Intelligenz-Blatt

der freien MM Frankfurts verbunden mit dem Amtsblatt, Organ der hiesigen Staatsbehörden, und den Frankfutter Nachrichten als Extrabeilage.

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(Expedition: am Geistpförtchen, Schlachthausgaffe 21.)

M 165. Donnerstag den 15. Juli 1858.

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Ueberblick der Ereignisse im Gebiete -er politischen un- materiellen Interessen.

Frankfurt, 15. Juli. Durch die Publication der preußischen Depesche vom 6. April ist die Rastatter-Frage in eine neue Phase getreten. Die Depesche, welche die Ant­wort auf die österreichische vom 7. März bildet, berührt die Hauptpuncte, welche bei der Rastatter Besatzungsfrage in Betracht kommen, in sehr entschiedener und klarer Sprache. Der österreichische Zweifel, ob Preußen verfügbare Truppen für eine Besatzung Rastatts habe, wird durch eine Hindeutung auf die schwierige Aufgabe Oesterreichs, Oberrhein und Italien zugleich zu decken, erwidert. Was die militärisch-technische Frage betrifft, so wird nachgewiesen, daß Mainz ganz dem preußischen Vertheidigungssystem an- heimfallen dürfte, wenn Rastatt ausschließlich für das österreichische in Anspruch genom­men wird. Sodann auf die bundesrechtliche Streitfrage übergehend, weist die preu­ßische Staatsschrift auf die Gefahren hin, welche mit einem Ersatz der Verträge durch Mehrheitsentscheidungen verbunden sein würden, auf die schlüpfrige Bahn, welche dadurch betreten würde, ohne daß irgend jemand voraussehen könnte, wohin dieselbe führen nw$te. Es wird insbesondere nachgewiesen, daß die Bundesfestungen entweder als organische Einrichtungen nach den Bestimmungen der Bundesacte im Pleno mit Einstimmigkeit, oder als Gegenstände freier Vereinbarung nach allgemeinen Grundsätzen in dersel­ben Weise zu behandeln seien. Schließlich wird aus die Gefahren hingewiesen, welche ernsten Zeiten für den Bund aus der rücksichtlosen Ausbeutung der Mehrheit entspringen könnten und die Verstchernng wiederholt, daß Preußen festentschlossen ist, fern Zustimmungsrecht zur Abänderung einer nur durch Preußen zu Stande gekommenen Vereinbarung sich durch Mehrheitsbeschlusse nicht nehmen zu lassen. Es bleibt nun abzuwarten, ob nach dieser kategorischen Erklärung Preußens, Oesterreich und Baden auf ihrem Anträge verharren, was für die Einigkeit der beiden deutschen Großmächte sehr zu bedauern wäre. Der größte Theil der deutschen Presse hat sich zu Gunsten des preußischen Antrages ausgesprochen. Unter andern brachten kürzlich die