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Savrstafl, den 6. Februar 1897
24. Jahrgang
mit Unterhaltrmgs-KeUage „Sterne und KLrrrrren".
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V Weiteres aus dem liberalen Lager.
Die Briefschreiberei zwischen den „frei' finnigen" Gruppen geht munter fort. Nachdem Eugen Richter unterm 31. Januar das erste Anschreiben der „Freisinnigen Vereinigung" auch offiziell abgelehnt hatte, sprach diese in einem Schreiben vom 2. Februar ihr Bedauern hierüber aus, indem sie zugleich ihre Forderung, der Besitzstand der beiden Gruppen solle gegenseitig gewahrt werden, einschränkend dahin auslegte, die Centralleitungen sollten den Wählerschaften in den einzelnen Wahlkreisen jene Wahrung des gegenseitigen Besitzstandes nur „empfehlen". Zugleich erklärten sich die Rickertianer bereit zu einem Zusammenwirken „in den dazu geeigneten Landestheilen". Herr Richter hat darauf unterm 3. Februar geantwortet, die Möglichkeit zu Verhandlungen in diesem Sinne sei jetzt gegeben, nachdem die „Vereinigung" die allgemeine Anerkennung des Fraktionsbesitzstandes als Vorbedingung weiterer Verhandlungen „nunmehr fallen gelaffen" habe.
Richter erwartet nun Vorschläge betreffs solcher Wahlkreise, „die gegenwärtig nicht durch Freisinnige vertreten sind". Schließlich ertheilt er der „Vereinigung" einen kleinen Nasenstüber, indem er schreibt: „In Betreff der Form eines weiteren Schriftwechsels erlauben wir uns. Sie ergebenst darauf aufmerksam zu machen, daß die von Ihnen entgegen dem Herkommen (!) gewählte Öffentlichkeit des Schriftwechsels angesichts der gemeinsamen Gegner sich dem zu erstrebenden Ziel um so weniger förderlich erweisen dürfte, je mehr im Fortgang der Verhandlungen die einzelnen lokalen Verhältnisse in Frage kommen müssen."
Im Uebrigen will Herr Richter, indem er sich zu weiteren Verhandlungen bereit erklärt, offenbar dem Vorwurf entgehen, daß er grundsätzlich jede Einigung der „Liberalen" unmöglich machen wolle. Darum eben hatte die „Vereinigung" die öffentliche Form in ihren Anschreiben gewählt, um Herrn Richter öffentlich, falls er ab lehnte, diesem Vorwurfe preisgeben und ihn auch bei den liberal-freisinnigen Wählern ins Unrecht setzen zu können. Praktisch wird bei den weiteren Verhandlungen kaum etwas herauskommen, ganz zu schweigen von dem großen „liberalen Kartell", dieser so schnell immer wieder verschwindenden Luftspiegelung!
Unpolitische Stadtverordnete — parteilose Zeitungen.
In Charlottenburg stehen gegenwärtig Ersatzwahlen für die Stadtverordneten-Verfammlung bevor. Gegenüber den Kandidaten einer „Vereinigung zur Herbeiführung von Wahlen liberaler Stadtverordneten" hat ein Wahl-Komitee des Charlottenburger Ostbezirks Gegenkandidaten aufgestellt und in einem für die Wähler erster Abtheilung bestimmten Cirkular wörtlich damit empfohlen, daß diese Herren „unter Außerachtlassung allerpolitischen Gesichtspunkte auf Grund ihrer langjährigen und erprobten Erfahrungen im praktischen Leben nur nach kommu- nalen Rücksichten für das Wohl der Stadtgemeinde thätig sein werden".
Hier werden also die „kommunalen Rücksichten" in Gegensatz gebracht zu politischen Gesichtspunkten. Die ,Freis. Ztg/ wirst demgegenüber vom liberalen Standpunkte die Frage auf: Ist ein solcher Gegensatz überhaupt vorhanden? und antwortet zutreffend u. a. wie folgt:
„Durchaus nicht. Im Gegensatz zu volitischen Gesichtspunkten stehen nicht die kommunalen Rücksichten, sondern nur eine Grundsatzlosigkeit, welche sich unter Berufung auf einseitige praktische Erfahrungen durch eine gewisse Opportunität bestimmen läßt unter Berücksichtigung der Sonder-Interessen einzelner Kreise, Personen oder Stadttheile. Gewiß haben die kommunalen Körperschaften nichts zu thun mit denjenigen Fragen der hohen Politik, welche die auswärtigen Angelegenheiten, das Militär-, Marine- und Kolonialwesen betreffen. Im übrigen aber gibt es kaum eine Frage in der Zuständig
keit des Reiches oder des preußischen Staates, welche nicht auch in die Verhandlungen der städtischen Körperschaften hineinspielt."
