Montag den 29. November 1897

21 Jahrgang

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Zur Militär-Strafprozeß-Ordnung.

<- Die Flottenvorlage.

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Erstes Klatt.

stimmtheit. Denn man kann aus ihr nicht den ge­ringsten Schluß ziehen darauf, bis zu welchem Rücksichten den Ausschluß der Oeffent- lichkelt bedingen sollen. „Im allgemeinen — so wird 9— ro‘ö mon sich den bayerischen Vor- nähern.« Diese bedingen den Ausschluß der Oeffentlichkett, wenn „besondere militärdienstliche In­teressen diese Maßregel nothwendig erscheinen lassen" — und eine nähere Erläuterung dazu läßt die Be­schränkung der Oeffenllichkeit dann eintreten, wenn „zu besorgen steht, daß durch die öffentliche Verhand- lung die militärische Standeswürde irgendwie eine Beeinträchtigung oder Gefährdung erleiden könnte".

Bayern find bisher kaum Klagen darüber laut geworden, daß diese Bestimmung in allzu starkem Maße gegen die Oeffenllichkeit ausgenützt worden sei. Die Frage ,st wohl berechtigt: würde das in Preußen ebenso fein?

Entsprechen die Mrttheilungen dem wirklichen In­halte des Gesetzentwurfes, dann kann man schon heute sagen, daß diejenigen nicht von ihm befrie- digt fern werden, die eine Durchführung der P,urgerltchen Rechtsanschauungen im mili­tärischen Strafverfahren erwartet haben.

und nimmer! Gibt's nicht! Ich will genießen und S? Jei? r.n metn seliges Ende. Hoch der Wein und hoch die Liebe zu jedem schönen Mädchen!"

„Hoch der Wein und hoch die Liebe! Freund auf das, was wir lieben!« erklang es im Kreise.

„ Aaer, meinte ein wenig ernüchtert einer der Herren, „das finde ich sonderbar; ich meine, wenn man em langes Mädchen aufrichtig gern hat, gelten die anderen Schönen nicht viel. Wie steht's da? Hier bekennen beichten, Ehrhardt, lieber Mensch; unter uns^herrscht Denkfreiheit und Brüderlichkeit.« r,.^n der Zwischenzeit hatte Ehrhardt schon ver­schiedene Glaser Portwein hinuntergestürzt und war immer erregter geworden.

Ach, keine Haarspaltereien, liebe Freunde," rief er über den Tisch. „Wenn ich zu meinem schönen Lieb komme bin ich immer ernst und brav; doch die Jugend muß zu anderer Zeit mal wieder austoben.­spater werde ich gesetzt und charakterfest. Wenn ich verheirathet bin, wird mein holdes Bräutchen schon millnachen, wenn nicht, thu' ich's allein; ich kann doch auch mein Leben nicht sogleich ändern.«

. »So ist's recht, das meine ich auch, das heißt selbständig fein; fort mit dem Ernst, fort mit der Pantoffelherrschaft, hoch das frohe Leben, die goldene, sorgenlose Freiheit! Auf unser gemeinsames Wohl!«

T «nbjo ging es bis zum grauenden Morgen, wo sillr der ötbhnnmer rin wenig der übe nä^ki 'ten ^>e^er brmächligi hau.. '

Am Sonnabend in später Abendstunde hat eine Sonderausgabe des .Reichsanzeigers' die Flottenvor- llrge zur allgemeinen Kenntniß gebracht, während noch Sonnabend vormittag an Stellen, die sür unterrichtet gelten muffen, versichert wurde, die Flottenvorlage werde zusammen mit dem Gesetzentwürfe über die militärische Strafgerichtsbarkeit und mit dem Etat oem Reichstage am Tage seiner Eröffnung zugehen. . Seit vorhandene Kriegsmarine bedarf

der Verstärkung um den erheblich gestiegenen See-Interessen des deutschen Reickes im Kriege und frieden den erforderlichen Schutz zu ge­wahren so beginnt die Mittheilung des,Reichs- anzeigers' über die Vorlag?. w

Weiter unten wird gesagt: „Es bleibt die Fin anz- f r a g e zu betrachten. Hier ist vor allem festzustellen, aß nach Ansicht der verbündeten Regierungen das Flottengesetz ausgeführt werden kann, ohne daß neue Steuern oder eine einmalige große Anleihe erforder- Uch sind. Es wird vielmehr bestimmt angenommen, daß die Deckung der nöthigen Mittel in sedem Jahre auf dem bisherigen budget- maßigen Wege vollzogen werden kann. In jedem Jahre muffen die nöthigen Mittel auf den Etat ge­bracht und der Beschlußfassung der gesetzgebenden Floren unterbreitet werden. Die verfassungsmäßigen

