277 Freitag, den 2. Dezember 1892. 19. Jahrgang

HuldaerMIkitllng

habe auch diesmal nicht Allarm geschlagen. Die ver­stümmelte dreijährige Dienstzett wirke militärisch, Wirth- schaftlich und finanziell schädlich; die zweijährige Dlenst- zeit könne aber nicht ohne Kompensationen emgeführt werden. Abg. v. Kardorfi (Rp.) äußerte Bedenken gegen die 2jährige Dienstzeit und betonte die Nothwendigkert einer Aenderung nnserer Währungsverhältnifie zur Be- seiügung des wirthschaftlichen Druckes. Weiterberathung morgen.

* Eine neue Taxe für ärztliche Leistungen will das Kultusministerium ausstellen. Bon den Aerzten wird schon seit vielen Jahren darüber Klage geführt, daß sie, wo die gerichtliche Entscheidung bei Honorar- Forderungen in Frage kommt, ost mit einer der Set* stang nicht entsprechenden Bezahlung sich nach der noch heute geltenden Taxe auS dem Jahre 1815 jufneben geben müssen. Um zunächst über die Wünsche der Aerzte in den grundlegenden allgemeinen Fragen der Toxftage sich zu unterrichten» hat jetzt der Kultusminister den Aerztekammern eine Reihe von Einzelfragen zur Beantwortung vorgelegt. An erster Stelle wird eine Auskunft darüber verlangt, ob eS zweckmäßig erscheine, eine einheitliche Taxe für die gesummte Monarchie zu erlasien oder Sondertaxm für die einzelnen Provinzen, weiterhin ob man für daS stäche Sand und die kleinen Städte einerseits und die größeren und die größten Städte anderseits verschiedene Taxpreise normiren solle. Sodann stellt der Minister zur Erwägung, ob die Taxe nur je eine Mindestgebühr oder eine Mindest- und eine Meistgebühr neben einander verzeichnen soll. An letzter Stelle verlangt der Minister Aeußerungen darüber, rote im Einzelnen ärztliche Seistungen, die einen besondern Zeitaufwand (Fahrten über Sand, weite Stadtwege) erheischen, durch Zuschläge zur Taxe beglichen werden sollen. Bon besonderer Bedeutung ist noch die Frage deS Ministers, ob man etwa in Hinsicht auf die Tax- frage für Kommunal- und Staats-Anstalten oder Ge- werk-Bereine Sonder-Bestimmungen aufstellen soll.

• Leipzig, 29. Nov. Jm Prozeß des früheren Er- ziehers deS Kaiser Wilhelm, deS Hauptmanns Sidney O'Daune, der wegen wissentlich falscher Anschuldt- gung und verleumderischer Beleidigung deS Militär- attachöS in Paris, Oberst v. Hoiningen, sowie mehrerer hoher Offiziere, am 14. Juni vom Landgericht Berlm zu 3 Jahren Gefängniß und 5 Jahren Ehrverlust Der» mtheilt wurde, verwarf daS Reichsgericht die Re­vision. Die Verhandlung wegen Gefährdung der Sicher- heit des Staates fand in nichtöffentlicher Sitzung statt.

* Köln, 29. Nov. Die KlagedeS Pater Aurelian gegen die .Kölnische Zeitung' wegen unberechtigten Nachdrucks feines Berichtes über die bekannte Teufels- austreibung in Wemding gelangte, rote schon kurz mitgetheilt, heute vor der Sttafkammer des hiesigen Königl. Sandgerichtes zur Verhandlung. Die ,Köln. Volksztg.' bringt darüber folgenden Bericht:

