v 12 Samstaa, den 16. Januar 1892. ' 19. Jahrgang

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Eröffnung des preußischen Landtags.

Nach voraufgegangenem Gottesdienst in der St. Hedwigskirche und nach einer Predigt im Dom fand heute Mittag 12 Uhr im Weißen Saale unter Theil- nahme nur weniger Mitglieder des Herrenhaufes die Eröffnung der neuen Session des preußischen Land­tags statt. Im Auftrage des Kaisers, welcher durch eine Reise nach Bückeburg verhindert war den Landtag in Person zu eröffnen, wurde die Eröffnung durch den Mi­nister-Präsidenten Grafen v. Caprivi, welcher an der SpitzedesMinisteriumserschienenwar, vollzogen. Der Herr Ministerpräsident verlas vor verde cktemThronsesiel folgende

Eröffnungsrede:

Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern deS Landtags!

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtags der Monarchie zu beauftragen geruht.

Die Lage der Staatsfinanzen hat sich im Lause dieses Etatsjahres weniger günstig gestaltet. Während die Rechnung für 1890/91 noch mit einem ansehn­lichen, auf bewilligte Anleihen verrechneten Ueberschusse abschließt, ist es nicht ausgeschlossen, daß in Folge der Steigerung der Ausgaben, namentlich bei den Staats­eisenbahnen, sich im laufenden Jahre ein jenen Ueber- schuß übersteigender Fehlbetrag Herausstellen wird.

Bei Aufstellung des Ihnen unverzüglich zugehenden Etats hat demgemäß auf allen Gebieten der Staats­verwaltung besondere Sparsamkeit geübt werden müssen. Namentlich hat zum Bedauern der Staatsregierung die als nothwendig anerkannte Aufbesserung der Be­soldungen der unmittelbaren Staatsbeamten in diesem Jahre noch nicht in der wünschenswerthen Weise weitergeführt werden können. Nur zu der allseitig für besonder? dringlich erachteten Verbesserung der äußeren Lage der Lehrer an den höheren Schulen und Seminarien sind schon jetzt die erforderlichen Beträge in den Etat eingestellt.

Das System des Aufrückens der Beamten nach Altersstufen ist bei den Unterbeamten bereits in dem diesjährigen Etat zur Ausführung gebracht und soll im nächstjährigen Etat im Anschluß an die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen auf weitere Beamtenklassen ausgedehnt werden.

Der Entwurf des in dem Einkommensteuer-Gesetze vom 24. Juni 1891 vorbehaltenen Gesetzes wegen Gewährung einer Entschädigung für die Aufhebung der den Häuptern und Mitgliedern der Familien vormals unmittelbarer deutscher Reichsstände zustehenden Be­freiung von ordentlichen Personalsteuern, sowie der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Revenüen des beschlagnahmten Vermögens des vormaligen Königs von Hannover, wird Ihrer Beschlußnahme unterbreitet werden.

Der von dem Landtage wiederholt gestellte Antrag auf gesetzliche Feststellung der Grundsätze für die Veran­schlagung, Führung und Kontrole des Staatshaushalts

Ein Gpftr der Pflicht.

Roman nach dem Frauzösifchen des Xaver Didier von H. von Remagen.

(4. Fortsetzung.)

Die Notare zu Vienne wurden zu Rath gezogen und diejenigen von Grenoble traten mit ihren Kollegen von Vienne in umfangreiche Korrespondenz, um fest­zustellen, ob die Erbschaft nie und in keinerlei Weise anfechtbar fei.

Offenbar war das Resultat ein der augenblicklichen Besitzerin günstigen; denn nach kurzer Zeit regnete es Briese und Besuche in einer Weise, daß Fräulein Aglae ganz betäubt davon wvr.

Man bat sie in allen liebenswürdigen und respekt­vollen Formeln, die die Sprache möglich macht, um die Hand ihrer Nrchte; man flehte sie an, eine Zu­sammenkunft gewähren zu wollen, die das Glück zweier jungen Herzen ausmachen sollte. Aber sie zuckte, ohne eine Miene zu verziehen, die Schulter, rief Florence, las ihr den mütterlichen Brief vor, oder die feierliche Prosa eines Notars, und warf das Papier ins Feuer.

Florence sah mit einem traurigen Lächeln zu, wie die Flammen die Briefe verzehrten.

Aber es kam auch vor, daß der Briefjchreiber so flehentlich und dringend um eine Antwort, selbstver­ständlich eine Zusage, bat, daß, sie eine solche nicht wohl verweigern konnte und dann schrieb oder kratzte sie mit

hat die Staatsregierung veranlaßt, erneut an die Auf­stellung einer solchen Gesetzes - Vorlage heranzutreten, jedoch sind die Arbeiten noch nicht zum Abschluß gelangt.

