24. Jahrgang

Samstag, den 29. Mai 1897.

M 121

iildlicrWZtitiilig

mit Unterhaltnngs-Keilage „Sterne und Klumeu".

Erscheint täqlich Sonn- und Feiertage ausgenommen. — Vierteljährlicher Abonnementsvreis ohne Bringerlohn und Bestellgeld in Fulda und auswärts 1 Mark 50 Pfennig. Inserate kosten die einspaltige Garmondzeile oder deren Raum 15 Ps., Reklamen die Petitzeile 25 Pt., bei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

Deutsches Neich*

Berlin, 28. Mai.

* Der Ltaiser ist heute Nachmittag von Pröckel- witz mit Gefolge in Marienburg eingetroffen und setzte nach einstündigem Aufenthalte die Reife nach Danzig fort, wo er die Werftanlagen zu besichtigen gedenkt.

* Der Kokoniakrath nahm den Beschluß _ der Kommission an, für die Besteuerung in Deutsch-Ostafrika in erster Linie der Regierung die Kopfsteuer und erst in zweiter Linie die Häuser- und Hüttensteuer vorzu­schlagen. Danach wurde in die Berathung der einzel­nen Paragraphen der Vorlage eingetreten, welche nach Annahme einiger Abänderungsanträge die Genehmigung des Kolonialraths fanden. Am Mittwoch Vormittag wurde die Vorlage wegen Errichtung einer Hand­werkerschule in Dar-es-Salaam berathen. Es wurde eine Resolution angenommen, nach welcher die Er­richtung einer Handwerkerschule zu Dar-es-Salaam in geringerem Umfang, als vom Gouvernement vorge­sehen, zugestimmt und empfohlen wurde, dem Gouver­nement Mittel zur Verfügung zu stellen, um auch an anderen Orten unter Anlehnung an die bestehenden Erziehungsanstalten der Missionen die Heranbildung von Handwerkern zu fördern.

h Für das abgelaufene Etatsjahr haben ^rämi- irmtge« für nützliche Gründungen auf dem Ge­biete des Eisenbahnwesens bei 13 Beamten und Ar­beitern im Gesamrntbetrage von 6500 Mark statt­gefunden. Die Erfindungen sind theils in wirthschaft- sicher Beziehung von Bedeutung, theils dienen sie der Erhöhung der Betriebssicherheit. Bekanntlich sind die Mittel für diese Prämiirungen in den Etat einge­stellt.

* Köln, 28. Mai. Laut amtlicher Feststellung wurde bei der heutigen Landtagsersatzwahl im Land­kreise Köln-B ergheim-Euskirchen der Guts­besitzer Breuer-Groß-Monchhof (Centrum) mit 392 von 393 abgegebenen Stimmen gewählt.

Ausland.

* Konstantinopel, 28. Mai. Es sind ernstliche Verstimmungen unter den Mächten gegen die Pforte eingetreten, wegen deren übertriebenen Ent­schädigungsforderungen an Griechenland. Sogar sollen bereits Zwangsmaßregeln gegen die Türkei erörtert worden sein für den Fall, daß sie auf der Abtretung Thesfaliens bestehe. Tie drei Kaisermächte letzten ihre Bemühungen fort, den Sultan zur Nach­giebigkeit zu bewegen. Der russische Botschafter in Athen versicherte einer thessalischen Notabeln-Depu- tation: „Rußland wird die Annexion Thessaliens durch die Türkei niemals zugeben."

* Alexandrien, 28. Mai. In Negadab ist ein aus 21 Sälen bestehendes ägyptisches Königs­grab, mit unschätzbaren Kunstgegenständen angefüllt, entdeckt worden. Die bisher entdeckten Gräber gehören zur III. Dynastie der Pharaonen, während das vor Kurzem entdeckte Grab zur Geschichte der I. Dynastie gehört. Die Inschriften, welche sich auf den entdeckten Kunstgegenständen aus Gold und Elfenbein besinden, konnten bis jetzt noch nicht entziffert werden.