Als Angeklagter erschien der zur Zeit der Veröffentlichung deS Berichtes die Kölnische Zeitung' als verantwortlicher Redak­teur zeichnende Redakteur Dr. van Look; der ebenfalls anwesende p. Aurelian trat als Nebenkläger auf. Als Bertheidiger des Angeklagten fungirte R -A. Gammersbach, als Vertreter des Nebenklägers R-A. Dr. Scheiff. Die StaatSanwaltfchaft vertrat Staatsanwalt Wendelstadt. Der Angeklagte erklärte srch für nichtschuldig; der Einsender des Berichtes, Dr. Horn, habe aus­drücklich erklärt, daß er denselben von einem katholischen Geistlichen erhalten habe. Auch habe er eine stillschweigende Genehmigung deS P. Aurelian zur Veröffentlichung des Berichtes voraussetzen zu dürfen geglaubt, da diefer das Schriftstück selbst verschiedenen Personen zur Kenntnißnahme mitgetheilt habe. An der Fort­setzung einer von ihm begonnenen Erörterung über Hexenwahn und Teufelsaberglauben robb der Angeklagte von dem Vorsitzenden mit dem Bemerken verhindert, das hier nur die Frage zur Verhandlung komme, ob ein widerrechtlicher Nachdruck vorliege. Nach Verlesung des den Gegenstand der Anklage bildenden Ab­drucks des Berichtes wurde P. Aurelian, sowie die Zeugen Sub­rektor Ferber und Dr. Horn aus Lohr vernommen. Letzterer hat hiernach den Bericht des P. Aurelian von Ferber zur bloßen Kenntnißnahme erhalten, sandte aber eine Abschrift desselben zum Abdruck an die .Köln. Zeitung' ein. Ferber will sogar den Dr. Horn ausdrücklich vor einer Veröffentlichung gewarnt haben, was Letzterer allerdings in Abrede stellte. Der Staatsanwalt hielt im vorliegenden Falle den ohne Genehmigung des Ver­fassers erfolgten Abdruck eines noch nicht veröffentlichten und zur Veröffentlichung auch nicht bestimmten Manuscriptes für völlig erwiesen, und beantragte eine Geldbuße von 1000 Mark. Der Bertheidiger suchte nachzuweilen, daß der Wemdinger Be­richt kein Schriftwerk sei, das den Schutz des Urheber-Rechts genieße, und plaidirte demgemäß auf Freifprechung. Das Urtheil der Strafkammer lautete gegen den AngeNagten auf 50 Mark Geldstrafe. In den Gründen heißt es: Nur dem Urheber eines Schriftwerkes stehe die Veröffentlichung desselben zu. Der An­geklagte habe keine Erlaubniß zur Veröffentlichung von dem Verfasser gehabt und auch nicht den Versuch gemacht, diese Er­laubniß zu erlangen. Der Angeklagte könne nicht die Ueber- zeugung gehabt haben, er sei zu dem Abdruck berechtigt gewesen.

Deutsches Keich.

Berlin, 30. November.

* Eine neue nationalliberale Heldenthat ist zu vermelden, und zwar ans Heidelberg, wo im Februar 1884 durch das .Heidelberger Programm der berühmte .Aufschwung" der Rationalliberalen sich vollzog. Am Sonntag war wieder einDelegirten- tag der Rationalliberalen Südwestdcutschlands in Heidelberg versammelt, auf dem die nationalllberalen Parteihäupter sich über die gegenwärtige Sage und die daraus erwachsenden Aufgaben aussprachen. Die An­sichten darüber wurden in einer Resolution zum Ausdruck gebracht, aber diese Resolution wird geheim­gehalten und soll vorerst dem Parteivorstande zur Kmutnißnahme unterbreitet werden. Wozu denn diese Geheimhaltung? Haben denn die nationalliberalen Heldm nicht einmal den Muth, ihre Resolution, die gewiß auf die Militärvorlage und auf die neuen Reichs­steuern Bezug hat, offen der Welt kundzugeben? Wozu deuu da erst eine Resolution fassen? Da waren doch die Herren vom natioualliberalen Vereine in D r e 8 b e n vorsichtiger. Dieselben besprachen auch bie Militär­vorlage und die politische Sage, mit Entsetzen darüber, daß die Regierungspolitik zu einem Abkommen mit dem Cmttum hintreiben könne, aber sie faßten keine Reso­lution, um sich den Weg nach allm Seiten hin offen zu halten.

