durch die Volksver­tretung führt nur zu einer zeitweiligen Aufhebung eines kurzlebigen Militärstaates, aber nicht zur Begründung eines deutschen Volksstaates.''

Und noch entschiedener und kräftiger klang es, wenn er sprach:

„Wir können, ohne die ganze parlamentarische und konstitutionelle Entwicklung dauernd zu gefährden, auf die Dauer nicht auf das Budgetrecht bezüglich der Armee verzichten."

Wenn er nun heute ganz anders sich ausspricht, so ändert es an der Sache gar nichts. Wahrheit und Recht wird nicht Unwahrheit und Unrecht, weil diejenigen, die es vertreten und schützen sollen, ihre Pflicht nicht erfüllen.

Deutsches Aeich.

Berlin, 7. Februar.

• Ueber den Verlauf des am Sonntag, den 6. ds., in Köln abgehaltenen Parteitages der rheinischen Centrumspartei haben wir bereits gestern nach dem Spezialbericht der ,Frkf. Ztg/ einige Mittheilungen gebracht. Wir ergän­zen dieselben heute noch dahin, daß wir zunächst den weiteren Inhalt der Windthorst scheu Rede nach der katholischen ,Cobl. Vztg/ hier folgen lassen:

Meine Herren, nun aber eine ernste Bemerkung. Es ist selbstverständlich, daß der Erlaß, von dem ich ge­sprochen, in Rücksicht auf die Stelle, von der er kam, beim Zusammentritt des künftigen Reichstags von unserer Fraktion sorgfältig in Erwägung gezogen wird und wird man überlege,:, ob und was in Beziehung zu demselben zu geschehen hat. Die Fraktion werde bei diesen Berathun- gen geleitet sein von Ehrfurcht und Vertrauen zu Papst Leo, gleichzeitig aber auch von dem Bestreben, ihre Selbst­ständigkeit zu behaupten und zu vertreten, von der der hl. Vater gesprochen habe. Wenn in einzelnen Fällen ein Zweifel sein könne, ob etwas kirchlicher oder weltlicher Natur, so werde das im einzelnen Falle zu entscheiden sein. Davon aber könnten die Gegner überzeugt sein, deutsche Katholiken würden immer zum h. Vater stehen, wie es deutschen Männern gezieme. Der h. Vater erkenne die Tugenden deutscher Männer an und es sei eine Ver­leumdung, wenn gesagt werde, er würde es übel nehmen, wenn deutsche Männer mit ihm ein deutsches Wort sprä­chen. Dann machte der geschätzte Centrumsführer noch eine Bemerkung allgemeiner Art zu dieser Situation. Während des Kulturkampfes sei ein allgemeines Getöse entstanden, wenn nur der Name des hl. Vaters genannt worden; es hätte Leute gegeben, welche zu der Zeit ihre ganze Selig­keit in Gefahr fanden, gegenüber Steuerungen des hl.

lich in die Anstatt bringen laffm. Als die Gehirn­entzündung geheilt war, war er Gefangener."

Alice, die mit wahrhaft begieriger Spannung in die Miene des Burschen gesehen hatte, hielt einen Schrei nicht zurück, der sich ihren Lippen entrang. Dieses Zeugniß, obgleich sie in ihrem Innern längst von dessen Wahrheit überzeugt ge­wesen war, hielt ihr die ganze Ruchlosigkeit des Verbrechens vor Augen, es drückte ja der That, die zu sühnen sie gekommen war, ein Siegel der erbärmlichsten, verlorendsten Niedrigkeit auf.

„Ich danke Euch, Giacomo," stammelte sie bebend; „Ihr gebt mir durch Eure Aussage die Bestätigung die ich ersehnte."

„Ich bin nickt Arzt —"

Alice stierte ihn an.

„Ich will die Wahrheit," rief sie wie befehlend, indem ihre Hand sich unwillkürlich auf die blinken­den Goldstücke legte. „Habt Ihr jemals eine Spur von Wahnsinn an Herrn von Erlenburg gesehen?"

„Nein," sagte Giacomo bestimmt.

„Und weiter?"

„Ich bin Diener —"

„Und wenn Ihr seht, daß ein Unrecht ge­schieht ?"

„Was die Beurtheiluna der Patienten anbeirisst, so ist da« mein Amt nickt."

Alice schwieg. x