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Freitag, den 7. Mai
1886.
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* Rede des Kultusministers v. Gossler
aus der Sitzung des Abgeordnetenhauses
vom 5. ds. Mts.
Ich habe nicht geglaubt, noch im Laufe der heutigen Debatte das Wort nehmen zu müffett, weil der Gang derselben immer mehr den Charakter einer Auseinandersetzung zwischen den einzelnen Parteien genommen hat. Ich würde auch keinen Anlaß haben, nach der letzten Rede das Wort zu nehmen, die in ihrem vorletzten Theil mich durchaus sympathisch berührte, wenn nicht in dem mittleren Theil der Rede einige Stellen wären, die, falls sie unerwidert blieben, falsch aufgefaßt werden könnten und zu deren Hervorkehrung weder in der Situation der allgemeinen politischen Lage, noch in der Debatte ein Anlaß liegt. Ich will nicht in eine unmittelbare Kritik der Aeußerungen eintreten, um mich nicht von dem ruhigen sachlichen Wege, den ich einzuhalten entschlossen bin, abdrängen zu lassen. Ich werde am einfachsten die Sache aufklären, wenn ich an den ganzen historischen Gang anknüpfe. Seit 3 Jahren ist die Regierung nicht mit einer neuen Novelle vor das Haus getreten; es ist aber unrichtig, wenn, wie einer der Redner sagte, eine Schwenkung in der Kirchenpolitik eingetreten sein soll. Bereits 1878, jedenfalls aber seit 1879 ist das Ziel der Regierung und namentlich des leitenden Staatsmannes unverrückt dasselbe geblieben, nämlich das, auf dem Wege der Kirchenpolitik zu andern friedlicheren Zuständen zu gelangen. Dieser Weg ist nun verschiedentlich zu gehen versucht worden. In dem Ziele ist man aber stets fast ausnahmslos einig gewesen. In erinnere nur an das in der That einen großen Eindruck hinterlaffende Wort Miquel's im Herrenhause, daß auch die Nationalliberalen einmüthig den dringenden Wunsch hegten, daß die Regierung, wenn auch auf einem anderen, als aüf dem von ihnen vorgeschlagenen Wege zum Frieden gelange. Es ist nun von einem der Vorredner darauf hingewiesen worden, daß der Weg, den die preußhche Regierung jetzt eingeschlagen, deswegen sich so sehr von dem früheren Vorgehen «nterfcheid-, weil man vor Einbringung der Novelle sich in ein Benehmen mit der Kurie gesetzt habe. Es stehen mir eine reiche Anzahl von Aussprüchen von Mitgliedern aller Parteien zu Gebote, welche ein solches Benehmen nicht nur für zulässig, sondern durchaus nothwendig bezeichnen. Ich bemerke, daß es ein Unterschied ist, in Benehmen treten und Vertrag schließen. Ich halte es überhaupt nicht für möglich, daß ein moderner konstitutioneller Staat ein Concordat mit der Kurie abschließt. Ich kann mir ein solches nur zwischen einem absoluten Monarchen und der Kurie denken. Wir haben nun Bei allen Abstimmungen hier von den Vertretern der Katholiken Preußens gehört, daß alle ihre Abstimmungen nur eventueller Natur seien. Wir haben das dringende Verlangen des Centrums vernommen, einer bestimmten Willenserklärung des Papstes zu begegnen, der sie unbedingt Folge leisten würden. Als die Regierung nun Bei Schluß des vorigen Jahres den Zeitpunkt für gekommen hielt, mit einer neuen Vorlage vorzugehen, hat sie ihre Absicht unter Mittheilung der beiden Ziele, auf die sich die Revision richten sollte, der Kurie mitgetheilt. Erst, nachdem die Kurie sich darüber geäußert, ist der Entwurf aufgestellt worden, und es ist ein Jrrthum anzunehmen, als sei schon
Ö Ein Tag des Schreckens. 4 Humoristische Spitzbubengeschichte von K. N.-Str.
„Ach pah, Geschwindigkeit ist keine Hexerei. Wle der Wind nach der Restauration, das Glas vor den Mund und wie der Wind wieder in'6 Koupe."
„Na, wollen sehen, wenn der Zug hält." Der Meister gähnte und ließ den Kopf auf die Brust finken; ihm fehlte das Mittagsschläfchen.
„Richtig nach zehn Minuten ein Pfiff die Lokomotive keuchte langsamer — „Borsdors!"
Bornstein sprang ans Fenster. „Schaffner, wie lange Aufenthalt?"
„Drei Minuten, aber Sonntags werden es fünf oder sechs."
„Bravo," rief der Fabrikherr aus Bielefeld.
„Na, machen Sie schnell auf. Wir möchten schleunigst ein Glas Bier trinken."
„Jetzt standen sie auf dem Perron. Was ist das, meinte der Meister, sehen Sie da, dahinten wird der Himmel schrecklich finster. Da» wäre schrecklich, wenn Regen käme."