* Aio de Janeiro, 26. Mai. In der hiesigen Militärschule brach eine Meuterei aus, zu deren Unterdrückung Truppen entsandt wurden. Tie Schüler unterwarfen sich, nachdem sie ihre Waffen und Munition ins. Meer geworfen hatten.

Aus dem Landtage.

Kerrentzaus. — 17. Sitzung vom 28. Mai.

Das Kcrrentzaus hat heute die Berathung des Etats nach langen, aber ziemlich unbedeutenden Debatten erledigt.

Morgen Interpellation Graf Kleist, betr. Män­gel bei der Veranlagung zur Einkommensteuer.

Abgeordnetenhaus. — 93. Sitzung vom 28. Mai.

Vor dicht besetzten Bänken nnd bei überfüllten Tribünen begann im Abgeordnetenhause heute die 2.Lesung des Ver­einsgesetzes und die Berathung wurde, obwohl wiederholt Vertagung beantragt worden war, in sechsstündiger Sitzung zu Ende geführt.

Tie Debatte drehte sich zunächst um einen Antrag des Abg. Grafen Himburg - Stirum (kons.), vor Art. I einen neuen Artikel einzufügen, wonach Versammlungen, von denen auf Grund von Thatsachen anzunehmen ist, daß sie die öffent­liche Sicherheit, insbesondere die Sicherheit des Staates oder der öffentlichen Ordnung gefährden würden, verboten werden können.

Abg. Winckler (kons.) begründete den Antrag, welcher eine Lücke in der bestehenden Gesetzgebung ausfüllen wolle.

Minister Irhr. v. d. Mecke erklärte, die Regierung würde die Gewährung dieses Prävenliverbotes mit Freuden begrüßen.

Die übrigen Redner beschränkten sich auf kurze Erklärungen.

Abg. Mr. Licker (Centr.) erklärte, seine Partei würde mit derselben und womöglich mit noch größerer Entschieden­heit gegen diese Präventiv- wie gegen die sonstigen Repressiv­maßregeln dieser Vorlage stimmen.

In ähnlichem Sinne sprachen sich die Abgg. Schmieding (nl.), Mickerk frs. Vg.) und Mottq (Pole) aus.

Abg. Irhr. v. Jedkitz (frk.) sprach sich ebenfalls gegen den Antrag aus und empfahl seine zu den nachfolgenden Ar­tikeln gestellten Anträge.

Ter Antrag wurde abgelehnt. Art. I und Hl (Auflösung von Versammlungen und Schließung von Vereinen) sind von dersKommission gestrichen worden.

Abg. Graf Limvrrrg - Stirnnr beantragte im Wesent­lichen Wiederherstellung der Regierungsoorlage.

Die Diskussion über Art. I und III wurde vereinigt.

Abg. Schmieding erklärte, seine Partei lehne die Art. I und III in der Fassung der Vorlage wie in der der Anträge ab. Seine Partei habe kein Vertrauen zur Polizei und nach den Vorgängen der letzten Zeit auch nicht zur Regierung. Der Antrag Zedlitz würde ein kleines Sozialistengesetz für Preußen fein, auf diesem Wege aber werde man der Sozial­demokratie nicht beikommen können.

Abg. Graf Limburg - £ttntm meinte, wolle man die heute verlangten'Vollmachten ablehnen, so werde eine Zeit kommen, wo man noch viel weitergehende Befugnisse werde bewilligen müssen.

Abg. Dr. Morsch (Centr.) erklärte, die vorgeschlagenen Paragraphen würden nichts nutzem sondern schaden; die Re­gierung habe keine Fälle angegeben, um zu beweisen, daß sie nothwendig seien. Schon die Art, wie das jetzige Vereins­gesetz gehandhabt werde, müsse stutzig machen, und, die Katho­liken hätten im Kulturkämpfe am eigenen Leibe erfahren, wie Gesetze arrsgeführt und interpretirt würden. Die Centrums­partei sei die entschiedenste Gegnerin der Sozialdemokrasie und habe dies auch praktisch bethätigt; ihr werde man, also ganz gewiß nicht vorwerfen können, sie gefährde die öffent­liche Ordnung, wenn sie mit Rücksicht auf die Erfahrungen mit dem Sozialistengesetze diese Bestimmungen ablehne.

