259

Freitag, den 11. November 1892.

19. Hatzrgm g

uldaer

Erscheint täglich. Sonn- und Feiertage ausgenommen. — Inserate kosten die einspaltige Zeile oder deren Raum 15 Ps., bei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

BiertelMrlicher Abonnementspreis ohne Bringerlohn und Bestellgeld mit der bellctrististben Sonntagsbeilage ,Sterne und Blumen' in Fulda und auswärts 1 Mark 50 Pfennig.

Eröffnung des preußischen Landtags.

* Nach voraufgegangenem Gottesdienst in der St. Hedwigskirche für die katholischen und in der Jnterims- klrche für die protestantischen Mitglieder beider Häuser des Landtags, fand heute Mittag 12 Uhr im Ritter­saale des königlichen Schlosses die Eröffnung der neuen Session des Landtags statt. Im Auftrage Sr. Maj. des Königs wurde die Eröffnung vollzogen durch den Ministerpräsidenten Grafen Eulenburg, welcher an der Spitze der Mitglieder des Staatsministeriums er­schienen war. Der Herr Ministerpräsident verlas fol­gende

Eröffnungsrede:

Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landta ges!

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtages der Monarchie zu beauftragen geruht.

In der Finanzlage des Staates, auf deren voraussichtlich ungünstige Gestaltung im Jahre 1891/92 bereits bei Ihrem letz­ten Zusammentritt hingewiesen wurde, ist eine Wendung zum Besseren noch nicht eingetreten.

Die Rechnung des Jahres 1891/92 hat, wesentlich in Folge der Steigerung des Ausgabe-Bedarfs bei den Staatseisenbahnen' mit einem Fehlbeträge von mehr als 42 Millionen Mark abge­schlossen. Die erforderliche Vorlage wegen Deckung dieses Be­trages durch Aufnahme einer Anleihe wird Ihnen zugehen. Auch für das laufende Jahr kann nach den bisherigen Ergebnissen ein günstiger Abschluß nicht erwartet werden, da insbesondere die Einnahmen der Staatscisenbahnen unter der durch das Auftreten der Cholera verschärften Ungunst der wirthschaftlichen Verhältnisse nicht unbeträchtlich hinter dem Voranschläge zurückbleiben.

Wenn auch die Finanzlage bei der fortschreitenden Entwicke­lung der sonstigen Staatseinnabmequellen und bei der Größe des Staatsvermögens zu keinerlei Besorgnissen Anlaß gibt, so müssen doch bei dem derzeitigen Rückgänge der Ueberschüsse der umfang­reichen Staatsbetriebe in dem Staatshaushalts-Etat für 1893/94, dessen Aufstellung die Staatsregierung gegenwärtig noch beschäf- ttgt, die Ausgaben in allen Zweigen der Staatsverwaltung mit großer Sparsamkeit unter Beschränkung auf die dringlichsten Anforderungen bemessen und die Einnahmen aus den Betriebs- Verwaltungen besonders vorsichtig veranschlagt werden

Bei dieser Sachlage muß die Fortführung der in den letzten Jahren begonnenen allgemeinen Ausbesserung der Beamten-Be- soldungen zum lebhaften Bedauern 6er Staatsregierung für das Jahr 1893/94 noch ausgesetzt bleiben

Dagegen soll das für die Unterbe.imren bereits bestehende System des Aussteigens im Gebalt nach Die ustalrersstufen zunächst auf die mittleren Beamtenklassen ausgedehnt und das Aufrücken von Hilfsarbeitern dieser Klassen in etatsmäßige Stellen durch Berinehrung der letzteren gefördert werden.

Die gesetzliche Feststellung der Grundsätze für die Veran­schlagung, Führung und Kontrolle des Staatshaushalts ist in­zwischen wesentlich gefördert worden, aber noch nicht zum vollen Abschlüsse gelangt, so daß Ihnen in der bevorstehenden Tagung, in welcher überdies Ihre Zeit und Kraft durch andere wichtige und dringliche Vorlagen stark in Anspruch genommen werden, ein bezüglicher Gesetzentwurf noch nicht vorgelegt werden kann.

Den bedeutsamsten Gegenstand Ihrer Berathungen wird der Abschluß der im Jahre 1890/91 begonnenen Umgestaltung des staatlichen und kommunalen Steuerwesens bilden.