Anknüpfend an die im vorigen Jahre versuchte ge­setzliche Ordnung des Volksschulwesens wird wiederum der Entwurf eines Volksschul-Gesetzes vorgelegt werden; derselbe ist bestimmt, die einschlagenden Vorschriften der Verfassungsurkunde zur vollen Ausgestaltung zu brin­gen. In Verbindung damit ist die Aufhebung der Re- gierungs-Abtheilungen für Kirchen- und Schulwesen und die Uebertragung ihrer Geschäfte auf die Regierungs- Präsidenten durch eine Novelle zum Gefetz über die Organifation der allgemeinen Landes-Verwaltung beab­sichtigt.

Um den Kirchen-Gemeinschaften die als nothwendig erkannte Beseitigung der Stolgebühren für Taufen und Trauungen in einfacher Form zu ermöglichen, ist die Gewährung staatlicher Beihilfen in Aussicht genommen und sind die erforderlichen Mittel in den Etat einge­stellt. Mit den Vertretungen der evangelischen Landes­kirchen der älteren Provinzen und der Provinz Schles­wig-Holstein konnte bereits bei ihrem verfassungsmäßigen Zusammentreten eine kirchengesetzliche Regelung der Ver­wendung vereinbart werden, deren staatsgesetzliche Sank- tionirung Sie demnächst beschäftigen wird. Auch an­dere, äußere Verhältnisse der evangelischen wie der katho­lischen Kirche betreffende Vorlagen werden Ihnen zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung zugehen.

Der in der ersten Session der gegenwärtigen Legis­laturperiode nicht zur Verabschiedung gelangte Entwurf eines die Kosten der Königlichen Polizei-Verwaltungen in Stadtgemeinden neu regelnden Gesetzes wird mit einigen Abänderungen Ihnen wiederum zur Beschluß­nahme vorgelegt werden. Im Anschluß an dieses Gesetz wird die Uebertragung der Verwaltung der verschie­denen Zweige der Wchlfahrtspolizei in jenen Städten an die Gemeindebehörden in die Wege geleitet werden.

Die Rechtsverhältnisse derjenigen Eisenbahnen, auf welche das Gesetz vom 3. November 1838 nicht An­wendung findet, sind theils nicht völlig sicher, theils nicht so zweckmäßig geordnet, wie dies im Interesse kräftiger Entwickelung dieses wichtigen Verkehrszweiges erwünscht ist. Dem in dieser Beziehung hervorgetretenen Bedürfnisse soll eine Vorlage Abhilfe schaffen, welche Ihnen demnächst zugehen wird.

Auch in diesem Jahre werden Ihnen auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens Vorschläge gemacht werden, welche durch die Herstellung neuer Schienenverbindungen und durch sonstige Bauausführungen und Beschaffungen die Erweiterung, Vervollständigung und bessere Aus­rüstung des Staatseisenbahnnetzes bezwecken.

Die stetige Zunahme der Geschäfte bei den Ge­richten der Stadt Berlin hat die Nothwendigkeit er­geben, die Führung der Dienstaufsicht bei diesen Ge­richten durch besondere Vorschriften zu regeln. Eine entsprechende Gesetzesvorlage wird Ihnen zugehen.

Durch die Novelle zur Reichs-Gewerbeordnung vom 1. Juni 1891 ist das seitherige Maß des gesetzlichen

der spitzigen Feder, die in dieser Hinsicht ihren Fingern gleichen mochte, nur wenige Worre des Inhalts:

„Meine Nichte ist noch zu jung."

Je nack den Umständen machte sie allerdings das eine oder andere Mal eine kleine Umschreibung dieser fünf Worte, aber stets befleißigte sie sich derselben Kürze, die bei ihr um so auffallender erschien, als sie so gerne viele Worte sprach, wo doch nichts zu sagen war.

Es kam auch vor, daß der Vater oder die Mutter eines solchen Heirathskandidaten sich nicht so kurz ab­weisen ließen; dann sahen unsere Damen wohl solch' sorgliche Eltern zu Wagen herankommen, um in Per­son und mündlich die Wünsche ihres Herzens um so eindringlicher zu erneuern. Aber der kalte Empfang, der denselben dann zu Theil wurde, hätte sie sofort ; belehren können, daß,es verlorene Mühe war, die sich i gegeben hatten, und wenn Einer seinem Glücke genug traute, um trotzdem seinen Besuch zu gleichem Zwecke zu erneuern, so wurde ihm bei diesem zweiten Besuche doch unwiderlegbar klar, daß die Tante ebenso ent- schloffen war, ihre Nichte nicht zu verheirathen, als sie sich Mühe gaben, ihren Söhnen eine „gute Partie" M ! verschaffen.

