65 Samstaa, den 20 März 1897 24. Jahrganq

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Redaktion und Vertag der »Fuldaer Zeitung*.

Rede des Abg. Müller-Fulda bei der Berathung des Marine-Etats im Reichstage am 18. März.

Der geehrte Herr Vorredner, Herr von Kardorff, hat auf die Stellung der einzelnen Parteien des Reichs­tags gegenüber den Anforderungen des Marineetals für das Jahr 1897/98 hingewiesen. Er ist dabei von der Erwägung ausgegangen, daß die Stellungnahme meiner politischen Freunde von den seinigen und deren An­sichten sehr wenig getrennt sei. Er hat geglaubt, das einzige trennende Moment wäre lediglich die finanzielle Lage. Da muß ich Herrn v. Karoorff doch etwas widersprechen. Herr v. Kardorff hat bereits am 2. Dezember vorigen Jahres er­klärt, et gehöre zum äußersten rechten Marineflügel. Meine politischen Freunde gehören nicht zum äußersten rechten Marineflügel, sie nehmen etwa eine mittlere Haltung ein, sie wollen die deutsche Flotte in leistungsfähigem Zu­stande erhalten, sie haben deshalb stets das bewilligt, was nothwendig war, um sie leistungsfähig und schlagfertig zu gestalten; sie haben auch, wo ihnen nachgewiesen wurde, daß wirklich eine Nothwendigkeit zur Vermehrung der Flotte bestand, das bewilligt, was nöthig war, um diese Vermehrung Eintreten zu lassen. Beweise dafür sind die Beschlüsse zum Etat der Jahre 1894 95, 1895 96 und 1896/97. Ich werde des Näheren noch darauf zurückkommen^ muß aber doch erwähnen, daß Herr v. Kar­dorff in der Sitzung vom 2. Dezember erklärt hat (während er jetzt sagt: hier wird nur das Allermindeste angefordert), daß diese Forderungen doch etwas weit gingen. Er hat ferner erklärt, er wisse, daß das Bessere der Feind des Guten sei (Hört! hört!), und daß man sich auf einer mittleren Linie verständigen müsse. (Hört! hört!) Er hat dann weiter gesagt, daß doch gewisse Schranken gesetzt sind, „die sich ja naturgemäß in der Gestaltung unserer Reichssinanzen finden." Er hat ferner erwähnt, daß noch in Betracht käme die Leistungsfähigkeit der Werften, sowohl der Reichs- wie der Privatwerften, daß schon dadurch eine Verständigung ge­boten fei. Noch weit abweichender gegenüber den Mehr-

forberungen haben sich die Redner anderer Parteien, die nicht zum alleräußersten rechten Marineflngel gehören, aus­gesprochen. Ich erinnere nur an das, was Herr v. Leip­ziger gesagt hat, dem auch die Forderungen sehr hoch er­schienen. Er sagte:

Ich muß Namens meiner politischen Freunde erklären, daß uns doch diese Steigerung zu Bedenken Anlaß gibt. (Hört! hört!)

Auf die Einzelheiten der Rede des Herrn v. Leipziger will ich hier nicht zurückkommen, sie wird aber weit übertroffen durch die Rede desjenigen Herrn, der jetzt mit den beiden konservativen Parteien im Bunde der Dritte ist, durch die Rede des nationalliberalen Herrn Abgeordneten Geheimrath Dr. P a a s ch e:

Ich glaube, es wird Aufgabe der Budgetkommission fein, in ernstester Weise alle diese Vorlagen zu prüfen. Meine politischen Freunde denken nicht daran, wie ihnen imputirt worden ist, nun ohne Weiteres Alles zu bewilligen, (Hört! hört!) sondern werden bereit sein, mit den übrigen Fraktionen zusammen ernsthaft abzustreichen (Hört! hört!), und das, was nicht nöthig ist, für die Zukunft zu ver­schieben, es fei denn, daß der Beweis für einzelne Fälle erbracht wird, daß es dringend ist.

