Dienstag, den 9. Januar 1894,

FuldaerWZeitillig

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Im Juli 1893 wurde bloß die HeereS-Bermehrung bewilligt — ohne gleichzeitige Bewilligung der dazu nöthigen Steuern;

jetzt solle« die Steuern bewilligt werden für die im Juli 1893 bewilligte HeereS-Vermehrung, aber noch ein Ueberschuß darüber hinaus;

nach 5 Jahren liegt in diesem Ueberschuß das Geld parat da sür eine neue HeerkS-Vermehrung, welche eben deshalb leichter durchgeht, weil das Geld parat liegt; die Bestimmung, daß den Bundesstaaten 40 Millionen jährlich herausbezahlt werden sollen, soll ja nur auf fünf Jahre beschloflen werden, und man schlägt dann vor, das Reich solle diese Millionen für feine Zwecke behalten.

△ Das Eentrum gegenüber den Keichs- Stener-Dläneu.

II. Der „Finanz.Plan Miquels" oder: „Steuern auf Borrath".

„Wak ich Ihnen sage", fuhr ich fort, „das denkt so ziemlich die ganze Centrumspartei."

DaS Centrum hat gegen die Miiitärvorlage im Frühjahre 1893 gestimmt, zunächst weil nicht die Roth. Wendigkeit der Vorlage nachgewiesen sei, und zweitens, weil die Lasten unerschwinglich seien. Dar Deutsche Reich hatte damals schon 2 Taufend Millionen Mark Schulde«, von den« es jährlich 67 Millionen Mark Zinsen zahlen mußte. Der Reichstag ward auf­gelöst; die Centrumspartei hat in unzähligen Volks­versammlungen mit den eben genannten Gründen die Miiitärvorlage bekämpft, und auf diese Gründe hin stad bei der Reichstagswahl am 15. Juni 1893 1468 501 Stimme» für die Centrumskandidaten abgegeben worden. Wie empfindlich die Wähler waren, geht daraus hervor, daß der bisherige CentrumSab- geordnete im Wahlkreise Rees, welcher zwar am 6. Mai 1893 gegen Antrag Huene zur Militärvorlage gestimmt hatte, aber vor der Neuwahl sich nicht klipp und klar für die Zukunft zu derselben Abstimmung verpflichten wollte, am 15. Juni von den Wählern fallen gelassen wurde, und daß in einem andern Wahlkreise proklamirt ward, die Kandidaten des CentrumS auf die Ver­pflichtung, die Militärvorlage abzulehnen, nicht blos festzunageln, sondern sogar festzunieten. Im neuen Reichstag blieb die Centrumsfraktion ihrer Parole treu. Der Abg. Dr. Schädler erklärte am 15. Juli:

„Wir lehnen die Militärvorlage ab im Jntereffe unseres schwerbedrängten BolkeS; wir lehnen sie ab im Jntereffe der. Staatsfinanzen. „So kann die Schuldenwirthschaft nicht mehr weiter gehen," hieß es gestern in der Budgetkommission, und die Antwort darauf sind neue Schulden."

Der Grund der Opposition unserer Partei gegen die Vorlage waren aber nicht nur die persönlichen Opfer der zum Dienste Herangezogenen, sondern auch und zwar ganz besonders, die neuen Steuer«, welche deswegen dem Lande aufgelegt wer­den müßten. Nun, gerade um diese Steuern handelt es sich jetzt. ES darf also nur dar Aller- nothwendigste an neuen'Steuern aufgelegt werden, und nur in der Weife, welche eigentlich ganz selbst­verständlich ist, aber zum Ueberfluß noch vom Reichs­kanzler Graf von Caprivi ausdrücklich garantirt wurde; er erklärte am 7. Juli:

Dann wollen wir versuchen, die neuen Steuern, deren wir bedürfen, aus die leistungsfähigsten Schulter« zu legen, die schwächeren Kräfte zu schonen. Und endlich wollen wir angesichts der schwierigen Lage, in der die Landwirthschaft sich befindet, danach trachten, dar landwirthschastliche Gewerbe von neuen Steuern freizulaffen ,

Ran ist ja bekanntlich vor einige« Jahren in der Militär-Kommission des Reichstag! S der beabsichtigte Plan einer „vollen Durchsührung der allge- meinenDien st pflicht" enthüllt worden; einstweilen ward et wieder zugedeckt; aber der Abg. Dr. Lieber hielt eS für nöthig, auf diesen ausgegeben Plan in der

Endlich entlarvt!

Roman von R. von Woller-Heim.

(210. Fortsetzung.)

DaS Erste, waS er that, war selbstverständlich sich einen AuSgang suchen. Die Thür, die auf die Straße ging, war geschlosien.

In diesem Augenblicke ließ sich in dem Garten Ovide'S eine Stimme vernehmen: „Der Dieb ist jedenfalls in den benachbarten Käufern verschwunden," sagte die Stimme. „Er muß Jemand zum Polizei­posten, damit wir eine Wache aufstellen!"