Minister Frhr. v. d. Mecke meinte, die Regierung habe sich die größte Zurückhaltung auferlegt und sogar eine Reihe von Erleichterungen vorgeschlagen; leider seien in der Kom­mission die Rosinen vom Kuchen weggenommen worden.

Nach längerer Debatte wurde dann der Antrag Lim­burg zu Art. I gegen Konservative und einige Freikonser- valive abgelehnt, ebenso in namentlicher Abstimmung der Antrag der Freikonservativen mit 206 gegen 193 Stimmen. Der k onservativ e Antrag zu Art. III wurde im Wege des Hammelsprungs mit 246 gegen 140 Stimmen abgelehnt. Für denselben stimmten auch alle Frei­konservativen.

Art. II, betr. den Ausschluß Minderjähriger von politischen Versammlungen wurde vom Abg. Dr. Munkck (frf. Vp.) als Koalitionsoerbot scharf bekämpft, vom Abg. Tr. Lrause (ntl.) befürwortet, ebenso von den Abgeordneten Dr. Armer (k.) und Lausen (ff.), doch gab dieser zu, daß reingewerbliche Versammlungen nicht unter das Verbot allen sollten. Der Antrag wurde angenommen.

Ein Antrag auf Vertagung, von der Rechten lebhaft befürwortet, wurde abgelehnt.

Art. IV wurde dahin erweitert, daß Minderjährigen und weiblichen Personen die Theilnahme an allen unpolitischen Zusammenkünften politischer Vereine gestattet sein soll.

Bei Art. V wurde auf Antrag des Aba. Frhrn. v. Zedlitz (frk.) ein Zusatz beschlossen, wonach der Vorsitzende bei poli­tischen Versammlungen bei Strafe verpflichtet sein soll, Minder­jährige zur Entfernung aufzufordern. Damit war die zweite Berathung erledigt.

Morgen kleinere Vorlagen.

Kus Kirche und Schule.

>t< J-nkda, 29. Mai. Seine Bischöflichen Gna­den haben mit Zustimmung der Königlichen Staats­regierung den Professor am Bischöflichen Priester­seminar dahier Herrn Dr. Karl Alexander Leimbach zum Dompräbendaten durch Dekret vom 27. d. M. ernannt. Die Einführung bezw. Bestallung geschieht heute Nachmittag 3 Uhr im Chore der hohen Domkirche durch den Herrn Domdechant Dr. Braun in Anwesenheit des hohen Domkapitels und der übrigen hochw. Domgeistlichkeit.

>£< Unser Hochwürdigster Herr Bischof wird am Feste Peter und Paul den 29. Juni das hl. Sakrament der Firmung an die Pfarrangehörigen der Stadt Fulda in der hohen Domkirche nach dem Hochamte um 10 Uhr ausspenden. — Es wollen sich deshalb auch alle Erwachsenen, denen das hl. Sakrament noch nicht gespendet sein sollte, bei dem Herrn Dom- oder Stadtpfarrer melden.

ff- Von Sonntag den 30. Mai bis zum folgenden Sonntage ist die Jestoklav des hl. Bischofs und Märtyrers Bonifatius. Die Prozessionen zu seinem Grabe finden in folgender Ordnung statt: Am Sonntag wallfahren die Stadtpfarrei, Pfarrei Horas und Niesig, die Filialgemeinden der Dompfarrei Neuen­berg und Dietershan; Montag: Petersberg und Johannesberg; Dienstag: Haimbach, Maberzell, Margretenhaun und Steinhaus; Mittwoch: Dieters- Hausen, Eichenzell und Florenberg; Donnerstag: Hattenhof und Neuhof; Freitag: Bimbach, Großen­lüder, Marbach und Michelsrombach; Samstag: Dipperz, Giesel und Kämmerzell. Falls an einem Tage die Prozessionen wegen schlechter Witterung ausfallen muffen, wallfahren die betr. Pfarreien am folgenden Tage.

