71. Mittwoch, den 27. März. 188»

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<£ Reaktionäre Gelüste gegen die Preßfreiheit.

Die bekannte Angelegenheit der .Berliner Volkszeitung' scheint zum Ausgangspunkte eines von gewiffer Seite schon längst herbeige­sehnten Feldzuges gegen die gegenwärtige Rechts« stellung der Presse im Allgemeinen werden zu sollen. Allerdings ist ein reaktionärer Wunsch noch längst kein Befehl für die gesetzgebenden Faktoren im Reiche, und wenn auch die Nachgiebigkeit gegen­über den persönlichen Neigungen und Tendenzen gewiffer Kreise in der deutschen Volksvertretung zur Zeit eine bedauerlich große ist, so können wir doch noch nicht glauben, daß unsere politischen Zustände schon reif find für eine Rückentwicklung der bestehenden, ohnehin nicht allzu großen Preß­freiheit. Am meisten dürfte fich die Preffe selbst, soweit ihr nicht durch bedingungslose Abhängigkeit von der Regierung und vom Reptllienfond der Rückgrat total gebrochen ist, gegen eine weitere Einschränkung ihrer Rechte wahren. Schon jetzt be­ginnen zahlreiche „liberale" und „nationale" Blätter, welche selbst leider am meisten dazu bei­getragen haben, den Boden für solche Gelüste und Versuche zu ebnen, sich in Positur zu setzen, wie denn auch in dem speziellen Falle der .Berliner Volkszeitung' die Zahl der die Anwendung des Sozialistengesetzes billigenden Blätter eine verschwin­dend kleine ist.

Selbstredend war e» die ,Nordd. Allg. Ztg.' welche den Plan einer Zurückschraubung der Preß­freiheit aus'» Tapet brachte. Man scheint in jenen Kreisen, denen die .Norddeutsch^ täglich einige Spalten urgedruckten Papiere« zur Verfügung stellt, nachgerade eingesehen zu haben, daß mit dem Sozialistengesetz gegen die .Berliner Volkszeitung' auf legitimem Wege nichts auszurichten sein wird. So verwerflich auch der berüchtigte Artikel des genannten Blattes fein mag. so find doch weder durch ihn, noch durch die allgemeine Haltung der ,B. Vztg.' die Voraussetzungen de« § 11 des Sozialistengesetze» gegeben. „Sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische, auf den Umsturz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen" find in dem demokratischen Blatte nicht zu Tage getreten, vor allem auch nicht „in einer den öffentlichen Frieden, insbeson­dere die Eintracht der Bevölkerungakloffen gefähr­denden Weise." Selbst die .Nationalliberale Karre-

(Eine NWmchttt-klWtk.'j

Es ist schon spät in der Nacht. Ich hab mich heut ein b ffel verspätet mit den Arbeiten. Ich tret an« Fester und schau auf die Straße hinab. Die Laternen flackern trübe und spiegeln ihre Flammen in den blanken Regenpfützen. Keine Menschenseele ist zu sehen, nur der alte Nacht­wächter trottelt langsam die Rinnsteinleiste entlang. Atzt bleibt er vor einem Lalernevpfahle stehen, späht sorgfältig nach allen Seiten umher, zieht rasch eine Flasche au« dem Mantel und thut einen langen, langen Zug. — Wohl bekomm« Alter! Ja, dabei sällt nur eine Geschichte ein, die auch von Nachtwächtern und Schnvpatrinkeru handelt, und die muß ich Euch mal erzählen.

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Seine Gestrengen, der Herr Bürgermeister, saß einstmal« um Mitternacht in seiner Studirstube und grübelte über den Rechnungen der Stadt, die seiner väterlichen Fürsorge- anheimgegeben waren. Zwar nannte man ihn weniger Etadtvater al« Siadttyrann. Männiglich zitterte vor ihm- und war auch noch nicntal«, so lange Lunsnese bestand,

*) Nach dem bairischen Literaturilatt.

