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Mittwoch, den 3. November 1897

2 L. Jahrgang

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mit NnterhaLtrmgs-Keilage „Sterne und Ktumeu-

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X Die Wchrsteuer

taucht wieder auf. Der gegenwärtig etwa 38000 alte Krieger zählende Verband deutscher Kriegs­veteranen will, wie die .Fuldaer Zeitung' schon gestern meldete, dem Reichstage eine Petition um Einführung einer Wehrsteuer vorlegen. Der Ertrag soll dazu dienen, die Kriegsinvaliden und die Wittwen der Gefallenen auskömmlich zu ver­sorgen. Angeblich im Namen von VI2 Millionen ehemaliger deutscher Soldaten unterstützt der ständige Kyffhäuser-Ausschuß der vereinigten deutschen Krieger­vereine die Eingabe der Invaliden. Ein Wehrsteuer­gesetz hat den Reichstag schon im Jahre 1881 be­schäftigt. Die Steuer sollte bestehen in einer Kopf­steuer von jährlich 4 Mark und einem nach der Einkommensteuer bemessenen Zuschläge, beginnend mit 10 Mark bei einem Einkommen von 1000 Mk. und steigend in Stufen bis zum Einkommen von 6000 Mk., von wo ab 3 Prozent gezahlt werden sollten. Die Steuerpflicht sollte bis zum 32 Lebensjahre dauern. Befreit sollten nur diejenigen sein, die aus geistigen oder körperlichen Ursachen erwerbsunfähig waren. Man nahm an, daß die Steuer 16 Millionen Mark ergeben würde. Die Vorlage wurde mit großer Mehrheitverworfen; nur vereinzelte Kons ervative waren dafür.

Während der Wahlbewegung im Jahre 1893 wurde verschiedentlich von den Freunden der Militär­vorlage wieder für die Wehrsteuer Stimmung zu machen gesucht. Eine Vorlage kam indeß nicht. Ob die Regierung jetzt auf das Gesuch der Invaliden einzugehen gedenkt, ist noch unbekannt. Nach der • .Köln. Ztg/ könnte es fast so scheinen, indeß bezweifeln wir es, denn der Plan scheint uns ziemlich aussichts­los, und den Invaliden sowie den Hinterbliebenen der Gefallenen könnte auch auf andere Weise ge­holfen werden, soweit es nöthig ist. Ueberdies wird deren Zahl von Jahr zu Jahr kleiner, die erforder­liche Summe also stets geringer, bis sie schließlich gleich Null wird. Zu diesem Zwecke nun eine neue, dauernde und gleichmäßige Steuer einzuführen, scheint uns denn doch nicht angebracht.

Auf den ersten Blick sieht eine Wehrsteuer ja ganz angemessen und gerecht aus. Die zum Militärdienst herangezogenen Personen müssen schwere persönliche und wirthschaftliche Opfer bringen, die den davon Befreiten nicht auferlegt werden; da erfordert es die ausgleichende Gerechtigkeit, diese mit einem Geldopfer in Form der Steuer zu belegen. Die ge­lehrten Nationalökonomen, wie Cohn, Neumann, Waoner usw. haben die Frage nach der prinzipiellen wie der praktischen Seite gründlich erörtert, ohne, wie

Gin Gegenüber.

Von §. 0. Ucidegg.

Z ------ (Nachdruck verboten.)

„Ja, ja! Gorgfried," bemerkt Brinkhausen, „Du bist "eben der Held mit unbesiegten Waffen! Mann, Weib, Kind, sie alle unterliegen Deinem Zauber; le prince charmant, wie er im Buche steht.

„Das ist zu viel gesagt," erwidere ich bescheiden. ..Man kennt sich und die eigenen Schwächen; man kann ja ein hübscher Kerl sein und doch nicht gerade wie ein Märchenprinz aussehen."

„O freilich!" rufen unter unbändigem Gelachter Brinkhausen und Danner; Henninger bleibt feierlich ernst und kann sich nicht entschließen, in ihre Bejahung einzustimmen.

Kleinlicher Neid ist mir etwas Unerträgliches; ich beschließe, ihm eine Lektion zu geben.

„Sie scheinen die Ansicht der Herren nicht zu kheilen," bemerke ich zu ihm. „Sagen Sie mir offen, wie Sie über mein Aeußeres denken."

„Wirklich aufrichtig? Aufrichtigkeit ist eine ge­fährliche Eigenschaft."

„Nicht Denen gegenüber, die sie nicht zu scheuen brauchen Nur zu."

