JV 280

Mittwoch, den 6. Dezember 1893.

20. Jahrgang

FuldaerNZeitlliig

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Miquel über seine SteuerproMe.

* In der ersten Berathung deS Etats und des Anleihegesetzes für 1894/95 besprach der preußische Finanzminister Miquel seine Steuerprojekte folgender­maßen :

Trotzdem die Debatte schon Einzelheiten der Steuerfragen berührt hat, will ich mich doch an den eigenen Beschluß des Reichstags halten unb einige allgemeine Bemerkungen machen über die Erwägungen, von welchen aus die verbündeten Re­gierungen bei der Deckung der Militärkosten sich leiten lassen. Die Frage einer progressiven Reichs-Einkommensteuer habe ich als Abgeordneter schon seit 1887 behandelt und ich bin zu denselben Konklusionen gekommen, die ich jetzt im Namen der verbündeten Regierungen darlege. Ich persönlich bin der Mein­ung, daß ein staatSrechtlichesHindernißfüreineReichs- einkommensteuer nicht vorhanden ist. Aber eine solche Steuer­reform ist jetzt unzulässig und undurchführbar. Die Mehrheit der Bundesstaaten hat allerdings direkte Einkommen­steuern, aber eine Reihe anderer Bundesstaaten kennen Ein­kommensteuer überhaupt nicht, darunter sind sehr bedeutende größere Bundesstaaten. Man könnte Zuschläge zu den einzel- staatlichen Einkommensteuern erheben, was aber in den zuletzt bezeichneten Staaten nicht möglich wäre; diese müßten erst recht gezwungen werden, ihr Steuersystem umzugestalten. Bayern, Württemberg und Mecklenburg würden dahin gehören. Das wäre ein Eingriff in das innere Wesen der Einzelstaaten, welcher sich mit dem Inhalt der Reichsverfaffung, mit dem Förderattvsystem kaum vertrüge. In den anderen Staaten wür­den aber auch Schwierigkeiten entstehen, wenn nicht erst sämmt- liche Einkommensteuern gleichzeitig geordnet würden; denn die Steuern sind verschieden, sowohl was die untere Grenze der Heranziehung zur Steuer betrifft, als waS die Abstufung der einzelnen Steuerklassen und die Steuersätze angeht. Sollen die einzelstaatlichen Beamten die Einschätzung vornehmen oder etwa besondere Reichsbeamte? In jedem Falle würde eine ganze Behördenorganisation geschaffen werden müßen, so daß von der Selbstständigkeit der Einzelstaaten nichts übrig bleibt. Soll das Reich auch noch die direkten Einnnahmeque llen aus saugen, welche den Einzel- paaten allein noch übrig geblieben sind? Da sind wir an der Grenze deS Föderalismus angekommen. Wer zahlt denn die direkten Steuern? Gewiß auch die Reichen; aber 97 Prozent «ller Steuerzahler haben in Preußen 900 bis 8500 Mark Ein­kommen ; nur 3 Prozent sind die Reichen, die man gern treffen möchte. Wenn ein Familienvater, der viele Kinder hat, nicht raucht, aber noch steuern muß, trifft ihn das nicht viel härter, als wenn ein junger Mann später statt 5 Ciga rrra nur 4 täglich raucht? Der Wein ist in 4 Fünfteln Deutschlands ein Genußmittel der wohlhabenden Klaffen; der Minderbemittelte wird also durch die Besteuerung des Weines weniger getroffen «lS durch die Einkommensteuer. Wenn der Weg der direkten Steuern praktisch nicht gangbar war, dann war keine indirekte Steuer zu finden, welche besser die Wotte deS Reichskanzlers wahr machte, daß die notwendigen Lebensmittel nicht besteuert werden sollen. Wenn der Branntwein mit 200 Pro­zent seines Werthes besteuert, das Bier in einem Theile Deutschlands sehr stark herangezogen ist und der Versuch ver­geblich war, es in Norddeutschland heranzuziehen, dann lag nahe, den Wein zu besteuern, der von Reichswegen nicht be­steuert wurde, wenigstens diese Frage dem Reichstage vorzu­legen. Die Frage der Einführung einer Wehrsteuer ist auch erörtert worden, aber man mußte sich sagen, daß es bei einer einfachen Kopfsteuer für den vom Militärdienst befreiten nicht bleiben könne. Man müsse die Eigenthumsverhältnisse in Betracht ziehen und da kommt man auf die Einkommensteuer zurück. Die vom Militär Befreiten sind aber nicht alle gleich, ein Theil ist vollständig arbeitsfähig, viele aber sind mehr oder weniger erwerbsunfähig. Welche Skala von Steuerstufen müßte da aufgestellt werden! Es bleibt nichts übrig, als die Deckung der Ausgaben, die beschlossen find, um die Unab­hängigkeit und Ehre Deutschlands zu verbürgen, die also nicht

Endlich entlarvt!