Einige junge Leute machten es anders; sie faßten : den edlen Gedanken, die Nichte trotz der Tante zu ge- । winnen und seit der Zeit konnte man Tag um Tag um Grange-Verte herum schmucke Reiter und elegante

Arbeiterschutzes wesentlich erweitert worden. Die au die Sicherung der Sonntagsruhe der Arbeiter, sowie auf die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter und er­wachsener Arbeiterinnen bezüglichen Bestimmungen der Novelle finden auch auf den Bergbau unmittelbar An­wendung. Bei anderen durch das Reichsgesetz neu ge­ordneten Gegenständen aber hat die Rücksicht auf die Eigenthümlichkeit des bergbaulichen Betriebes es zweck­mäßig erscheinen lassen, die landesgesetzliche Regelung vorzubehalten. Eine entsprechende Gesetzesvorlage wird dem Landtage alsbald zugehen.

Meine Herren, indem ich Sie im Auftrage Seiner Majestät begrüße, lade ich Sie ein, Ihre Arbeiten wieder aufzunehmen, und spreche im Namen der Staats- regierung die Hoffnung aus, daß Ihre Verhandlungen auch in der bevorstehenden Session unter Gottes Segen zum Wohle des Landes gereichen werden.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet. * *

Die Eröffnungsrede ist in einem ruhigen Geschäfts­tone gehalten und hat einen reichen sachlichen Inhalt. Ein viel umfassendes Programm wird für die Arbeit der bevorstehenden Landtagssession ausgestellt. Auf die meisten der Einzelheiten einzugehen, sagt die ,Germ.', ist nicht erforderlich, weil davon entweder bisher schon in ausreichender Weise die Rede war oder auch die Ankündigung der Eröffnungsrede nichts Konkretes über die leitenden Gesichtspunkte und ihre Durchführung ent­hält und daher Näheres abgewartet werden muß. Die ungünstiger gewordene Lage der Staatsfinanzen, — im laufenden Jahre ein Fehlbetrag, während im vorigen noch ein Ueberschuß, — war schon gemeldet. Auch daß der Grund dafür Vorzugsweife in den, u. A. wegen der Folgen des letzten schweren Winters für das Eisen­bahn-Material gesteigerten Ausgaben für die Staats­eisenbahnen liegt, denen wegen der geminderten Leb­haftigkeit der Geschäfte wohl noch geminderte Einnahmen gegenüber stehen werden, war schon bekannt. Wegen dieser Verschlechterung der Staats-Finanzen wird die Nothwendigkeit der Sparsamkeit betont und es wird Einiges von Dem angegeben, was wegen dieser Sparsamkeit unterbleiben muß. — Da die im Einkommensteuergesetze des vorigen Jahres vorbehaltene Vereinbarung über eine Entschädigung für die Aufhebung der den früher reichsunmittelbaren Fa­milien zustehenden Freiheit von direkten Steuern nicht zu Stande gekommen, soll diese Entschädigung jetzt gesetzlich geordnet werden, und ebenso wird die ver­sprochene gesetzliche Bestimmung über den WelfenfondS angekündigt. Hoffen wir, daß hier eine gründliche und gerechte Lösung beabsichtigt wird. Auffallend ist, daß von dem „beschlagnahmten Vermögen des vor­maligen Königs von Hannover" geredet wird, obgleich dieses doch jetzt das Vermögen seiner Erben ist. Ob das Komptabititätsgesetz, an dem gearbeitet wird, noch in dieser Session den Landtag beschäftigen wird, ist

Herrchen sehen; die junge Männerwelt pilgerte zu Pferde, zu Wagen und zu Fuß so zahlreich nach Eftra- blin, daß die Bewohner dieses Dorfes sich nicht er­innerten, je so viele schöne Pferde, elegante Phaetons und Victorias gesehen, so viele nach der allerneuesten Mode gekleidete und frisirte Stutzer bewundert zu haben, als sie seit Kurzem Gelegenheit hatten. Die Gere, dieses friedliche kleine Flüßchen mit vernach­lässigtem Ufer, erhielt plötzlich die Ehre, daß täglich so und so viele Angelfischer stundenlang an ihrem Ufer saßxn, von welchem sie aus Grange - Berte sehen konnten. Freilich waren diese Fischer, welche die Glace- Handschuhe nicht auszogen und sich gegen die Strahlen der Sonne durch echte Panamas vertheidizten, weit entfernt, den Fischen der Gere gefährlich zu sein. Statt auf die Angeln ihr Augenmerk zu richten, gewährten sie sich stundenlang den zweifelhaften Genuß, die Mauern von Grange-Verte mit ihren Blicken zu ver­schlingen und zu warten, ob nicht die schöne Besitzerin, der Gegenstand all' ihrer Wünsche, sich zeigen würde, um sie alsdann, sobald die Entfernung es eben er­lauben würde, ehrerbietig zu begrüßen, wie sie eine Fürstin begrüßt haben würden. .

Andere wurden urplötzlich Maler; eine Staffel und der traditionelle Farbkasten sind ja leicht zu erwerben und die Leinwand ist ja geduldig genug, zu erlauben, daß diese sich stundenlang vor dem Hause damit be­schäftigten, die unmöglichsten Landschaften hinzupinseln,