JM 81.
Freitag, den 9. April
1886.
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* lieber die Bedeutung der Anzeigepflicht bringt die .Germania' noch einmal kurz Folgendes in Erinnerung, und zwar a) über den Umfang der Anzeigepflicht, b) über die Gründe des Ein- spruchs, c) über die Wirkungen desselben.
ad a) Nach den Einschränkungen, welche die Anzeigepflicht durch die Novelle vom 11. Juli 1883 erfahren hat, erstreckt ste sich noch immer über alle diejenigen Geistlichen, welchen ein mit Seelsorge verbundenes Kirchenamt unwiderruflich übertragen ist (Pfarrer und bepsründete Vikare), sowie außerdem noch über die Pfarrverweser. Es bleiben also ausgenommen: 1) die Inhaber von Kirchenämtern, mit denen Seelsorge nicht verbunden ist (Generalvikare, Dekane, Domkapitulare, Weihbischöfe); 2) die in der Seelsorge widerruflich angestellten, jederzeit versetzbaren Geistlichen (Kapläne, Vikare ohne feste Pfründen); 3) die sogenannten Hülfsgeistlichen, wie sie jetzt in vielen Pfarreien als Ersatz der fehlenden Pfarrer thätig sind. Diese letzteren dürsen aber nicht die Absicht bekunden, das erledigte Pfarramt zu übernehmen. Mit Hülfe dieser einen Bestiin- mung, die man allerdings bis jetzt ruhen ließ, vermag die Regierung, sobalo sie nur will, sämmtliche Hülfsgeistliche zu beseitigen. Im Falle eines Konfliktes könnte also die Kirche des Auskunflsmittels, welches ihr durch Einführung der Hülfsgeistlichen geboten ist, sich nicht bedienen, und dies um so weniger, § 18 des Gesetzes vom 11. Mai 1873 dem Oberpräsidenten die Befugniß eincäumt, die d efin itive Besetzung erledigter Pfarrstellen durch wiederholte Geldstrafen zu erzwingen. Es müßte also mindestens § 18 beseitigt und zugleich die Anstellung von Pfarr- Verwesern (Art. 1 des Gesetzes vom 11. Juli 1883) freigegeben werden. Erst dadurch eröffnete sich die Möglichkeit in denjenigen Fällen, in welchen der Bischof und die Regierung bezüglich des von letzterer erhobenen Einspruchs sich nicht einigen können, den Konflikt zu vermeiden. Der Ausweg bestände einfach darin, daß der betreffende Geist- liche von der Regierung nicht als Pfarrer betrachtet und behandelt würde, daß er aber als Pfarrverweser ungestört thätig sein könnte.
ad b) Nach Art. 16 des Gesetzes vom 11. Mai 1873 ist der Einspruch zulässig:
1) wenn dem Anzustellenden die gesetzlichen Erfor-
— Air letzte Sraßu vnr Msderschetd. 38
Roman von Antonie Haupt.
In schön gesetzten Worten verkündete dieser den Trierischen Bürgern das uneigennützige Wohlwollen der großen fränkischen Nation. Kanonendonner und Vivatrufen folgten, dann ward auf die Melodie: „Freut Euch des Lebens" das zu diesem Feste gedichtete Freiheitslied gesungen:
„Feiernd umwindet, Trierer, das Freiheitsmal! Freude verkündet Donnernd das Thal.
Sie hebt sich hoch aus tiefer Nacht
Die Menschheit, und mit starker Macht Durchbricht sie Finsterniß und Wahn Und steiget himmelan.
Feiernd umwindet -c.
Nicht Vorurtheil, nicht frommer Trug
Umdüstert ihren freien Flug;
Vernunft sagt ihr, als höchste Weih', Was war und edel sei.
Feiernd umwindet rc.
Sie legt die große Scheidewand, Es adelt nun kein Ordensband;
Uns lohnt als schönste Ehrenkron'
Der Name Bürger schon.
