_M 281 Donnerstaa. dev 7, Dezember 1893. 20. Jahrgang

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Deutsches Reich.

Berlin, 5 Dezember.

♦ Nächsten Dienstag findet beim Reichskanzler ein 1 parlamentarisches Diner statt.

* Der Arbeitsplan im Reichstage ist bis zum ! Beginn der WethnachtSferien feftgestell». Aus die s ersten Beratungen jeder einzelnen SteuergefitzeS wer. den mindestens 3 Tage gerechnet. DaS Stempel- abgabengesetz eröffnet den Reigen und wird nach obiger Borausfitzung vielleicht bis zum Donnerstag einschließlich durchberathen sein, falls man, wie beab- fichtigt ist, den diesmaligen SchwerinStag aurfallen läßt. Am Freitag (8. d. M.) wird die Plenarsitzung ' wegen des katholischen Feiertags auSfallen. Am Sonn- , abend würde alsdann bie ersteBerathung des Tabak- . steuer-GefetzeS beginnen und etwa bis Mitte; nächster Woche währen. Den Schluß wird die erste ' Berathung des Weinsteuer-GesetzeS machen und den Rest der nächsten Woche ausfüllen. Sollten die ersten Beratungen der Steuerg s tz; weniger Zeit, als man glaubt, in Anspruch nehmen, so würde noch die zweite Berathung der Handelsverträge sich anschließen. Der Reichstag gedenkt am 10. Dezenter in Weihnachtsserien zu gehen.

* Im Reichstage begann heute die erste Lesung der neuen Steuervorlage und zwar mit der Berathung bes Gesetzentwurfs über die Abänderung deS Stempel- ; steuer gesetzes, (Börsensteuer, Quittungssteuer, Fracht- ■ briefsteuer, Lotteriesteuer) Der 6. y wische Finanz- > Minister Riedel leitete die Debatte mit der Bemerkung s ein, daß die bayerische Regierung zwar auch den höchsten : Werth auf Annahme dieses Gesetzentwurfs lege, daß es aber nicht möglich fei, die Besprechung desselben von dem allgemeinen Finanzreform-Plan loSzulösen. Die Finanz • Verhältnisse im Reiche und in den Einzel- staaten bedürfen der ernstesten Aufmerksamkeit. Die Ausgaben im Reiche müßten in den nächsten Jahren bedeutend zunchmen, die Einzelstaaten aber befinden sich in einer großen Verlegenheit und müßten nach Mitteln suchen, um die höheren Matrikular * Beiträge aufzubringen. Da sei also die Nothwendigkeit, dem R iche neue Einnahmen zu verschaffen, nicht wohl ernstlich zu bestreiten. Gegen eine ReichSeinkommen- steuer müsse er sich aber ebenso Namens der bayerischen Regierung erklären, wie der preußische Finanzminister M quel. Das Recht der direkten Besteuerung müsse den Einzelstaaten unbedingt gewahrt bleiben und eS könne nicht zugestanden werden, daß das Reich sich auch in die Steuerverhältnisse der Einzelstaaten mische. Un­gerecht sei der Vorwu f, daß mit den neuen Steuern die schwächeren Schultern belastet würden. Bei der Stempelsteuer sei das sofort ersichtlich, und bei der Ge­ringfügigkeit der Quittungssteuer könne auch von einer Belastung des armen Maines keine Rede sein. Der Hai dwerker brauche keine Quittung zu ve- steuern, als nur denjenigen, der eine Quittung haben will. (Heiterk.) Auch bei der Weinsteuer fei man bemüht gewesen, das Getränk deS armen Mannes freizu'affen. Bei der Tabaksteuer fei auf die Verhältnisse der Arbeiter

