JV 161 Dienstag, den 18. Juli 1893. 20. Jahrgang

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(♦) Die verunglückte preußische Wahlreform.

Es dürfte gewiß angemessen und nach Schluß des Landtages nunmehr auch an der Zeit sein, auf den in der Ueberschrift bezeichneten Gegenstand zurückzukommen.

Das Wahlrecht für daS preußische Abgeordneten­haus beruht ebenso wie das Gemeindewablrecht — bei letzterem abgesehen von den im Jahre 1866 annektirten Provinzen — auf dem Dreikiassen-Wahlsy item. Der Gesammt-Betrag der direkten Staatssteuern wird in drei gleiche Theile getheist: die dsS erste Steuerdrittel aufbringenden höchsten Censtten bilden die erste, die mittleren die zweite, die unteren die dritte Klaffe, zu welch' letzteren bei den Wahlmänner-Wahlen auch die­jenigen gehören welche keine Steuern bezahlen. Jede Klaffe wählt die gleiche Zahl von Wahlmännern für die Abgeordnetenhaus - Wahlen bezw. die gleiche Zahl von Gemeinde-Vertretern.

Es liegt auf der Hand, daß die Wirkung dieses Wahlrechtes schon vor Erlaß des Einkommen-Gesetzes eine ganz andere geworden war, als zur Zeit der Ein­führung drs Dreiklaffen - Wahlsystems, wo der höchste Einkommensteuersatz 126 Thaler betrug. Wenn damals noch ein immerhin erträgliches Berhältniß zwischen der Zahl der Wahlberechtigten in den drei Wahlklassen be­stand, so hat sich dasselbe seitdem immer mehr m Uu- gunsten der dritten Klasse verschoben, d. h. der Wähler der dritten Klasse wurden verhältnißmäßig immer mehr, der Wähler zweiter und namentlich erster Klasse immer weniger. Und diese Entwickelung verschärfte sich be­deutend durch das neue Einkommensteuer-Gesrtz, welches eine gewisse Entlastung nach unten brachte, während eS ermöglichte, die höheren Stmerftufen nach dem wirk­lichen Einkommen dieser Censiten heranzuziehen. Daß der plutokratische Charakter des preußischen Wahlrechtes zum Abgeordnetenhause und zu den Ge- meinderäthen durch die Selb st ein ick äNuna sich be- jrächrlich schärfer auSprägen würde, wurde allgemein angenommen, die Remedur aber bis zur Vollendung des Steuerreformwerkes verschoben.

Man muß anerkennen, daß die in diesem Jahre von der StoatSregierung eingebrachte Wrhlresorm-Vorlage so ziemlich das Versprechen einlöste, die durch die Steuerreform entstandenen und entstehenden Verschie­bungen annähernd auszugleichen. Diese Wirkung hatte insbesondere die Bestimmung, daß von der Gesummt» Summe der Steuer-Beträge sowohl für die politischen als für die kommunalen Wahlen in Zukunft auch die erste Abtheilung ®/12, auf die zweite </18 und auf die dritte 3/ia (anstatt oes früheren Drittels für jede Ab- theilung) entfallen müßten. Der Unterschied ist zwar nicht sehr bedeutend, und namentlich die unterste Klaffe würde nicht v el an Einfluß gewinnen; immerhin aber würde durch diese Bestimmung die durch die Steuer­reform im hohen Maß- gesteigerte plutokrattsche Ent­wickelung des Dreiklaffen-Wahlsystems abgeschwächt worden sein. DaS Centtum luchte auf dem Boden des bestehenden Wahlsystems möglichst zu bessern; sogelang es dem Centrum unter Führung des Abgeordneten Dr. Karl Bachem (Krefeld) eine Bestimmung in den Ent- Wurf hineinzubringen. wonach die den Betrag von 2000

Endlich entlarvt!

Roman von R. von Wollersheim.

(66. Fortsetzung.)

Wie auch an anderen Tagen, so begab sich auch Lucian nach vollbrachter Tagesarbeit auf ein Stündchen zu seiner Braut im Zimmer nebenan.

Während Lucie bei ihrer Arbeit sozusagen den gan­zen Tag ihre fröhlichen Lieder erschallen ließ, war es Lucian heute aufgefallen, daß sie beinahe ganz schweig­sam war.

Seine Befürchtungen, daß irgend etwa- vorgefallen sein müsse, war ihre gewohnten ftöhlichen Lieder heute hatte verstummen machen, bestätigten sich durchaus, als er bei seiner Braut einttat.

Denn während sie ihm sonst bei seinen Besuchen mit der fröhlichsten Miene von der Welt fast entgegen» hüpfte, kam sie ihm dieser Mal langsamen, fast feier­lichen Schrittes entgegen und reichte ihm ernst die Hand.

Eine gewisse Schwermuth lag auf ihren sonst so lieblichen, heiteren Gesichtrzügen, und so sehr sie sich auch derselben sichtlich zu erwehren suchte, so gelang er ihr doch nicht, sie ganz zu verbergen.

