17. Jahrgang

Samstag, den 8. Februar 1890

uldaer Zeitung

Druck u. Verlag der Fuldaer Actiendruckerei (PH. Reuß).

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□ Das Kartell seit 1887?)

(Fortsetzung.)

Die Herrschaft des Kartells bedeutet in erster Linie die politische Versumpfung. Das Kartell kann nur dauernd bestehen, wenn unter dem Volke Gleichgiltig­keit gegen die Vorgänge des öffentlichen Lebens herrscht und wenn dieses letztere möglichst träge sich dahin­windet. Darum ist die Thätigkeit des Kartells zu­vörderst auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet durch möglichste Beschneidung der Volksrechte.

Wir haben jetzt fünfjährige Legislaturperioden im Reichstage, die wir dem Kartell verdanken. Bei dreijährigen Legislaturperioden, wie wir sie im Reiche seither besaßen, pulsirt das politische Leben zweifellos rascher. Die Wähler können drei Jahre viel leichter überblicken als fünf Jahre. Die Reden und Abstim- ungen der Parteien über alle Hauptfragen lassen sich in drei Jahren rasch zusammenfassen, das Bild der Lage ist dem Gedächtniß der Wähler frisch eingeprägt während das Urtheil über einen Zeitraum von fünf Jahren sich schon schwieriger gestaltet, weil die Vor­gänge schon mehr verblaßt sind. Durch die dreijährigen Legislaturperioden werden aber nicht nur die Wähler, sondern auch die Volksvertretung munter erhalten, denn da die politische Kontrole eine regsamere und schärfere ist, werden auch die Abgeordneten genöthigt, ihrer Verantwortlichkeit sich stets mehr bewußt zu bleiben. Ein gewissenhafter Mann thut das natürlich immer, aber es ist für manchen laxeren Abgeordneten sehr vortheilhast, wenn er weiß, daß seine Wähler ihn nicht aus dem Auge verlieren. Jndeß ist das nur die eine Seite dieser Frage, denn die Einführung fünf­jähriger Legislaturperioden bedeutet auch eine direkte Schmälerung der Volksrechte. Innerhalb eines Zeit­raums von fünfzehn Jahren wurde das Volk seither fünfmal aufgerufen, das Gewicht seiner Stimme in die Wagschale zu werfen und mitzubestimmen über den Gang der Staatsverwaltung. Bei den nun beginnen­den fünfjährigen Legislaturperioden stimmt das Volk nur dreimal ab, seine Rechte sind alle verkürzt, das Volk wird verhindert, das einmal abgegebene Urtheil alsbald wieder zu korrigiren.

Darum war es eine natürliche Folgerung des Kartells, daß es die sünfjährige Legislaturperiode .einführte, denn in feinem Interesse liegt es, daß das Volk weniger zu sagen und daß es möglichst wenig Begriff von dem Gang der Politik habe. Das Kar­tell hat schon vor 1887 versucht, die Legislaturperioden

*) Nachdruck verboten.

Daniels Gehemmiß.

Nach dem Französischen von I. Rüttgers.

(25. Fortsetzung.)

10.

Kehren wir zu dem Greise zurück, welchen wir halbtodt in einem Gemache des Hotel de Serves zurück­gelassen haben. Auf seine Hilferufe war Klara nicht wenig bestürzt herbeigeeilt. Sein Ruf hatte ihr in's Herz geschnitten — was wollte der Unglückliche nur sagen? Wer war es — woher kam er? Weshalb schien ihm die Anklage, einen Mord begangen zu haben, in diesem Hause schrecklicher als anderswo?

Das junge Mädchen sühlte sich sehr beunruhigt.

Eben wollte sie den Verwundeten um nähere Aus­kunft bitten, als er abermals in eine Ohnmacht sank. Uebrigens hatte von den anderen Umstehenden Niemand als sie das Wort, welches der Unbekannte ausgesprochen hatte, vernommen und ebenso wenig die sonderbare Be­tonung beachtet, mit welcher er es gethan hatte.

Klara hatte sich angeschickt, den, Verwundeten zu reiben und ließ ihn die stärksten Essenzen einathmen, welche sie gerade zur Hand hatte, während sie ihm zu­gleich mit einem Lappen die Blutstropfen abtrocknete, welche noch immer in feinem weißen Haare perlten.

Charles und die Diener standen inzwischen unbe­weglich da und sahen ihr zu.

