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Montag, den 3. Mai 1897
24. Jahrgang
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mit Unterhaltrmgs-Keilagr „Sterne und Kiumen".
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MM Die Befreiung der Landwirthschast vom Klebgesetz.
Der Gesetzentwurf betreffend Abänderung des Kleb gesetzes kann nach der Abstimmung vom Freitag Abend als Hoffnungslos durch gefallen betrachtet werden.
Der Reichstag lehnte die vom Bundesrath gewünschte Kommissionsberathung mit überwältigender Mehrheit ab und wird die zweite Lesung im Plenum in dieser Woche vernehmen. Zu dieser wird der bereits angekündigte Centrumsantrag eingebracht werden, das Klebegesetz auf die Arbeiter der Fabriken, Bergwerke und großgewerblichen Betriebe zu beschränken, die Landwirthschast und das Handwerk und Gesinde dagegen davon zu befreien.
Die durch die seitherigen Beiträge erworbenen Rechte sollen selbstverständlich gewahrt werden, dadurch daß man Jedem gestattet, die bisherige Versicherung freiwillig fortzusetzen oder sich sein Geld herauszahlen zu lassen. Gleichzeitig wird das Centrum dieAufhebungdes „Reichszuschusses" beantragen, soweit solcher nicht für die freiwillige Versicherungsfortsetzung und bereits zuerkannten Renten in Betracht kommt.
Damit ist das Centrum, welches das Klebe gesetz schon 1889 in seiner weitaus größten Mehrheit abgelehnt hatte, weil es die Einbeziehung der Land- wirthschaft und des Handwerks für nicht zulässig erachtete, seinem ursprünglichen Standpunkte nur treu geblieben und hat eine Aktion eingeleitet, welcher auf die Dauer der Erfolg nicht fehlen dürfte. Zwar hat Herr Staatssekretär v. Bötticher den Centrumsantrag in Beantwortung der vortrefflichen Rede des Abg. Freiherrn von Hertling schon im Voraus für unannehmbar erklärt, allein die Abgg. Dr. Hitze und Steininger blieben ihm die Antwort nicht schuldig und die Abstimmung am Freitag ergab die gründliche Niederlage der Bundesrathsvertreter.
Deren Vorlage bezweckt freilich etwas ganz anderes als der Centrumsantrag; sie will die Land- wirthschaft nicht von dem ihr lästigen und für sie nicht geeigneten Gesetz befreien, sondern hauptsächlich nur das Geld der in den w e st l i ch e n Provinzen Versicherten dazu benutzen, um das Defizit, welches sich bei den Versicherungsanstalten int Osten ergeben hat, zu decken. Dort fehlen schon jetzt bei einer einzigen Anstalt allein gegen 6 Millionen Mark Deckungskapital, weil einerseits bei Zuerkennung von Renten grobe Mißbräuche vorgekommen sein sollen, wie die Verwaltungsberichte behaupten, ander- feits ein großer Theil der Arbeitgeber (dies sind dort meistens die großen Gutsbesitzer), für ihre Leute überhaupt nicht geklebt haben.
Nach dem Bericht eines fachverständigen Verwaltungsbeamten sind auf diese Weise für 211,000 Personen in der Provinz Ostpreußen überhaupt nicht geklebt und nahezu fünf Millionen Mk. hinterzogen worden. Anstatt die Schmuggler und Defraudanten zu strafen und sie zur Nachzahlung anzuhalten, wollte man nun das Defizit dadurch beseitigen, daß die westlichen Provinzen, insbesondere auch Hessen-Nassau, Hannover, Rheinland und Westfalen von ihrem Vermögen künftig soviel hergeben, daß die ostpreußische Wirthschgft in gleicher Weise fortgesetzt werden kann. Dem Centrum ist es zu verdanken, daß diese Pläne gründlich aufgedeckt werden find und daß sie eine entschiedene Ablehnung erfahren werden.
Nach Ablehnung der Kommissionsberathung wird die Vorlage in dieser Woche im Plenum weiter- becathen; daß sie auch in zweiter Lesung abgelehnt wird, unterliegt keinem Zweifel; ob aber der Centrumsantrag durchdringt, wird davon abhängen, ob alle Ceiitrumsabgeordneten, insbesondere die der Land- wirthschast angehörigen Mitglieder, ihrer Pflicht im Reichstage anwesend zu sein, nachkommen.