„Was gidt's?" frug Lucian bestürzt, nachdem er

Mark übersteigende Staatseinkommensteuer, sowie die auf den Mehrbetrag dieser Steuer entfallenden Ge- meindezuschläae nicht in Anrechnung kommen sollten.

Diese Bestimmung beruhte auf einem Kompromiß d«S CentrumS mit den Konservativen, denen im Inter­esse der keine direkten Gemeindesteuern zahlenden Ritter- autSbesitzer daS Zugeständniß gemacht wurde, daß die fingrrte Grund- und Gebäudesteuer anzurechnen sei. Die 2000 Mark-Klausel würde hauptsächlich in den Indu­strie- und Großstädten ihre Wirkung ausgeübt haben. ES handelt sich zwar nur um etwas über 4000 Per­sonen, welche mehr als 2000 Mark Staatseinkommen- steuer zahlen, aber in den betreffenden Städten würde die vorgesehene Beschränkung des Wahlrechtes dieser höchsten Censiten, welches sich vielfach bereits zu einem Erneuerungsrecht ausgewachsen hatte, wohlthättg und versöhnend empfunden worden sein. So bestand z. B. in Mülheim am Rhein bei der im vorigen Herbste gethättgten GemeinderathSwahl die erste Klasse nur auS i vier Wählern und besteht gegenwärtig nur noch auS zwei. In Essen ist sogar der Großindustrielle Krupp viele Jahre hindurch einziger Wähler der ersten Klaffe gewesen und hatte als solcher ein volles Drittel der Stadtverordneten-Bersammlung zu ernennen, während viele Tausende von Wählern dritter Klaffe auf die Zu­sammensetzung des GemeinderatheS nicht mehr Einfluß auSzuüben hatten, als dieser einzige Mann.

Kaum war der Beschluß der Abgeordnetenhaus­kommission in Sachen der 2000 Mark-Klausel ergangen, als sich, wie auf ein gegebener Zeichen, zunächst in der Rheinprovinz in dm mittelparteilichen Kreisen ein Sturm erhob, der an die Bewegung gegen das Zedlitz'iche Volksschulgesetz erinnerte. In der nationalliberalen Presse, namentlich in der ,Kölnischm Ztg.', wurde gegenüber den Konservativen wie gegenüber der Re­gierung und insbesondere gegenüber dem Finanzminister servattven vereinbarte Kompromiß veraniworuch machte, eine Sprache gesührt, welche in der Maßlosigkeit bis an das äußerste Ende ging und drastisch bewies, daß die liberale Borgeoisie auch den demagogischen Ton an­zuschlagen versteht, wenn e8 sich um ihre Herrschafts- Interessen handelt. Da war von einer „Vergewaltigung" ja „Kreuzigung" der gebildeten und besitzenden Klassm zu Gunsten des UltramontaniSmuS die Rede, und dem früheren gefeierten nationalliberalen Führer Miquel wurde ein dröhnendes „hinweg mit ihm!" zugerufen, falls er nicht von jeder Mitschuld an der gegen die „besten nationalliberalen Kreise" gerichteten Jntrique sich reinige. Aus den wenigen Städten, wo die liberale Plutokratte durch die 2000 Mark-Klausel in ihrer Alleinherrschaft sich bedroht sah, ergingen geharnischte Proteste.

Zwar bliebm die Konservativen bei der zweiten Berathung im Plenum des Abgeordnetenhauses dm in der Kommission mit dem Centrum getroffenen Ab­machungen treu, aber die Mittelparteim hatten nicht umsonst ihre Hoffnung auf daS Herrenhaus gesetzt, wo je länger desto mehr ein engherziger und kurz­sichtiger Klassenegoismus sich breit macht welcher jede Beschränkung uuyaltbarer Vorrechte der oberen Zehn-

sich auf einen Stuhl hatte fallm lassen. Tausende Gedanken und Besürchtungen bestürmten ihn um so heftiger, als er an seiner Braut niemals eine solch' trübe Stimmung bemerkt hatte.

„Nun, was gibt'S?" wiederholte er bann, als Lucie keine Antwor. gab.

„Ob. nichts, nichts, . . . ." stammelte sie verlegen, indem sie ihre Arbeit sinken ließ und den Kopf in beide Hände stützte.

„Aber ich bette Dich, Lucie, um Himrnelswillm, antworte mir — verheimliche mir nichts. Was ist vor- gefallen?"

„ES ist nichts vorgefallen," rang endlich das junge Mädchen mühsam hervor, „und dmnoch ..."

„Und was denn?"

„Ich wollte eS Dir eigentlich nicht sagen," ant­wortete Lucie langsam, „aber weil Du eS dringend wünschest, will ich es Dir nicht verheimlichen. Ich habe diese Nacht einen bösen Traum gehabt."

„Einen Traum!" rief Lucian verwundert und zu­gleich erleichtert a»«. „Du weißt doch, wie daS Sprüchwort sagt: „Träume sind Schäume!''