Der zu diesem Behufe verfolgte Plan bezweckt, die in un­trennbarem Zusammenhänge stehenden Ziele der Reform gleich­zeitig und in vollem Umfange zu erreichen. Diese Ziele sind darauf gerichtet, unter Beseitigung der unbilligen und ungleichen Vorbelastung der Grundbesitzer und Gewerbetreibenden und unter stärkerer Heranziehung des vererblichen Besitzeinkommens, im Gegensätze zum Arbeitseinkommen, die staatlichen Steuer­lasten nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen zu vertbeilen, den Gemeinden neue Steuerquellen zu eröffnen und dadurch, sowie durch geeignete gesetzliche Bestimmungen zu einer gerechteren Vertheilung der Gemeindelasten unter wesent

Im Wetter geschüttelt.

Eine Erzählung aus dem Bergmannsleben von Paul v. Wildbach (25. Fortsetzung)

Nach manch herzzerbrechender Klage, nach mancher herzzerreißender Scene werden schließlich alle Leichen weggeführt bis auf acht oder zehn, welche so sehr ver­brannt sind, daß an ein Erkennen nicht zu denken ist. Da nehmen Diejenigen, welche noch den Einen oder Anderen der Ihrigen vermissen, anstatt dieses aufs Geradewohl einen der entseelten Körper mit, um ihm in christlicher Barmherzigkeit die letzten Ehren zu er­weisen, einerlei, ob es der Richtige sei oder nicht.

Nur von zwei oder drei Leichen blieben die Reste übrig, und ihnen besorgte die Grubenverwaltung das Begräbniß, da Niemand nach ihnen fragte.

Unter ihnen war auch der — Sachsenfritz, — von dessen Person man kein Kennzeichen mehr gefunden halte.

Und daS war gut! Denn beim Aufräumen der Trümmer in der Grube toittben an der Stelle, wo die Explosion gehaust hatte, die Theile einer Lampe gefunden, deren Fuß offenbar durch Menschenhand los­geschraubt war. Man sah nach der Nummer — eS war diejenige von Fritz Glosiag.

Die Verwaltung wollte keme Aufregung verur- I

licher Beschränkung der Zuschläge zur Einkommensteuer zu ge­langen.

Eine Denkschrift wird den Gesammtplan eingehend er­läutern und begründen. Zu seiner Durchführung werden Ihnen drei Gesetz-Entwürfe, welche sich gegenseitig ergänzen und be­dingen, zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung vorgelegt werden, -

Der Gesetzentwurf wegen Aufhebung direkter Staatssteuern ist bestimmt, sämmtliche Ertragssteuern einschließlich der Berg­werkssteuern als Siaatssteuern auszugeben und die von denselben bisher getroffenen Steuerquellen den Gemeinden zur selbst­ständigen Benutzung frei zu lassen.

Der Entwurf eines Ergänzungssteuergesetzes soll in mäßiger Weise die nur nach Beseitigung der Bruttobesteuerung bestimmter Bermögensarten mögliche Besteuerung des nutzbaren Reinver­mögen« mit Ausschluß des Mobiliars unter Freilassung des kleinen Besitzes einführen und auf diesem Wege die durch die Gerechtigkeit gebotene unterschiedliche Heranziehung des Besitz­einkommens erreichen Der Gesetzentwurf bildet hierdurch und durch die Heranziehung von Sieuerkräften, welche ihrer Natur nach von der Einkommensteuer frei bleiben, eine uothwendige Ergänzung und Ausbildung der letzteren.

Der Entwurf eines Kommunalabgabengesetzes regelt das Steuerwesen der Gemeinden und Verbände nach festen Gesichts­punkten, ohne die Berücksichtigung der besonderen und ver- fchiedenartigeu Verhältnisse der Gemeinden außer Acht zu lassen. Er fifctjt durch erweiterte Anwendung des Grundsatzes von Leistung und Gegenleistung den Steuerbedars der Gemeinden zu vermindern, sorgt bei der Deckung des letzteren für die Be­nutzung der durch die Ileberlassung der Realsteuern eröffneten Steuerquellen und sichert auf diese Weise, unter Wahrung freien Spielraums für die Selbstverwaltung, eine richtigere Vertheilung der Gemeindelasten bei angemessener Berücksichtigung der Ver­wendungszwecke

Wenn auch durch die Reform nicht eine Vermehrung der Staatseinnahmen, noch eine Erhöhung der Steuerlast, sondern lediglich eine bessere Ordnung des gesummten direkten Steuer­wesens erreicht werden soll, so muß doch nach der Lage der Finanzen des Staates für den Ausfall voller Ersatz geschaffen werden, welcher durch den Verzicht auf die Realsteuern im Be­trage von etwa 102 Millionen Mark erwächst.

