Mittwoch, den IO. Januar 1894. 21. Jahrgang
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△ Das Geutrum gegenüber den Keichs- Steuer-Dlänrn.
III. Die Steuer auf Quittungen und Fra chtbriefe.
Mein Besuch fiel mir in's Wort: „Daran kommen Sie nicht vorbei, denn der Abg. Frhr. v. Buol hat im Reichstage am 6. Dezember 1893, „als er die Stellung seiner politischen Freunde zum Gesetzentwurf über die Stempelabgabe darlegte," erklärt, daß er fich den Tarif-Positionen 1—8 gegenüber nicht prinzipiell ablehnend verhalte; nun aber enthält Pofition 6 die Quittungssteuer und Pofition 8 die Frachtbriefsteuer."
Ich entgegnete: „Zunächst hat Herr v. Buol Abänderungen des vorgelegten Entwurfes in Aussicht gestellt betreffs des Betrages, bei welchem die Steuer beginnt, betreffs der Definition der Quittung, betreffs der Höhe des Stempels und betreffs der anzu- ordnenden Befreiungen, alfo betreffs aller Punkte; er hat folglich dem Centrum vollständig freie Hand Vorbehalten. Ferner bemerke ich Ihnen, daß der Abg. Windthorst, als im Jahre 1881 zum 2. oder 3. Male eine Quittungssteuer dem Reichstage angesonnen ward, rundweg erklärt hat: „In der Ablehnung der Quittungssteuer sind wir (er meinte den ganzen Reichstag) völlig einig; ich lehne die Quit- tungssteuerjheute und immer ab, weil sie eine durchaus unzweckmäßige ist; sie belastet den Verkehr in einer Weise, daß es uns Allen empfindlich werden würde, wenn die QuittungSsteuer eingeführt würde.
Herr X.: „Herr v. Buol hat aber schon darauf aufmerksam gemacht, daß die damals geplante Quit- lungSsteuer eine andere gewesen sei; denn bei der jetzigen werde ein Drittel bis die Hälfte aller Quittungen vom Stempel ausgenommen (wohl deshalb weil sie erst über 20 Mark beginne), und außerdem würden die weitgehendsten Befreiungen gestattet."
Ich: „Herr v. Buol hat sich geirrt; auch der Ent- j Wurf des Jahres 1881 (Menst. Nr. 59, IV, 5) schlug j vor, daß diejenigen Quittungen, „welche über einen Betrag von 20 Mark oder weniger lauten, frei sein soll«,", also genau wie heute. Und die Befreiungen von damals find fast genau' dieselben, wie die heute vorgeschlagenen. — Ein wirklich großartiger Gedanke ist eS, daß z. B. der Handwerker, welcher über einen Betrag von 25 Mark quittirt, genau so viel zahlen soll, wie der Großfabrikant, der einem andern Großindustriellen eine Quittung ausstellt über die Zahlung von einer halben oder einer ganzen Million für gelieferte Maschinen. Das geht doch unter keinen Umständen: eS ist dies wiederum eine Bevorzugung des Großgewerbes vor dem Kleingewerbe. Letzteres hat einen weiteren Nachtheil: Der Großindustrielle hat kein Bedürfniß, Abschlagszahlung zu fordern; er kann warten, bis er seine ganze Arbeit fertig hat, empfängt dann auf einmal den ganzen Betrag seiner Forderung «nd stellt einmal eine Quittung auS mit einem Stempel von 10 Pf.; der geringere Mann aber ist öfters gelungen, Abschlagszahlung zu fordern, und jede Quittung' soll ihn 10 Pfennig Stempel kosten. Ferner
Der Kutsch r spannte sein Pferd vollständig ein, stieg auf den Bock und fuhr ab.
Endlich entlarvt!
Roman von R von Wollersheim.
(211. Fortsetzung.)
Wir wollen nicht versuchen, die tödtliche Angst der jungen Mannes zu beschreiben. Er sagte fich mit Recht, daß die Lage nicht länger so fortdauern könne — zum zweiten Male öffnete er den Wagenschlag; fünf oder sechs Schritte war er höchstens von dem Thore entfernt, welches auf die enge Gaffe auSging.
Er wollte feinen kranken Fuß auf daS Trittbrett setzen. Es ging nicht.
Ec setzt den gesunden Fuß auf dasselbe und warf dem Wagenputzer und den beiden Kutschern, welche mit Anspannen beschäftigt waren, einen Blick zu.
Alle vier wandten ihm den Rücken zu.
Raoul nahm jetzt all' seinen Muth zusammen und befand sich ui drei Sähen auf einem Beine an dem Thore. Hier mußte er sich gegen einen der Thor fiügel anlehnen.
„Herr . . . Herr . . ." rief er dann, sich an die Leute wendend, welche im Hofe beschäftigt waren.
„WaS gibi'S?" frug einer derselben.
„Ich habe mir hierin der Nähe den Fuß verstaucht und ich suche eben einen Wagen, um nach Hause zu kommen. Ich kann ja einen Wagen haben?"
„Ich werde in fünf Minuten fertig sein. Wo woh-
„Rue d'AssaS."