Dieser Beweis der Dringlichkeit ist aber nicht erbracht worden. Ich will nun, nachdem ich die Gründe erörtert habe, die im Wesentlichen dazu geführt haben, daß der Beschluß der Budgetkommission zu Stande gekommen ist, zurückkommen auf bas, was der Herr Reichskanzler gesagt hat. Der Herr Reichskanzler hat angeführt, das neue Deutsche Reich hätte eine andere Weltstellung als früher bas kleine König­reich Preußen, es wären ihm neue Aufgaben zugefallen, unb es hätte auch andere Aufgaben hinsichtlich seiner Marine. Diesen Satz will ich durchaus nicht bestreiten, will aber Hin­weisen auf das, was zwei Jahre nach der Gründung des deutschen Reiches unser früherer Reichskanzler, Fürst Bis­marck, erklärt hat, was er niebergelegt hat in einer Denk­schrift vom 21. April 1873. Er sagt darin: „Die Offensiv-' kraft in einem großen Kriege muß Deutschland seiner Lanb- arntee überlassen." Meine Herren, das ist deutlich gesagt. Wenn Deutschland die Offensivkraft in einem großen Kriege seiner Lanbarmee überlassen muß, so ist bainit gesagt, nicht ber Seemacht soll sie' überlassen sein. Er hat weiter gesagt:

Den einen Punkt barf man nicht beim Vergleich bes Lanb- unb Seekrieges vergessen: jedes feindliche Dorf, welches in Besitz genommen wirb, ist ein faktischer Er­folg, ein erobertes Schiff kommt erst in Anschlag, wenn das Fazit des Krieges gezogen wirb. Eine eroberte Fest­ung sichert bie Eroberung einer Provinz. Die Wegnahme einer ganzen feindlichen Kriegsflotte gewahrt höchstens bas Mittel, eine Eroberung zu beginnen. '

Meine Herren, biefe Worte des früheren Reichskanzlers, Fürsten Bismarck, bie er in ber Denkschrift niedergelegt hat, weisen uns den richtigen Weg. Es wird das Richtige fein, auf diesen Weg, der in ber Denkschrift von 1873 gezeigt ist, sich zu begeben, unb das wirb für meine politischen Freunde entscheibend fein unb war entscheidend für ihre Stellung zum Etat und bei den Beschlüssen ber Kommission. Nun will ich weiter sagen, baß der Herr Reichskanzler barauf hingewiesen hat, baß bie finanziellen Kräfte bes Reichs boch kaum durch diese Forderungen in irgend besonderer Weise ange­spannt würden. Er hat daraus hingewiesen, daß es sich um eine Forderung einer so geringen Summe von 2 , Millionen handeln würde. Aber mit dieser 2*/a Millionen ist es nicht gethan; diese Forderung ist eben nur ein Anfang von weiter folgenden Forderungen mit ganz bedeutender Ausdehnung. Schon durchdie2'/2 Mill, verpflichten wir uns zu Ausgabenvon etwa 24 Millionen; fo werden die ersten Raten bie Anfänge fein zu noch weit größeren Ansprüchen, bie an uns heran­treten. Ich verweise auf bie Denkschrift. Mögen Sie sie Denkschrift, Promernoria ober Erklärung nennen, die uns der Herr Staatssekretär des Marineamts in ber vorigen Woche am Freitag in ber Budgetkommissionssitzung überreicht hat: durch diese Denkschrift wurde das Bild vollständig verwandelt, welches früher auf Grund ganz bestimmter Angaben des Herrn Staatssekretärs zu erwarten war, daß wir im Laufe des Jahrhunderts überhaupt nur noch eine Forderung für einen Hochseepanzer vorgelegt erhalten würden, für einen einzigen, der als Ersatz für den „König Wilhelm" im dies­jährigen Etat steht. Nun hat sich insofern bie Sachlage ver­ändert, als noch eine Reihe anderer Hochfeepanzer als bie zunächst in Aussicht stehenden schon für bestimmte Jahre ange­geben sind, in denen sie nngeforbert werden sollen, alle noch in diesem Jahrhundert; wenn ich nicht irre, sind es etwa 3 oder 4 Hochseepanzer, welche angeforbert werben sollen. Dann sollen aoer weiter angeforbert werden 6 Kreuzer erster Klasse, von denen jeder einzelne nicht viel weniger kostet wie ein solcher Hochseepanzer erster Klasse, nämlich mit Armirung etwa 16 bis 17 Millionen. Also diese Hochseepanzer unb Kreuzer erster Klasse würben schon 180 Millionen erfordern, soweit noch in diesem Jahrhundert der Bau beginnen wird, und bie erste Rate unb bie folgenben Raten eingeforbert werben sollen. Meine Herren! Das ist boch eine ganz be- beutenbe Verschiebung ber Situation gegen früher, unb wir müssen wohl in Erwägung ziehen, ob bie finanzielle Kraft des Reiches bafür ausreicht. Ter Herr Staatssekretär des Reichsmarineamts hat auch darauf hingewiesen, daß er immer mit feinen Ansichten hier offen herausgerückt hat. Das kann ich ihm nur bezeugen, unb ich habe das immer sehr angenehm empfunden, daß er so offen gegen uns war, unb wir sinb ihm deshalb auch in der Bewilligung der For­derungen, so weit es uns immer möglich war, nach Kräften entgegengekommen, und gerade für die Erklärung, bie er uns am vorigen Freitag gegeben hat, können wir ihm nur zu Tank verbunden fein. Er hat uns bie Augen geöffnet unb uns gezeigt, wohin wir eigentlich treiben. (Heiterkeit.)

