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Samslaq, den 30. Oktober 1897

mit Unterhaltnngs-Krilage „Sterne und Kirrmeu"

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übrig bleiben.

funben haben. „„ _ „ .

Der von den Kreistagen gewählte Kommunalland- taq wählt seinerseits den Bezirksausschuß, der neben einer Reihe von selbständigen Funktionen als oberste Instanz in jenen Dingen entscheidet welche den Kreisausschüssen zugewiesen sind. Endlich beruht auch die Zusammensetzung des Provinzialrathes sowie der Landwirthschaftskammern im letzten Grunds auf den Wahlen zum Kreistage.

Die bevorstehenden Wahlen zu den Kreistagen sind deshalb entscheidend, und Alle dazu berufenen müssen ihre Pflicht thun und keine Muhe scheuen, damit zuverlässige Wahlmanner und durch diese demnächst charakterfeste Kreis- tagsmitglieder gewählt werden. . . .

Die Wahlen zu den Kreistagen erfolgen m drei Abt Heilung en. Ein Theil der Mitglieder des Kreistages wird von dem Verbände der Städte, ein zweiter Theil von dem Verbände der Groß­grundbesitzer und ein dritterTheü von den Land­gemeinden gewählt. Die beiden erstgenannten Ab- theilungen wollen wir hier außer Ve racht lassen und uns lediglich mit den Kreistagswahlen in dem Ver­bände der Landgemeinden beschäftigen.

Im Verbände der Landgemeinden werden die I Kreistagsabgeordneten nicht direkt gewählt' Zubern die einzelnen Landgemeinden wählen zunächst Wah l- männer, und diese Wahlmänner wählen dann nach bestimmten Bezirken vereinigt, die Kbelstagsabgeordneten. Es kommt also zunächst in Betracht die Wahl der Wahlmämner; diese Wahl wird von den Ge­meindevertretungen vorgenommen. Da der Ausfall dieser Wahlen von der größten Wichtigkeit ist, erscheint es dringend nothwendig, nur gesinnungs- tüchtige, unabhängige Wahlmänner zu wählen, die sich nicht beeinflußen lassen und auch wirklich ander eigentlichen Kreistagswahl theilzunehmen bereit sind. Pflicht dieser Wahlmänner ist es bann, nur solche Mitglieder in den Kreistag zu wählen, welche sich als unabhängige und auf das allgemeine Wohl bedachte Männer bewährt haben und ihre Ueber- reuaung unerschrocken vertreten können.

Für Manchen ist die Wahl, sei es zum Wahl- maune, sei es zum Kreistags-Abgeordneten, wenig

angenehm, weil ihm die selbstständige Meinungs­äußerung vorgesetzten Personen gegenüber öfters sehr schwer gemacht wird und Unannehmlich­keiten verschiedener Art zuziehen kann. Einem solchen Manne thut man meist einen Gefallen, wenn man ihn nicht wählt, weil man ihm dann manche pein­liche Verlegenheit erspart. . o .

Die Wahlmännerwahlen m den Landge­meinden stehen nun, wie schon oben bemerkt nahe bevor. Zwar haben wir verschiedene Kreisblalter, als die amtlichen Publikationsorgane der Herren Land- räthe, in der letzten Zeit vergebens durchforscht, um die Termine für diese Wahlen in den uns zunächst interessirenden Kreisen zu erfahren. Weshalb man diesen in sonstigen Dingen üblichen Weg der Bekannt­machung für die Wahltermine der Kreistagswahlen nicht eingeschlagen hat, wissen wir nicht. Unter der Hand aber erfahren wir, daß m den tn Betracht kommenden Landgemeinden des Kreifes 6ulda die Wahlmännerwahlen auf Mittwoch bett 8. »•- vember anberaumt sind. In den übrigen Kreisen werden die Wahlen ebensalls in der allernächsten Zeit I s Es ist also die höchste Zeit, daß jeder Wahlbe­rechtigte sich darüber klar wird, welchem Wahlmanne er seine Stimme geben muß, wenn er will, daß ferne eigenen Interessen und die Interessen feiner Mit­bürger im Kreistage und den höheren Organen der Selbstverwaltung im richtigen Sinne vertreten werden.