spondenz ist der Ansicht und hat au« der Ver­handlung de« preußischen Abgeordnetenhauses den Eindruck gewonnen, daß die Reichskommission das Verbot rückgängig machen werde. Diese Eve: tualität scheint auch der .Nordd.' bezw. ihren Hintermännern vorgeschwebt zu haben, al» sie von „allgemeinen, tiefer gehenden Schäden in unserem Preßwesen" sprach und verlangte, daß diese durch neue Gesetze bekämpft werden müßten. Die edle Oberosfiziöse hat vielleicht schon Witterung davon, daß in dem dem Bundesrath zugegangenen Gesetzentwm f über den Ersatz des Sozialistengesetzes durch Bestimmungen de« allgemeinen Strafrechtes ein derartiger Schlag gegen die allgemeine Preß­freiheit geführt werden soll.

Hoffentlich täuschen wir uns in diesem Ver­dachte, aber die Eceignifle haben uns dahin ge­bracht, daß wir uns schließlich über nichts mehr wundern dürfen. Zur Erklärung der „norddeut­schen" Sehnsucht nach verschärfter Preßcensur würde ja auch schon das begreifliche Bestreben genügen, in Sachen der .Berliner Volkszeitung' durch laute Klagen über die angebliche „Lücke in der Ge­setzgebung" der Regierung und ihren Organen den ziemlich stcher bevorstehenden, gezwungenen Rückzug zu decken. Dieser Rückzug wird in der That im Volke einen um so bedenklicheren Ein- 'druck machen, al» bekanntlich au» jüngster Zeit schon mehrere eklatante Mißerfolge auf demselben oder auf verwandtem Gebiete zu verzeichnen sind. Wir brauchen nur an den Geffcken-Prozeß, den Nachdrucks-Prozeß gegen freist..:,ige Blätter und die Morier-Affaire zu erinnern. Die Zurücknahme des gegen die .Berliner Volkszeitung' erloffenen Verbotes würde — man mag die Sache nehmen, wie man will — wiederum einen thatfächlichen Mißerfolg gewisser reaktionärer Bestrebungen be­deuten.

Die .Nordd. Allgem. Ztg.' hat, wie sie fich selbst rühmt, schon vor längerer Zeit einige „ver- btsserungsledürfdge Punkte unseres Preßwesen»" berührt; sie meint, e» sei ganz natürlich, daß die Presse al« solche diesen Schäden gegenüber die Rolle de» Vogel» Strauß spiele, aber trotzdem müsse ernstlich an eine gründliche Aenderung der Gesetzgebung gedacht, die „Lücke, welche der Fall der .Berliner Volksztg.' aufgedcckt habe, müsse auegtfüllt werden, um der „Vergiftung der Volksseele" durch die Presse entgegenzuarbeiten. Schließlich meint da» Kanzlerblatt noch, das Nebel

alles so am Schnürchen gegangen und die Stadt­finanzen in so musterhafter Ordnung gewesen, so konnte doch Niemand sich dieses Segens so recht von Herzen erfreuen. Bet dm städtischen Beamten sollte alle» nach mllitärischer Ordnung gehen, die Schreiber mußtm vor ihm stramm stehen und die Magistratsboten Front machen. Da war auch ein alter Nachtwächter, ein ehrwürdiges Erbstück der Stadtverwaltung, der war ihm schon lange ein Dorn im Auge, (lern hätte er ihn gleich zum Teufel gejagt, al» er sein Amt angetreten, allein er hatte damal» keinen Grund gehabt und andererseits die Pension ersparen wollen. Zwar halte sich seitdem manche» geändert. Der alte Nachtwächter hatte sich bei seinen weißen Haaren noch dem Trünke ergeben. Schon zweimal war er aus Tyürschwellen chlafend gefunden worden, und zweimal hatte e« der Herr Bürgermeister auf die Verwendung der Stadträthe und auf die Bitten seiner Fra», bei der de» Nachtwächter» 17jährige Tochter al« Stubenmädchen diente, mit einer strengen Vermahnung abgehen lassen, — aber wenn» zum drittmmale passtrte — bann, aller Jokel, hüte Dich! Der Herr Bürgermeister hielt mit dem Schreiben inne und horchte auf.