„Hm! Ziemlich weit!"
„Ich nehme Sie auf die Stunde und Sie sollen gutes Trinkgeld haben."
„Gut denn."
„Ehe wir nach der Rue d'AssaS fahren, fahren in der Rae des DameS Nr. 28 vor."
»Gut."
wird er in Fällen, in Setten er auf Borg liefern mußte, frhr froh fein, wenn er Abschlagszahlung bekommt, und jede, die über 20 Mark hmausgeht, soll ihm 10 Pfennig Stempel kosten. Ein Schreiner hat z. B. für 210 Mark Möbel geliefert und empfängt Abschlagszahlungen in der Höhe von 30 Mark; dieser ergibt 70 Pfennig Stempel. Und der Bauunternehmer, der einen großen Bau für 100,000 Mark aufführt, stellt, wenn er auf einmal die Summe bekommt, eine I Quittung aus mit dem Stempel von 10 Pfennig!
Zahlreiche Prozesse entstehen dadurch, daß Jemandem I eine Zahlung abverlangt wird, von der er behauptet, daß er sie schon geleistet habe, ohne daß er eine Quit- tung darüber vorzeigen kann. Der Schuldner hat, falls er Zahlung leistete, geglaubt, Quittung sei nicht nöthig, da er genüge, daß der Empfänger die Sache in seinen Büchern notice, und der Geldempfänger hat entweder ! die kleine Mühe der Ausstellung einer Quittung ge- i scheut, oder hat von vorneherein die böse Absicht gehabt, den Betrag doppelt zu fordern. Wer durch eigenen oder anderer Leute Schaden klug geworden ist, fordert jetzt eine Quittung; wenn aber nun in Zukunft dieselbe lO Pfg. kosten soll, so fühlt er sich dem Geldempfänger gegenüber genirt; und dieser hat jetzt außer der ihm angesonnenen Mühewaltung noch einen zweiten Grund, an der Ausstellung der Quittung sich vorbeizudrücken, nämlich die Unkosten des Stempels. Namentlich unter den Landleuten werden fich Jene, welche nicht mißtrauisch sind und wenig Lebenserfahrung haben, leicht bereden lassen, auf die Quittung zu verzichten; «nd nun gar, wenn ein Landmann an einen Juden etwas zahlt, wie wird da der Jude zetern darüber, daß ihm ! der Landmann durch sein Mißtrauen auch noch 10 Pfg. Unkosten macht! Uno gerade bei Juden kommt eS hie und da vor, daß sie ihre Bücher nicht exakt führen und in Folge dessen Zahlung eines Betrages verlangen, obgleich derselbe schon bezahlt worden ist."
„Aber", entgegnete Herr X., „die Quittungssteuer stiftet auch einen großen Nutzen." — „Ich bin neugierig." — „Sie treibt zur Baarzahlung an!" — »Das wüßte ich nicht; denn auch toenn ich baar zahle, verlange ich meine Quittung, natürlich wenn es fich um nennenswerthe Beträge handelt, also etwa über 5 Mmk. Und übrigens gibt sie ja nicht dem Zahlen- den irgend einen Antrieb, da ja dieser nicht die Kosten der Quittung bestreiten muß. — Aus all' diesen Grün- den ist von der Kommission i. 1.1881 die Quittungssteuer einstimmig abgelehnt worden. (Aktenstücke Nr. 162, S. 895.)
»Dann werden Sie," fuhr X. fort, „doch wenigstens gegen den Frachtbriefstempel nichts einzuwenden haben!"
Ich: „Derselbe ist der würdige Bruder deSQuittungS- stempel». Wenn mit der Bahn der Kleinhändler nur einen Gentner 90 Kilometer weit versendet, so muß er 10 Pfg. Stempel zahlen; sendet ein Großlieferant dieselbe Strecke weit einen Doppelwaggon von 200 Ctr., so zahlt er nicht 200 X 10 Pfg., sondern nur 2 X 10 — 20 Pfg.; sendet er cen Waggon von Kon- stanz durch ganz Dmtschland bis an die russische Grenze,
„O ja, recht gern," antwortete einer der Kutscher, indem er auf Raoul zueilte. „Stützen Sie sich auf meinen Arm und steigen Sie in meinen Wagen ein."
Er half dem jungen Manne in ben Wagen und auf den Sitz und fragte dann: „Wie ist eS denn geschehen?"
„Ich habe auf dem Rande deS Trottoirs einen Fehltritt gethan."
„Das ist nicht zu verwundern, eS kann Einem die« gerade auf dem Trottoir sehr leicht geschehen. Ich bin fertig mit Anspannen und wir können fahren. Nur muß ich, ehe wir abfahren, noch eben in'S Haus hinein und etwas frühstücken."