Stockend, nicht ganz ohne Verlegenheit setzt er mir

üblich, zu einer Einigung gelangen zu können. Die grundsätzliche Befürwortung der Steuer geht von politischen (die Wehrpflicht ist neben der Steuerpflicht allgemeine staatsbürgerliche Pflicht; wer die erste nicht leistet, muß dafür eine andere Staatslast über­nehmen) und wirthschaftlichen Erwägungen und von Gründen der ausgleichenden Gerechtigkeit aus.

Andererseits werden prinzipielle Bedenken ethischer und politischer Natur gegen die Wehrsteuer erhoben. Diese hat 1881 vor allem der Abg. von Treitschke im Reichstage geltend gemacht und seine Gründe haben bei den steuergelehrten National­ökonomen viel Beachtung gesunden. Er fürchtete eine Durchbrechung des Gedankens der allgemeinen Wehr­pflicht und betonte, allerdings in gewohnter Weise stark übertreibend, oder sagen wir idealisirend, daß der Wehrdienst ein Ehrendienst sei und dieser Ge­danke leicht verdunkelt werde, wenn man sage: „Wer nicht dient, zahlt." Aus diesem Satze werde sich leicht der andere entwickeln: „Wer zahlt, dient nicht." Es könne dann dahin kommen, daß die Ersatzbehörden bei einem Manne, der einige tausend Mark Wehr­steuer zahlen könne, ein Auge zuzudrücken versucht wären. •

Indeß von dem prinzipiellen Bedenken abgesehen, sprechen auch wichtige praktische Bedenken gegen die Wehrsteuer. Wir sind doch jetzt soweit, daß kein Diensttauglicher mehr dem Militärdienste ent­geht. Kann man nun auf die übrig bleibenden eine Steuer legen, von der sich sagen läßt, sie sei gerecht? Wer wegen schwerer körperlicher Gebrechen dienstfrei geworden ist, der ist doch übel genug daran, als daß man ihn für seinen „Vorzug" vor dem Taug­lichen auch noch gleichsam bestrafen sollte. Er kann für sein Unglück nichts und würde, wenn es von ihm abhinge, oft gern mit dem Dienstpflichtigen tauschen. Wer wegen kleiner körperlicher Mängel dienstunfähig ist, ist häufig trotz seiner Erwerbsfähig­keit in schlimmerer Lage, als der Soldat in seiner Kaserne. Dieser ist auf Staatskosten vielleicht zu einem Dasein erhoben worden, wie er es vorher so angenehm nie genossen hat, während jener in Kummer und Sorge um das tägliche Brod ringt; und nun soll dieser für seine Dienstfreiheit auch noch Steuern zahlen? Sehr häufig wird die Last gar nicht den Dienstfreien treffen, sondern die Angehörigen werden sie tragen müssen, weil er nichts hat; dabei sind vielleicht diese Angehörigen in ihrem Erwerb schon dadurch geschädigt, daß ein anderer aus ihrer Mitte seinen Militärdienst büßen muß. Mögen auch die Reichen eine höhere Steuer zu zahlen haben, als die Armen, die Last ist doch ungleich vertheilt, insbesondere da, wo sie aus die Eltern abgewälzt wird. Und wenn einer sich freiwillig zum Militärdienst meldet, wegen Schwächlichkeit aber abgewiesen wird,, kann man ihn dann mit einer Steuer belasten: zum Militärdienst können wir dich zwar nicht brauchen, aber eine Steuer wollen wir von dir nehmen?

auseinander, daß man bei Männern das Große, Starke, Massige dem Zierlichen, Schmächtigen, Zarten durchschnittlich vorziehe; daß ferner zu meinen Hellen Haaren und Brauen frische Gesichtsfarbe besser stim­men würde, als mein matter Teint rc. Kurzum, mir wird klar, daß dem Herrn nur diejenigen körperlichen Vorzüge gefallen, über welche er selbst versügt. Aus den Mienen der Kameraden ersehe ich, daß sie meine Gedanken lesen und gleich mir sich über ihn lustig machen. Er und ich trennen uns ziemlich kühl.

Längere Zeit ist vergangen, ohne daß ich mich bei Kühnemanns wieder eingefunden habe. Ein lustiger Herrenabend ist schuld an dem Versäumniß; ein Abend, von dem die Kunde hoffentlich nicht zu des gestrengen Onkels Ohren gedrungen ist. Eine von den Folgen des Abends ist, daß ich mich tüchtig er­kältet habe und durch einen starken Katarrh länger an's Zimmer gefesselt worden bin. Wieder hergestellt, ist meine erste Frage, ob etwa „Lohengrin" unter der Zeit gegeben wurde. Gottlob ist dies nicht der Fall, der Gast war ausgeblieben; für übermorgen ist er aber angesetzt.