Bezeichnend ist, das die Konservativen und Antisemiten, aber auch der centrumsfeindliche
fogen. bayerische Bauernbund (welcher in Wirklichkeit nur ein Anhängsel der preußischen Konservativen ist) sich gegen den Centrumsantrag erklärt haben; sie wollen den Bauern die Last des Klebegesetzes auch ferner tragen lasten; bei den Reichstagswahlen im Jahre 1898 mögen die Wähler sich dessen erinnern.
Deutsches Deich.
Berlin, 1. Mai.
* Zu dem Anträge v. Heydebrand und Genossen- betr. die GeHattserHöHnnge« der Geistliche«, brachten Abg. Haacke (natl.) und Genossen int Abgeordnetenhause den Unterantrag ein, vom 1. April 1898 ab den Geistlichen Alterszulagen zu gewähren, den evangelischen bis zum Höchsteinkommen von 4800 Mk., den katholischen bis zu einem „angemessenen Höchsteinkommen". — Also bei den katholischen Geistlichen soll es in das „wohlwollende" Ermessen der Regierung gestellt werden, was sie ihnen geben will? Dann fehlt ja bloß noch, daß unsere Geistlichen angewiesen werden, um ihr Gehalt die hohe Behörde förmlich anzubetteln. Gleichstellung beiderKonfeffionen auch im Gehalte der Geistlichen müssen und werden wir stets verlangen; die jetzige Imparität ist ungerecht und muß beseitigt werden.
* Die Zahl der seit dem Inkrafttreten des 2n- validitäts- und Atlersverstcherungsgefetzes bis zum 1. April cr. von den 31 Versicherungsanstalten und den 9 vorhandenen Kasseneinrichtungen bewilligten Invalidenrenten betrug 238 531, davon kommen infolge Sterbefalles C2. in Wegfall 65 899. Die Zahl der Altersrenten betrug 301945, wovon in Wegfall kommen 97 747. Beitragserstattungen wurden bewilligt an weibliche Versicherte, welche heiratheten, 92 706, an die Hinterbliebenen von Versicherten 24540.
h Die Verhandlungen zwischen den Watiouak- liöeraken und dem Mund der LandwirtHe in Hannover haben zu keiner „Verständigung" geführt. Der ,Hannov. Kurier' gibt als Grund an, daß die Vertreter des Bundes die Unterstützung des nationalliberalen Kandidaten von der Verpflichtung derselben auf das Bundes-Programm abhängig gemacht hätten. Mit Recht verwundert sich die ,Nat. Ztg.', daß die Nationalliberalen etwas anders überhaupt haben erwarten können. Die Bündler bestätigen in einer Erklärung die Angabe des ,Hannov, Kur.', und die ,Deutsche Tagesztg.' freut sich, daß sie diesen „vollkommen korrekten" Standpunkt eingenommen haben. Wahrscheinlich werden sie doch eine Anzahl national- liberaler Kandidaten nöthigen, das Programm anzuerkennen.
h Das Dereinsgefetz wird offenbar dem Landtage in dieser Session nicht mehr zugehen, und zwar, weil man sich innerhalb der Regierung nicht darüber verständigen kanü. Wenn gesagt wird, die Regierung glaube, -den Landtag nicht noch mehr belasten zu sollen, und int Verzüge liege ja keine Gefahr, so sind das Ausreden, die den wahren Sachverhalt nicht verdecken können. Es ist Zeit genug gewesen, daß vom Reichskanzler int Reichstage und dann auch von der Thronrede gegebenen Versprechen zu erfüllen. Von der Militärstrafprozeßreform, die im Laufe der Session noch häufiger als das Vereinsgesetz angekündigt worden ist, darf man mit gleicher Bestimmtheit annehmen, daß sie nicht mehr kommt. Wenn neuerdings viele Gerüchte von einer bevorstehenden Kanzlerkrisis auftauchen, so ist das kein Wunder.
* Der Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär Dr. v. Bötticher, hat an den Reichstagspräsidenten Frhr. v. B u o l die Mittheilung gelangen lassen, daß die Reichstagsabgeordneten auf Grund ihrer Freifahrtkarten fortan 50 Kilogramm statt 25 Kilogramm Ireigepäck haben. Diäten wären ihnen lieber gewesen.
* Von der Maifeier hat man in Berlin wenig gemerkt. Die Zahl der feiernden Arbeiter war sehr gering. Die auf den Vormittag angesetzten 20 Gewerkschaftsversammlungen waren schwach besucht. Der .Vorwärts' brachte zur Feier des Tages einen bombastischen Leitartikel; die Wirklichkeit hat aber seiner Prahlerei schlecht entsprochen.