Nachdem das genannte Blatt dies des weitern ausgeführt mit Bezug auf die Schul-Verwaltung, die Kirchen-Frage, die Polizei- und Finanz-Angelegenheiten, fährt dasselbe fort:
„Von der Zusammensetzung der Stadtverordneten-Ber- sammlung hängt die Zusammensetzung des Magistrats ab. Beide Körperschaften find vielfach berufen, sich über Fragen der Gesetzgebung den Behörden gegenüber gutachtlich zu äußern. Beide Körperschaften haben oft Veranlassung, im Wege der Petition nachtheilige neue Gesetzesbestimmungen zu verhindern. Auch so weit in Bezug auf städtisches Wahlrecht der statutarischen Festsetzung Spielraum gegeben ist, unterscheiden sich Liberale und Konservative. Die städtischen Körperschaften haben ferner Vertreter im Kreistag und im Provinzial-Landtag zu wählen. Die politischen Gegensätze treten um so schärfer hervor, je größer der politische Verband ist. Auch haben die großen Städte das Präsentationsrecht für das Herrenhaus. Im Herrenhause kommen erst recht die Gegensätze zwischen konservativ und liberal scharf zum Ausdruck."
Weiter führt bann die,Freis. Ztg/ aus, nichts zeuge aus den angegebenen Gründen von geringerer Einsicht in öffentliche Dinge, als es für gleichgiltig zu erklären, ob liberal oder konservativ für eine Stadtverordneten-Verfammlung gewählt werde. Wenn man sich nun gar rühme, bei der Auswahl der Kandidaten alle politischen Gesichtspunkte außer Acht zu lassen, so stehe solche Weisheit ans der Höhe jener Anschauung, welche einst die Parole ausgab, daß „Politit den Charakter verdirbt". Die Parole parteiloser Wahlen werde auch nur dort ausgegeben, wo die Konservativen in der Minderheit seien und unter solcher Formel gedankenlose Biedermänner einzufangen trachteten. Ueberall dort, wo Konservative glaubten, die Mehrheit zu haben, werde der politische Gesichtspunkt in der schärfsten Weise in den Vordergrund gestellt und bei Gewinnung einer Mehrheit in den kommunalen Körperschaften, möge es sich nun um Gemeinden, Kreistage oder Provinziallandtage handeln, rücksichtslos zum Ausdruck gebracht, ebenso bei der Besetzung von Stellen wie bei der Verwaltung selbst.
Die Nutzanwendung dieser Ausführungen auf die Verhältnisse von Städten, wo die Centrumspartei und Nation allib eralc oder irgend eine andere liberale Schattirung sich gegenüberstehen, ergibt sich von selbst. In solchen Städten hat man es auch zuweilen, wenn die Herrschaft der Nationalliberalen re. in's Wanken gerathen war, mit „allgemeinen Bürger- Vereinen" und ähnlichen „unpolitischen" Gründungen versucht. Neuerdings sehen wir auch einzelne wirth- schaftliche Interessengruppen den Versuch machen, die Wahlen zu den Stadtverordneten-Kollegien „unpolitisch" in die Hand zu nehmen. Die Centrumspartei hat es aber bisher noch immer zu verhindern gewußt, daß ihr derartige Bestrebungen über den Kopf wuchsen, und überall, wo in Zukunft ähnliches versucht wird, werden unsere Gesinnungsgenossen es hoffentlich stets zu vereiteln wissen.
Das Gegenstück zu den „unpolitischen Stadtverordnetenwahlen" sind die„parteilosenZeitun gen", mit denen wir in Deutschland, insbesondere auch hier in unserer Gegend, schon jetzt reichlich versehen sind. Neuerdings ist bekanntlich sogar der Plan ausgetaucht, für ganz Deutschland eine einzige köpf- und farblose Zeitung herauszugeben, lieber diese Normal- Zeitung, die „alle politischen Fragen unter Berücksichtigung der verschiedenen Partei- Ansichten streng objektiv und unparteiisch" behandeln soll, sagt die Wochenschrift ,GegenwarL zutreffend:
„Moderne Journalisten kennen keine sachlichen Gegensätze mehr und eigentlich auch keine persönlichen. Sie haben klug und kalt das Geschäft im Auge, sonst nichts. Vorvorgestern, da war es vielleicht noch Mode, mit Zähigkeit an einer politischen Meinung zu hängen und mit der oder jener unver- mirkbaren Weltanschauung zu protzen. Geschmackvolle Leute hüten sich jetzt vor derlei Lächerlichkeiten. Alle Leidenschaft ist komisch, alle Einseitigkeit schädigt den Reingewinn. Dies einfache Raisonnement hat die unpolitischen Zeitungen geschaffen und groß gemacht. Als Herr Masse vor nun 25 Jahren die deutsche Zeitungswelt revolutionirte, mußte die Profitsucht noch schamhaft eine Maske tragen, und die braven Ideale hatten der Annonce als Gardedame zu dienen. Hr. Scherl (vom ,Berl. Lokalanz.y schob die Unbequemen ganz bei Seite. Dem Lesepöbel Lesefutter und Spiele, derbe Sensationen und Original-Korrespondenzen, im übrigen kostet (auf den Anzeigenseitent jedes Wort sechs Pfennige, in der Ueberschrift zwanzig. Scherl's Ruf finkt inzwischen gemach zu Thale und die Hintermänner treten auf den Plan. Es war eine schöne und herzbezwingende That, Berlin dem .Lokal-
Anzeiger' zu erobern, aber mein Vaterland muß größer sein. Erst wenn die ganze Nation ein einziges Blatt hält und völlig nivellirt worden, wenn im Froschmolluskenbrei der Unparteilichkeit jegliches persönliche Empfinden und Denken erstorben, aller geistige Kampf durch ein Machtwort des Direktors der großen Berliner Preß-Aktiengesellschaft mit eins beendet ist, erst dann hat die Zeitung ihren Beruf ganz und gar erfüllt. Auf einer versandtfähigen Druckplatte alles vereint, was unser Volk träumt und sinnt, will und wünscht, uniformirte „Parteilosigkeit", bis zur Bewußtlosigkeit gesteigerte „Objektivität", die nichts weiter soll, als der heiligen Annonce Bahn brechen — dies alles ermöglicht und errichtet das Deutschland der Zukunft, Platt-Deutschland."