Roman von R. von Wollersheim.

(185. Fortsetzung.)

„Aber ist diese Magd denn von Sinnen?" versetzte die Wirthin. „Ich habe ganz gewiß die Adresse des Herrn Baron, eines so vornehmen und liebenswürdigen Herrn. Nur begreifen Sie, daß ich meine Bücher nicht dem Dienstpersonal vorlege."

„Ich begreife dies durchaus, Madame, und billige es nur," versetzte Stephan. „Ich bin mit dem Herrn Baron de Reiß sehr enge befreundet, wir haben uns in Deutschland kennen gelernt . . . aber der Baron, welcher fast immer auf Reisen ist, hat keinen festen Wohnort. Ihre Magd hat zufällig in meiner Gegen­wart feinen Namm genannt und wenn er etwa gerade, waS wohl wahrscheinlich ist, in Paris wäre, so würde eS mich sehr freuen, wenn ich ihn besuchen könnte."

„Ich kann Ihnen diese Adresse sogleich gebm, mein 1 Herr."

Die Wirthin nahm ein Buch auS einem verschlossenen Schranke, sah eS nach und sagte dann:

„Der Herr Baron de Reiß wohnt in Paris Rue Bintimille Nr. 19."

Der Künstler dankte und notirte sich die Adresfe. Dann trank er seinen Kaffee auS und begab sich wieder zur Eisenbahn. Ec wollte schleunigst nach Paris zurück. Gegen 11 Uhr Morgens langte er hier an.

auf die Eiuzelstaaten abgewälzt werden können, durch indirekte Steuern. ($ört! hört! links.) Ich werde abwarten, welches andere Steuerobjekt die Herren uns zeigen werden. Die Erb- fchaftSsteuer hatte ich in Preußen bcanfprucht, aber nur ein kleines Zipfelchen derselben sollte nur zur Kontrolle der richtigen Veranlagung der Einkommensteuer dienen, und der Widerspruch war ein so einstimmiger, daß ich mich überzeugte: diese Erb­schaftssteuer ist nicht durchzubringen. Wenn eine deutsche Erb­schaftssteuer 40 Millionen Mark ergeben sollte, müßten die Erbschaften unter den nächsten Verwandten mit mindestens 2 pCt. Steuer belegt werden. Angenehm ist die Lage des Finanzministers nicht, der für die beschlossenen Ausgaben die Deckung zu finden hat. Ich bitte Sie, andere Steuern vorzuschlagen, welche mehr die wohlhabenden Klassen tteffen. (Zuruf: Liebesgabe!) Die jetzige Tabak-Steuer hat den inneren Tabaksbau belastet und seine Entwickelung im fiskalischen Inter­esse gehindert, die neue Tabaksteuer entlastet den Tabaksbauer, sie vermindert den Konsum nicht so, wie die brutale Gewichts­steuer : Die jetzige Steuer traf bei ihrer Einführung den Massen­konsum, der natürlich zurückgehen mußte. Durch die Wetthsteuer muß der Konsum sich von oben nach unten verschieben; der Nach­weis, daß eine wesentliche Konsumverminderung Eintritt, kann nicht geführt werden durch die übertriebenen agitatorischen Be­hauptungen der Interessenten. Die 56—60 Millionen für die Militärkosten werden Sie nicht decken können ohne die Tabak-Steuer. Wenn wir die Lebensmittel be­steuern, glauben Sie, daß ein Genußmittel, welches man ent­behren kann, dessen Gebrauch im Uebermaß — ich weiß es an mir selbst, höchst schädlich ist (Heiterkeit), nicht besteuerungsfähig ist? Wenn Frankreich, England und alle anderen Staaten dieses Genußmittel besteuern, glauben die Herren Fabrikanten, die der Vorlage ihr Interesse in lebhafter Agitation entgegengestellt haben, daß man sich mit einer Steuer von 1 Mark pro Kopf auf die Dauer begnügen wird? Ein Fabrikant hat erklärt, er dürfe es nur nicht offen sagen, aber so schlimm, wie eS darge­stellt werde, würde es wohl nicht werden. (Zuruf deS Abg. Richter: DaS war wohl ein Kommerzieurath?) Nein, das war kein Kommerzienrath. Vorläufig halte ich mich an den Gedanken, daß die Mehrkosten der Militärvorlage in zweck­mäßiger Weise gedeckt werden von diesem Reichstage, der verantwortlich ist für eine zweckmäßige Finanzgebahrung im Reiche und für eine gedeihliche Entwicklung der Finanzen der Einzelstaaten. (Beifall rechts.)