müsse gründlich an der Wurzel beseitigt wer­den.'Nur einige wenige Blätter haben sich bisher dazu tEt finden lassen, die von der,Nordd.' an» geftimmteTWelobie nachzupfeifen ober zu variiren. Die nattonauiberalen .Hamburger Nachrichten', welche direkte Beziehüegcn zur Wilhelmstraße in Berlin haben, bekennen fich ohne Scheu zu der Parole von der „Lücke in der Gesetzgebung", wäh­rend die.Berliner Politischen Nachrichten' und die »Konservative Korrespondenz' etwa« verschämter und behutsamer Stellung nehmen. Wir sind in bet That gespannt darauf, wie viele edle Seelen fich noch zu diesem Selbstmordversuche an der Preßfreiheit zusammen finden werden.

Der jetzt in der .Nordd.' erhobene Nothschrei nach demPreßcensor russischen ober weiland preu­ßischen Muster» ruft uns unwillkürlich eine kurze, aber traurige Periode der jüngsten deutschen Ge­schichte in bte Erinnerung, die sogenannte Herr­schaft der 99Tage". Damals ist in einem großen Theile derjenigen Presse, welche sich gerne die „nationale" nennt, ein wahres Haberfeldtreiben gegen die kaiserliche Familie, namentlich gegen die „Engländerin", veranstaltet worden. Wir erinnern uns nicht, daß die .Norddeutsche' damal» eine „Lücke in der Gesetzgebung" entdeckte und da« Hebet an der Wurzel hat kuriren wollen. Und wo» die ,,au» geschäftlichem Interesse betriebene Vergiftung der Volksseele" anbelangt, so wüßten wir der .Norddeutschen' ein Gebiet zu bezeichnen, auf dem diese systematische Vergiftung der VolkS- seels weit schlimmer und verderblicher betrieben wird, als auf dem der Politik. Wir meinen den groben Unfug der Unstttlichkeits-Jnferate, welche sich namentlich in einem Theile der Berliner Presse mit einer Offenheit und einem Cynismns sonder Gleichen breit machen. Wenn einmal die Klinke der Gesetzgebung gegen wirkliche Schäden der Preffe in Bewegung gesetzt werden soll, so möge man da» oben angedeutete Hebet an der Wurzel anfaffen und mit Stumps und Stil ausrotten. Wie viel tausend Seelen täglich durch die unsitt­liche Jnserater.-Literatur indirekt vergiftet und zu Grunde gerichtet werden, entzieht sich jeder Schätzung.

Welcher Art im Einzelnen die ersehnten Ein­schränkungen der geltenden Preßfreiheit sein sollen, hat die.Norddeutsche' bisher noch nicht offenbart. Dagegen wird man übe; die Folgen einer etwa beabsichtigten Wiedereinführung der administrativen Preßcensur keinen Augenblick im Unklaren sein

Durch da» Klatschen de» Regen» war da» Tuten de» Nachtwächter» an sein Ohr gedrungen — in Lunrnese gab« damals noch nicht die schrille Pfeife — und das Tuten klang diesmal so seltsam, so hohl und mißtönend, wie wenn die Lunge de» Blasenden nicht mehr ausreichte, um den vollen Ton hervorzubringen. Der Herr Bürgermeister horchte. Jetzt zum zweitenmate derselbe Klang, nur womöglich noch mißtönender. „Der alte Kerl ist wieder besoffen", tief er aufspringend, und mit eimm bösen Lächeln fügte er hinzu: „diesmal saffe ich ihn!"

Er warf rasch einen warmen Mantel über, stülpte stch seinen alten Schlapphut tief ins Gesicht, fchraupte die Lampe herunter, damit kein Petroleum verschwendet würde, und eilte die finstere Treppe hinunter. Als er die Hausthür aufjchließrn wollte, fand er sie bereit« offen. Was ist da«? Im Hause de« Bürgermeister«, da« allen anderen ein Beispiel an Ordnung und Solidität geben sollte, zu nachtschlafender Zeit die Thüre offen ? — Er runzelte die Stirn. Da» bedeutete Gewtter für morgen früh. Er trat auf die Straße hinau». E.siger Sturm peitschte ihm entgegen, und scharfe Schloffen gruben sich prickelnd in fein Gesicht. Er