„Macht nichts, sofern Sie fich etwas beeilen," antwortete Raoul.
also 1400 Ktlometer, so zahlt er auch nur 20 Pfg. Stempel. Und wer nun gor eine ganze Schiffsladung versendet, also 2000 Ctr., der zahlt — ganze 30 Pfg. Stempel; nicht der Handwerker und der Kleinhändler, sondern der Großindustrielle und der Großhändler versenden Doppelwaggons und Schiffsladungen, und versenden sie auf weite Strecken hin. An solch' großen Posten wird doch mehr Geld verdient, als wie an einer kleinen Sendung von einem Centner. Da sehen Sie, wie man die kräftigsten Schultern ausgesucht hat, um ihnen einen Frachtbriesstempel von 20 bis 30 Pfg. aufzulegen für Sendungen, die einen Werth von 6—10,000 Mark repräsentiren können, während man bett kleinen Mann für eine kleine Stück- gut-Senbung mit 10 Pfg. belastet. Noch toller ist, daß der Werth der Sendungen gar keine Rolle spielt; । versende ich einen Gentner geringwertiger Waare, so kann ich doch wenig daran verdienen; wer aber einen Doppelcentner treuer ft er Waare versendet, kann wohl hundertmal mehr daran verdienen, und der zahlt nur 10 Pfg. mehr als ich. Auf ben Frachtbrief- stempel ist man i. I. 1881 nicht verfallen; ihn Pt erfinben, blieb dem Steuererfinder Miquel Vorbehalten."
„Sie vergessen ganz," entgegnete Herr X., „daß derjenige, welcher den QuittungSstempel und den Frachtstempel aufkleben muß, denselben wieder auf einen Andern abwälzen wird."
„DaS gilt nicht für Alle, und wenn eS gelten würde, so würde der Stempel auf ben Empfänger der Waare, also in der Regel auf den kleineren Mann abgewälzt; und daS wäre eben noch schlimmer. — Sie müffen ferner bedenken, daß manche Maaren durch vier fünf Hände gehen: A verkauft sn B, B an C und so fort bis zu E; in der Regel gibt daS vier Frachtbriefe und vier Quittungen. Und wenn nun Jeder dm Frachtbriefstempel und den Quittungsstempel auf dm Folgmdm abwälzt, so laugt der achtfache Stempel bei dem glücklichen E. an. Ich glaube nicht, daß E immer ein Kommerzimrath oder em Großfabrikant fein wird; je länger die Waare wandert, desto kleiner ist der Manu, bei dem sie bleibt. — Am 7. Juli hatte der Reichstagsabgeordnete, Kommerzienrath und Groß- fabrikant Freiherr von Stumm eine kräftige Rede für die Militärvorlage gehalten und namentlich betont, daß die Großindustrie durch die Verwerfung der Militär- Vorlage beunruhigt werde. Darauf entgegnete am 8. Juli der Abgeordnete Gröber (St. B., S. 35, D.);
„UebrigenS, wenn der Herr Abgeordnete Frhr. v. Stumm damit Recht hätte — was ich ihm nicht zugeben kann —, so würde ich auS seiner Ausführung nur die Konsequenz ziehen, daß dann allerdings die Großindustrie auch daS Hauptinteresse an dem Zustandekommen des Gesetzes hat, und daß, wen« eS zu Stande kommt, die Großindustrie auch die Hauptlast von der Militärvorlage zu tragen hätte, und ichhoff^daß dann der Herr Abgeordnete Freiherr von Stumm den Genius der Großindustrie anrufen wird, daß er das Füllhorn seiner Schätze in das Danaidenfaß der Kriegsministers ausschütten möge."
ES ist aber umgekehrt gekommen: Die Kleinm müssen bas Füllhorn ihrer Steuern in baS Danaidenfaß beS Kriegsministers ausschütten. Die Großen haben ben Nutzen unb die Kleinen sollen'S bezahlen.
Die enge Gasse, burch welche man zehen mußte, um zu dem Hauderer zu gelangen, münbete auf bie Avenue Clichy.
AIS sie vor dem Hanfe Ooibe's vorbeifuhren, bemerkte Raoul eine bichtgebrängte Menge Neugieriger, welche bie vor unb um dem Hause als Wache aufgestellten Agenten auSfrugen. Raoul athmete erleichtert auf, als sein Wagen einige 50 Meter zurückgelegt hatte.
Der Kutscher hielt auf dem Boulevard BatignolleS, um bei seiner Frau sein Frühstück einzunehmen, und fuhr bann nach der Rue beS DameS.
Amanba hatte eine schreckliche Nacht zugebracht. Schon war er 6 Uhr Morgens geworben unb noch immer befand sie sich ohne Nachricht von Raoul. WaS mochte nur vorgegangeu sein? In ber größten Angst legte sie sich biefe Frage vor, ohne sie beantworten zu können.
Um 7 Uhr kleibete sie sich an mit bcm Borsatze, sich zu Stephan Caste! in bet Rue d'AssaS zu begeben. Während dem ging sie von Zeit zu Zeit an'S Fenster und sah auf bie Straße hinav, ob Raoul noch immer nicht komme. Plötzlich gewahrte sie einen Wagen, ber in ziemlich scharfem Trave dahergefahren kam.
Der Wagen hielt vor der Thür des Hauses und bet Kopf Raonl'S erschien am Wagenschlage.
„Komm schnell herunter !" rief ihr ber junge Mann zu.