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Samstag, den 3. März 1894.

21. Jahrgang

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Der Handelsvertrag mit Rußland.^

Z Berlin, 1. März.

II. . .■»

In Rc. 40 dieses Blattes ist bereits auseinander« gesetzt worden, ein wie hohes Jntertsss Rußland daran haben sollte, sich den deutschen Markt für seine Pro« dukte zu erhalten und daß die vereinbarten Zoll­ermäßigungen gleichwohl diesen Verhältnissen keine Rechnung tragen.

Er sind aber auch noch andere Bedingungen zum Nachtheil Deutschlands vereinbart worden, welche man nicht unerwähnt lasien kann.

1) Den russischen Unterthanen sind für ihren Aufenthalt und Geschäftsbetrieb in Deutschland ganz dieselben Rechte eingeräumt worden, wie solche die deutschen ReichSangehörigen selbst genießen, dagegen bleiben die deutschen Unterthanen in Rußland nach wie vor allen Beschränkungen und Ausnahmegesetzen unterworfen, wie solche für die Ausländer überhaupt in Rußland bestehen. 68 wird also den Rusien ermöglicht, sich ohne jede Belästigung in Deutschland aufzuhalten, daselbst Handel und Gewerbe zu treiben, während umgekehrt bte Deutschen in Rußland auch ferner all' den Plackereien und Willkürlichkeiten der Polizei unterworfen sind, wie solche von jeher dort - üblich waren und die Sicherheit des Lebens und Eigen- thumS vollständig in Frage stellm.

2) Deutschland hat die Verpflichtung übernommen, die russischen Ausfuhrprodukte auf den preußischen Bahnen von der russischen Grenze bis zu den Ostseehafenplätzen Danzig und Königsberg zu denselben Frachtsätzen zu tranSportiren, wie solche auf den russischen Bahnen bestehen, oder noch eingeführt werden. Die russischen Frachten find schon jetzt sehr niedrige, thefl« w'sie - ni/driger alS die deutschen Staffeltarife; wsnn eS nun Rußland einfallm sollte, feine Produkte ganz umsonst zu befördern, fo müßten die preußischen Bahnen von der russischen Grenze bis an die genannten Ostsee« Häfen dies gleichfalls umsonst besorgen.

Man sollte eine solche Abmachung nicht für möglich halten, allein in Artikel 19 deS Vertrags ist eS so ausdrücklich festgesetzt.

Selbst russische Blätter, z. B. die.Rigaer Zeitung', scheinen darüber erstaunt zu sein.

Wenn nun alle diese Schattenseiten des russischen Vertrags in Betracht gezogen werden, so sollte man - kaum glauben, daß sich eine Mehrheit für dessen An- » nähme finden würde und dennoch kann man schon jetzt j sagen, daß Freunde und Gegner derselben fich etwa $ daS Gleichgewicht halten. WaS aber geradezu unerklär« > lich erscheint, ist der Umstand, daß von den etwa 120 ; Gutsbesitzern und Landwirtheo, die der Reichstag unter | feinen Mitgliedern zählt, nahezu die Hälfte für den > Vertrag stimmen wird. Es dürste nur noch wenige < Abgeordnete geben, welche in ihren Ansichten schwankend ! sind, die großen Reden, welche jetzt gehalten werden, sind auch nicht dazu bestimmt, irgend welchen Einfluß auf die Mitglieder auSzuüben, sie sollen nur dem Lande

Aach Sibirien verbannt.

Bon Louis CollaS. Mit Genehmigung deS Verfassers in's ? Deutsche übertragen von PH. Freidank.

(34. Fortsetzung.)

„Erzählen Sie mir dieses Meisterwerk der Diplo­matie", bat ich.

„DaS war gar nicht schwierig. Wie Sie wissen, verstehe ich mit Leichtigkeit Verse zu drechseln, eine Kunst, welche mir schon verhängnißvoll gewesen ist. Ich richtete an den General einige Verse, in welchen ? ich seine Erfolge im Kriege besang; zufällig kannte ich ' verschiedene Thalsachen, in welchen er großen Muth bewiesen hatte. Meine Schmeichelei war so groß, daß j ich befürchtete, er möge den Braten riechen. Allein - feine Eitelkeit war größer als sein Scharfsinn. Er ■ fand, daß ich ein großer Dichter sei und ließ mich zu ! sich rufen. Nach dem üblichen Austausch von Höflich« - leiten frug er mich, ob ich der berühmten Familie : Platoff angehöre. Auf meine bestätigende Antwort j sagte er:

„WaS, der große Kriegsheld . . . ?"

„Ist mein Onkel."

„Wie kommt dies?" fragte der General.