Dazu sollen die im Voraus hierfür bestimmten Mehrerträg­nisse der Einkommensteuer, die bisherigen Ueberweisungen aus den Getreide- und Biehzöllen an die Kreise, für welche diese und die Gemeinden durch die Freigabe der gesummten Realsteuern vollen und gesicherten Ersatz erhalten, sowie das Aufkommen aus der Ergänzungssteuer dienen.

Aus der wesentlichen Uebereinstimmung mit den dargelegten Zielen der Steuerreform, welche bei den Berathungen über das Einkommensteuergesetz und des Gewerbesteuergesetzes im Land­tage hervorgetreten ist. schöpft die Staatsregierung die zuver­sichtliche Hoffnung, daß es gelingen werde, auch über die jetzt vorgelegten Entwürfe zu einer vollen Einigung zu gelangen.

Der geplante Fortfall der staatlichen Realsteuern ist von erheblichem Einflüsse auf die Bildung der Urwählerabtheilungen für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten und der Wahl- abtheilungen für die Wahlen von Gemeindevertretungen. Die dadurch und in Folge der Veranlagung der neuen Einkommen­steuer eintretende Verschiebung in der Abstufung des Wahlrechts bedarf der Abhilfe Zu diesem Zwecke wird Ihnen eine Gesetz- ' oor'age so bald als thunlich zugehen.

Wegen der Verwendung des bis zum Inkrafttreten der Gesetzentwürfe über die Steuerreform gesammelten Fonds aus den Mehrerträgnissen der Einkommensteuer werden Ihnen be­sondere Vorschläge unterbreitet werden.

Dabei wird auf die Verbesserung der Sage der Volksschul­lehrer und auf die Erleichterung der Schullasten der Gemeinden Bedacht genommen werden.

Vorschläge wegen Erweiterung, Vervollständigungund besserer Ausrüstung des Staatseisenbahnnetzes werden Ihnen auch in diesem Jahre, wenn auch in einem durch die Finanzlage des Staates bedingten beschränkten Umfange zuqehen.

Meine Herren, indem ich Sie einlade, Ihre Arbeiten wieder aufzunehmen, gebe ich der Zuversicht Ausdruck, daß unter Gottes Segen auch in der bevorstehenden Tagung Ihre Berathungen fachen und verbot den Arbeitern, welche die Lampe gefunden hatten, über die Sache zu reden. Aber daS Gerücht davon verbreitete sich dennoch unter den Berg­leuten, und vieltausendfältiger Fluch sauste nach dem Tode noch nieder über den Unseligen, der das Unheil verschuldet.

Es war ein Glück, daß seine Leiche nicht erkannt worden war, sonst wäre sie vielleicht noch im Grabe geschändet worden.

* *

*

In der Nicht von Montag auf Dienstag hatte die Explosion startg/ fanden. Der Dienstag und Mittwoch waren von den Rettungsarbeiten und mit Bergung der Tobten m Anspruch genommen. Auf den folgenden Tag, also Donnerstag, Mittags war das Begräbniß in den einzelnen Ortschaften angefetzt, und zwar fo, daß die Theilnehmer bi quem von der einen Beisetzung zu der andern recht kommen konnten.

Es sollte nämlrch Keiner weniger bedacht werden, wie der Andere, und deshalb überall eine gleich groß­artige Leichenfeier statt finden.

Der Himmel sandte zu dem Tag ein rechtes März­wetter. Bald war er mit trüben Wollen überzogen und frostige Regenschauer gingen nieder, als wolle er einftirnmen in die allgemeine Trauer: bald wieder lachte die Sonne mit fallen Schein über Berg und

und Beschlüsse das Wohl und Gedeihen des Landes fördern werden.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs er­kläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet.