Und nun kommt die Hauptsache: wie viel! foff des Kerru Dirpitz koke«'? ?e. S^iienplan des Herrn Tirpitz ist so eingerichtet, datz derHesammlanfwand für die deutsche Kriegs­flotte in den Jahren von 1898 vis 1994 mindegeas ^as mehr als 997 MiMoneu Mark betragen

Die Ankündigung, daß der Gesetzentwurf über die Umbildung des militärischen Strafverfahrens bereits Samstag Abend durch eine besondere Beilage des ,Reichsanzeigers' zur allgemeinen Kenntniß qe- bracht werden sollte, hat sich nicht bewahrheitet. Der Meichsanzeiger' schweigt, und nach wie vor liegt der Schleier des Geheimnisses über dem Inhalte des Gesetzentwurfes. Erst am Tage der Eröffnung Reichstages soll diesem der Entwurf zuqehen, gleichzeitig mit der Flottenvorlage und mit dem t Dagegen bringen einige Zeitungen, die schon wiederholt dazu benützt worden sind, über den Inhalt wlchtiger bevorstehender Gesetzentwürfe vorläufige Aufschlüsse zu geben, Mittheilungen über den Entwurf der militärischen Strafprozeß-Ordnung, die im all­gemeinen das bestätigen, was bisher über einzelne Bestimmungen des Gesetzentwurfes bekannt geworden war Es lohnt sich nicht, ausführliche Erörterungen zu knüpfen an diese Mittheilungen. Denn nur noch wenige Tage trennen uns von dem Zeitpunkte, an dem wir den Gesetzentwurf in seinem ganzen Um-

Eennen lernen sollen. Aber immerhin empfiehlt SrßM$<m ^eute bie wichtigsten Punkte aus diesen Mittheilungen hervorzuheben.

Zunächst wird in Aussicht gestellt, daß der Ent- t. «b“r$a.u§ «ns modernen Rechtsanschauunqen aufgebaut fet. Der Grundsatz der Mündlichkeit des Verfahrens soll „in weitgehendstem Maße" durch- geführt sein. Dagegen wird berichtet, daß die Bei­behaltung des Vorgesetzten als Gerichtsherrn m dem Gesetzentwürfe enthalten ist, was sich schon b’I Organisation des militärischen Gerichtswesens sich nach wie vor eng an die Truppen- cerbanbe anlehnen soll. Den Ausschlag dafür soll b!e Erwägung gegeben haben, daß man nur so eine schnelle und sichere Rechtspflege im Heere im Kriege I wie im Frieden haben könne. Ob diese Organisation der Verheißung entspricht, daß der Entwurf auf „durchaus modernen Rechtsanschauungen" ausaebaut sei, wird sich ja zeigen.

.Was über die Oesfentli chkeit des Ver­fahrens Mitgetheilt wird, stimmt ganz überein mit dem, was schon von anderer Seite vermuthunqsweise darüber mitgetheilt worden ist: öffentliches Verfahren soll es geben; da aber nicht, wo „die Rücksicht auf E Disziplin oder das militärische Interesse" einen Ausschluß der Oeffentlichkeit nothwendig machen. Diese Ausdrucksweise leidet an sehr großer Unbe-

richtung tm Sinne des Armee-Septennats welches durch die Mannschafts-Stärke des Heeres für 7 Jahre festgelegt wird, sondern lediglich darum »Lrufi -tzgebenden Faktoren darübe^ Beschluß fassen, wie groß die Marine sein kann ^"-79cherZeitsie beschafft werden humlt die danach erforderlichen Mittel all- Ät A , ve5“ffun9§mäN veranschlagt und auf den Etat gebracht werden können."

t Vorausbewilligung der Kosten wird in dem Gesetzentwürfe nicht gefordert - d. h wenn man nur nach den Worten des Entwurfes urtheilen will. In der That aber hat das gar nichts zu bedeuten, denn die Regierung verlang °°m Meichstage, daß er sowohk bett Umfang der neuen Bewilligungen für die Flotte, als auch die IrrS gesetzmäßig feflkegen soll, innerhalb deren hr? ^glerung geforderte Gesammtbestand