Deutsches Reich.

Berlin, 4. Deiemb-r

- Sn fammilllyen Kirchen Berlins haben gestern Daukgebete für die Vereitelung des Anschlags auf das Leben des KaiferS stattgefunden.

* Je näher die Berathung der Etenervorlage« heranrückt, um fo energischer wird tue Agitation Der Interessenten gegen sie. Winzer, Weinhändler, Tabak­arbeiter und Tabakinteressenten aller Branchen halten zahlreiche Versammlungen ab, in denen Beschlüsse gegen die Steuern gefaßt und Petitionen dagegen an den Reichstag beschloßen werden. Wo alles sich regt, wollen auch die Börsianer nicht zurückbleibe». Sie haben in Berlin eine Versammlung gehalten und eine Petition gegen die Börsensteuer beschlossen. DaS La­mento, welches die Herren anstellen, wirkt wahrhaft komisch. Die paar Mark Steuern, die bei den großen Umsätzen gegenüber den sonstigen Spesen, Provisionen rc. gar nicht ins Gewicht falle», sollen daS ganze Ge­schäft ruiniren und daS Vaterland inS Verderben stürze». In den Börfentheilen der Blätter wird ein tragisches Pathos «»gestimmt, es wäre zum Weinen,

Ohne eine Minute zu verlieren, ließ er sich nach Rue Bintimille fahren, um zu sehen, ob die von dem „Beschützer"^ Fräulein Amanda'S angegebene Adreffe richtig sei, denn er zweifelte instinktmäßig an der Rich­tigkeit derselben.

». Allerdings waren seine Zweifel durchaus berechtigt. In Nr. 11, 19 und 21, wo der Künstler vorsprach, war ein Baron de Reiß durchaus unbekannt. MG ' - Offenbar gerieth Stephan Castel um so tiefer in die Finsterniß hinein, je mehr er sich bemühte, dieselbe aufzuhellen. Wer mochte nun dieser Mann sein, der ohne Zweifel einen falschen Namen führte, der in Joigny die Schulden Duchemin'S bezahlt hatte und außerdem der „Beschützer" der Liebhaberin Duchemin'S war?

Ihm hatte, daran zweifelte der Maler nicht im Mindesten, Duchewin daS im Archiv der Bürgermeisterei gestohlene Schrifi stück übergeben. Weiter aber war nicht zweifelhaft, daß der angebliche Baron diese« Doku- ! ment nur gekauft hatte, um eS Paul Harmant zu ver­laufen ober zu schenken.

Wo und wie aber deS RäthselS Lösung finden, das hier vorlag? Drei Personen vermochten allein dieses Rächst! zu lösen: Duchemin, Fräulein Amanda und der Baron de Reiß. Alle drei waren nicht zu finden. Allerdings sollte Duchemin einen Sonntag in Bois-leS- Roi zubringen, wenigstens hatte er es gesagt — aber wann?

Der Künstler begab sich nach Hause.

wenn eS nicht so hoch lächerlich wäre. Die Börse wird da unglaublich verhimmelt, und wer ihr Steuern auf­legen will, ist ein Dummkopf, der von der Börse nichts versteht, und ein Bösewicht, der den Sozial­demokraten nichts nachgibt. Wenn die Börse wirklich so wäre, wie sie da geschildert wird, gebührte ihr statt Steuern eine Nationaldotation; man macht aber keinem weiß, daß die reelle Aufgabe der Börse hinter der wilden bloßen Spekulation, die der Gesammtheit nur schadet, fast ganz verschwindet. Als die Militärvorlage beim Reichstage auf Widerstand stieß, da traten auch die Herren von der Börse zusammen, um „pattiotisch" ihre Zustimmung zu derselben zu erklären. Jetzt, wo die Kosten aufgebracht werde» fallen, sind sie nicht zu Hause.