Schleunig hole ich die Eintrittskarten und bringe sie am selben Nachmittage nach der Petersstraße. Cilli — sie ist für Trinkgelder sehr empfänglich — begrüßt mich mit wahrer Begeisterung, fragt nach meiner Ge-

Man bedenke ferner, daß gerade die Angehörigen Heerespflichtiger aus den ärmeren und mittleren Klaffen sich schon eine schwere Steuer freiwillig auf­erlegen, indem sie ihre Söhne usw. in derKaserne unterstützen. Soll man ihnen noch neue Lasten aufbürden, weil Andere nicht zu dienen brauchen? Schließlich ist auch der Militärdienst nicht lediglich eine Last, sondern außer der Ehre sind auch materielle Vorth eile damit verbunden, z. B. Civilversorgung. Da die Zahl der Nichtdienenden sich bald auf Krüppel und Kranke beschränkt, da reichere Leute, die eine hohe Wehrsteuer tragen könnten, nur wenige sind, so dürfte der Steuerertrag gar nicht in rechtem Verhältnisse zu dem großen Apparate, den man ihretwegen in Thätigkeit setzen müßte, sowie zu der Ungerechtigkeit und der Unzufriedenheit stehen, die mit ihr verknüpft wären.

Die nothwendige Unterstützung der In­validen läßt sich ohne neue Steuern durchführen. Uebrigens widerspricht man sich auch einigermaßen, wenn man einmal die Vaterlandsvertheidigung als allgemeine Ehrenpflicht hinstellt und die opfer­willige Tapferkeit der alten Krieger mit so lautem Lobe bedeckt, dabei aber gleichzeitig den Grundsatz aufstellt, das Vaterland habe die Pflicht, für alle diese Krieger und ihre Hinterbliebenen zu sorgen.

Deutsches Deich.

Berlin, 2. November.

* Die 'Militärisch-Politische Korrespondenz, mit­unter aus Regierungskreisen gut unterrichtet, will wissen, daß die Vorlage über Umbildung des militärischen Strafprozesses dem Reichstage qleich bei seinem Zusammentritte zugehen werde. — Wie leicht und schnell nun auf Keinmal alles zu gehen scheint! Immerhin ist nach wie vor einige Vorsicht in der Beurtheilung der Sachlage ge­boten. Denn zunächst ist ja der Entwurf noch gar nicht einmal vom Bundesrathe angenommen.

* Für die bevorstehende Tagung des Reichstages wurde, wie seinerzeit berichtet, auch eine Vorlage über die Reform der Kivilprozeß Ordnung an­gekündigt. Bis jetzt ist eine solche Vorlage dem Bundesrath noch nicht zur Berathung zugegangen.

* Als unlängst in der Presse die Frage von der Bewilligung von Tagegeldern an die Mitglieder des Reichstages behandelt wurde, erklärte für die konservative Partei die ,Kreuzztg/, daß diese wohl zu haben sein würde für die Bewilligung von Diäten; aber es müßten dafür gewisse „Kompensationen" den Konservativen zugestanden werden, so z. B. Einführung der Wahlpflicht, Heraufsetzung des wahlfähigen Alters bis zum vollendeten 30. Lebensjahre, Abschaffung der Stichwahlen und Anderes mehr — kurz, die ganze Art und Weise, in der das konservative Parteiorgan diese Frage behandelte, diente nur zur Kennzeichnung der konservativen Wünsche, konnte aber kaum als sundheit und führt mich grinsend in's Wohnzimmer, nach welchem sie die Lampe bringt. Dort harrt meiner ein unerwartetes Schauspiel: Onkel und Tante stehen beide am Fenster und starren nach der Lieutenants- Wohnung hinüber.

„Wahrhaftig!" sagt derOnkel. „Auch heute wieder fleißig! Es ist mehr hinter dem Menschen, als ich gemeint habe."

„Siehst Du, mein Alterchen!" lautet Tante Mariannes höchst überflüssige Gegenbemerkung.

Auch ich sehe nun nach der verwünschten Lieute­nants-Wohnung hinüber, in der jetzt übrigens kleine, halb durchsichtige Vorhänge an den Fenstern prangen. Ich kann Henninger unterscheiden, wie er, über ein Buch gebeugt, am Tische sitzt; so war es also Täu­schung, als ich ihm in der Nähe des Theaters zu be­gegnen glaubte.

Ich trete an die alten Leute heran, und kann nicht umhin, dem Onkel ironisch zu bemerken, daß sein Urtheil über das Gegenüber sich seit meinem letzten Besuche wesentlich geändert zu haben scheine. Onkel nimmt die Bemerkung aber krumm, er ist doch ein gar launischer alter Mann — und erwidert in seiner absprechendsten Weise, er habe Fleiß noch immer bei Jedermann zu schätzen gewußt. Tante Marianne erkundigt sich mit solcher Absichtlichkeit