„Daß ich noch Lieutenant in Sibirien?" ergänzte ich „DaS ist sehr einfach. Man wollte die Disziplin ! heben, indem man den Träger eines der größten Namen '

gegenüber darlegen, wie sich die einzelnen Parteien zu dem Vertrag stellen, deshalb kommen dabei auch nur die Führer zu Wort. Die eigentliche Entscheidung wird in den Fraktionssitzungen herbeigeführt und in biefett herrscht deshalb jetzt große Bewegung. Voraussichtlich wird heute die Debatte der ersten Lesung geschloffen und der Vertrag an eine Kommission von 28 Mit­gliedern gewiesen. Bon deren Arbeit wird eS abhängen, ob die Entscheidung noch vor Ostern fällt.

Von den Konservativen werden voraussichtlich nur Wenige für den Vertrag stimmen, wahrfcheinlich aber eine größere Anzahl bei der Abstimmung fehlen. Der Grund dafür dürfte der jetzt eingebrachte Gesetzentwurf betreffend die Aufhebung des Identitätsnachweises fein, welcher in der Hauptsache den östlichen Provinzen zu gut kommt. Danach sollen für das auS Deutschland ausgeführte (Betreibe „Gutscheine" ausgestellt werben, welche von ben Zollämtern mit M 3.50 für je 100 Kilo auSgeführten Roggen und Weizen in Zahlung genommen werden. Dafür braucht jedoch kein anderes Getreide eingeführt zu werden, sondern man soll diese Gutscheine auch bei Entrichtung deS Zolls für Petroleum, Kaffee, Tabak rc. in Zahlung geben können.

Die letztere Bestimmung soll eS verhüten, daß für daS im Osten anSgeführte Getreide nothwendiger Weife dort, oder auch im Westen wieder anderes (Be­treibe eingeführt werben muß unb soll baburch ein gewisser Schutz für bie westlichen Provinzen gegen eine erleichterte Getreibeeinfuhr unter Benutzung bet „Gut­scheine" gegeben werben.

Auf brese Einrichtung, und beten Wirkung für unsere Gegenb werben wir noch ausführlicher zurück- kommen. Ai.

$ent(diH Reich.

■Ötdiu, 1. März.

* Der BnndeSrath hält heute wiebet seine regel­mäßige Wochensitzung ob. Auf der Tagesordnung stehen u. A. der Geschäftsbericht deS ReichSvetfichetungS- amts für daS Jahr 1893 und der Ausschußantrag zu dem Entwurf von Vorschriften über die Erstreckung der BersicheruugSpflicht nach dem JnvaliditätS- und AlterSversicherungSgefetz auf die Hausgewerbetreibenden der Textilindustrie.

• Der Reichstag setzte die Berathung der russi­schen Handelsvertrages fort. Präsident v. Levetzow theilte mit, auf allgemeinen Wunsch solle die Berathung heute zu Ende geführt werden; eventuell werde eine Abendsitzung statt finden. Abg. Hartmann erklärte NamenS der süddeutschen BolkSpartei, daß dieselbe dem Vertrage zustimme. Abg. Graf Kanitz (kons.) sprach gegen den Vertrag, der Deutschland gar keine Äortheile bieten könne, da Rußland zur Deckung seiner Schuldenzinsen einen AuSfuhr-Uebetschuß von 300 Mill, brauche. Der Zollausfall in Folge des Vertrages erfordere neue Steuern. Verträge auf 10 Jahre abzuschließen und sich auf diese Zeit vollständig die Hände zu binden, sei eine ungesunde Politik, da das Schutzbrdürfniß während

Rußlands den Anstrengungen eine» so ermüdenden Postens unterwarf; denn ich bin von meinem Onkel beauftragt, über den Zustand dieses Landes höherm OrtS Bericht zu erstatten. Ich habe Geschmack an meiner Rolle gefunden; leider fürchte ich, nicht mehr lange hier bleiben zu könum, denn eS scheint mir, daß ich vom Minister demnächst »ach Petersburg be­rufen werde."

„Diese handgreiflichen Lügen erzielten einen voll­ständigen Erfolg. Ich bemerkte, daß ich in den Augen des Generals eine Person war, welche man sich zum Freunde halte» mußte, weil man Nutzen aus bet 8er- binbung ziehen konnte. Seine Stimme nahm ben wohl« wollenbsten Ton an, als er mit seine Dienste anbot und mich bat, ihm Mittheilung von dem Resultat meiner Beobachtungen zu machen.

„DeS anderen Tages nahm er mich auf bie Jagb mit unb ich konnte so meine Eroberung in aller Ruhe befestigen. Da ich ein guter Schütz; bin, die Orte, wo ba» Wilb wechselt, genau kenne, so trugen diese Eigenschaften noch besonders dazu bei, mich in seiner Gunst zu befestigen.