* In der Budgetkommisfiou der Reichstags wurden Sonnabend gewählt zum Vorsitzenden v. Kar- dorff (Reichspartei), zum ftellverttetenden Vorsitzende« Fritzen (Centrum), zu Schriftführern Prinz Aren- berg (Centrum), von Leipziger (konf.), Siegle (natl.) und v. Reibnitz (freis. Bolksp.) Der Budgetkommisfiou gehören weiter an die vier Konservativen Dr. Frege, v. Podbielski, Graf Limburg-Stirum, v. Staudi, die 6 CentrumSmitglieder Gröber, Dr. Lingen», Pingen, Dr. Schädler, Graf Hompesch, Wender», 2 Mitglieder der Reichspartei: Freiherr v- Gültlinge», 3 Nationalliberale: Dr. Hammacher, Dr. EnnecceruS, Möller (Dortmund), 2 Mitglieder der freisinnige« BolkSpartei: Richter, Dr. Müller (Sagan) 1 Mitglied der süddeutschere BolkSpartei: Ehne, 1 Pole: Dr. v. Jazdzewrki, 1 Mitglied der Reformpartei: Zimmer­mann, 3 Sozialdemokraten: Bebel, Singer u. Meister.

* Der Reichstag überwies heute nach längerer Debatte die Novelle zum Unterstützungswohnfitz- und zum Biehsmchengefetz an 21er Kommissionen. Die Novelle zum UnterstStzMgSwohnsitzgesetz, welche die Altersgrenze, von welcher ab der Erwerb bkM. Verlust Lebensjahr herab fetzt, hat dem Reichstage schon tu voriger Session vorgelegen, war aber nicht zur Erledi­gung gelangt. Redner aller Parteien sprachen sich im Prinzip sür die Novelle auS und befürworteten noch Erweiterungen. Der angeregten Ausdehnung des Unter« stützungSwohnfitzgefetz auf die ReichSlande und Bayer» wurde von den Abgg. Winterer (Elf.) und Dr. Schädler (Ctr.) widersprochen. Bom württembergischen Stand­punkte aus sprach Frhr. v. Gültlingen (Rp.) gegen die vorgeschlagene Herabsetzung der Altersgrenze. Auch zur Biehseuchengesetznovelle wurden von verschiedene« Rednern Erweiterungen angeregt. Schließlich wurden Rechnungssachen erledigt. — Morgen: Novelle zu« Stempelsteuergesetz.

* Danzig, 2. Dez. Zur „Parität" in Westpreuße« konstatirt das ,Westp. B.-B.', daß in der etwas über­wiegend katholischen Provinz Westpreußen ebenso wie in Westfalen fämmtliche hohen Verwaltungsstelle« mit Beamten nicht katholischen Bekenntnisses besetzt sind; eS beständen nur drei Ausnahmen; es gäbe eine«

„Eine sehr erfolgreiche Expedition!" murmelte er ingrimmig zwischen den Zähnen. „Ich bin jetzt so weit vorgeschritten als vorher, ganz genau!"

Während dieser ganzen Zeit, welche der Künstler in dem sehr lodenSwerthen Bestreben, den wirklichen Mör­der Julius Labrone'S zu suchen und so die Ehrenret­tung der Johanna Portier herbeizuführen, verloren hatte, sann ein Schurke darüber nach, wie er den Tod der armen Frau bewirken könne.

Wir erinnern unL, daß Ovide sich in daS tmbekmmte Haus in» der Rue G.t-le-Coeur eingeschlichen und sich hier in einem Alkoven verborgen hatte. Hier streckte er sich auf den Boden aus, nicht ohne über die Hätte dieses wenig elasttschen LagerS zu fluchen. Er wartete dann den Augenblick ab, in welchem er das geplante Verbrechen vollbringen würde.

Dieses Verbrechen machte gewisse VorbereitungS- Maßregeln noihwendig, welche er in der Dunkelheit nicht treffen konnte, ohne sich einer Laterne zu bedienen, waS er natürlich erst recht nicht wagen durste, da man sonst sofort die Abwesenheit emeS Eindringling- indem Hause wahrgenommen hätte.

Segen 5 Uhr MorgxnS begann der Tag zu graue« Sobald einige dünne Lichtstreifen daS Dunkel erhellte« verließ Ovide feinen Alkoven und ttat, auf dm Fuß spitzen umherschreitend, um kein Geräusch zu machen