JM 137
Sonntag, den 18. Juni 1893
M^Jahrgaug
FiildlierMZeitiing
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Hierzu eine Beilage.
Wie sollen die Kosten der Militärvorlage gedeckt werden?
* Die Frage, wie die Kosten der Militärvarlage gedeckt werden sollen, wird geflissentlich in den Hintergrund zu drängen versucht. Bewilligt nur erst die Mannschaften, das Geld findet sich dann schon, ist die osfiziöse Parole. Die ,Berl. Pol. Nrchr/ behaupten sogar, durch Aufwerfung der Steuerfrage solle die Aufmerksamkeit von der Hauptsache abgelenkt werden, und selbst regierungsfreundliche Blätter hätten sich dadurch aus ihrer gewohnten Zurückhaltung locken lassen. Gegenüber dm tendenziösen Oppositionsmanöoern müsse es patriotische Wahltaktik sein, die M liiärvorlage zum Mittelpunkte der Wahlbewegung zu machen. Die Steuerfrage soll also vertuscht werden. Mit einigen offiziösen Versicherungen, die die Regierung in keiner Weise binden, sollen die mißtrauischen Wähler beschwichtigt werden. Was bat es aber für einen Werth, wenn dieser oder jener Osfi- ?iöse behauptet, die Verdoppelung der Brausteuer ei aufgegeben, eine neueTabakrfteuer, ein Branntweinmonopol seien nicht geplant, die neuen Steuern würden die schwächere» Schultern schonen. Möge doch Herr v. Maltzahn mit seinen volksthüm- lichen Steuerideen hervor treten, wenn er welche hat. ES ist ganz und gar nicht wahr, daß die Deck- ungSfrags Nebensache sei; sie ist sogar die Hauptsache. Man sehe sich doch nur die Menge Reichstagskandidaten an, welche unter Zustimmung ihrer Wähler erklärt haben, ihre Stellung zur Militärvorlage hänge von der Lösung der D ckungsfrage ab. Wir irren wohl nicht darin, daß eS noch manchen Kandidaten gibt, der die gleiche Anschauung hegt, wenn er sie auch bisher nicht ausgesprochen hat. In welche Verlegenheit gerathen nun diese als Abgeordnete, wenn die Dcckmgsfrage, wie es zweifellos geplant ist, auf eine spätere Session verschoben werden soll. Allgemeine Versprechungen der Regierung können sie doch unmöglich beruhigen, da die Regierung keine Garantie geben kann, daß die Versprechungen gehalten werden. Es liege also, sollte man meinen, im Interesse der Regierung selbst, doch ja noch rechtzeitig vor den Wahlen zu offenbaren, wie sie die schwachen Schultern zu schonen gedenkt. Biele Wähler würden daun bereitwilliger die müitärfeindlichen Kandidaten unter stützen und indem sie sich von ihnen bestimmte Zusagen machen ließen, würde die Absicht der Regierung einigermaßen gesich rt werden. Warum schweigt also die Regierung? Bermuthlich doch nicht blcs deshalb, weil sie gar keine volsthüm« lichen Steuern hat, sondern auch, weil sie der Opferwilligkeit der nationalliberalen und conservativen Bankiers und Großindustriellen nicht traut. Sie fürchtet, daß diese nicht nur das Besprechen nicht einlösen werden, sondern auch in ihrem „patriotischen" Eifer für die Mili-är- Vorlage erluhmen, wenn sie hören, daß ihre starken und breiten Schultern einen wesentlichen Theil der Lasten tragen solle«. Än den Türmer Patrioten haben wir ja gesehen, wie rasch die Begeisterung erkaltet, sobald der G.ldsack in Gefahr geräth. Die bisherige Gesetzgebung hat so wenig von dem Opfer sinn reichen Klassen erkennen lassen, daß ein starker Glaube zu der Annahme riöthig ist, ein Reichstag mit natio- naüiberaler und conservativer Mehrheit werde den ärmeren Klassen die Lasten der Militärvorlage nicht Ä. Möge man doch irgend ein Steuergesetz
„ en Jahre neunen, bei dem es, trotz aller schönen Phrasen, nicht in letzter Linie auf den Bortheil der Besitzenden abgesehen war. Von Opferwilligkeit hat man weder in Zollfragen, noch bei der Zuckersteuer, noch bei Branntwein- Steuer etwas bemerkt. Die Regierung wird sicher nehmen, was sie kriegen kann, und die schwachen Schultern werden vergessen sein, wenn die Mehrheit des Reichstages bereit ist, ihnen die Last aufzubürden.