Feiernd umwindet ,c.
derniffe zur Bekleidung des geistlichen Amtes (deutsche Abkunft und gesetzliche Vorbildung) fehlen;
2) wenn der Anzustellende wegen eines Verbrechens oder Vergehens, welches das deutsche Strafgesetzbuch mit Zuchthaus, oder mit dem Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte, oder den: Verluste der öffentlichen Aem- ter bedroht, verurtheilt ist, oder sich in Untersuchung befindet;
3) wenn gegen den Anzustellenden Thaisachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß derselbe denStaatsgesetzen oder den innerhalb ihrer gesetzlichen Zuständigkeit erlassenen Anordnungen derObrigkeit entgegemvirken, oder den öffentlichen Frieoen stören werde.
Es liegt auf der Hand, daß die zweite Bedingung sich von selbst versteht, die erste tolerirt werden könnte, falls die Vorbildungs-Vorschriften kirchlich zulässig, die dritte aber unannehmbar ist und unter allen Umständen beseitigt werden nrüßte. So wie sie lautet, fordert sie auch die Beobachtung der Maigesetze und die Anerkennung des vom Staate beanspruchten Rechtes, die kirchlichen Dinge einseitig auf dem Wege der Gesetzgebung zu regeln. Es wird also ohne Weiteres jeder Geistliche ausgeschlossen, der sich bisher weder zu denl einen noch zu dem andern verstehen wollte und konnte; kurz, cs werden nur sogenannte Staatspfarrer zugelaffen. Außerdem öffnet der Wortlaut mit seiner dehnbaren Fassung der willkürlichsten Anwendung Thür und Thor.
ad c) Die ohne Beachtung des staatlichen Einspruchs erfolgte Uebertragung eines geistlichen Amtes „gilt als nicht geschehen" (§ 17 des Gesetzes vom 11. Mai 1S73). Jede trotzdem vorgenommene Amtshandlung wird mit einer Geldstrafe bis zu 300 M. bestraft (§ 23); desgleichen trifft den Bischof, von dem die Ernennung ousaing, eine Strafe von 600-3000 M. (§ 22)/ Hiernach begnügt sich also der Staat keineswegs damit, den wider seinen Willen angestelllen Geistlichen die Temporalien zu sperren und ihnen diejenigen Vorrechte zu entziehen, die er selbst ihnen verliehen hat, sondern er greift ohne Weiteres in das rein geistliche Gebiet hinüber, bestraft Handlungen, die ohne Zweifel diesem Gebiet angehören und versucht etwas zu nehmen, was er selbst nicht gegeben hat, noch überhaupt geben kann. Es ist somit einleuchtend, daß die angeführten Bestimmungen des Gesetzes vom 11. Mai 1873 nothwendig beseitigt werden müffen, wenn eine Verständigung erzielt werden soll.
Verdienst nur adelt uns allhier. Durch Freiheit nur veredeln wir; Wir geben Rang und Titel hin Für teilten Bürgersinn.
Feiernd umwindet rc.
Zerbrochen liegt am Weihaltar Die Feffel, die so drückend war, Zertrümmert jeder eitle Tand, Den Vorurtheil erfand.
Feiernd umwindet rc.
Verschlungen laßt uns Hand in Hand Heut pflanzen dieses Freiheitsband: Der Menschheit hoher Genius Weih' es mit diesem Kuß.
Feiernd umwindet -c.
Dein Wipfel fag's den Enkeln einst. Daß Du als Brüder ste dereinst;
Fluch ihnen, wenn ste das nicht freut. Wie ihre Väter heut.
Feiernd umwindet rc.
Schwingt, Bürger, hoch den Freiheitshut Und opfert gerne Gut und Blut Für's Vaterland, das uns gebar Und Retterin heut war
Feiernd umwindet rc.
ES lebe jeder freie Mann, Der hem Gesetz nur unterthan, Richt zittett vor Tyrannenwuth Und immer redlich thut.