* Gkoga«, 1. Mai. Zu der empörenden Handlungsweise des Rittergutsbesitzers, von der wir Mit
theilung gemacht haben, wird dem ,Niederschl. Anz ' noch geschrieben: „Von dem Verbleib des Mädchens, welches der Rittergutsbesitzer auf so unmenschliche Weise mißhandelt hat, fehlt jede Spur. In der Gegend herrscht große Aufregung, und es sind über das spurlose Verschwinden des polnischen Mädchens die schlimmsten Gerüchte im Umlauf. Verschiedene Leute wollen gehört haben, wie das bedauerns- werthe Opfer der Willkür des Rittergutsbesitzers in dem Keller jammerte und stöhnte und feine Landsleute beschwor, ihm doch ein Messer durch das Fenster zu reichen, damit es seiner Qual ein Ende machen könne. In dem Keller, in welchen das Mädchen zuerst eingesperrt worden war, und der bekanntlich Wasser enthielt, soll sich kein trockenes Plätzchen befunden haben; auch war daselbst nicht ein bischen Stroh vorhanden."
Ausland.
* Ilom, 27 April. Im Monat Mai werden hier zwei Heiligsprechungen stattfinden, und zwar die des seligen Zaccaria, Gründers des Barnabiten - Ordens, und des seligen Fourier de Mataincour. Die Ceremonie, eine der feierlichsten der römischkatholischen Liturgie, wird in der St.Peters- Basilika stattfinden, wo man schon die prächtigen Dekorationsarbeiten begonnen hat. Während dieser Ceremonie lieft der Papst selbst die hl. Messe. Man hat nun geglaubt, daß das hohe Alter Leos XIII. die Mühen der gegen 4 Stunden dauernden Ceremonie nicht gestatten und der hl. Vater den Dekan des hl. Kollegiums, Kardinal Oreglia, mit feiner Stellvertretung betrauen werde. Doch hat der Leibarzt Sr. Heiligkeit, Dr. Lapponi, auf Grund des vortrefflichen Gesundheitszustandes Leos XIII. das Celebriren der hl. Messe erlaubt unter der Bedingung, daß das Cermoniale gewisse Abkürzungen erfährt. Das erste Mal feit 27 Jahren wird also der Papst in der vatikanischen Basilika celebriren, in welcher Pius IX. am 29. Juni 1870 zuletzt die hl. Messe gelesen hat.
* London, 1. Mai. Der parlamentarische Ausschuß zur Untersuchung des Einfalles Jame- son's in Transvaal hat gestern seine Sitzungen wieder ausgenommen. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain gab die eidliche Versicherung ab, daß weder er noch Beamte des Kolonialamts die leiseste Vermuthung von dem Einfall in das Gebiet der Südafrikanischen Republik gehabt hätten bis zu dem Tage, bevor derselbe erfolgt sei.
* Aelersöurg, 1. Mai. Es verlautet, der Zar werde den nächsten Manövern in Deutschland und Oesterreich beiwohnen. Der österreichische und der deutsche Kaiser werden den nächsten russischen Manövern beiwohnen.
* Gnnis, 1. Mai. In Beio, einer kleinen Stadt Tunesiens, hat sich der bezeichnende.Fall zugetragen, daß die Araber, als sie im Bazar vom Siege der Türken über die Griechen hörten, sofort über die Europäer herfielen, sie mißhandelten, ihre Läden zu plündern begannen und dabei riefen: „Allah befreit jetzt die Moslemin von den Rumis, der Islam wird wieder der Ungläubigen Herr!" Französische Truppen hatten mit der Waffe einzuschreiten, um die Fanatiker von ihrem Jrrthum zu überzeugen.
* Sanfivar, 1. Mai. Eine italienische Truppe mit mehreren Askaris aus Massowah ist am 23. April in das Wadcm-Land eingedrungen, um die Somalis zu züchtigen, welche den italienischen Konsul Cecchi ermordeten. Die Italiener haben drei Dörfer verbrannt. Etwa 50 Somalis, darunter zwei Mörder Cecchi's, seien getödtet und 100 verwundet worden.
Vom grikchislh-tiiMschm KrirMmiMk.
Vom Kriegsschauplätze liegt eine Reihe von Meldungen vor, aus denen hervorgeht, daß die Türken im beständigen Vorrücken begriffen sind und nur zu Velestino, welches den Zugang zur Hafenstadt Volo beherrscht, von der Brigade Smolenski eine ziemlich empfindliche Niederlage erlitten haben. Wir regiftriren folgende Einzelmeldungen:
Konstantinopel, 30. April. Nach Meldungen aus türkischer Quelle haben die Griechen bei ihrem Rückzüge große Quantitäten Kriegsmaterial und Nah-