I

JK 251 Dienstag, den 2. November 1897. 24. Jahrgang

FiildaerMZcitllng

mit Unterhattrmgs-Kettage „Sterne uns Klurnerr".

krtzhemt tiglich, Emm- enb Feiertage assgenomme». — Vierteljährlicher AbonuementSpreis ohne Bringerlohn und Bestellgeld in FaLa und auswärts 1 Mark 50 Pfennig Inserate kosten die einspaltige Sarmondzeile oder deren Raum 15 Pf., Reklamen die Petitzeile 25 Pf., bei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

rt Zur Lage.

Wenn man heute die Blätter der Regierung lieft, sollte man meinen, es sei niemals so etwas wie eine Kanzlerkrise vorhanden gewesen. Denn sie triefen förmlich von liebenswürdigen und schönen Rede­wendungen über die Klarheit und Sicherheit der Lage, über das herzliche Einvernehmen zwischen den Re­gierungen der einzelnen Bundesstaaten in allen Punkten und über das Heil, das nunmehr dem deutschen Volke widerfahren soll in Gestalt einer Vorlage über die Umbildung des militärischen Strafverfahrens nach den Vorschlägen des Reichskanzlers Fürsten zu Hohenlohe und damit, wie ein Osfiziosus sich ausdrückt, nach „den Anforderungen des Rechtsbewußtseins unserer Zeit". Noch im Laufe dieser, oder spätestens im Laufe der nächsten Woche soll die Frage der Um­bildung des militärischen Strafprozesses das Plenum des Bundesrathes von neuem be­schäftigen, und es besteht nach halbamtlichen An­deutungen die Hoffnung darauf, daß die Vorlage „ohne weitere Schwierigkeiten in der vom Ausschüsse vereinbarten Form angenommen werden wird".

Auch über die Frage, wie es nun mit dem be­sonderen Rechte des Königreiches Bayern auf einen eigenen obersten Militärgerichtshof steht, lächelt ganz urplötzlich der herrlichste Sonnenschein. Noch vor vierzehn und acht Tagen schien es nach den Versicherungen der Regierungspreffe so, als würde es im Bundesrathe zu einem kleinen Kriege gegen Bayern, oder aber als würde der Reichstag auch in der be­vorstehenden Sitzungsperiode nicht zu dem versprochenen Gesetzentwürfe kommen, weil angeblich Bayern durch das Festhalten an feinem Reservatrechte eine gedeih­liche Behandlung der ganzen Frage der Militär­gerichtsbarkeit verhindere — und heute stellen sich die Berliner Offiziösen so an, als hätten sie niemals diese Angelegenheit anders als von dem Gesichtspunkte aus behandelt, daß die Hauptsache die Reform an sich, die Nebensache aber nachher die weitere Frage ist, wie denn nun das bayerische Reservatrecht auf einen eigenen obersten Militärgerichtshof mit den übrigen Verhältnissen in Einklang zu bringen fei. Daß Bayern an feinem Reservatrecht festhält, ist klar und nicht mehr zu bezweifeln. Aber, so schreibt heute ganz gleichmüthig eine offiziöse Korrespondenz, „die Frage, ob betreffs des obersten Gerichtshofes ein Refervatrecht Bayerns besteht oder nicht, wird kaum noch weiter in die Diskussion gezogen werden, da eine Bestimmung hierüber vor derHand aus dem Gesetzentwurf eliminirt worden ist." Daß dies der Standpunkt ist, den der weitaus größere Theil der deutschen Presse und den namentlich die Centrumspresse vertreten hat gegen dieselben Offiziösen, die nun das alles so ganz nebenbei mit zwei Zeilen abthun, verschweigen diese letzteren natürlich wohlweislich. Schließlich verlangt ja auch niemand gar zu viel Selbstverleugnung von ihnen, aber das kann jedermann in Deutschland ver­langen, daß die Blätter, die im Dienste oder unmittel­bar im Solde der Regierung stehen, in der hergebrachten Umgangsform und in der Schreibweise gebildeter Leute solche abweichende Anschauungen anderer Politiker und anderer Parteien bespricht und behandelt, die sie gar nicht lange Zeit später auf höheren Befehl selbst als die ihrigen annehmen und öffentlich vertreten muffen.