„Regenwolken find e« nicht. Aber kommen Sie, kommen Sie, fünf Minuten verstreichen schnell.
die Vorlage Gegenstand der Berathungen gewesen. Es wird nun der Regierung der beschränkte Inhalt der Vorlage zum Vorwurf gemacht und die Nothwendigkeit einer Ge- sammtrevision betont. Ich bin sehr gern bereit in biefer Beziehung alle Schuld auf mich zu nehmen. Ich habe doch die Anschauung gewonnen, daß, wenn wir in eine spezielle Berathung einer definitiven abschließenden Vorlage em- treten würden, die Ansichten vollkommen auseinanderfallen würden. Selbst in der Herrenhauskommission, die doch in seltener Weise zusammengearbeitet hat, brachen, sowie von einer gewissen Linie abgewichen wurde, sofort prinzipielle Streitigkeiten aus. Ich bin also in keiner Weise m der Ueberzeugung erschüttert, daß nach der Intensität des Kampfes es ein enormes Beginnen wäre, das ganze weite Gebiet mit einem Schlage zu reguliren. An einzelnen Versuchen hat es nicht gefehlt und wird es nicht fehlen. Und wenn dieses Gesetz verabschiedet werden sollte, werden wir noch freiere Bahn haben, denn die beiden Punkte, auf die sich die Regierungsvorlage richtet, sind inhaltlich die schwersten, die überhaupt noch übrig geblieben find; und über die dann noch übrigen nicht so schwer wiegenden wird sich auch eine Verständigung erzielen lassen. Der Standpunkt nun, den ich jetzt zu vertheldigen habe, ist nicht der. den die Herrenhauskommission von vornherein für richtig hielt. Jndeß dies ist ja Alles publici juns. Der Minister recapitulirt sodann die bekannten Vorgänge in der Herrenhauskommission und im Herrenhause selbst und fährt dann dort: Was nun die weitere Revision Betrifft, so Bin ich nicht in der Lage, heute sofort em Programm dafür zu geBen, aber es kann ja ohne Zustimmung der gesetzgebenden Körper kein Komma daran geändert werden. Eine stärkere Garantie ist doch wohl nicht nöthig. Was die Note Jacobini's vom 25. April in unseren Augen Bedeutet, hat der Herr Reichskanzler gestern in aller größter Klarheit und Besttmmtbeit ausgesprochen. Die Kurie hat ihrem Vorgehen keine Motive Beigefügt, aBer das Motiv, das ihr der Vorredner angeheftet hat, muß ich doch entschieden zurückweisen. Es ist mit Recht hervorgehoben, daß hier die Thatsachen entschieden werden, soweit sie bis letzt vorliegen; geben sie der Regierung Recht, daß sie mit Vertrauen auf die Entwickelung der Angelegenheit Hinblicken kann. Eine Reihe von Bedenken, die in der Preffe aufgetaucht waren, sind durch die Anzeige, welche die Bischöfe erlassen haben, bereits beseitigt. Diese Anzeigen haben den Wortlaut, daß die Bischöfe beabsichtigt oder beschlossen haben, gewiffe Stellen näher bezeichneten Geistlichen zu Übertragen. Man gewinnt also den Eindruck, daß, wenn man den Bischöfen freie Hand läßt und ihnen Vertrauen schenkt, eine große Reihe von Schwierigkeiten verschwinden, an denen wir heute mit unserem Scharfsinn nicht vorbei- kommen. (Sehr richtig! im Cent rum.» Wenn endlich den Zionswächtern in der Preffe die Posaune aus der Hand genommen würde (Heiterkeit), bann würbe m sehr viel erfreulicherer unb ben Wünschen bes Volkes entgegen^ koinmenberer Weise bie Angelegenheit geregelt werben können. (Bravo rechts.) Ich bin, nach her ziemlich genauen Beschäftigung mit biefer Materie zu ber Annahme gelangt, baß ber Schritt, welchen wir thun, ein durchaus richtiger ist, daß, wenn auch nicht ein definitiver Friede, so doch ein Zustand erreicht wird, der zum Frieden führt. Es giebt kein größeres Ziel als das der Re-
Jn der Restauration ging cs lebhaft zu. Neue Paffagiere, meistens Landleute, warteten bei einem „Tröpfchen" das Signal zum einsteigen ab.
„Kellner, zwei Glas Bier dorthin," befahl Hertel und zeigte auf einen in der Ecke stehenden Tisch.
„Setzen können wir uns nicht," gab Bornstein zu bedenken.
„O, warum nicht? Zum aufstehen ist noch zehnmal Zeit. Und wenn Sie stehen, werden Sie immer müder."
Das leuchtete dem Meister ein. Sie ließen sich am Tische nieder. Bornstein that einen mächtigen Zug. Hertel lachte: „Nur nicht zu hastig, bester Freund."