Deutsches Reich.
Berlin, 16. Jnui.
* Rach der Militär-Vorlage eine Marine-Vorlage.
Dieselbe .Krevzzeitung", welche vor etwa 8 Tagen dc-
j hauptete, daß die Regierung am 15 Juni die Schlacht ! verlieren werde, bringt einen Artikel aus der Feder ? des Grafen Eckbrecht von Dürkheim, welcher das deutsche 1 Volk zu einer „Opferfreudigkeit für die i Marine" auffordert und neben den unabweisbaren . Ersützbauten den beschleunigten Bau neuerSchlacht- fchiffe ve langt. Für die Militär-Vorlage sollen die „russischen Kosc cker." Stimmung machen, lürdieMarme- Borlage die „russische Ostsee-Flotte". Ueber die Ablehnung mehrerer Schiffe in der Budget - Kommission des Reichstages entsetzt sich Graf von Dürkheim, der nach berühmten Mustern dem Reichstage „totalen Mangel an Berständniß", „absolute Unkenntmß in Marine- ; Fragen" zum Borwurf macht. Freilich wacht er kein ; Hehl daraus, daß die Ausgaben für neue Schlachtschiffe I der Nation schwer „ankowmen" werden, aber er meint, • daß die Ausgaben getragen werden müssen, „denn s sie sind als Versicherungs - Prämien für Existenz und k Bestand des Vaterlandes zu betrachten". Genau das- ! selbe hören wir jetzt seit Wochen und Monaten bezüglich der Militär-Vorlage auLsprechen. Wohin werden wir kommen, wenn neben den militärischen „Autoritäten" auch noch die „Autoritäten" für die Marine ihre vollen Forderungen geltend machen, werrn nach der Mil'tär- Borlage noch eine Marine-Vorlage erscheint?
* Eine neue Militärvorlage, eine ostafrikanische allerdings, wird in folgender Blättermeldung angekündigt: In der am 12. d. M in Hannover statt- j gehabten Sitzung der Abtheilung der Deutschen Kolo- | Malgesellschaft äußerte Gras Schweinitz die Meinung, \ Ostaflika müsse durch friedliche Thätigkeit erobert und s keine neuen Stationen gegründet werden. Herr von ■ Bennigsen und Oberstlieutenant Lieber traten sür eine Schutztruppenverstärkung ein; Oberstlieutenant Lieber s will aus sicherer Quelle erfahren haben, daß die j Schutztruppe im nächsten Etat verdoppelt | werden solle; auch Graf Crprivi fei dafü". Weitere : Bestätigung wird wohl abzuwarten sein.'