Charles wollte seine Schwester nicht verlassen, und so blieb er denn, wenn er auch etwas ungeduldig wegen der Zeit war, welche die Manipulationen Klara's in

zu verlängern, aber es hatte damals noch nicht die Majorität im Reichstage, seine diesbezüglichen Anträge wurden durch das Centrum im Verein mit den üb­rigen unabhängigen Parteien zu Fall gebracht. Als endlich ein Kartellreichstag aus den Septennatswahlen von 1887 hervorgegangen war, da brachten die Kar­tellparteien sofort nach Erledigung der dringendsten Geschäfte sofort den entsprechendsten Antrag ein. Der Bundesrath nahm ihn ebenfalls an, jedoch ist von Kaiser Friedrich, der inzwischen zur Regierung gelangt war, bekannt, daß er die Verlängerung der Legislatur­perioden nicht vollziehen wollte. Es bedurfte erst eines staatsrechtlichen Gutachtens, welches die Nothwendigkeit der kaiserlichen Publikation eines vom Reichstag und Bundesrath gefaßten Befchlusses darlegte. Der edle Kaiser selbst war also gegen die That der Kartell­parteien, und wollte kein Zurückdrängen des politischen Lebens und der Volksrechte.

Auch das Militärfeptennat ist eine Maßregel nach dieser Richtung. Die vom Centrum geführte Reichstagsmehrheit hat stets alle nothwendigen Er­höhungen unserer militärischen Rüstungen und dann auch die Verstärkung unserer Friedenspräsenz bewilligt. Auch nach der Reichstagswahl von 1887 haben sich Centrum und Deutschfreisinn dieser Psticht nicht ent­zogen : bekannt ist ja, daß gerade auf Antrag des Freiherrn von Franckenstein das Gesetz über die Aus­dehnung der Wehrpflicht um 6. Februar 1888 vom Reichstag ohne Debatte en dl ou-««genommen worden ist. Und trotzdem die ehemalige Reichstagsmehrheit von solchen Gesinnungen beseelt war, wurde der Reichstag wegen der Septennatsfrage aufgelöst. Es war „jeder Mann und jeder Groschen" auf drei Jahre bewilligt worden, die Regierung verlangte Ge­nehmigung auf 7 Jahre, um die Volksvertretung auf längere Zeit auf die Rüstungsfrage zu binden und ihr die Gelegenheit zur Prüfung auf 7 Jahre zu entziehen. Aber gerade bei der das Volk so schwer belastenden Rüstungsfrage ist die Verantwortung eine um fo schwerere. Was in drei Jahren geschieht läßt sich leicht voraussehen, was in sieben vorkommt, nicht. Thatfächlich ist ja auch das Septennatsgesetz durch die fortgesetzten neuen Rüstungen eigentlich an allen Ecken und Enden durchbrochen, Das Septennatsge- schrei des Kartells galt eben nicht der Rüstungsfrage, sondern der Verminderung der Volksrechte, man wollte wiederum einmal mit einem wuchtigen Stoß sich des Prüfungsrechts der Volksvertretung auf eine längere Zeit entledigen. Das Kartell führte den Stoß, denn das Septennat fügte sich als ein Eckstein in das Kar-

Anspruch nahmen, da; lieber hätte er sich freilich auf sein Zimmer begeben, um zu Bette zu gehen und zu schlafen, jetzt, wo doch die ganze Geschichte vorbei war.

Der Diener, welchen man zu einem Arzte geschickt hatte, kehrte in diesem Augenblicke mit demselben zurück. Mit ernster gravitätischer Miene trat der Mann der Wissenschaft, welchem es nicht wenig unangenehm ge­wesen war, daß man ihn aus dem süßen Schlafe ge­rüttelt hatte, zu dem Verwundeten hin, ergriff seine Hand, fühlte ihm den Puls, schob den Kopf etwas zur Seite, um seine Wunde näher in Augenschein zu nehmen und sagte dann:

„Er hat allerdings eine ziemlich schwere Verletzung davongetragen, und er liegt auch in ziemlich schwerer Ohnmacht, aber ich denke, daß er mit dem Leben da­vonkommen wird."

„Glauben Sie, Herr Doktor?" frug Klara lebhaft.

„Wir hoffen es, Fräulein."

„Ich danke Ihnen j"

„Sicher kann ich es natürlich nicht sagen," fuhr der Arzt fort, „denn man weiß ja niemals, welche Kom­plikationen eintreten können. Sie haben ja Charpie und Verbandzeug zur Hand?"

„Ja, hier ist welches."

„Dann will ich einen Verband anlegen."

„Wird er wohl bald wieder zum Bewußtfein zurück­kehren?" _ „ t.

