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Donnerstag, den 21. Oktober 1897. 24. Jahrgang

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mit Unterhaltungs-Seilage „Sterne uns Klumen".

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A Tagegelder für Reichstags- Mitglieder.

Das Thema von der Gewährung von Tagegeldern an die Mitglieder des Reichstages ist schon außer­ordentlich alt. Und doch bleibt es stets neu. Denn das Bedürfnis danach ist unleugbar und brennend für Jedermann, der andere Anschauungen hat als die, daß nur Leute mit genügend großem Geldsacke in den Reichstag gewählt werden sollen — kurz also: das Bedürfniß ist vorhanden für jeden aufrichtigen Volksfreund. Die Regierung und die Konser­vativen sind gegen die Gewährung von Diäten im Reichstage. Man sagt, diese Gewährung werde die Kriegskasse der Sozialdemokratie stärken und werde einen Stand von Berufsparlamentariern heranziehen, von Leuten, die den Parlamentarismus zu ihrer Lebens­aufgabe machen könnten und dadurch so und so vielen Männern aus dcm Volke den Weg in die Parlamente versperren würden. Dieser Einwand von den Berufs­parlamentariern ist ebenfalls schon sehr alt — ebenso alt wie der immer von Neuem wiederkehrende, vom Reichstage immer von Neuem angenommene und vom Bundesrathe ebenso oft abgelehnte Antrag auf Ge­währung von Diäten —; er stammt vom Fürsten Bis­marck her und muß noch heute ebenso herhalten wie schon die ganze lange Reihe von Jahren.

Das .alles wissen wir also schon längst. Neu aber sind einige Punkte, die jetzt die konservative ,Kreuz-Ztg/ aufs Tapet bringt. Einem andern Blatte gegenüber, das behauptet hatte, die Konservativen würden jetzt wohl auch für die Gewährung von Diäten zu haben fein, und zwar int Gegensätze zur Regierung, stellt die ,Kreuzztg/ fest, daß „die Regierung vor nicht langer Zeit auf dem Wege war, den frei­sinnigen Diätenantrag zu aeeeptiren, daß dies aber infolge energisch en Widerspruchs von kon­servativer Seite unterblieben ist."

So die,Kreuzzfgtz Hoffentlich nimmt daraufhin die Regierungspresse Anlaß, uns genauer auseinander- zusetzen, wie es mit der Sache steht. Sie kann dies um so eher und um so freier thun, als man bereits im Reichstage sich während der vorletzten Tagung desselben und dann auch wieder in der letzten Tagung erzählte, daß die Regierung dem Anträge nicht mehr so gründsätzlich abgeneigt gegenüberstehe wie ehemals. Namentlich von dem Grasen von Posadowsky, früher Reichsschatzsekretär, ging die Rede, daß er einer Bewilligung von Diäten in der Form von Präsenz-Geldern an die Mitglieder des Reichstages innerhalb des Bundesrathes das Wort rede. Aber nachher ist es wieder still davon geworden — also, wenn die,Kreuzztg/ recht hat, der „kleinen, aber mächtigen Partei" der Konservativen zuliebe.

Unter bestimmten Bedingungen, so meint jetzt die,Kreuzztg/, würden wohl auch die Konser­vativen der Gewährung von Tagegeldern an die Reichstagsabgeordneten zustimmen — unter bestimmten Bedingungen, die die ,Kreuzztg/ als „Kompen­sationen", als Ausgleich verlangt dafür, wenn die Konservativen dem Diätenantrage zustimmen sollen. Als solche Kompensationen nennt die ,Kreuzzeitung' Heraufsetzung des wahlfähigen Alters bis nach Voll­endung des dreißigsten Lebensjahres — Abgeordnete müssen ihren Wohnsitz im Wahlkreise haben — Ab­schaffung der Stichwahlen — Beseitigung der Doppel- kandidaturen. Das ist viel Kompensation auf einmal. Und die Konservativen werden wohl noch lange Zeit sich gedulden müssen, bis sie einmal im Reichstage eine Mehrheit'finden für die Bewilligung dieser aus- gtebigen Kompensations-Rechnung. Vielleicht siegt noch einmal vorher die gute Sache gegen die Konser­vativen, und wir bekommen Diäten für die Reichstags­abgeordneten, ohne daß die Konservativen so reichliche Ernte halten auf dem Felde ihrer besondern Wünsche.

