19.Iayrgang

Freitag, den 29. April 1892.

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* Die weiteren Steuerpläne des Finanz Ministers.

Die einzige erhebliche Neuigkeit auf dem Gebiete der innern Politik war in der letzten Woche eine halb­amtliche Mittheilung des Kinanzministers über ferne Pläne zur weiteren Steuerreform. Eigentlich kann man von „Plänen" noch nicht recht sprechen, da man ,m Finanzministerium noch mit der Vorprüfung aller möglichen Gedanken befchäftigt ist. Bisher hatte man sich die Sache recht einfach vorgestellt: Der Mehrertrag der neuen Einkommensteuer und die Einkünfte aus den Getreide- und Viehzöllen, die nach dem Huene fchen Gesetz an die Kreise zu vertheilen sind, sollten benutzt werden, um die Hälfte der Grund- und Gebaude- steuer (3772 Millionen Mark) an die Kommunalver­bände zu vertheilen; ferner sollte die Einkommen­steuer so umqestaltet werden, daß das fundirte (Renten-) Einkommen stärker herangezogen werde, als das eigentliche Arbeits-Einkommen. Als man nun horte, daß die Selbsteinschätzung einen Mehrertrag von un­gefähr 50 Millionen ergeben hatte, da fügten sich die Steuerzahler: Nun geht es ja wunderschön; jetzt kann nicht blos die halbe Grund- und Gebäudesteuer über­wiesen werden, sondern es kann auch eine Ermäßigung der Steuersätze für das Arbeits-Einkommen em- treten! Im Finanzministerium aber hat man es nicht so eilig mit dec Herabsetzung von Steuersätzen. Dort schlug man folgenden Gedankengang ein: Wenn wir einen so großen Mehrertrag haben, dann könnten wir mit den üeberweisungen wohl weiter vorgehen. Wie wäre es, wenn wir 3/< oder * */5 oder gar das Ganze von der Grund- und Gebäudesteuer den Kommunen überwiesen? Und wenn wir dann gleich noch die Gewerbesteuer dazu schlügen? Und die Bergwerks st euer könnte auch wohl ermäßigt werden ? Das macht freilich zusammen 100 Millionen, und wir wollen doch von der Einkommensteuer bloß 40 Mill, preisqeben, während wir die Mittel aus der lex Huene vorsichtiger Weise blos auf 20 Millionen schätzen. Wo sollen dann die fehlenden 40 Millionen Herkommen? Nichts leichter als das! Statt den Steuersatz für das Arbeits-Einkommen herabzusetzen, erhöhen wir die Abgaben von dem Renten-Einkommen, und um auch solche Einkommensquellen zu fassen, die von den Be­sitzern nicht richtig ausgenutzt werden oder vorlauftg noch keinen Ertrag bringen (wie z. B. Palaste und Parks und Bauland, mit dem spekulirt wird), nennen wir das Ding „Vermögenssteuer",pfropfen dieselbe noch auf die Einkommensteuer und machen zu den 120 Millionen noch 40 oder wenigstens 20 flüssig. Da haben wir wieder die alte Geschichte, sagt das ,Wests. Volksbl.', daß jede Steuerreform mit einer Steuer- Erhöhung verquickt ist. Keine Rose ohne Dornen! Für die Leute, die unter der Last des neuen Ein­kommensteuergesetzes schwitzen, würde ja freilich eine wesentliche Erleichterung eintreten, wenn die Gemeinden so viel Geld überwiesen erhielten, daß sie die Zu­schläge zur Einkommensteuer so ziemlich aufgeben könnten. Aber ob es dahin kommt, kann man jetzt noch

Am Mschalter.

Krdninal-Roman aus dem Verkehrsleben von Th. Schmidt.

(18. Fortsetzung.)

IX.

Die nächsten beiden Tage nach der Verhaftung Bäumers hatten Droop und Linde noch keinen Schritt ihrem Ziele, der vorläufigen Haftentlassung des Freun­des, näher gebracht. Beide waren zur verabredeten Zeit zum Richter gegangen, um ihm jede verlangte Summe als Kaution für des Freundes Freilassung an­zubieten, allein vergebens. Der Richter war ärgerlich darüber, daß man die Antersuchungsakten, anstatt sie ihm zu übergeben, an die vorgesetzte Postbehörde ab­gesandt hatte. Er könne, so sagte er, doch unmöglich den Verhafteten, ohne die Akten zu kennen, auf freien Fuß setzen. Im Posthause habe er sogar erst vor dem ersten Verhör mit Bäumer Erkundigungen über den Fall einziehen müssen; diese hätten ihn natürlich mcht genügend über denselben belehren können. Man mußte sich einstweilen gedulden.