* Der Erbprinz Bernhard von Sachsen -Mei- ; ningen, bekanntlich der Schwag-r unsres Kaisers, | und Kommandeur der zweiten Garde - Infanterie- Division, soll dem ,Berl. Tageblatt' zufolge noch vor den diesjährigen Herbstmauövern um seine Verabschiedung einzukommen gedenken. Die Nachricht wird wohl in weiten Kreisen einen überraschenden Eindruck Hervorrufen, weil man weiß, daß Kronprinz Friedrich Wilhelm, der nachmalige Kaiser Friedrich, große Hoffnungen auf seinen Schwiegersohn setzte weil derselbe mit Lust und L'ebe Soldat und ein tüchtiger Offizier war. Bor drei Wochen verlautete schon, der Erbprinz von Meiningen werde seinen Abschied nachsuchen, nachdem er als Generallieutenant bei der Ernennung eines kommandirenden Generals deS Gardekorps übergangen worden war. Wie aber das ,Berl. Taget l.' neuerdings erfährt, hat der beabsichtigte Abschied deS Erbp-inzm nichts mit der Neubesetzung deS Äardekoips zu rhun, auch scheine sie nicht mit sonstigen dienstlichen Umständen zusawmenzuhängen, vielmehr dürfte sie ihre Erklärung in anderen Ber- hältnisfin fiaden. Etwa in persönlichen Mißftim- munqen?
* Neisse, 15. Juni. In der Stadt Nisse und 60 Dörfern erhielt Horn (Centr.) 7319, von Huene \ (Militärfr.) 1474, Richter (freis) 340, Bebel (Soz.) • 687 Stimmen.
* Glatz (Schb sie»), 15. Juni. In der Stadt ! Glatz erhielt Hartmann (Centr.) 823, Frhr. v. Huene i 398, Kühn (Sozd) 30^Dr. Virchow (Freis. Voltsp) ; 52 Stimmen.
* Münster t. W. In Stadt Münster erhielten f Frhr. v. Heereman (Centr) 3667, v. Laer (Militärfr.) ? 1416 Richter (fr.) 77, Liebermann von Sonnenberg f (Ant.) 117, Bebel (Soz ) 514, Zerspl. 35, Total 5836 j Stimmen. Im Jahre 1881 erhielt Bebel noch keine Stimme. 1884 44, 1887 95, 1890 370 Stimm m.
* Warburg, 15. Juni. Stadt Warburg: Schmidt (Centr.) 462, Frhr. v. La dsberg (Partei Schorlemrr) 75, Alb-.rS (seceff. Cmtrumskand.) 39. In Sch jede: Schmidt 180, Frhr. v. Landsberg 19.
* Darfeld (Münster-CorSfeld) 15. Juni. Wahl- öethrilrgung 82 Prvceklt. ES erhielten Frhr. v. Heereman (Centr.) 350, v. Baer (Mil) 4, Bebel 1 Stimme.
* Paderborn, 15. Juni. Bis jetzt bekannt: Hesse (Ctr.) 1945, Stuckmann (milüä freundlich) 970. Wahl Hess s glänzend gesichert.
* Bonn, 14. Juni. Erne wunderschöne Illustration zu dem Kapitel Kultur- und Militärstaat liefert
folgende, der,Frkf Ztg.' aus studentischen Kreisen zugesandte verbürgte Mittheilung: Bor einigen Tagen theilte Profeffor Doutrelepont den Medizinern in der Klinik mit, er sei leider nicht im Stande, ihnen neue Kranke vorzuführen, da er keine mehr in der Klinik aufnehmen könne. ES fehle nämlich an Wäsche; den vorhandenen (Haut-!!!) kranken könne man ohnehin schon nur alle 14 Tage frische Wäsche geben, die noch dazu zerlumpt sei. Der UniversitätS- kurator habe gesagt, man müsse sparen; bei dem Kultusminister Bosse sei man, als er während deS BeethovenfesteS in Bonn weilte, ebenfalls deswegen vorstellig geworden, eS fei aber bisher noch keine Abhülfe geschaffen.
* München, 15. Juni. München I. Bezirk (Soz.) 8,068, Burkhard (Mischmasch) 5,768, Leib (Centr.) 4,066 Stimmen. Stichwahl zwischen Sozialisten und Mischmasch. München II. Bollmar (Soz.) gesiegt mit 16,240 Stimmen gegen Kortler (Centr.) 5,442 und Sedlmayr 4,875 (Stimmen.
* Würzburg. Stichwahl zwischen Neckermann (Centr) und Fülle (Soz) gilt als sicher.