Die Eröffnung vollzog sich in fehr einfacher Form, da der Kaiser und der Hof fehlte. Die Fraktionen des Abgeordnetenhauses und die Mitglieder des Herren­hauses waren gut vertreten, namentlich die Konserva­tiven aus dem Abgeordnetenhause und das Centtum. Der Ministerpräsident Graf Eulenburg verlas die Thron­rede, die lautlos ausgenommen wurde, und erklärte hierauf im Auftrage des Königs den Landtag für er­öffnet. Der Präsident des Abgeordnetenhauses v. Köl­ler, brachte daS Hoch auf den Kaiser aus, in welches die Versammlung begeistert einstimmte. Alle Minister waren erschienen.

Nach der Eröffnungsfeier traten beide Häuser des Landtags zu kurzen geschäftlichen Sitzungen zusammen. Im Herrenhause wie im Abgeordnetenhause eröffneten die Präsidenten die Sitzungen mit Hochrufen auf den Kaiser und König, in welche die Versammelten begeistert einfielen. Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Herr v. Köller, setzte nach kurzen geschäftlichen Mit­theilungen die nächste Sitzung auf morgen Mittag 12 Uhr fest mit der Tagesordnung: Wahl des Präsidiums und Entgegennahme von Vorlagen. (Es erfolgt mit einer einleitenden Rede des Ministerpräsidenten Grafen Eulenburg die Vorlegung der neuen Steuergesctzent- würfe.) Da im Bureau des Abgeordnetenhauses bereits 270 Mitglieder angemeldet sind, ist die Beschlußfähig­keit des Hauses gesichert. — Das Herrenhaus, dem infolge Erkrankung des Herzogs von Ratibor Vize­präsident Frhr. v. Manteuffel präsidirte, wählte fein bisheriges Präsidium: Herzog v. Ratibor Präsident, Frhr. v. Manteuffel und Oberbürgermeister Bötticher, Vizepräsidenten, einstimmig wieder. Das Herrenhaus hält morgen eine geschäftliche Sitzung ab und wird dann wahrscheinlich eine längere Vertagung eintreten lassen.

Deutsches Keich.

Berlin, 9. November.

* Die im Bureau des Reichstags ausgestellte Fraktiousliste zählt auf 107 Mitglieder des Cen­trums 16 Polen, 66 Deutsch-Konservative, 18 Mit­glieder der Reichspartei, 42 Nationalliberale, 67 Deutsch- freisinnige, 10 Volksparteiler, 36 Socialdemokraten und 30 Fraktionslose.

* Die Jesuiten haben noch immer keine Aus­sicht auf Ruckberufung, der bayerische Redempto­ristenantrag scheint sich beim Bundesrath in die Vergessenheit hinein sch lasen zu wollen, die Parität wirb gegenüber den Katholiken noch immer in der ver­letzendsten Weise gehandhabt, das preußisch eSchul- gesetz, welches eine christliche Schule sichern sollte, ist den liberalen Skandalmachern zum Opfer gefallen, nirgends bemerkt man ein besonderes Wohlwollen der Regierung gegen die Katholiken in wichtigen Dingen — und dennoch liest man in der liberalen Presse unab­lässig große Klagen über die „große Rücksichtnahme"

Thal, alS habe sie nur Spott und Hohn für das Herzeleid der Menschen dort unten. Jndeß hielt sich Mittag da« Wetter doch so, daß die ganze Feier ohne besondere Störung verlaufen konnte.

Kohldorf, welches am nächsten bei der Grube „Bergmannsglück" lag, uns welches allein über achtzig Todte aufwies — in Anbetracht seiner Gesammtseelen- zahl eine ungeheuere Summe von Trauer und Elend — machte mit dem Begräbniß den Anfang und zwar des Nachmittags um 2 Uhr.

Als Versammlungsort und Ausgangspunkt für den Zug war der Marktplatz bestimmt worden, von wo dann die lange Trauerstraße durch das ganze Dors, an der Kirche vorüber, nach dem Kirchhof führte.

Schon eine Stunde vor der festgesetzten Zeit öffneten sich in allen Gäßchen die Thüren, und heraus kamen ein — zwei — drei — vier, manchmal sechs Särge auS einem einzigen Hause und wurden aus der Straße ausgestellt.

Dann sammelten sich die Angehörigen und der Zug setzte sich in Bewegung.

Wenn man auf den nächsten Trupp traf, schloß auch dieser sich an. — So flrsstn die kleinen Leichen­züge wie ein Bächlein, aus allen Gassen nach dem Markte zusammen und bildeten dort ein einziges großes Meer des Jammers und der Trauer.