Und während er so lachte, verschwanden seine Hände vom Tische und plötzlich schnitt er ein fürchterliches Gesicht.
„Was haben Sie? Sind Sie krank?"
„O, Leibschneiden! O! Aengstigen Sie sich nicht, e» wird bester, wmn ich meinen Leib fest drücke." , ,
„Meine Frau weiß ein prächtiges Mittel, welches jedenfalls auch in Wurzen zu haben ist."
„Einsteigen I — Wurzen, Dahlen, Meißen, Dresden! Einsteigen!"
gierung, innerhalb der konfessionell gemischten Bevölkerung einen friedlichen Zustand herbeizuführen, der von gegenseitiger Achtung der Konfeffion getragen ist, der, wie w ir hoffen, dem einen nützt, und dem andern zum mindesten qicht schadet. Welche Folgen das für unsere politische Entwickelung haben wird, darüber zerbreche ich mir den Kopf nicht. Ich glaube, es wird so gehen wie dem verzogenen Kinde mit der liebgewonnenen Puppe: die wird auch nicht rasch bei Seite geworfen. Aber die kirchlichen Konflikte sind doch keine organische Institution des preußischen Staates. Ich möchte Sie Alle entloben, dahin zu streben, biefe Institution zu beseitigen. Ich thue bas um so mehr, als ich glaube, baß die Aufgaben des preußischen Staates in unserem Lande und im ganzen Gebiete des Weltalls in feiner großen und bedeutenden monarchistischen Gestaltung so mächtige und für bie ganze Welt so fruchtbare sinb, baß alle unsere Kräfte bes Körpers unb bes Geistes kaum hinreichen, biefe Aufgaben zu verfolgen, auch rmnn sie nicht erschwert werben burch bie Kämpfe auf bem Gebiete ber Kirchenpolitik. Unb Sie bazu einzulaben unb selbst daran mitzuwirken, daß diese Kümpfe beseitigt werden, betrachtet die Regierung als eine ihrer schönsten und edelsten Aufgaben.
Man stehl, Herr v. Goßler macht mehr den Eindruck eines Regierungskommissars als des Ressortministers, der für das Gesetz verantwortlich einzustehen hat. Er ist aber, wie die .Franks. Ztg.' meint, zu ehrlich, sich verstellen zu können und versteht sich nicht, wie einer seiner Kollegen, auf bedeutsam sein sollende Posen. Sein Austreten spiegelt die Lage der Dinge, nicht er hat in den Verhandlungen die leitende Rolle gespielt; mag auch unter den Friedenspräliminarien mit der Kurie sein Name stehen, sein Werk sind sie nicht. Man vergleiche nur seine Erklärung über die Anzeigepflicht in der Kommission des Herrenhauses mit vorstehenden Erklärungen, so wird man finden, daß er in der Zwischenzeit — zugelernt hat.
Deutsches Reich.
Berlin, 6. Mai.
* In Betreff der weit ausgesponnenen Diskussionen über die Interpretation ber „Anzeigepflicht", welche gegenwärtig das meiste Interesse beanspruchen, weist die.Germania' rückhaltlos auf Rom, als die allein kompetente Stelle einer authentischen Erklärung hin und bittet deshalb um Berücksichtigung der Reserve, welche sie in diesen Dingen bis auf Weiteres sich auferlege.
** Das Abgeordnetenhaus berieth heute in 2. Lesung einen Antrag rheinischer Centrumsabgeordneter auf Herabsetzung des Census bei Kommunalwahlen. Das jetzige Gesetz gestattet, daß durch Ortsstatut das Wahlrecht an die Be-
^„Adfahren!" rief Bornstein.
>>. „Nur nicht zu hastig!" rief Hertel. Aber damit sprang er schon empor und dem Ausgange zu. Alles drängte hinaus.
„So warten Sie doch!" schrie Bornstein.
„So kommen Sie doch," schrie Hertel, aber er blieb nicht stehen.
„Ja, was — was — was ist denn das? Klebe ich "etwa fest? — Ich glaube gar, mein Fuß sitzt ja beim Tischbein fest — ich bin ja fest- gebunden! Weiß es Gott!"
In diesem Augenblicke sprang Hertel in» Koupee und warf die Thüre zu.
Der kirschrothe Meister zerrte und zerrte, der Knoten löste sich nicht. „Herr Wirth, schnell ein Messer her — schnell — um Gotteswillen schnell — ich bleibe ja sonst — —"
Im nächsten Augenblicke ein Pfiff, ein Fertig! und drei bierselige Burschen im letzten Wagen sangen: „Mein liebe» Borsdorf lebe wohl, lebe wohl — —"
Jetzt war der feine Bindfaden durchschnitten. Wie ein Besessener rannte der Meister hinaus. Zu spät. Eben hatte sich der Zug in Bewegung gefitzt. Bornstein wollte trotz seiner Korpulenz durch da» erste beste offene Fenster springen, aber