K> Zu den Kreistagswahle«.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen scheidet alle Mei Jahre die Hälfte der Kreistagsabgeordneten aus, für die dann Neuwahlen stattzuflnden haben. Für den Regierungsbezirk Kafsel stehen nun setzt M Neuwahlen zu den Kreistagen nahe bevor Die Wichtigkeit dieser Wahlen ist leider m weiten Kreß en ^och zu wenig bekannt, und daher herrscht gegen die­selben vielfach eine verderbliche Gleichgiltigkeit. Und doch sind die Wahlen zum Kreistage ebenso wichtig und bedeutungsvoll, wie etwa die Wahlen zum Land­tage oder Reichstage. Der Kreistag hat zunächst selber über eine ganze Reihe von Dingen zu entscheiden, die für die einzelne Gemeinde oder auch für einzelne Personen sehr schwer ins Gewicht fallen. Dann aber hat der Kreistag auch den Kreis aus schuß hu wählen, der in gar vielen wichtigen Fragen, z. B. m der Ertheilung von Wirthschafts-Konzessionen die Entscheidung zu treffen hat Ferner wählt der Kreist g die Abgeordneten zum Kommunallandtage m Kassel, in deren Hand eine Menge wichtiger Rechte für den ganzen Regierungsbezirk gelegt sind ' Eine Folge vieler der seitherigen Wahlen zum Kommunallandtage ist es, daß wir demnächst einen neuen Kuschlag auf alle Einkommen-, Ge­bäude- und Grundsteuern erhalten, welcher m der letzten Sitzung des Landesausschusfes m Kassel bereits beschlossen worden ist. Auch andere Ange­legenheiten von größter Wichtigkeit sind demnächst zu reaeln z. B. die Entscheidung des Provinzialrathes über die Tragung der Schullasten in Gemeinden mit konfessionellen Minderheiten- serner die- Do- tirung der Anstalten für Krankenpflege, bei welchen seither unsere Wunsche der Gleich­berechtigung wenig Berücksichtigung ge-

Bisher war man nicht im Klaren darüber, wie der SSttttb bet Kandwirttze bei ’nen bevorstehenden Wahlen in Hannover zu den Nationalllbe- ralen sich stellen werde. Schon die Aufstellung des Grafen Herbert Bismarck im Wahlkreise Stade gegen den Nationalliberalen Sattler brachte darüber ewiges Licht Jetzt kündigt es die ,Deutsche Tageszeitung' klipp und klar an, daß die Bekämpfung der hannöverschen Nationalliberalen „unbedingt geboten" fei, da alle jetzigen nationalliberalen Reichstagsabgeordneten der Provinz Hannover für die Caprivi'sche Wirthschafts- politikeingetreten" seien. Wenn dieser Gesichtspunkt für den Bund der Landwirthe tn allen Fallen den Ausschlag geben sollte, dann würden nur recht wenige der jetzigen Mitglieder des Reichstages vor den Augen des Bundes Gnade finden, eine ganze Reihe seiner nächsten Freunde nicht ausgeschlossen. Ganz so schlimm wird es wohl nicht gemeint sein!

v Die ,Krettzztg.' bestreitet, daß in der Aiäten- frage die „kleine, aber mächtige Partei" ber Re­gierung ihren Willen aufgezwungen habe. Aber das Blatt hat ja selbst erzählt, daß die Regierung gewillt gewesen sei, die Diäten zu bewilligen und nur ent­schiedener Widerspruch von konservativer Seite das verhindert habe. Daß auch Graf Caprivi die Einführung von Diäten in erster Lime deshalb unter­lassen habe, weil die Konservativen ihm energlich widersprochen, ist doch keine Widerlegung sondern nur eine Bestätigung dafür, daß dre Kerne, aber mächtige Partei der Regierung ihren Willen aufzwingt. Von ihrem Selbstbewußtsein zeugt ja auch ausreichend die wiederholte Bemerkung der,Kreuzztg.', daß ohne die Konservativen in Deutschland auf die Dauer nicht regiert werden könne. Daß die Reaierunq auch parlamentarischen Mehrheitsbeschlüßen, an denen die Konservativen betheiligt waren, nicht zugestimmt habe wegen des energischen WRersprucho von liberaler Seite, will das Blatt an der Wahrungs­und Marqarinesrage und dem preußischen Schulgesetze beweisen? Was soll sie aber in der Währungsfrage anders thun, als sie gethan hat? In der Margarme- fraqe hat sie dem Willen der Mehrheit nachgegeben. Daß das Schulgesetz nicht deshalb gefallen ist, weil die Regierung vor den Liberalen zuruckwlch, weiß sicher auch die,Kreuzzeitung'.