Duchemin, starr vor Schrecken, wollte nicht mehr hören. In einiger Entfernung ihm gegenüber,gewahrte er eine Mauer. Wie eine Katze erkletterte er, von tödtlicher Angst getrieben, dieselbe, war in wenigen Minuten oben angelangt, sprang hinunter und sank mit einem dumpfen Aufschrei zu Boden.

Unglücklicher Weise hatte sich nähmlich während deS Falles einer seiner Füße gebogen, so daß er nicht gerade ausfiel, dazu war der Hof noch gepflastert.

100.

Duchemin wollte sich erhebe«. ES gelang ihm nicht. Sein Fuß schmerzte ihm gewaltig.

„Welch' ein Berhäugniß!" murmelte er ingrimmig

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Berathung vom 13. Juli 1893 hinzweisen, indem er erklärte:

„Auch die gegenwärtige Vorlage ist uns unannehmbar. Sie ist uns unannehmbar wesentlich aus dem Grunde, aus dem uns die frühere Borlage unannehmbar war: wir halten die per­sonelle und finanzielle dauernde Mehrbelastung des deutschen BolkeS für eine unerschwingliche, namentlich wenn wir — und das müssen wir als verantwortungsvolle und nicht ganz uner­fahrene Männer — in Betracht ziehen, daß nun einmal der Grundsatz der vollen Durchführung der allgemeinen Dienstpflicht ausgesprochen ist, und daß diese Vorlage, wenn ie sich auch nicht ausdrücklich als ersten Schritt aus dem Wege der Durchsührung dieses Grundsatzes einführl, doch unver­kennbar sachlich nur der erste Schritt auf diesem Wege ist. Wir können diesen Schritt nicht mitmachen, wir können das A nicht sprechen, weil, selbst wenn wir im Zweifel wären, ob die Kosten sür dieses A schon unerschwinglich seien, wir doch heute, wie bei der Abfassung der Resolution Windthorst, sest davon überzeugt sind, daß das Z dieses Alphabet« an personellen wie finanziellen Lasten Unerschwingliches sür daS deutsche Volk fordern wird.

Der zweite Schritt in der HeereSvermehnmg kommt bald, und es sind ja auch fchon neue Forderungen für die Marine in Aussicht. Ich bin überzeugt, daß die- jenigen Gelder, welche heute durch Steuern über das augenblickliche Bedürfniß (60 Mill.) hinaus aufgebracht werden sollen, nach fünf Jahren dazu wer­den bestimmt werden, die Kosten einer neuen Militär-Vorlage zu bestreiten, daß also die heutige Mehrbewilligung thatsächlich eine Bewilligung von Steuern auf Vorrath wäre.

Als Herr v. Caprivi im Juli 93 keine Mittel zur Deckung der Unkosten vorschlug, gab er als Grund an: „Bei jedem Wort, da- ich in Bezug auf Steuern al- mögliche Quelle nännte, würde das einen Sturm Hervorrufen, der die Sache gerade so erschlüge, wie er die vorige erschlagen hat." Run gut: auch die jetzige Bewilligung der neuen indirekten Steuern (immer mit Ausnahme der Börsensteuer) würde diesen „Sturm" der Entrüstung Hervorrufen. Darum würde die Be­willigung der für später geplanten Heeresvermehrunge« im Reichstage auf großen Widerstand stoßen. Des­halb hat man eine wunderbare Taktik ausgedacht:

Wie leicht es Miquel mit der Aendermig ähnlicher Gesetzesbestimmungen nimmt, hat er kürzlich in Preu­ßen «ezeigt. Im Jahre 1891 wurde im § 82 der verbesserten Einkommensteuer-Gesetzes beschlossen, daß, wenn dasselbe mehr als bisher einbringe, der lieber« schuß durch ein neues Gesetz dazu verwandt werden vor sich hi«. „Werde ich hier bis zum Tagesanbruch liegen bleiben müssen? Und wer weiß, ob man nicht alle umliegenden Gärten und Hofräume abfuche« wird?"

Der junge Mann blickte um sich. DaS schwache Licht deS abnehmenden Mondes bei einem wolkige« Himmel ließ ihn noch eben verschiedene Wagen er­kennen, welche in zwei Schuppen hintereinanderstande«.

„Ah, ich bin bei einem Hauderer," sagte er sich. „Nun, ich werde diesen Zufall.benutz« rnüfsen, der mich hierhin geführt hat. Wenn eS mir gelingt, einen dieser Fiaker zu erreichen, so werde ich mich darin verbergen und den Anbruch des Tage- erwarten."

Mit Aufbietung aller seiner Kräfte und feines ganzen MutheS kroch er auf Händen und Füßen bis zu dem Schuppen, obgleich ihn sein Fuß unsäglich schmerzte, richtete sich dann auf, öffnete den Wagen­schlag und sank, wie an allen Gliedern gebrochen, fast ohnmächtig auf die Kiffen. Inzwischen setztm in dem Pavillon die Polizeibeamten ihre Nachforschungen eifrig fort.