„Freilich weiß ich eS, aber dennoch will mir dieser böse Traum nicht aus dem Sinn. Höre also: Ich träumte, daß Du Dich zu dem Hotel in der rue Mu-

| tausend als Sozialismus sich ausschreit und in der rüsichtslosen Vertretung der Interessen der Großindustrie und des Großgrundbesitzes die Beschützunz konser­vativer Grundsätze erblickt. So gründlich ging unter Führung des jungen Grafen Klinkowström die Herren­haus-Kommission bei der Rückwärtsrevidirung der Be­schlüsse des anderen Hauses zu Werke, daß nicht nur die 2000 Mark-Klausel, sondern auch die in der Re­gierungsvorlage enthaltene Zwölftelung fallen gelaffen wurde. Und dieser Lösung der Wahlreformfrage ist das Plenum des Herrenhauses sans phrase, und mit einigen auf die Zukunft vertröstenden Wendungen dem­nächst auch das Abgeordnetenhaus beigetteten, wo der Ministerpräsident Graf zu Eulenburg für die eigene Vorlage der Regierung mit einer Mattigkeit ‘intrat, welche im schärfsten Gegensatz zu dem Hochdruck steht, \ welcher regierungsseitig bei anderen Gelegenheiten, z. B.

bei der Militärvorlage angewandt worden ist oder angewandt wird.

Dem Centmm blieb nichts übrig als getreu feiner Erklärung: ohne Wahlreform keine Steuerreform! gegen die Steuervorlagen zu stimme», an deren Zustande­kommen die Fraktion in der hervorragendsten Weife mitgewirkt hatte. Die Konservattven hatten die gleiche Erklärung abgegeben, was sie aber nicht hinderte, unter Verletzung des mit dem Centrum abgeschlossenen Kom­promisses für ein Gesetz zu stimmen, welches keine Spur einer Reform im Sinne der Abschwächung des pluto- kcatischen Charakters unseres Wahlrechtes mehr enthält, demselben vielmehr selbst gegenüber dem bestehenden, durch das Einkommensteuergesetz bis zur Unerträglich­keit verschärften Zustande noch steigert, indem in Zu­kunft neben den direkten StaatSsteuern auch die diretteu Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- und Provinzialsteuern bei den Wahlen zum Abgeordnetenhause und bei den Ge­meindewahlen in Anrechnung kommen. Parteipolitisch gesetzgebung eine" namhafte Verstärkung der Position der NationalliberaliSmuS im Staate wie in der Provinz und bett Gemeinden.

Für das Centrum ist dieser AuSgang des Kampfe- um ein bischen Wahlreform eine arge Enttäuschung, ja mehr als das die Fraktion steht da, von der Re­gierung wie von den Konservativen im letzten Augen­blick im Stiche gelassen, wie hinterS Licht geführt, eine Position, welche eine große Partei sich am wenigsten gefallen lassen kann. Zur Strafe wegen der Ablehnung der Militärvorlage im Reichstage fei’« geschehen, sagen hinterher freikonservative und konfervattve Blätter wie zum Hohn. Man hat wieder wie beim BolkSschul- Gesetz den Eindruck, als ob die Rücksicht auf den Nationalliberalismus und die ihm ver­wandten Richtungen bestimmend sei für die Richtung unserer innerenPolitik auf allen Gebieten. Daß aber diese Regelung der Wahl- frage eine dauernde sein könne, werden doch wohl auch die KlinkowströmS in beiden Häusern der Land­tages nicht glauben. Der Kampf gegen daSDrei- klassenwahlsystem, welches BiSmarck einst „daS elenbfte" nannte, ist jetzt in feiner ganzen Schärfe auf die Tagesordnung gesetzt und sie wird sobald nicht da-

rillo begäbest. AlS Du dort einttatest, standen zwei lange Kerle bereit; Beide packten Dich und schleppte» Dich weit an einen dunklen Ort, eine Art tiefen Keller mit einer schweren, eisernen Thiire. Hohnlachend stieße» sie Dich hinunter in ein unterirdischer Verließ und schlugen dann die schweren Thüre hinter Dir zu mit dem Rufe: „Jetzt hinÄrst Du unS nicht mehr, Elender, denn lebendig wirst Du dieses Grab nicht mehr verlassen, und Dein Rufen wird an keines Menschen Ohr dringen!" Zufällig kam ich ebenfalls in das Hotel, wo ich Back- waaren zu bringen hatte und börte ein dumpfes Ge- schrei — ich selbst stieß einen Ruf des Entsetzens auS und erwachte." ., , ...

„Und was soll denn dieser Traum?" frug ptzt Lucian. „Glaubst Du wirklich, daß der reiche In- dustrielle in bet rue Murillo unterirdische Kerker habe, um nichtsahnende Stellesuchende unschädlich zu machen? Weshalb denn eigentlich deine düstere Stimmung? Ich weiß wirklich nicht. . -"

„Nun ja", fiel ihm Lucie ins Wort, „ich thue auch vielleicht Unrecht, daß ich solchen Träumen so viel Be­deutung beilege . . . Aber die Geschichte wollte mir nicht auS dem Sinn. . . Ich selbst sehnte mich nach dem Tage, wo Du Dich zu dem Herrn begeben solltest, bei welchem Dich Georg empfohlen hat, und jetzt wo