X Ge gen die Auffaffung des preußischen Mlnt - flers des Innern hat, wie vor einigen Tagen be­richtet wurde, das preußische Oberverwaltungs- Gericht entschieden, daß der Gebrauch der pokttr- fdtett Sprache in einer Versammlung auch dann k?in Grund zur Auslösung der Versamm­lung ist, wenn der überwachende Beamte des Pol­nischen nicht mächtig ist. So hat das Oberverwal- tunas-Gericht entschieden tn einem Falle, wo der über­wachende Beamte eine in Dombrowski m Oberschlesien polnisch gesührle Versammlung auflöste, und wo Amts­vorsteher, Landrath und Reglerungs-Praiident sich auf . ' . r o cYt_____x__Siofor 6^/nriirh nee

Ministerium des Innern gewaltige Entrüstung hervor- qerufen zu haben, und Berliner Reglerungs - B alter kündigen an, daß im Anschluß an diesen richterlichen Spruch „die Polenfrage ohne Zweifel eine große Rolle in der nächsten Landtags-Session svielen wird . . . . " Dies werde auch dann der Fall sein, wenn „die Entscheidung des Oberverwal­tungs-Gerichtes zu einer Gesetzes-Vorlage nicht füh­ren sollte". Es wird angekündlgt, daß „die Geister scharf aufeinander platzen" werden, und zwar „in einer Weise, welche die ohnehin schonschwierige Lage im Reichstage noch schwieriger gestal en wird . Mso vielleicht eine neue und oerböierte Auflage der Be­schimpfungen, wie sie in der letzten Sitzungs-Periode des preußischen Landtages die Herren Frhr. v. Zed­litz und Genossen gegen den Reichstag sich gestatteten . Wenn ja, so fürchten wir im Interesse jener Herren, daß alsdann das deutsche Volk ste noch weni­ger verstehen wird als bisher.

* Die chetreideEinfuhr »ach Aentschkand hat erheblich ab genommen, seitdem das Verbot ! des Termingeschäftes an den Börsen tn Kraft ge­treten ist. Wie sehr, beweisen die folgenden Zahlen^ Es wurden eingeführt tm September 1897 an Weizen 654294 Doppelzentner gegen 1042194 tm

> Vorjahre (Abnahme um 371/* pCt.); an Roggen

Deutsches Reich.

Berlin, 29. Oktober.

* Der Kaiser wird am 8. November zur Jagd beim Grasen Tschirsky-Renard reifen. Auf der Hin­reise wird er Die Fahrt auf 5 Stunden tn Hirsch­berg i. Schl, unterbrechen, um noch nachträglich die Ueberschwemmungsgebiete bei Schmiedeberg und Krummhübel zu besichtigen. -

* „-Keine Kanzkerkrilts" — so überschreibt die ,Post' einen Artikel, in dem sie ausfuhrt: „An maßgebender Stelle wird uns mitgetheilt, daß weder bei Sr. Majestät dem Kaiser der Wunsch besteht, einen Wechsel in der Reichskanzlerschaft herberzufuhren, noch beim Fürsten zu Hohenlohe, sich von der Leitung der Geschäfte zurückzuziehen. Es ist dies eine nochmalige Bestätigung unserer schon zweimal wiederholten Erklärung, daß ein Anlaß ju einem Kanzlerwechsel überhaupt nicht vorhanden ist" Die ,Post' stellt sich, wie man sieht, ärgerlich an darüber, daß nicht alle Welt sofort an ihre Be­schwichtigungen geglaubt hat, und der Osfiziosus der Post' wird uns auch heute noch die Bemerkung ge­statten müssen, daß die Thatsache von der mehrfach vorher eingetretenen Amtsmüdigkeck des Fürsten zu Hohenlohe doch nun einmal nicht aus der Welt zu schaffen ist. Am Ende wird auch gar keine allzu lange Zeit verstreichen bis zudem Zeitpunkte m dem I ^u^eQ“^en*fteäün.a Dieser Spruch des

die aufs Nene unsicher gewordenen Verhältnisse aufs £i ® Oberverwaltungs - Gerichtes scheint im

daß die Verhältnisse uns diese Anschauung ausnöthigen. Ader noch weniger Freude würde es uns machen, mit der Wahrheit Verstecken zu spielen, gleich dem Osfiziosus der ,Post' und anderer Regierungsblätter.

* Der freikonservative Abg. Kaumbach, jetzt | Vertreter des Wahlkreises Altenburg im Reichstage, will sich vom parlamentarischen Leben zuruckziehen.

* Nachdem derBundesrath seine Plenarsitzungen wieder ausgenommen hat, wird demnächst der Entwurf der MiMärstrafprozetzordmmg zur Berathung und Beschlußfassung gelangen. Damit ist die Vorlage des Entwurfs an den Reichstag gesichert.

* Als Termin für die Einberufung desSleichs- taas ist gestern von einem parlamentarifchen Ve- richterstatter der 7. Dezember angegeben worden. Wie die .Germania' hört, ist diese Mittheilung nicht zutreffend, da an maßgebender Stelle die Absicht besteht, den Reichstag in den letzten Tagen des No­vember, spätestens zum 1. Dezember einjuberujen. Der 7. Dezember wäre schon deshalb ein ungünstiger Termin, weil am folgenden Tage wegen des katho- lischeu Feiertags die Sitzung ausfallen muß, über­dies würden dann auch dem Reichstage für leine Arbeiten vor Weihnachten nur knapp 14 Tage

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