* Im Reichstage ist bekanntlich der frühere Antrag auf Einführung der Berufungsinstanz in ©traf* Hachen erneut eingebracht worden; er wird von be­kannten juristischen Autoritäten lebhaft unterstützt. Nun hat, wie man sich erinnern wird, die preußische Re­gierung dieser Angelegenheit ihre besondere Aufmerksam­keit in letzter Zeit zugewenbet. ES sind thatsäch­liche Gutachten bet beteiligten Stellen eingezogen, die bis jetzt zum Theil beantwortet find. Bon dem Ausfall dieser Gutachten bleiben die nächsten weiteren Schritte bezüglich dieser hochwichtigen Angelegenheit abhängig. Es ist bekannt, daß man namentlich in Bayern Werth auf die Einführung der Berufungsinstanz legt.

* In Sachen des apostolische» Glaubensbe- Zenntuiffes hat der Präsident deS evangelischen Ober- kirchenrathS Dr. Barkhausen an die General-Super- iutendenteu einen Runderlaß gerichtet, welcher zur Aufrechterhaltung deS apostolischen Glaubensbekennt* niffeS und zur Bethätigung des Glaubens au das «p ostolikum auffordert.

• Der Reichstag trat heute in die erste Berathung deS ReichShauShaltSetatS für 1893/94 ein. Staats­sekretär im Reichsschatzamt Frhr. von Maltzahn-Gültz gab daS Expos« über die Finanzlage deS Etatsjahrs 1891/92. Dasselbe hat einen Ueberschuß von 4 Mill, ergeben und den Einzelstaaten konnten 52 Millionen mehr überwiesen werden, als veranschlagt war. DaS Jahr 1892/93 dagegen dürfte mit einem Fehlbeträge von 6 Millionen abschließen, während die Ueberweisun- gen an die Bundesstaaten um l2/s Mill, höher auS- fallen dürften. Der neue Etat nimmt eine Erhöhung der Matrikularbeiträge um 35 Millionen in Aussicht, während die Ueberweisungm um l2/3 Mill, niedriger veranschlagt sind. Abg. Fritzen (Ctr.) hob die trübe wirthschaftliche Sage hervor und forderte Maßnahmen zur Hebung des Handwerks. An den Forderungen des Etats für die Marine müsse gestrichen werden. Abg. Richter (freif.) polemisirte gegen die Rebe des Reichs­kanzlers bei ber Vorlegung bet Militärvorlage unb gegen diese selbst. Die Verhältnisse hätten sich seit vorigen Jahr nicht in bem Maße verschlechtert, um eine solche Verstärkung des HeereS zu rechtfertigen. Gegen die Aeußerung beS Reich? kanzlers, wir seien zu schwach, zu alt, zu lose, müffe protestirt werden; sie fei eine Einladung an das Ausland, über uns herzufallen. Wir seien viel stärker, als man glauben wolle. An den nöthigen Bewilligungen habe es nie gefehlt; 12 Milli­arden seien seit 1870 für die Armee bewilligt worben. Ohne Erhöhung ber Friedenspräsenz könne man schon mit ben jetzigen Mitteln zu einer Knegsarmee von 4 Millionen Mann kommen. Abg. Richter wandte sich schließlich gegen die neuen Steuervorlagen. Reichskanzler Graf Caprivi bestritt das Vorhandensein von Wider­sprüchen in seiner Rede bei Vorlegung der Militär* Vorlage im Vergleich mit der vorjährigen Rede. Er

Bei Abmessung der Strafe hätten erhebliche Milderungsgründe in Betracht gezogen werden müssen; der Angeklagte habe sich in dem Glauben befinden können, er erfülle eme Kulturausgabe; eine gewinnsüchtige Abficht liege nicht vor.

MstuUd.

* Paris, 28. Nov. Der Generalgouverneur von Algier beantragte bei der französischen Regierung, daß dem öerftorbenen Kardinal Sättigerie bei ber Be« erbigung außerordentliche Ehren bezeugt werben, nicht nur um seiner wirklichen großen Verbieuste um Afrika unb Frankreich Willen, sondern auch, um auf die musel- männische Bevölkerung Eindruck zu machen. Alle Blatter ohne Ausnahme sprechen sich rühmmb über Savrgene S Bedeutung und Verdienst aus. — Der Direktor der Armen-Berwaltung des 11. Bezirks von Paris ist wegen bedeutender Unterschlagungen verhaftet worden. Sein Mitschuldiger, ein Kaffenbeamter, suchte sich durch Selbstmord der Verhaftung zu entziehen, indem er in die Seine sprang, wurde aber aufgefischt und gleichfalls verhaftet. ,