Im ganzen genommen kann man die Regierung natürlich nur beglückwünschen dazu, daß sie die An­gelegenheit der Reform des militärischen Strafprozesses in die Bahn gebracht hat, in der sie sich jetzt zu he- wegen scheint. Und wenn es richtig ist, wie berichtet wurde, daß die Aussprache zwischen Kaiser und Kanzler, die am letzten Freitag vor der Abreise des Kaisers zur Jagd beim Botschafter Grafen Eulenburg statt- gefunben hat, einen besonders herzlichen Charakter getragen hat, so sind wir gewiß die letzten, die das bedauern möchten. Aber verdacht kann es Niemandem werden, wenn die ganze Sachlage nach wie vor mit einem gewissen kühlen Gleichinuthe betrachtet und be-

urtheilt wird, nicht etwa mit jubelndem Enthusiasmus darüber, daß es dem Fürsten Hohenlohe schließlich doch noch gelungen ist, für seine Anschauungsweise in. Sachen der Militärstrasprozeß-Resorm zunächst einen Erfolg zu erzielen. Denn zunächst muß man abwarten, was weiter kommen wird, und was an Gesetzent­würfen und Vorlagen die Regierung sonst noch für uns in Bereitschaft hat. Und vor allen Dingen muß hervorgehoben und anerkannt werden, daß die Ge­sichtspunkte, die anscheinend jetzt in den Kreisen des Bundesrathes das Uebergewicht erlangt haben, vorher nicht von der Presse der Regierung, sondern von der Centrumspresse und von den Blättern der Opposition vertreten worden sind. Bei dieser letzteren haben sich alle Freunde einer zeit­gemäßen Umbildung des militärischen Strafprozesses dafür zu bedanken, daß die Behandlung dieser wich­tigen Frage in lebhaftem Flusse geblieben ist und nun im gedeihlichen Sinne einen guten Schritt vorwärts gethan hat.

Deutsches gkidj.

Berlin, 1. November.

* Staatssekretär Kontreadmiral v. Tirpitz wird voraussichtlich im Laufe dieser Woche noch nachträg­lich sich beim Prinzregenten Luitpold von Bayern vor- stellen, nachdem dieser Besuch vorher wegen Abwesen­heit des Prinzregenten von München unmöglich war. — Staatssekretär Frhr. v. Thielmann hat sich am letzten Samstag von Dresden nach München be­geben. Auch diese Reise soll lediglich den Zweck haben, daß Herr v. Thielmann sich an den Höfen der ver­bündeten Staaten vorstellt und die Finanzminister der einzelnen Bundesstaaten persönlich kennen lernt.

* Neueren Nachrichten zufolge will der frühere preußische Kriegsminister Dronsart vor» drfjeffctt- dorff bei den nächsten Reichstagswahlen eine Kandi­datur annehmen — voraussichlich im Pommern.

h lieber die Marmevorlage wird der,Post' aus Stuttgart geschrieben, daß die württern- bergische Regierung den Flottenplänen des Herrn Staatssekretärs Tirpitz „sehr wohlwollend" gegenüber« stehe. Man habe „die Berechtigung dieser Vorlage rückhaltlos anerkannt und hege die Hoffnung, daß auch eine Mehrheit der Volksvertretung für die Vor­lage zu haben sein werde". Wir verzeichnen die Meldung, ohne damit sagen zu wollen, daß wir ihr besondere Bedeutung beimessen. Ehe man nicht die Vorlage genauer kennt, kann man neue Gesichtspunkte dafür oder dagegen nicht geltend machen. Aber etwas scheint uns nöthig zu fein, nämlich die entschiedene Verwahrung dagegen, daß das scheinbare Ent­gegenkommen der Regierung in der Frage der Reform des militärischen Strafprozesses auf dem Gebiete der Marinevorlage zu Gunsten großer Ansprüche der Re­gierung geltend gemacht werde. Jedes ist ein Ding ftür sich allein und verlangt im Interesse der gerechten und vorurtheilslosen Behandlung selbst strenge Ab­sonderung und Scheidung von dem andern.

* Ein ISehrstenerprojekt wird wahrscheinlich die nächste Reichstagssession beschäftigen. Der Ver­band deutscher Kriegsveteranen, gegen­wärtig etwa 38000 alte Krieger zählend, wird näm­lich dem Reichstage eine Eingabe vorlegen, welche die Einführung einer Wehrsteuer vorschlägt, um mit dem Ertrage derselben die Kriegsinvaliden und die Wittwen der Gefallenen auskömmlich versorgen zu können. Diese Eingabe der Veteranen unterstützt der ständigeKyf sh äu s er-Aus schuß derv er einigten deutschen Kriegervereine. Derselbe bittet im Namen (?) von VI» Millionen ehemaliger deutscher Soldaten um Besserstellung der Invaliden und der Hinterbliebenen und beantragt gleichfalls die Einfüh­rung der Wehrsteuer. Gegenwärtig besteht in keinem deutschen Staate eine Wehrsteuer; Bayern und Württemberg hatten 1868 eine solche Steuer einge­führt, die jedoch wieder in Wegfall gekommen ist. Im Jahre 1881 lag dem Reichstag ein Wehrsteuer- gesetzentwnrf vor, der jedoch nicht zur Annahme ge­langte. Das neue Projekt wird schwerlich ein an­deres Schicksal erleben. Die Vermehrung der Unter­stützungsgelder ist vom Centrumsabgeordneten Müller- Fulda schon in der vorigen Reichstagssession bean­tragt. Sie läßt sich sehr wohl durchführen ohne

eine neue Steuer. Das Wehrsteuerprojekt hat augen­scheinlich nur den Zweck, neues Konfliktsmaterial her­beizuschaffen und dem Reichstage die Verantwortung dafür zuzuschieben, wenn mit dem voraussichtlichen Scheitern des Wehrsteuerprojektes auch die Erhöhung der Jnvalidenunterstützungen hinausgeschoben werden sollte.