Lokales.

Fulda, 29. Mai.

Xt In der gestrigen Sitzung des ZLürgerans- fchnstes wurden folgende Gegenstände berathen: Eine Vorlage des Stadtrathes betr. die Besoldung der Lehrer und Beamten wurde vertagt, damit den einzelnen Mitgliedern des Ausschusses Zeit geboten sei, sich mit den etwas verwickelten Verhältnissen, die dabei in Betracht kommen, vertraut zu machen. Die Vertagung wurde mit 14 gegen 4 Stimmen beschlossen. — In eine Kommission wegen Beschafsung von Bureauräumen wurden die Herren C. Kramer und Neid Hardt gewählt. (Dom Stadtrathe sind in diese Kommission die Herren Fleischmann und MDHr gewählt.) — Die Ob st wein-Verbrauch s- stMer pro 1897/98 für die Firma A. Berta Sohn wurde wie bisher auf 87 Mk. 38 Psg. festgelegt. — Eine Vorlgge-bttr., die weiteren Verhandlungen über die Geradelegumg der Bahnhofstraße wurde von der Tagesordnung abgefetzt. — Der geplante Neubau eines Wohn- und Wirthschastsgebäudes im städtischen Badegarten ist vom Ausschüsse schon früher im Prinzip genehmigt worden; es wurde da­mals nur noch die Vorlegung von Zeichnungen und Kostenanfchlag gewünscht. Diese liegen nunmehr vor. Die Kosten sind auf 22 000 Mark veran­schlagt. Der Referent machte verschiedene Aus­stellungen an den Plänen und empfahl im Uebrigen die Genehmigung der Vorlage. Der Ausschuß beschloß, dementsprechend die geforderte Summe zu bewilligen und die Vorschläge des Referenten dem Stadtrathe zur Erwägung anheimzustellen. — Die Rechnung der evangelischen Kleinkinderschule pro 1895/96 wurde zur Kenntniß genommen. — Einige Löschungs­und Freigabe-Urkunden wurden ohne Debatte ge­nehmigt. — Für Anfertigung eines speziellen Kosten­anschlags für den Saalbau wurden 850 Mk. mit 13 gegen 5 Stimmen bewilligt. — Für verschiedene Kanalarbeiten aus dem Jahre 1895/96 hat sich die Abrechnung verspätet und es hat sich dabei heraus- gestellt, daß der Etat im Ganzen um 821 Mark 39 Pfg. überschritten worden ist. Diese Summe wurde nachträglich ohne Debatte einstimmig bewilligt. — Ein Geländeaustausch mit Herrn Thomas Mollenhauer am Hirtsrain wurde genehmigt. Damit war die Tagesordnung erledigt.

Für das morgige Promenade« - Konzert im Schloßgarten ist folgendes Programm aufgestellt: 1) „Caprivi-Marsch" von Richter, 2) „Konzert- Cuoerture" von Gottlöber, 3) „Espana-Walzer" von Waldteufel, 4) „Kasino-Festklänge", Quadrille von Dittmaun, 5) „Vinea-Galopp" von Ziehrer. — Das Konzert wird etwas später als 11 Uhr be­ginnen, mit Rücksicht auf die Prozessionen, welche zum Grabe des hl. Bonifatius wallfahrten.

ri-r Ans Kaufmännischen Kreisen erhalten wir "folgende Zuschrift: In einer am 22. d. M. in Paderborn abgehaltenen Versammlung von Kauf­leuten und Handwerkern wurde nach einem Referate der Handelskammersekretäre der Handeskammern Biele­feld und Minden und nach eingehender Debatte ein­stimmig folgende Resolution gefaßt: „Die zum Zwecke der Her bei führung einer besser en Zahlungs­weise heute versammelten Kaufleute und Hand­werker der Stadt Paderborn erklären sich einmüthig zur Ausstellung von regelmäßigen vierteljähr­lichen Rechnungen bereit, in der Ueberzeugung,