besonders Rücksicht genommen, ein großer Konsum-Rück­gang werde nicht eintreten, wie die Erfahrungen von 1879 zeigen, dagegen gehe der jetzige Entwurf zu einer rationellen Werthsteuer über. Wenn die Tabaksteuer nicht angenommen werden sollte, wenn die Reichs-Ein­nahmen nicht erhöht werden, müsse Byern zu einer Erhöhung der Einkommensteuer übergehen und davon würden gerade die mittleren und kleinen Einkommen am meisten belastet werden, dadurch würden Handel und Wandel am meisten geschädigt. Im Interesse der Arbeiter gerade seien indirekte Steuern einer irratio- nellen Erhöhung der direkten Steuern vorzuziehen. Die Einzelfiaaten und namentlich B Y 'rn seien auf die Ueber- weisung au? dem Reiche angewiesen und wüßten auf die Annahme der vorgeschlagenen Finanzreform großes Gewicht legen; der bayerische Finanzmimster fei in tiefem Punkte keineswegs der Handlanger des preußi- fchen Fmanzministers, fondern vertrete die vitalsten Interessen B ywnS. Darum bitte er um Annahme der Vorlagen; man werde damit dem Voke einen großen Dienst erweisen. Abg. Richter erklärte, daß er daS Gegentheil glaube, Finanzminister M qael habe d:s Alles, was der Vorredner heute ausführte, bei der EtatS-Berathung schon viel besser gesagt. Richter be­kämpfte dann der Reihe nach die Börsensteuer, die Lot- teriesteuer, den Frachtbrief-Stemp.l und di- Quitturgs- steuer. Statt der Lottrriesteuer schlug er eine Ab'ch.f- fung der Staats - Lotterie vor und betreffs der Quit- tungSsteuer bemerkte er, daß sich mit Demjenigen, der eine solche Steuer annehmen wolle, überhaupt nicht reden lasse. DerStaatSsekretä GcafPosadowsly-Wehner suchte in ausführlichen Darlegungen den Abz. Richter zu widerlegen. Schließlich erhielt noch der konservative Abg. Graf Kanitz das Wort, welcher gegen Richter be­merkte, daß nickt allein für die Kosten der Militär- Borlage, sondern auch für den Ausfall an Zöllen in Folge der Handels-Verträge Deckung gesch ffc werden müsse. Graf Kan>tz erklärte sich im Wesentlichen mit den Steuer-Vorschlägen, namentlich m t der Börsensteuer eir verstanden, wenngleich diese der Kommission noch manche harte Nuß zu knacken geben werde. In Betreff der Qnttungs- und Frachtbrief-Steuer erschien ihm eine prozentuale Besteuerung nach dem Werche den Vorzug zu verdienen und betvffs der Lotteriesteuer be­fürwortete er die Einrichtung einer Reichs-Lotterie, da die Einzelstaaten aus ihren Staats-Lotterien zum Theil unverhältn ßmäßig hohe Erträge erzielen. Die Debatte wurde dann um 5 Ü abgebrochen und bis Mittwoch vertagt.

• Eigenartige Finanzvorschläge hat bekanntlich der Etatsredner der Konservativen, Herr v. Frege, im Reichstage gemacht, als er die Abschaffung der Drei- pfennigsmarke. die Besteuerung der Fünsk.lo-Postpackete und die Einführung einer Jnseratensteuer en Pfahl. Diese „Genialität" des Herrn von Frege im E'firden neuer Einnahmequellen ist selbst den Konservativen un­bequem. Sogar der .Reichsbote' spricht sich gegen Herrn v. Frege aus; daS Blatt findet auch schon bei den Vorschlägen der Regierung ein peinliches, kontroliren- des Eindringen der Steuerbehörden in den Geschäfts­betrieb. lieber die Jnseratensteuer schreibt eS:

Endlich entlarvt!

Roman von R. von Wollersheim.

(186. Fortsetznng.)

76.

Mit entsetzlichem Gekrache war daS Gerüst auf des Trottoir niedergeprasselt, in feinem Sturze den jungen Mann, welcher vor Johanna seines Weges ging, be­grabend.