Die Gegner der Diätengewährung erhofften von der Diätenlosigkeit allerhand Vortheile im Interesse der Allgemeinheit; oder wenigstens stellten sie sich so an, als erhofften sie dieselben. Besonders sagte man.

die Tagungen würden ohne Diäten kürzer ausfallen. Dies ist, wie wir ja alle wissen, durchaus nicht ein getroffen. Im Gegentheil, die Sitzungs­perioden sind immer länger geworden statt kürzer, auch ohne Diäten. Umgekehrt aber sind durch die Verweigerung der Diäten sehr viele und verdiente Mitglieder des Reichstages oft am nur irgendwie regelmäßigen Besuche von dessen Sitzungen behindert. Und daß sehr viele Kräfte durch die Verweigerung der Diäten vom Reichstage fern gehalten werden, außerordentlich geeignete Kräfte, die dem Allgemeinwohl in hervorragender Weife förderlich werden könnten, liegt fo offen auf der Hand, daß wir darauf gar nicht mehr noch besonders hinzuweisen brauchen.

Die Gewährung von Diäten an die Mitglieder des Reichstages ist eine durchaus berechtigte und ist gleichzeitig eine nothwendige Forderung. Und der Antrag, dieser Forderung nachzukommen, wird auf lange Zeit hinaus sichere Aussicht auf Annahme im Reichstage haben. Wann endlich wird der Bundesrath seinen Widerstand fahren lassen gegen diese ebenso gerechte wie v o lks - thümliche Forderung, die einzig und allein von den Konservativen bekämpft wird?

Deutsches Deich.

Berlin, 20. Oktober.

* In Wiesbaden sind am letzten Mittwoch der Kaiser von Rußland und der Großherzog von Hessen zum Mesuche beim kaiserlichen Z^aare eingetroffen. Ein ebensolcher Besuch hat auch im Vorjahre, rote bekannt, zu derselben Zeit stattge­funden, als Kaiser Wilhelm in Wiesbaden und das Zarenpaar in Darmstadt weilten. Am Donnerstag wollte das kaiserliche Paar mit den drei ältesten Prinzen wieder in dem Neuen Palais bei Potsdam eintreffen.

* Zahlreiche MschiedsvewiMgungen hat der Kaiser in Wiesbaden vollzogen. Mit Pension zur Disposition wurde gestellt 1 Generallieutenant und 3 Generalmajors. Den Abschied haben erhalten 1 Generalmajor z. D., 3 Obersten und II Stabsoffiziere.

* Die Aussichten der Warinevorlage, so wollen verschiedene Blätter bemerkt haben, sollen neuerdings günstiger geworden sein. Auch die Regierung soll recht zuversichtlich sein. Aber vorläufig kennt man ja noch gar nicht den Inhalt der Vorlage. Die Marineverwaltung soll mit den bisherigen Veröffent­lichungen nichts zu thun haben. Noch heute versichert die ,Postz, das Dienstgeheimniß sei von den verant­wortlichen Stellen strikt gewahrt worden. Wie können sich die Aussichten einer Vorlage gebessert haben, die bisher Geheimniß geblieben ist? Aus der Nichtver­öffentlichung hat man geschlossen, der Eindruck werde ungünstig fein. Wenn man des Gegentheiles sicher ist, warum hält man dann hinter dem Berge? Oder wird immer noch darcm herumgeändert? — Nach dem ,Berl. Tgbl/ dürften nach Erledigung der Marine­forderungen im Reichstage größere Kredite für Zwecke der Bewaffnung des Heeres gefordert werden. Wenn das richtig ist, so kann es sich einfach um die Fortsetzung des Kredits für Schnellfeuerkanonen, aber auch um neue Gewehre handeln, über die jetzt so widersprechende Nachrichten durch die Blätter gehen.

* Die Doraröeiterr für den Ktat von 1898 99 gehen, wie halbamtlich berichtet wird, ihrer Vollendung entgegen, und man erwartet, daß dem Bundesrathe in der nächsten Woche einige Einzeletats vorgelegt werden können. Man hofft, den ganzen Etats-Voran­schlag bis Mitte des Monats November beendigen zu können.