„Um zu stehlen ist man hier nicht eingebrochen," sagte plötzlich der Chef der Sicherheitspolizei, indem er dem Untersuchungsrichter das Geld und die Bank­noten zeigte, welche vorne in dem erbrochenen Sekretär lagen dessen Schubladen alle offen standen. .„Sehen Sie hier den Beweis."

solle, eS dem Staate zu ermöglichen, auf die als un­gerecht anerkannte Grund- und Gebäudesteuer zu ver­zichten. Trotzdem aber fchlug das Staatsministerium im Jahre 1892 vor, von diesen Ueberschüffe« 10 Millionen für andere Zwecke zu verwenden; am Staatsministerium hat es nicht gelegen, wenn diefer Plan vereitelt wurde. Also Vorsicht und ein gesundes Mißtrauen!

Gegen solche Gefahren schützt sich der Reichstag am beften, wenn er, falls neue Gelder nöthig sind, diese von den Bundesstaaten aufbrmgeu läßt, also die Matrikularbeiträge erhöht, weswegen in den Bundes­staaten die direkten Steuern erhöht werben müßten. Dies wäre der beste Weg, das Versprechen deS Reichs­kanzlers zu erfüllen, daß nämlich „die Steuern auf die leistungsfähigsten Schultern gelegt werden sollen". WaS z. B. Preußen angeht, so ist ja deffen Einkommen­steuergesetz gerade deshalb im Jahre 1891 verbessert worden, um die geringe« Einkommen zu entlaste« und die höheren mehr zu belasten; der vom Ein­kommen erhobene Prozentsatz steigt für die Einkommen 901 bis 100,000 Mark von % bis zu 4 %. Nach­dem diese verbesserte Einkommensteuer sich so gut be­währt hat — ihr jährlicher Ertrag ist von 80 Millio­nen auf 120 Millionen gestiegen — werden jene Bundes­staaten, welche noch keine solche Einkommensteuer mit beschränkter Progression haben, bald zu derselben über­gehen, Bayern hat heute schon die Kapitalrentensteuer, Sachsen verbeffert jetzt gerade seine Einkommensteuer, und Preußen hat neben der Einkommensteuer noch die BermögenSstmer. Nachdem also die Wege bereit sind, durch welche die Unkosten der Milstärvorlage dm „leistungsfähigste/Schultern" aufgelaben »er­ben können, geht ber BunbeSrath an diefen Mitteln vorbei nnb plagt sich unb Andere mit ber Aufsuchung anderer Mittel. Weshalb wird wohl diese« sonderbare Verfahren eingefchlagen? Wenn die Militärkosten durch Erhöhung der Estikommmstmer aufgebracht würben, bann würde jeder Steuerzahler auf feinem Steuerzettel schwarz auf weiß sehen, waS die Geschichte kostet; dadurch würde allerdings die Bewilligungslustigkeit für zukünftige Militär- forberungen bebeutenb abgeschwächt werben- Der BunbeSrath mag bieS für einen großen Nachthell hol- t«; ich halte eS für einen großen Vorchell, sogar für «othwenbig.

UebrigenS werben auch Wahrscheinlich die geplant« Erhöhungen beS Stempels auf Aktien, auf Ankauf von Werthpapieren, quf Lotterieloose, auf Tabak für bie Militärvorlage ausreichen; benn in ber Mllstärkom- misfion dieses Frühjahrs erklärte ein Vertreter beS Reichsschatzamtes (KommisfionS - Bericht Nr. 180 ber Drucksachen S. 28, b): „In ber Zeit von 1894—98 wirb baS Reich, auch ohne bie (damals vorgeschlagene) Bier-, Branntwein-unbBörsensteuer, allmählich höhere Erträge hab«, Welche sich für baS Jahr 1898 auf 70 Millionen belaufen werb«.“ Also Selb genug auch ohne neue Steuern! — Unb nun Wollen wir unS, verehrter Herr, Ihre OusttungS- unb Frachtsteuer an- sehen!"

„Uber was hat man benn eigentlich hier gemacht?“ frag ber Angerebete.

„Man hat sich jener Papiere bemächtigt, ber« Existenz eine der Antworten dieses schurkischen Soliveau verrieth." , , , M

„Dieser Mann hat unS einfach zum Narren ge­halten,“ meinte der Richter, „er hatte ein« Helfers­helfer in ber Rue be Seine, und biefer Letztere ist, als er Ovide verhaftet fah, hierhin geeilt, um Alles ju befestig«, WaS sie bloßstellen konnte."

„Dieser Mann muß Paul Harmant sei«, ganz sicher, die Werkzeuge find ganz neu, also wohl gekauft worben für dies« Einbruch. Der Mann befand sich hier, als wir anlamm. Er ist emflohen."

„Gewiß, aber um die Nachtzeit kann er nicht aus de« umliegenden Häusern herauSkomm«. UebrigenS werden die beim Polizei-Inspektor bestellten Leute diese Häuser umzingeln und sie mit Einbruch deS Tages absuchm."

Die Beamt« fuhr« jetzt fort, die inne« Räume weiter zu untersuchen. Die Möbel wurden der Reche nach besichtigt, die Koffer geöffnet und durchsucht.

Der Chef der SicherheirSpolizei hatte die auf ben Koffern befindlichen Adressen ebmfallr wohl bemerkt. „ES war Z-it, die Hand auf diesen Ma« zu legen,