* In ISekpriegnitz hat am Freitag eine Reichs­tagswahl für Herrn v. Podbielski stattgefunden. Im Jahre 1893 war Herr v. Podbielski im ersten Wahlgange mit 6265 Stimmen gewählt worden. Diesmal wird Stichwahl zwischen dem konservativen und dem freisinnigen Kandidaten nothwendig. Der Konservative erhielt über l1 /» Tausend Stimmen weniger als 1893. „Zug nach links."

* Die Kmnatzmen aus bett Zöllen und Wer- vranchsstener» haben im ersten halben Jahre des laufenden Etatsjahres 334859156 Mk., aber 3 574892 Mk. mehr als int gleichen Zeitraum des Vorjahres betragen. Nach dem Etatsvoranschlage sollen sie im ganzen Jahre 653131500 Mk. bringen. Erzielt also das zweite Halbjahr so viel wie das erste, so wird der Voranschlag um gut 15 Millionen über­schritten werden. Die Jsteinnahme aus der Zucker­steuer hat gegen das Vorjahr 5371257 Mk., die Verbrauchsabgabe von Branntwein 621734 Mk. weniger gebracht. Die zur Anschreibung gelangten Einnahmen betragen beider Zuckersteuer sogar 8 598 239 Mk. weniger. Die Stempelsteuer für Kauf- und Auflassungsgefchäfte sowie für Privatlotterieloose gab 1027 432 Mk. weniger.

* Wieder ist ein Zeugnißzwangsversahre» gegen eine» Aedakteur eingeleitet worden. In Magdeburg wurde der verantwortliche Redakteur der antisemitischen ,Sachsenschau' zum dritten Male vor den Untersuchungsrichter zitirt und auf seine wieder­holte Weigerung, den Namen des Gewährsmannes für Artikel der ,Sachsenschau', Lehrerverhältniffe in Magdeburg betreffend, zu nennen, in Haft ge­nommen. Die tatsächlichen Angaben der beiden von einem Lehrer gelieferten Artikel sind allgemein bekannt und verletzen kein Dienstgeheimniß.

* Die ,Kreuzztg/ will in der Centrumspresse Befriedigung und Schadenfreude über die masurische Bewegung entdeckt haben. Wir können nicht leugnen, daß wir es nicht ungern sehen, wenn Wählermassen, die sich bisher dumpfsinnig und stumpfsinnig zum Stimmvieh für die ostpreußischen Junker hergegeben haben, einmal zu einiger politischer Einsicht und Selbstständigkeit kommen. Es dürste das für ihre Sage in wirthschastlicher und sozialer Beziehung mindestens ebenso förderlich fein wie in politischer. An die „nationalen" Ziele denken wir dabei gar nicht; wir glauben nicht, daß die Masuren daran denken, sich von Preußen loszureißen, wenn auch die Konser­vativen, deren Oberherrlichkeit sie sich entziehen wollen, geflissentlich aus dem Parteiinteresse ein nationales machen. Wenn die ,Kreuzztg/ in dem Verhalten der Centrumspresse gegenüber den prote­stantischen Masuren den Beweis erblickt, daß ihre Polenfreundlichkeit keineswegs so ausschließlich mit der Glaubensgemeinschaft zusammenhänge, wie sie stets behaupte, so müssen wir doch bemerken, daß wir uns der Polen, wo ihnen Unrecht geschieht, nicht annehmen wegen der Glaubensgemeinschaft, sondern aus Ge­rechtigkeit. Es ist niemals von uns gesagt worden, wir träten für die Rechte der Polen ein, weil sie Katholiken seien, sondern nur, es werde vielfach bloß deshalb gegen sie gehetzt, weil sie Katholiken seien. Wenn wir uns auch der Rechte der starkprotestantischen Masuren annehmen — vorläufig wissen wir aller­dings nicht, daß ihnen von Staats- und Gesetzeswegen Unrecht zugefügt wird —, so würde das nur für unsere Unparteilichkeit sprechen, nicht aber von Inkonsequenz zeugen.

* Invalidenrenten liefen am 1. Oktober 1897 198,854 gegen 185,935 am 1. Juli d. I. lieber» Haupt bewilligt sind im Ganzen bis zum 1. Okt. d. I. 277,859 Invalidenrenten. Die Zahl der im Ganzen bewilligten Altersrenten beträgt 312,708; davon liefen am 1. Oktober d. I. 293,910 gegen 203,659 am 1. Juli d. I. Beitragserstattungen sind bis zum 30. September 1897 bewilligt an weibliche Versicherte, die in die Ehe getreten sind 140,972 gegen 117,621, an die Hinterbliebenen von Versicherten