Ich will noch auf einige Ausführungen des Herrn

Staatssekretärs bes Ausw. Amtes, Freiherrn v. Marschall, zurückkommen. Der Herr Staatssekretär bes Auswärtigen Amtes, v. Marschall, hat uns in berebter Weise vorgetragen, baß bie Beschlüsse der Budget-Kommission verfehlt seien, und er uns bitten müßte, die Forderungen zu bewilligen. Er ist aber von einer ganz falschen Grundlage bei seinen Erörte­rungen ausgegangen — ber Herr Staatssekretär möge mir bas verzeihen. Er hat im Eingänge seiner Rebe gesagt: es liegen ja keine außerordentlichen Anforderungen vor — (ich habe mir das wörtlich nachgeschrieben). Nun muß ich doch daraus Hinweisen, daß die Anforderungen für Schiffsbau unb Armirungen pro 1897 98 einschließlich bet sonstigen einmaligen Ausgaben bes ordentlichen Etats zusammen 66 Millionen Mark betragen. Im vorigen Jahre waren es 28,700,000 Mark. In diesem Jahre sind es also mehr 37,800,000 Mark, ober eine Steigerung von beinahe 135 Prozent gegen das Vorjahr. Ist das keine außerordentliche Forderung? Eine solche Forderung ist, so lange das deutsche Reich über­haupt existirt, noch niemals für die Marine (sehr richtig!) verlangt worden in einem Etatsjahre. Also, meine Herren, von diesem Standpunkte aus muß man doch sagen, war die Grundlage ber Ausführungen bes Herrn Staatssekretärs nicht richtig, wenn er sagte: es sinb keine außerorbentlichen Forberungen. Die außerorbentlichen For- berungen g'aube ich eben nachgewiesen zu haben. Nun hat er bie Aufgaben unserer Marine hier sehr schön geschildert, indem er darauf hingewiesen hat, welche Thätigkeit die Kreuzer haben. Darüber haben wir auch vor 2 Jahren eine sehr aus­führliche Erklärung gehört, unb die Erklärung, die heute ge­geben wurde, war eigentlich für mich nicht mehr ganz neu. Ich habe mich, wie Sie wissen, durch die Erklärung vor 2Jahren—und mit mir sehr viele meiner politischen Freunde — bestimmen lassen, ein Schiff, gegen das wir in ber Kom­mission gestimmt hatten, nachträglich zu bewilligen, weil ich von ber Nothwendigkeit ber Bewilligung durch bie Ausfüh­rungen des Herrn Staatssekretärs überzeugt worden war. Wir haben im vorigen Jahre 3 weitere Kreuzer hinzubewil­ligt, unb dadurch ist es möglich geworden, daß im Ganzen 7 neue Kreuzer gebaut werden, von denen 2 Ersatzkreuzer waren, 5 aber vollständig neue Kreuzer sind, also zur Ver­mehrung ber Flotte dienen. Es ist bemnach doch nicht so, wie es uns hingestellt wurde, als ob wir nichts bewilligt unb bie Flotte notdürftig auf bem Standpunkte erhalten hätten, den sie seither eingenommen hätte. Es ist thatsächlich in den letzten 2 Jahren eine Vermehrung ber Flotte bewilligt wor­ben außer bem üblichen Ersatz. Nun hat ber Herr Staats­sekretär daraus hingewiesen, wie es gar nicht möglich sei, bei bem vorhanbenen Material an Schiffen überall einzugreifen, wo ber Schutz ber auswärtigen Interessen und bes Hanbels bes deutschen Reiches es erheischt. Ich habe schon in ber Bubget-Kommifsion darauf aufmerksam gemacht, daß ich über diesen Ausfuhrhandel etwas skeptische Ansichten habe. Ich habe die Erfahrung gemacht — und ich kann wohl