„Nathalin ist ein Liebhaber und Kenner geistiger Getränke, wie man sie in dem an solchen Genies so reichen Rußland selten findet. Und waS mich betrifft, so kann ich trinken wie ein . . ."

dem wechsele. Die Landwirthschast im Osten leide wei mehr als die im Westen, sie werde nach 10 Jahren des JnkrastbestehenS der Verträge völlig rmnirtZ sein. Seine Freunde könnten dem Vertrage ebenso wenig zu­stimmen, alS keinerlei Kompensationen, namentlich in bet WährungSftage, geboten würben. Staatssekretär Frhr. v. Marschall wieS darauf hin, daß schon immer unsere Handelspolitik darauf abzielte, mit Rußland in ein besseres Berhältmß zu kommen. Bon Ueberschwem- mung mit russischem Getreide und großen Zollausfällen zu sprechen, sei ein Widerspruch. Die Regierungen seien bemüht, der Roth der Landwirthschaft abzuhelfen. Finanzminister Dr. Miquel führte auS, daß im Falle der Aufrechterhaltung des Differentialzolls gegen Ruß­land entweder der russische Importeur den Zoll tragen oder die russische Einfuhr aufhören werde. Im ersteren Falle treten große Zollausfälle ein. Die preußische Regierung werde stets wirksam für die Landwirtbschast eintreten; aber durch diesen Vertrag werde die Land­wirthschaft nicht geschädigt, sie würde im Gegenthell durch die Ablehnung desselben zu leiden haben. Mini­ster v. Heyden ergänzte die Ausführungen Miquel'S noch dahin, daß Graf Caprivi als preußischer Minister­präsident 1891 der Erste war, der Maßregeln zur Ab­hilfe der Roth der Landwirthschaft vorgeschlagen habe. Abg. v. KoScielSki (Pole) erklärte fich NamenS seiner Fraktion im Allgemeinen für den Vertrag, verlangte aber behufs Beseitigung einzelner Bedenken Verweisung an eine Kommission. Abg. Osann (nl.) sprach gleich­falls für den Vertrag und WieS die Angriffe Richter» auf die Nationalliberalen zurück. Abg. Dr. Barth (freis. Ber.) kritisirte die Rede Miquel'S, die im In­teresse deS Vertrages besser nicht gehalten worden wäre und bestritt einen Nothstand der Landwirthschaft. Abg. v. Ploetz (kons.) vertheidigte den Bund der Landwirthe und rekayitnlirte nochmal? die gegen dm B" ran, sprechendes-Brdmk«.- «^-Gvcko»Y u.

trag, betr. gleitende Skala, zurück, hierauf wurde dec Vertrag gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozial­demokraten an eine 28er Kommission verwiesen. Morgen: Militär-Etat.

* DaS preußische Abgeordnetenhaus trat heute in die erste Berathung des Kultusetats ein. Abg. Dr. Bachem (Str.) führte in l1/« stündiger Rede Beschwerde über die Zurücksetzung der Katholiken gegenüber dm Protestantm. Katholische Beamte würden nicht be­fördert, katholische Geistliche schlechter besoldet; für einen evangelischen Dom in Berlin seien Million« bewilligt, für die katholische Kirchmnoth in Berlin geschehe nicht»; eS gäbe zahlreiche Universitäten, rein evangelischen, keine aber katholischen Charakters; bei den Gymnasien und Volksschulen liegen die Dinge ähnlich; die Kirchen- unb Schulaötheilungen bei ben RegierungSbehörbe» würben ausschließlich durch evan­gelische Riithe geleitet; sämmtliche Oderpräflbenten seien evangelisch u.s.w. ES sei nöthig, Katholiken in der Regierung zu haben, wenn die Katholiken Ver­träum zu der Regierung haben sollen. Kultusminister Dr. Bosse erwiderte, daß die von Bachem geforderte

„Sagen Sie eS ganz offen heraus", fiel ich ein, „wie ein Russe."

„DaS wollte ich allerdings sagen. Die Sprich­wörter bilden die Weisheit der Nationen. Schreibm Sie meine Aeußernng auf diese Rechnung."

„DaS ist, nicht alles. Die bei Koleieff Vorgefundenen Papiere, von welchen Sie mir Mittheilung gemacht haben, brachte ich zur Kenntniß des Allgewaltigen. Mein Scharfblick erntete reiche Erfolge. Ich wurde deshalb zu feinem Rathgeber und Sekretär ernannt. Ich fetze alles durch was ich will, indem ich ihm den Schein lasse, daß er der Urheber der betreffenden Pläne sei. So habe ich eS durchgesetzt, daß die Chefs deS Zollwesens und der Polizei, weil uns diese am meisten im Wege stehen, mit Aufträgen in die Provinz geschickt wurden. Der Rest ber uns noch verbleiben­den Zeit hoffe ich noch ebenso nützlich auszufüllen. Vor allen sorgen Sie jetzt für Lebensrnittel, Waffen, Schieß­bedarf unb Pferde."

„Alles ist bereit."

„Auf Wiedersehen; ich muß zum General."

Bramil kommaudirte den Poften vor dem Hause der Generals. Die unter feinem Befehle stehenden Leute, größten TheilS Ctrcafsier, waren in einem engen mit Rauch gefüllten Raume untergebracht. Platoff wechselte mit Bramil, der vor dem Hause hin- und herging, einige Worte und begab sich bann zum General.