Feiernd umwindet rr.
Deutsches Reich.
33er(in, 8. April.
— Der Reichstag wird sich nächsten Sonnabend bis zum 10. Mai vertagen, so wenigstens lauten die Dispositionen des Präsidiums. Davon daß, wie einige Blätter melden, die Vertagung auf dem ungewöhnlichen Wege einer kaiserlichen Verordnung erfolgen solle, ist im ReiSs- tage noch nichts bekannt. Der Reichstag wird jedenfalls, wenn er nach Ostern zusammentritt, die neue Branntweinsteuervorlage bereits vorfinoen. Auch weiteres Material wird nicht fehlen. Außer dem Gesetz betr. die Beschränkung der Oeffentlichkeit bei Gerichtsverhandlungen, das heute vom Bundesrath angenommen worden ist, wird den Reichstag aller Wahrscheinlichkeit nach noch einmal die Frage der Zuckersteuer beschäftigen.
* Der Reichstag begann heute nach 12 Uhr die zweite Berathung des vom Abg. Grafen von Moltke eingebrachten Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Militärpensionsgesetzes vom 27. Juni 1871 auf Grund des Kommissionsberichtes. An der ausgedehnten Debatte betheiligten sich die Abgeordneten v. Vollmar (Sozialist), Baumbach (deutschsreisinnig), Richter (deutschfreisinnig), welche gegen, und die Abgeordneten v. Schalscha (Centrum), Meyer-Jena (nat.-lib.), v. Köller (kons.), welche für das Gesetz eintraten. Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff ergriff wiederholt das Wort, um Ausführungen der Adgg. Baumbav und Vollmar zu widerlegen. Insbesondere verwahrte sich der Minister gegen den Vorwurf einer ungleichen Behandlung der pensionirten Offiziere und Unteroffiziere. Die letzteren seien schon 1871 ausreichend bedacht worden. Wenn jetzt nur eine Erhöhung der Offizierspensionen in Antrag gebracht sei, so sei das nicht eine Bevorzugung. Schließlich wurde die Vorlage unter Ablehnung des Antrags v. Vollmar unverändert in der Kommissionsfassung angenommen. Der Antrag Junggreen auf Gleichberechtigung der dänischen mit der deutschen als Gerichtssprache wurde abgelehnt; eine Petition auf Verkürzung der Krankenkarenzzeit wurde dem Reichskanzler zur Erwägung überwiesen. — Morgen: Unfallversicherung der ländlichen Arbeiter, kleine Vorlagen, Wahlprüfungen.
* Das Abgeordnetenhaus erledigte heute
Nach Beendigung dieses Liedes folgte wiederum eine Gewehrsaive, dann begab sich der Zug in der eben beschriebenen Reihenfolge durch die Dietrichsgasse, Fleischstraße, die Jüdemer-, Neu« und Germansgaffe über den Weberbach in den Palastgarten.
Folgen wir Erika von Manderscheid, welche mit den andern Damen auf kürzerem Wege dem Schauplatze der nun kommenden Feierlichkeiten zueilt. Besteigen wir mit ihr die in der Mitte des Gartens errichtete Tribüne und harren dort dem Beginne des Festes entgegen, wobei wir es nicht unterlassen, uns ein wenig umzu« sehen.
Es ist der Komtesse gelungen, ihre wahre ww muthige Stimmung zu verbergen und bei dem Ungewöhnlichen, was sie sieht, ein gleichmäßig heiteres Anttitz zur Schau zn tragen; sie verschmäht es sogar nicht, sich mit den neben ihr sitzenden Damen zu unterhalten und selbst muth- willige Bemerkungen zu machen. Sie beschäftigt sich gleich uns damit, Umschau im Garten zu halten, und wird darin von ihrer Nachbarin, einer Furie, eifrig unterstützt.
„Sehen Sie dort, Fräuleia von Anethan, ge- rade gegenüber," erklärte Letztere, „ist der Altar