* Rom, 28. Nov. In der gestrigen Audienz des Kardinals Parocchi in seiner Eigenschaft als Ehren­präsident des Ausschusses für die I u b e l f e i e r stimmte der hl. Vater u. A. folgenden Punkten zu: Zur Vor­bereitung deS Jubiläums predigt Pater Zocchi 8. J. ein feierliches Triduum in der Kirche al Gesa; bie Jubelmeffe findet am 19. Februar in St. Peter statt; ein feierlicher Festakt findet im Februar in der Kirche ad SS. Apostoli statt. In vier Kirchen werden in ber Passionswoche Exercitien für die Römer abgehalten werden. Der Papst läßt für 100 Armen ein feierliches Mahl veranstalten und empfängt dieselben nachher; ein feierliches DankeS-Tribnum findet in 8. Lorenzo fuon le Mura statt. Gesondert werden in feierlicher Audienz empfangen der Centtal * lWsschuß, der Ausschuß für öffentliche Fest - Veranstaltungen, sowie daS Damm- Komitee. Die Pilgerzüge von Auswärts gelten als JubiläumS-Pilgerzüge, wenn sie innerhalb beSKalmber- JahreS 1893 nach Rom komme». Die für das Jubi­läum geprägte Medaille, welche jedem Pilger m der Audimz überreicht wird, zeigt auf der Vorderseite daS Brustbild deS Papstes mit ber Segenbe: Anno quin- quagesimo ab inito episcopato. Die Rückseite trägt ben Spruch: Oleo sancto meo unxi eum.

* Rach einer Meldung des Petersburger Sorte- foonbenten des .Standard' lassen die aus den Pro­vinzen Rußlands einlanfendm Berichte befürchten, daß die Hunger Snoth in diesem Winter, wenn auch nicht so ausgebreitet, doch in vielen Provinzen ebenso stark als im vorigen Jahre auftreten werde.

• Kairo, 28. Nov. Bor dem Tamnn-Fott bei Tokat hat ein erbittertes Gefecht mit den Derwischm stattgefunden. DaS Fort Tamrin, welche« kürzlich er­baut worden ist, liegt auf einem Hügel, 24 Kilometer südlich von Tokat. Die Derwische erschimen um Sonnen­untergang, klommen den Hügel hinan und versuchtm über die Mauern des Forts zu bringen. Die ägypti- Irregulären, welche bie Garnison bildeten, vertheibigtm sich aus'S Energischste. Schließlich würben bie Der­wische mit einem Verlust von 100 Tobten unb vielen Vernmnbeten zurückgetrieben. Unter ben Letzteren be­fand sich ihr Anführer. Die Aegypter hatten nur einen Todtm. Arn nächsten Morgen bei Tagesanbruch trafen Verstärkungen von Tokat ein. Die Derwische, welche außer 250 Mann noch über eine Abtheilung Reiterei verfügten, hattm aber mittlerweile die Flucht ergriffen.

Stadt, Provinz md Dachbargebiet.

Fulda, 1. Dezmber.

* Der gestrige Mittwoch war für den Bauernstand ber Fulbaer Gegend ein Tag von so hervorragenber Bebentung, baß er insbesondere allm denjenigen, die sich zur nachmittägigen Versammlung der Bauern­vereine eingefunben hatten, zeitlebens unvergeßlich bleiben wird. Die Kunde, daß ber als „Bauern-König" rühmlichst bekannte Borsitzenbe bes „Westfälischen Bauernvereins", ber ReichstagSabgeorbnete Freiherr von Schorlemer-Alst einer an ihn ergangenen Bitte bereitwillig folgenb nach Fulba kommen unb auf dem Bauerntage sprechen werbe, hatte bie Mitglieder ber verschiedenen Vereine in ungewohnter Zahl hierher geführt unb bie Turnhalle vollständig mit Theilnehmem gefüllt. Unter ihnen befanden sich auch viele geistliche Herren. Sogar die Bauernvereine EckweiSbach und HilderS waren gut vertreten. Auch aus Satten, Reul­bach, Dietges, Lahrbach, wie aus dem Seisaer Land