Mögen insbesondere auch alle Kreise der Centrumspartei dieser Errichtung von „Platt- Deutschland" energischen Widerstand entgegensetzen. Das verlangt die Ehre der Partei, die theilweise mit schweren Opfern in schwerer Zeit sich eine weit verbreitete Lokalpresse geschaffen hat, welche der in Rede stehenden Spekulation auf die G r u n d s a tz l o s i g k e i t nicht zum Opfer fallen darf.
Deutsches Deich.
Berlin, 5. Februar.
* Auf Befehl des Kaisers werden zum hundertjährigen Geburtstage Kaiser Wilhelms I. „Die mifi- färifdjcit Schriften weiland Kaiser Wilhelms I. vom Königlich Preußischen Kriegs Ministerium herausgegeben werden. In diesem Werke werden die eigenhändigen Denkschriften, Gutachten und Vorschläge des verewigten Kaisers für die Wehrkraft des Landes wortgetreu nach den Handschriften zur Veröffentlichung gelangen. Schriftstücke werden, soweit erforderlich, von Einleitungen und urkundlichen Mittheilungen begleitet sein. Die Herausgabe erfolgt in der Königlichen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler und Sohn in Berlin.
* Die gerettete Mannschaft der „Aktis^ soll am nächsten Montag dem Kaiser im königlichen Schloß hierselbst durch den Admiral v. Knorr vorgestellt werden. Die 11 Mann haben sich zu diesem Zwecke um 12 Uhr im königl. Schloß einzufinden. — Den Hinterbliebenen der bei der „Jltiskatastrophe" untergegangenen Mannschaften ist vom Reichsmarineamt eine Unterstützung gezahlt worden. So erhielt beispielsweise der Cigarrenmacher Albert Klatt, dessen Sohn, der Obersignalmaat Fr. Klatt, ebenfalls unterging, die Summe von löOO Mk.
□ Der Reichsschatzsekretär Graf Posadowsky stattete am Freitag den hier eingetroffenen Imcmz- ministern der ZLnndeskaalen (auch der bayerische und der badische Kollege sind jetzt hier) Besuche ab. Abends fand bei ihm zu Ehren derselben ein Essen statt. Der von Herrnv. Miquel eingefädelte Plan, zu dessen Betreibung die bundesstaatlichen Finanzminister sich nach Berlin haben kommandiren lassen, geht dahin, eine Reichsschuldentilgung, wie sie die lex Lieber für das laufende Etatsjahr eingeführt hat, für das neue und die folgenden Etatsjahre nur bann zuzugeben, wenn ber Reichstag sich auf ein Automatengefetz einläßt, demzufolge bie Matrikularumlagen nicht höher fein sollen, als bie Ueberroeifungen. Hat das Reich so große Ausgaben, baß bie Matrikularumlagen nach ber lex Franckenstein bie Ueberroeifungen übersteigen müßten, fo sollen gleichwohl bie Matrikularumlagen bie Ueberroeifungen nicht übersteigen, fonbern bas Reich soll bann feine eigenen Einnahmen entfprechenb erhöhen, b. h. neue Reichssteuern einführen ober bestehenbe erhöhen. In ber miqueloffiziösen ,Poft' wirb bies jetzt ganz unverblümt ausgesprochen! Aber wir finb überzeugt, baß dieser Anschlag des Herrn v. Miquel vom Reichstage ebenso wie alle bisherigen zurückgewiesen werben wirb. Das steuerzahlenbe Volk barf hierin ber vom Centrum geführten Reichstagsmehrheit voll vertrauen.
* Unter bem Titel: „Zur Kirchenpokitik ^rcit^ens“ ist eine von bem Reichs- unb Landtags- abgeorbneten Dr. Rudolph i verfaßte hochbedeutfame Schrift soeben im Verlage von Schöningh in Paderborn erschienen. In einer Zeit, wo auf der ganzen Linie unserer Gegner der Ruf erschallt, daß die katholische Kirche in Preußen vor der protestantischen bevorzugt werde, hielt es der Verfasser für nothwendig, in dem vorliegenden Buche den quellenmäßigen Nachweis zu erbringen, daß auf zahlreichen Ge-