Darauf war Linde am Morgen des brüten Tages nach dem Vorfälle zum Absmder des verhängnißvollen Briefes, dem Kaufmann Adens, gegangen, um von diesem den Hergang bei der Versendung des Brieses zu erfahren und auch gleichzeitig die Person, welche

qar nicht sagen, da wir noch gar nicht wissen, wie das künftige Kommunalsteuergesetz im Einzelnen die Verwendung der Ueberweisungsgelder regeln und wie sich die Ausführung in den Kommunen gestalten wird. Eine neue Steuer auf Einkommen oder Besitz kann aber nicht eher zulässig sein, als bis die En^ lastunq durchaus sicher gestellt ist. Also ist es doch wohl besser, daß wir vorsichtig schrittweise vor- qehen. Die Hauptsache ist die Ueberweisung der G r u n d- steuer, um der gegenwärtigen staatlichen Doppel­besteuerung der Landwirthe endlich abzuhelfen. Wenn man nun noch die Gewerbesteuer und die Berg­werkssteuer heranzieht und dann noch eine roettere neue Steuer mit durchschleppen will, so wird dwEr­reichung des Hauptzwecks erschwert und gefährdet. Wenn der Finanzminister will, so kann er schon jetzt ohne Weiteres die Ueberweisung der ganzen Grund- und Gebäudesteuer (75 Millionen) in Vorschlag bringen, indem er die Deckung sucht in 50 Millionen Mehr- ertraq aus der Einkommensteuer und 25 Millionen aus den Getreide- und Viehzöllen. Wie dann das Steuer- verhältniß zwischen Arbeits-Ertrag und Renten-Em- kommen oder Besitz endgiltig geregelt werden soll, bliebe eine Frage für sich; man könnte also eine etwaige Vermögens st euer, die ja an sich recht nette Elgen- schaften hat, dazu benutzen, um die Sätze des Ein­kommensteuergesetzes dort, wo sie drückend sind, zu er­mäßigen. Mögen die Steuerzahler die neuen Plane recht sorgsam studiren und ihre Ansicht in Vereinen und Versammlungen oder in der Presse kundgeben. Der Finanzminister scheint ja noch von der öffentlichen Meinung Rath annehmen zu wollen und die Volks­

vertreter können ihn auch gebrauchen.

* Ein kaiserlicher Erlaß vom 20. ds. genehmigt die Aufnahme einer dreiprozentigen Reichsanleihe von 148 706 995 Mark in Schuldverschreibungen über 200, 500 1000, 2000 und 5000 Mark. Die Aufnahme der Anleihe erfolgt ans Grund der Anleihegesetze vom 16. Februar 1882 (Hamburger Zollanschluß), vom 16. März 1886 (Nordostseekanal), vom 22. Februar 1892, vom 30. März 1892 und 10. April 1892 (für Zwecke des Reichsheeres, der Marine, der Reichsbahnen und für strategische Bahnen). Die Tilgung des schuld- kapitals soll in der Art erfolgen, daß die durch den Reichshaultsetat dazu bestimmten Mittel zum Ankauf von Schuldverschreibungen verwendet werden sollen. Der dreiprozentige Typus ist sonach beibehalten.

* Nach amtlichen Nachrichten, die aus Paris an das Auswärtige Amt zu Berlin eingegangen sind, handelt es sich bei den Todesfällen in Nantorre um Cholera und werden mit Rücksicht auf die hochgradige Verschleppungsgefahr bereits im Reichsgefundheitsamt entsprechende prophylaktische Maßnahmen erwogen.

* Dem Plane einer elektrischen Hochbahn tn Ber­lin erwachsen neue Schwierigkeiten. Der Gememde- Kircheurath der Zwölfapostel - Kirche ist beim Kaiser gegen das Projekt vorstellig geworden, weil durch das­selbe der Blick auf die neue Lutherkirche beeinträchtigt werden würde. , t ~ .

* Recht ärgerlich sind die fortdauernden Erörterun­gen über angebliche Pläne wegen Luxusbauten am König!. Schloß in Berlin und dessen Umgebung und wegen Aufbringung der Mittel durch eine neue Lotterie. Alle Rathgeber der Krone hätten m der Tyat die heilige Pflicht, den Monarchen aufmerksam zu machen auf die Stimmung, die sich durch solche Gerüchte im Volke entwickelt, und auf die Nothweudrgkeü, durch eine beglaubigte Erklärung die Projektenmacher zuruck- znweisen. Dem Königthnm kann Nichts größeren Schaden bringen, als die Erweckung des AnichemeS, daß Neigungen nach Art des Pracht-Kömgthums Lud­wig XIV. vorhanden seien.

* In der gestrigen Sitzung der Konferenz der Cen­tralstelle für Arbkiter-Wohlsahrts-Einrichtungen wurde das Thema „Zweckmäßige Verwendung der Sonntags­und Feierzeit" verhandelt. Referent war Professor Dr. Böhnert-Dresden, der eine Resolution befürwortete welche sich für die Bildung von Volksbunden behufs Schaffung besserer Arbeiter-Wohnungen und edler Ar­beiter-Vergnügungen ausspricht.