sagen, daß ich eilte ziemliche Erfahrung darin habe —, daß bet deutsche Ausfuhrhandel am besten dort blüht, wo keine deut­schen Kriegsschiffe ftationirt find. Wenn Sie bie Gebiete aii- sehen, wohin ber deutsche Ausfuhrhandel geht, so werden Sie finden: er geht nicht nach Neuguinea, wo 2 Schiffe stationirt sind, fonbern er geht in ber Hauptsache nach Nordamerika (nach den Vereinigten Staaten), bann nach Brasilien und Argentinien. Diese Länder nehmen die Hauptsache weg. Das ganze Ausfuhrgefchäst, welches nach Asien rc. gemacht wird, spielt gegenüber den vorstehend genannten Ländern keine so große Rolle, und wenn Sie die Statistik genau ansehen, fo ' werden Sie bas bestätigt finden. Was nun derartige Aeuße- rungen, wie sie dieser Tage Herr v. Epnern im preußischen Abgeordnetenhaufe nach einem Berichte ber ,Nat. - Ztg/ ge­macht haben soll, betrifft, so erscheinen sie mir als ein Blöd­sinn. (Große Unruhe und Heiterkeit.) Ich habe nur gesagt, daß ich die Zahlen, die er zusammengestellt haben soll, so bezeichnen muß. Der von mir genannte Herr fall erklärt haben, es schwämmen täglich für 6000 Millionen, also für 6 Milliarden Mark Produkte deutschen Gewerbefleißes auf den Weltmeeren. Ich will Sie barauf aufmerksam machen, wie viel eigentlich biefe Summen in Wirklichkeit betragen. Unsere Gesammtaussuhr deutscher Produkte nach den überseeischen Ländern beträgt nicht etwa 6 Milliarden, sondern sie beträgt nach den überseeischen außer­europäischen Ländern zusammen 839 Mill. Mark pro Jahr. Rechnen wir dazu das, was auch zur See nach ber Levante, nach Griechenland, bet Türkei, Spanien unb Portugal geht, so gibt bas eine Summe von ungefähr 990 Millionen pro Jahr. Es können bann durchschnittlich meiner Berechnung nach höchstens 60, vielleicht auch 70 Millionen täglich auf bem Weltmeer schwimmen (wenn man 24tägige Fahrzeit ber Schiffe durchschnittlich annimmt), nicht 6000 Millionen. (Heiterkeit.) Sie können auch aus ber Statistik des Deutschen Reichs noch sehen, eine wie große Bedeutung nicht etwa der überseeischen Handel, fonbern gerabe ber Handel mit unseren Nachbarländern für uns hat. Ich will nur darauf Hinweisen, baß unser Ausfuhrhandel nach England unb Holland allein mehr beträgt, als unser gefammter außereuropäischer Handel. (Hört, hört!) Nach England unb Holland beträgt unfere Ausfuhr 950 Mill., während die gefammte außereuropäische Ausfuhr nur 839 Millionen Mark ausmacht. Also eine der artige Bedeutung hat die Sache denn nicht, wie es jetzt hin- gestellt wird. Lange Jahre haben wir ein sehr solides, schönes Ausfuhrgeschäft gemacht, welches immer mit den Fortschritten ber deutschen Industrie in stetiger Entwickelung Schritt hielt, ohne das Eingreifen unserer Kreuzer. Eine abso­lute Nothwendigkeit des innerenFusammenhangs zwischen Kreu­zern und unserem Handel kann ich deshalb nicht finden. (Sehr richtig! beiden Soz.) Ich will nicht bestreiten, baß es gut ist, baß man Schiffe zur Verfügung hat, um da, wo wirkliche politische Verwickelungen bestehen, auch bcn Hanbel zu schützen; aber, wie gesagt, eine thatsächliche Unterlage für ben Hanbel