„Alles berechtigt zu dieser Hoffnung, Fräulein. Sonst würde ich nicht für ihn einstehen können."

tellsystem ein: Je weniger das Volksleben in Berühr­ung mit den wichtigen politischen Fragen kommt, desto besser gedeiht der Weizen des Kartells.

In dieses System gehören noch, wie man weiß, zweijährige Budget-Period en — ein Lieblings­wunsch der Konservativen. Gegenwärtig muß das Reichs­budget jedes Jahr bewilligt werden. Das ist den Gou- vernementalen ein Pfahl im Fleische, denn bei der Be- rathung des Budgets hat die Volksvertretung die beste Gelegenheit, ihre Beschwerden vorzubringen; außerdem ist die Genehmigung oder Kürzung des Budgets das einzige wirksame Mittel gegenüber der Regierung. Be­kanntlich sind im Reichstage schon zweijährige Budget- Perioden vom Bundesrathe beantragt worden. Im Jahre 1885 nahmen die Konservativen den abgelehnten Antrag wieder auf und halten an demselben auch noch fest. Auf die Nationalliberalen genügt ein Druck der Regierung, und sie treten für den Antrag ebenfalls ein. Der Antrag wird sicher wiederkehren, wenn nochmals ein Kartell-Reichstag zu Stande kommt, denn unsere gouvernenientalen Parteien sind gerade in der jetzigen Zeit der tiefgehenden Arbeiterbewegung auf alle Mittel versesien, durch welche man den Einfluß des Volkes und feiner Vertretung so gestalten kann, daß er das öffentliche Leben nicht beherrscht.

Die größte Gefahr aber droht dem allgemeinen und gleichen Reichstagswahlrecht. Minister v. Pu'ttkamer regiert zwar nicht mehr, wohl aber das System, dem er gedient. Dieser Minister hat am 5. Dezember 1883 im Namen dieses Systems im preuß. Abgeordnetenhause erklärt, daß die preußische Regierung erwägen müsse, ob sie im Bundesrathe nicht dahin wirken solle, daß er die geheime Abstimmung abschaffen werde. Am 24. November 1884 that dann Fürst Bis­marck die bedenkliche Aeußerung, die Diätenlosigkeit der Reichstags-Mitglieder sei eine Art Korrektur des allge­meinen Stimmrechtes: die Regierung könne nur dann Diäten bewilligen, wenn gleichzeitig eine organische Re­vision des Wahlgesetzes damit verbunden werde. Das zielt offenbar, wie ja auch durch andere Vorgänge er­klärt, auf eine Korrektur des Reichstagswahl-Stimm­rechtes hinaus. Daß die gouvernementalen Parteien ebenfalls derartige Gesinnungen hegen, ist bekannt. Es liegen darüber einige recht drastische Aeußerungen von Parteiführern, wie Freiherrn v. Zedlitz, Freiherrn v. Minnigerode und v. Helldorf vor. Die Aeußerung des Letzteren ist überaus präzis. Dieses Haupt der Kon­servativen sagte am 10. Dezember 1885 im Reichstage: „Ich nehme gar keinen Anstand, es offen auszusprechen, daß ich den Standpunkt des Herrn Windthorst, der da

Ein spöttisches Lächeln umspielte die Lippen Char­les de Serves.

Der Arzt gewahrte dasselbe indeß nicht und machte sich an's Werk.

In wenigen Minuten hatte er alles Röthige be­sorgt, wobei ihm das junge Mädchen emsig half.

„Nun, wir sind fertig," sagte der Arzt dann, in­dem er sich die Hände an einer Serviette, welche ihm ein Diener reichte, abtrocknete. „Wir wollen versuchen, ihn dem Leben wiederzugeben."

„Ist er mit Ihnen verwandt?" fuhr der Arzt dann, sich an Charles de Serves wendend, fort.

„Nein." .

„Dann vielleicht einer Ihrer Diener?

„Ebenfowenig."

Verwundert blickte der Arzt Charles an, wollte indeß nicht indiskret fein und ftug nicht weiter.

„Sie haben Essenzen hier, Fräulein?" sagte er dann, sich wieder an Klara wendend.

„Hier sind welche," antwortete Klara.

Der Arzt trat dann wieder auf den Kranken zu und ließ ihn verfchiedene Essenzen einathmm: endlich schlug der Kranke die Augen auf.

Mit zuftiedener Miene gewahrte er es und sagte

dann:

„Sie sehen, Fräulein, daß man niemals an den Ersolgen der Wissenschaft verzweifeln darf. Aber wir dürfen ihn zunächst nicht ermüden, sondern müssen ihn vollständig in Ruhe lassen, und vor allen Dingen, daß er einstweilen nicht spreche."