X Da das Versteckenspielen nichts mehr hilft, greifen die Gegner einer zeitgemäßen Meform des mtfifärtfdjen Strafprozesses zu Spitzfindigkeiten. So schreibt die Stumrn'sche Berliner,Postz: „Bayern besitzt zwar ein Reservatrecht auf Beibehaltung seiner Einrichtungen einschließlich des besonderen obersten militärischen Gerichtshofes, solange die Militär-Straf­prozeßordnung von 1845 besteht. Aber ein solches Reservatrecht besteht nicht gegenüber einer reichs- gesetzlichen Siegelung der Materie, wie sie jetzt in Frage ist. . . Die Meldung, daß die Sache

ihren geordneten Gang im Bundesrathe gehen soll, wird unter diesen Umständen wohl dahin zu verstehen fein, daß dem Bundesrathe Gelegenheit ge­geben werden soll, sich über diese Rechtsfrage schlüssig zu machen.. . Uns scheint, wenn erst durch Beseitigung der Barriere des Reservatrechts freie Bahn für eine solche (nämlich für eine Ver­ständigung) geschaffen ist, die Aussicht auf eine Einigung durchaus nicht ungünstig." Das Ganze ist doch wiederum nichts als Spiegelfechterei. Der bayerische Kriegsminister hat klipp und klar in öffentlicher Kammersitzung erklärt, daß Bayern an seinem Reservatrecht festhält. Die ,Postz erkennt selbst an, daß Bayern nach dem gegenwärtigen Zu­stande ein solches Reservatrecht besitzt. Was' soll also alles übrige? Will man Bayern im Bundesrathe vergewaltigen? Das wird man kaum wagen wollen. Also bleibt nach wie vor nichts anderes übrig, als einzuwilligen in eine Reform des militärischen Straf­prozesses mit einem besonderen obersten Gerichtshöfe in Bayern. Alles andere sind Flausen, darauf be­rechnet, die ganze klare Sachlage von neuem zu ver­dunkeln.

* Eine kgl. Verordnung betr. die Wagegelder und Aeisekosten der Staats eisen bahn beamten wird im ,Reichsantz veröffentlicht.

* Der sozialdemokratische Abgeordnete Grissen- Oergcr ist am Dienstag in München infolge eines Schlaganfalles gestorben. Seit 1881 war er Mit­glied des Reichstags.

Ausland.

* Brüssel, 20. Oft. Im Kongostaate sind die aufrührerischen Soldaten der Expedition DHanis von dem Lieutenant Henry vollständig geschlagen worden. 400 Meuterer sind gefallen. Uebrigens soll der König Leopold bereits Maßnahmen getroffen haben, um die Umwandlung des Kongostaates in eine belgische Kolonie anzubahnen.

* ^aris. 20. Oft. Gegen die französische Herr­schaft auf Madagaskar gährt es noch allerorts auf der Insel. Eine Depesche des Generals Gallieni meldet, daß ein großer Haufe Sakalaven einen kürz­lich am Tsiribihina im Westen von Madgaskar er­richteten Posten angegriffen hat. Die Besatzung soll mehrere Mann verloren haben, drei Offiziere sollen gefallen fein. Der Angriff scheine von indischen Kaufleuten hervorgerufen zu fein, welche den Handel in dieser Gegend an sich gerissen hätten und sich weder in die Befreiung der Sklaven noch in in die Konkurrenz der Europäer, welche sich dort mit Land- bau und Minenschürsung befaßten, finden könnten.

* London, 20. Oktbr. Die Briten haben in Indien fortgesetzt harte Kämpfe mit den einge­borenen Stämmen am Kabul-Passe zu bestehen. Am Montag Nachmittag hat wieder eine förmliche Schlacht stattgefunden zwischen britischen Truppen auf der einen und Afridis und Orakzais auf der anderen Seite. Schließlich mußten die Briten froh sein, daß sie in Ordnung in ihr Lager sich zurückziehen konnten mit 8 Todten und 36 Verwundeten.

* Konstantinopel, 20. Oktbr. Zwischen den griechisch - türkischen Friedensunterhänd­lern hat nunmehr die erste Sitzung stattgefunden. In derselben wurden nur Formfragen behandelt und beschlossen, wöchentlich 3 Sitzungen abzuhalten. Was Kreta anlangt, so scheinen jetzt die Mächte, nachdem ihnen die Sorge mit Griechenland genommen ist, der Regelung der Verhältnisse auf der Insel größere Auf­merksamkeit zu schenken. Es dürfte allmählich auch an der Zeit sein, da sich die Unruhen und Plünde­rungen auf Kreta täglich vermehren.

* Kairo, 20. Okt. Nach einer Meldung aus Abuhamed vom 17. d. M. überfiel eine Patrouille berittener Derwische eine Ortschaft, sieben Meilen nördlich von Berber, tödtete 11 Einwohner, nahm eine Anzahl Weiber und Kinder gefangen und trieb Vieh weg. Von Berber aus zur Verfolgung der Derwische entsandte berittene Truppen stießen mit denselben 15 Meilen östlich von Berber zusammen. Nach heftigem Kampfe ließen die Derwische alle Ge­fangenen und Beute im Stich und flohen in der Richtung auf den Atbara.