p «reicht werden soll. Sind diese beiden

BpsÄnk hUaf« gesetzmäßiger Form durch einen Reichstages aber festgelegt, dann ist alkes Andere unr noch äußere Aorm, denn be- si'^9 em Gesetz sowohl den Umfang der Flotten- verstarkungen als auch den Zeitpunkt, bis zu welchem Ln Flottenverstärkungen befchafft werden müssen, dann ergibt sich daraus die Theilsumme, die auf den Etat jedes einzelnen Jahres fällt, von selbst. Hat der Reichstag A gesagt mit einem solchen Gesetze dann muß er jedes Jahr B sagen mit der Bewilligung der Theilsumme, die ganz selbstverständlich auf jedes der sieben >zahre entfällt, nach deren Ablauf die qe- geforderte Flottenverstärkung beschafft sein soll. Also nicht nach den Worten des Entwurfes haben wir es mit einem Septennat zu thun, aber der ^.hat nach unterscheidet sich das, was die Regierung will, von einem Septennate gemäß dem alten Spruche genau so viel, wie ein Ei vom andern; und wir stehen vor der nicht erfreulichen Thatsache, daß die Regierung m ihrer Flottenvorlage mit Worten eine Spiegelfechterei treibt, die sie schon im Interesse ihrer ngenen Würde und außerdem aus Achtung vor dem Reich-tage hatte unterlassen sollen. Fast sieht es so aus, als wäre der Wortlaut der Vorlage schon im Voraus in dem Hinblicke auf die Möglichkeit abqefaßt worden, daß es wegen der Flottenvorlage zu Äuf- l°sung und Neuwahlen kommt: eine so zwei­deutige Fassung des Wortlautes, daß man, wenn es darauf ankommen sollte, allerhand Allotria damit treiben kann.

Keineswegs handelt es sich dabei um eine Ein -

i -JW Verlauf einer^kmM'Zeit war allesVuf's prächtigste aufgetragen: duftende Braten, das zarteste Gemüse süße Früchte luden so verlockend ein; die langhalsigen Weinflaschen warteten nur mehr des Oeffnens um mit süßer Gewalt sich der Sinne der heiteren Gesellschaft zu bemächtigen.

Im Wein liegt Wahrheit, allerdings häufig in krauser Form. In unserer Gesellschaft währte es nicht lange und der ewig heitere, fröhliche Gott freute sich an seinen Dienern; die Zungen wurden ! gelolt, Wort auf Wort, Scherz auf Scherz flog her- über und hinüber, mancher geistreiche und mancher fade Witz fand ungehemmten, ungeprüften Beifall

„Ei, Herr Ehrhardt, Sie müßten Ihr holdes Bräutchen Herkommen lassen, die würde Freude an uns erleben. Hoch das verehrte Brautpaar! Hoch Herr Ehrhardt! Hoch unser bester Freund, unser lieber Zecher!"

„3a; ja," meinte Ehrhardt mit schwerer Zunge „tdj hatte ite recht gern hier, aber mit mir wäre sie so nicht zufrieden."

„Wie, mit Ihnen nicht. Sie Prachtkerl? Sie haben sich doch keine Schwarzseherin erobert? Ah pah, das geht nicht! Farbe ist bei unser einem überflüssig, ob ein <utf) grau schwarz ober weiß; tonte meme, die uuautat, bie e>d)roere macht's. Sieh' einer Herrn Ehrhardt an. Pantoffelheld in spe! Alle Götter, dieses Geschick! Ich schlürfe meinen Wem mit meinen Tdränen -

»Was, Pantoffelheld? Ich Pautoff.lheld?

Zchrin und Krin.

Erzählung aus der Gegenwart von 2t. Hl.

(Nachdruck verboten.)

»Bcheihundert Mark auf Pique-Dame, und wenn's b?"" will noch meinen letzten Hundertmark­schein ! Trumpf! Aus!"

Hitziger und immer heißer wurden die Spiel- genoffen; auf ihren Zügen glühte die Leidenschaft, krampfhaft zuckten die Gesichtsmuskeln, hoch und Mer schwoll m der Aufregung die Stirnader der Spielenden. Und erst dieser entsetzlich leidenschaftliche unsagbar ruhelose, gierige Ausdruck der Augen' 6um6!

Ä'ä? ** ,abe Euch «le; wi, 9<!2* i l»leich und erregt von der soeben qe- schilderten Szene, sprang Georg Eckhardt auf und mu sn ^ner Bestellung auf ein feines Abend- essen mit Wem nach Belieben. Waren es doch seine intimsten Freunde, alle so liebe, interessante junge fpthnn Jebea halben hätte gewiß für ihn dasselbe äpr'f*ial/r 5*er ',d) glaubte, es hatte sich nur bisher schlechte oder gar keine Gelegenheit geboten, ^Senuber so kameradschaftlich zu fein! - Hätte N^chtsinmge lunge Mensch doch nur ein wenig Ä“«X7! 86ct b" » b«»d

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___-__fttif Dluterha!tnugs-Kri!age und Klrrrrrrrr".

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