* In der 51. Plenar - Sitzung vom 27. April er­ledigte das Abgeordnetenhaus zunächst verschiedene Rech- nungs - Vorlagen nach den Anträgen der Rechnungs- Kommission. Eine Bemängelung, betr. die Finanzen des Fürstenthums Waldeck-Pyrmont, in welchem laut Staats­vertrag die Verwaltungs-Kosten von Preußen getragen werden, wurde regierungsseitig rektifizirt. Abg. Papen - dieck (dsrs.) bringt sodann einige Fälle zur Sprache, wonach die Regiernnq konservativ gesinnten Domanen- Pächtern Pacht-Erlasse zugestanden,, srelsinnlg Gesinn­ten dagegen abgeschlagen habe. Minister v. Heyden verwahrt sich gegen die Annahme, als ob die Ange­hörigkeit zu irgend einer Partei einen Einfluß auf das fragte er den dienstthuenden Kollegen nach Briefen aus Berlin nnd S. Aus letzterem Ort war ein solcher für ihn eingegangen; er erbrach ihn hastig und schüttelte bann mißmuthig den Kopf. Auch m S. hatte em ihm befreundeter Kollege ine umfassendsten Nachfor­schungen angestellt, war aber hierbei zu der festen Ueberzeugung gelangt, daß mit dem Briese tn S. keine Veränderungen vorgenommen worden sein konnten.

Während Linde sich anschickte, an seine Arbeiten ju gehen, trat Weise auf ihn zu und meldete ihm leise

„Was?" rief Linde, „das fehlt jetzt gerade noch Steht es denn so fchlimm mit dem Herrn Vorsteher?

Das Fräulein meint es, Herr Obersekretär."

',Hm, hm! fatal! Der Herr Vorsteher", rebetSinbe bie beiden jüngeren Beamten an, „laßt mir soeben sagen, daß ich einstweilen seine Dienstgeschafte über-, nehmen möchte, er sei erkrankt; meinen Sie, daßdie laufenden Arbeiten ohne fremde Hilfe ordnungsmäßig abgewickelt werden können?"

„O ja, ich will ganz gern einen Theil Ihrer laufen­den Arbeiten mit übernehmen", antwortete der allzeit gefällige Assistent Zeits.

.Und Sie, Herr Preis?

Der Angeredete, der an Stelle Bäumers Tags

Erscheint täglich, Sonn- und Feiertage ausgenommen - 3^erat'Bt-r^und' alle 14 Tag? erscheinenden Gratisbeilage

. Vierteljährlicher Abonnementspreis Swarts 1 Mark 50 V'enmg. _____

Berlin, 27. April.

* Der Kaiser wohnte heute den Beisetzungsfeierlich- keiten für die verewigte Großherzogin - Mutter von Mecklenburg-Schwerin in Schwerin bei und begab sich Abends nach Meppen zur Beiwohnung von Schießversuchen. Am Freitag früh trifft der Kaiser zu einem kurzen Besuche des Großherzogs von Olden­burg in Oldenburg ein und begibt sich dann nach Wilhelmshaven, wo er mit der Panzerfregatte „Berwulf" Fahrten unternimmt. Am 1. Mm kehrt der Kaiser von Wilhelmshaven nach Potsdam zu­rück Ueber weitere Dispositionen wird gemeldet, daß der Kaiser ebenso tote die Kaiserin Friedrich am 4. Juni der Trauung des Fürsten Radolm mit der Reichsgräfin von Oppersdorff bei Ober - Glogau bei­wohnen werden. . m

* Die Anarchisten wollen vom 1. Mm ab in Ber­lin eine Zeitung erscheinen lassen.

* Laut hierher gelangter Mütheilungen sind im Auslande in letzter Zeit 21 deutsche Anarchisten ver­haftet worden. Davon kommen 11 auf Frankreich, 6 auf Italien, 2 auf Spanien und die übrigen auf Oesterreich. Alle diese Subjekte sind hier gemeiner Verbrechen wegen vielfach vorbestraft.

denselben der Post übergeben hatte, zu befragen. Der Handelsherr, ein freundlicher Mann, war ihm bereit­willig entgegengekommen, so daß er hier wenigstens etwas Klarheit in der Sache sich verschafft hatte. Auch ein Verzeichniß der Nummern der gestohlenen Bank­noten hatte Jener ihm beim Fortgehen ausgehändigt. Auf Linde's Frage, ob außer dem Buchhalter noch Jemand in seinem Geschäfte im Besitze der Nummern der Scheine sei, antwortete Adens verneinend. Da zufällig der Buchhalter eintrat, fo bat Linde beide Herren, jenes Nummern-Verzeichniß sorgsam zu hüten, namentlich Frank gegenüber. .

Es ist mir", bemerkte er, „soeben em Gedanke gekommen, der vielleicht Licht in das Dunkel bringen kann." ~ f,

Dann gestattete man ihm, an Frank, welcher im Nebenzimmer arbeitete, einige Fragen zu richten. Diese wurden von dem jungen Mann kurz und klar beant­wortet. Der Jüngling zuckte mit keiner Wimper, als Linde ihm mit bis in die Seele dringenden Blicken in die Augen sah. Die Aussage des Prinzipals, der junge Komptorist sei treu wie Gold, schien somit glaubhaft zu sein. Linde bedankte sich bei dem Herrn

Sein Dienst begann heute um 11 Ahr Mittags, er schritt daher dem Posthause zu. Hier angelangt,

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