Johanna war ein wenig weiter zurück ohnmächtig mit blutbed cktem Gesicht, jedoch noch lebend, zu Boden gesunken. Der mit Brod beladene Korbwagen, den sie vor sich herfchob, hatte sie gerettet. Das Gerüst war beim Hinabstürzen durch diesen Wagen aufg«halten worden und log nun zur Hälfte auf dem theilweise zertrümmerten Gefährte. Johanna hatte, als sie daS Pfeifen der Stricke gehört hatte, in die Höhe geblickt «nd die drohende^Gefahr ahnend, war sie zurückge­prallt.

Die Stirnwunde, welche sie davongetragen hatte, rührte von einem großen Holzsplitter her, und diese Wunde, mehr freilich noch der Schrecken, hatte sie in Ohnmacht vei setzt.

Die Nachricht von einem Unglückrfalle verbreitet sich meistens mit blitzartiger Geschwindigkeit. So hatte sich auch rasch, trotz der stützen Morgenstunde, eine

große Menge Neugieriger an der Unglücksstätte ange­sammelt. Aus allen umliegenden Häusern und Läden strömten die Leute herbei.

Man kümmerte sich nicht um die Art und Weise, in welcher das Unglück entstanden war, sondern man bemühte sich einstweilen, dar schwerfällige Gerüst en por- zuheben und es auf dir nebenan aufgeschichteten Erd- mossen hinauf zu bringen, um den jungen Mann aus seiner Lage zu befreien. Inzwischen waren Andere d.r Mutter Lison behilflich, welche mehrere Hausfrauen wiedererkannten.

Eine dichtgedrängte Menge stand vor der Thüre des HauseS, an welchem der Unglücks fall gefchehen war. Wie ein Reptil wand sich Ovide durch die Menge hin­durch und entfernte sich schleunigst, ohne daß Jemand auf ihn achtete. Er hatte gesehen, daß der Knabe zer- schrntttert worden und daß Johanna'- Gesicht mit Blut bedeckt war.

Um das Weitere kümmerte er sich nicht. „Diesmal ist'- nicht schief gegangen, tote in BoiS-ColombeS!" dachte er bei sich. „Sie ist jedenfalls tobt!" Damit eilte et im Laufschritt seiner Wohnung zu.

Endlich hatte man das Trottoir von den Trüm­mern einigermaßen frei gemocht. Inzwischen waren auch verschiedene Polizei-Sergeanten erschienen, von denen Einer den Polizei-Kommiffar herbeiholte.

„Sie ist der denkbar unglücklichste Gedanke; den sie trifft wiederum gerade den geschäftlichen Mittelstand, der ohne Inserate kaum noch bestehen kann. Die Zeitungen würden die Steuer möglichst auf d e Inserenten abwälzen, und um den letzteren ertgegen zu kommen, würde man wohl auch versuchen, den Anzeigen den Charakter des Inserats zu nehmen, sie in irgend einer Form als Nachricht oder als Feuilleton, wie längst schon von verschiedenen Zeitungen in vielen Fällen ge­schieht, in den redaktionellen Theil der Zeitung zu bringen und sie so der Besteuerung zu entziehen. Gerade von der schlechten Preße, die man gewöhnlich als besteuerungSwürdiz bezeichnet, würde das in größtem Maßstabe geschehen. So würde eine solche Jnseratensteuer nicht die schleckte, sondern die gute, anständige und ehrenhafte Presse aller Parteien, ganz besonders aber die konservative Presse treffen, und mit einem Schlag würde eine Jnseratensteuer der konservativen Provinzialpreffe das Lebens­licht ausblaien. Und wenn das aus Antrag konservativer Abge­ordneten geschähe, so brauchte die so geschädigte kons-rvatwe Partei, welcher die konservative Presse dient, für den Spott als pikante Zugabe nicht zu sorgen."

Diese Anschauung ltver die Wirkung einer Jnseraten­steuer ist gewiß nicht unzutreffend; die kleine Prov'mz- pr,sse würde ihr Opfer sein.

* Der Reichskommissar Dr. Karl Peters ist für diesen Winter zu Dienstleistung der Kolonialabtheilung des Ar swäitigen Amtes zugewiesen.