* Mannheim, Stadt und Land. Stichwahl zwischen DreeSbach (Soz.) und Baffermann (natl.) güt als sicher.
* Straßburg (Elsaß), 15. Juni. Stichwahl zwischen Bebel (6100) und Petri (natlib 6200).
* Stadt Flensburg. Jebsen, natlib., 1504, Mahlke, Soz., 2841, Halben, freis. Verein, 1123, Johannsen, Däne, 471. — Bei derselben fand sich in einer Wahlurne folgender Stimmzettel:
„Weg mit Bertheuerung von Brot und Schnäpsen, Drum wähl ich nicht den Schiffsrheder, M. Jebsen." Nur für die Ganzen bin ich, nicht die „Halben", Die nicht freisinnig handeln allenthalben.
WaS soll ich thun mit Herrn Gustav Johannsen, Der nach des Auslands Pfeife muß tanzen!
Nicht besser steht's mit „Mahlke, Schneidermeister", Statt daß er flickt, zerstört er und zerreißt er. Zählkandidat, der soll es sein, doch Richter?
Den wählen nur versteckte Bösewichter.
Will protestiren ich, so nehm' ich „Lieber", Den schwarzen Mann, der ist Eugen noch „über". Und tröste mich beim leid'gen Wählen: Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen.
Ausland.
* Wien, 14. Juni. In den Delegationen gab Minister Kalnoky bezüglich der Tendenz des Dreibundes folgende Erklärung: „ DaS Bündniß mit Deutsch- land bestehe feit 15 Jahren, und man könne sagen, daß der Friede durch die Tendenz des Dreibundes erhalten worden sei, welche Tendenz eine friedliche wäre und zur Erhaltung deS Friedens fihr viel beigetragen habe. (Zustimmung.) Kalnoky wendet sich dann dagegen, daß die Bündniffe eine aggressive Spitze haben. Sollte in den langen Jahren, seit welchen unsere Bündnisse «xistiren, niemals der : Moment dagew-sen sein, wo wir oder unsere Verbündeten, wenn sie eine Aggression gewünscht hätten, nicht hätten den Krieg beginnen köynen? Es ist aber nie, weder hier noch in Berlin oder in Rom, irgend Jemandem eingefallen. Das Bündniß mit Deutschland ist b kannt und es läßt sich da gar nichts hmeininter- pretiren. Es ist ein Bündniß, bei dem der casus foederis eintritt, wenn wir ohne vorherige Provokation angegriffen werden. Das Gleiche ist ausdrücklich von Deutschland gesagt, und daher ist eS ganz unrichtig, wenn irgend Jemand eine aggressive Tendenz hineininterpretiren wollte." Der Minister glaubt, daß allgemeine Zweifel bezüglich der Bündnisse nicht bestehen könnten; spezielle Zweifel mögen erhoben werden, persönliche «der auS Rüssenantipathie, was er sehr bedauern würde, aber durch solche Zweifel würden seine Argumente nicht entkräftet.
* Belgrad, 16. Juni. Die Thronrede erktärt dm Staatsakt vom 13. April, betr. die Enthebung der Regentschafr, für nothwmdig zum Schutz der bedroht'n Berfaffung. Sie dankt der Regierung für die verfaffungSmäß'ge Durchführung der Wahlen. Er (König Alexander) werde stets die Verfassung wahren und achten. Die Bekanntgabe des RegierungS-Antritts fei von allen Monarchen freundlich aufgmommen worden. Die wichtigste Aufgabe der Skupschtina sei jetzt die Berathung der Handelsverträge mit Oesterreich-Ur gam und Deutschland.
* Rom, 15. Juni. In dem heute Vormittag ab- gehaltenen öffentlichen Konsistorium verlieh der Papst den kürzlich ernannten 8 Kardinölen der Kardinalshut. Sodann wurde in einem geheimen Kor sistrrium