* Die Kassandra-Propheze'uigen, mit welchen die liberalen Blätter die Meldung begleiten, daß btr pol- nische Sprachunterricht in beit Volksschulen b.r Pro­vinz Posen wieder eine Stelle erhalten soll, sind zum mir.b ft n verfrüht. Denn wie es der ,Kreu;zeitung' zufolge heißt, ist drm Staatsministerium die Frage der Wiedereinführung des polnischen Sprachunterrichts zwar vorg legt, eine Entscheidung aber noch nicht getroffen. Die ,Kreuzzeitung' nimmt an, daß es um die Wieder­einführung der wöchentlich zwei polnischen Sprach­stunden sich handele, die b'S 1873 in den Boll «schul, n gegeben wmd-n. Und in diesem kleinen Entgeg-r kom­men gegen die polnischen Forderungen, daS doch des Charakter der Schule als einer deutschen nicht im mindesten berührt, sieht bie ,Na ionalztg.' bat Beweis bafür, „daß sowohl baS richtig verstandene BildungS- Inter, ffe der polnischen Bevölkerung als daS nationale unb Staats-Inter, sie in ben gemischtsprachigen Landes- theilen wieder einmal augenblicklichen Berechnungen der TazeSpolitk preiSgegrben werden soll"! Diese Phrasen- macker! .?

* D, s Schreiben des Oberpräfibenten von Westfalen an das Wahlkomitee der westfälischen Centrumk Partei hat daS Gute gehabt, daß die Pari­tätsfrage in der Pc.ffe zur Erörterung gekommen ist, und Gelegenheit gegeben wurde, bie Zurücksetzung bet Katholiken zu beleuchten, ohne daß diesmal die gegnerische Pr sse mit Stillschweigen darüber Hinweg­gehen konnte. Der ,Wests. Merkur' hat den Nachweis geliefert, baß in Westfalen bei bett HcwptwrwaltungS- behöcden in ber ganzen Provinz kein Präsident, kein Direktor, überhaupt kein Chef einer BerwattungSbe« hörbe unb kein Vertreter eines solchen Chefs katho- lifch ist; ebenso ke n Dirigent einer Abtheilung für Kirchen- unb Schulsachen, kein Dirigent einer sonstigen RegierungSabtheilung, hin Verwaltungsgerichtsdirektor und kein Regierungs-Justitiar. Diese Wirkurg feines nicht eben sehr höflichen Schreibens dürfte Herrn Studt

Johanna war mittlerweile wieder zum Bewußtsein gekommen, denn ihre Wunde war leichter, als man geglaubt hatte. Auf die Frage des Kommissars ant­wortete sie, daß sie nichts wisse und daß sie ihre Rettung einem wirklichen Wunder zu verdanken habe. Sie k hrte dann, von guten Leuten aus der Nähe ge­leitet, unter Zurücklassung ihrer zermalmten Brode unb ' bcs zerbrochenen Wagens, zu ihrem Geschäfte in ber Rue Dauphine zurück.

Die »Herkunft beS jungen Mannes, welcher bei bem Unglücksfulle seinen Tob gefunben halte, konnte aus der Stelle nicht ermittelt werden, unb so ließ ber Komm ff ar bie Leiche zur Morgue bringen.

Die Malergehilfen kamen, um ihre gewohnte Arbeit zu beginnen. Der Beamt-, welcher bie Untersuchung leitete, verhütte sie. Sie konnten inbeß ben Zusammen­sturz beS Gerüstes in keiner Weise erklären ober be­greifen. Nichtsdestoweniger wurde ihrer Nachlässigkeit dar Unglück zug, schrieben und der Meister für finan­ziell haftbar erklärt.

Jedermann, ber Polizeikomiwssar in erster L'ni-, ahnte kein Verbrechen, fondern hielt daS Ganze für einen Unglücksfall. Wer hätte übrigens auch ein Ver­brechen vermuthen sollen? Johanna war auf zwei Schrftte bem Tobe nahe gewesen, aber nicht im Ent-