24. Jahrgang
Samstag, den 2. Januar 1897
50 Mennig.
[] Das Jahr 1896.
III.
Deutsches Reich.
Berlin, 31. Dezember.
* Es darf nunmehr, wie dem,Berl. Tagebl/ aus Kiel geschrieben wird, als feststehend angenommen werden, daß das Kaiserpaar im Vorfrühling eine längere Mittelmeerfahrt an Bord der „Hohen- -ollern" unternimmt. Das Kaiserpaar wird nur ltalre- nische und spanische Häfen anlaufen. Sobald keine starke Eisbildung mehr zu befürchten ist, wird die Kaisernacht gen Süden dampfen, um in einem italienischen Hafen das Kaiserpaar an Bord zu nehmen. Voraussichtlich erfolgt die Einschiffung m Genua. Die „Hohenzollern" wird unter anderen die Hafen vor Kartagena und Kadix besuchen. Für deni Antritt.der Fahrt ist noch kein bestimmter Zeitpunkt festgesetzt, jedenfalls wird die Entscheidung von der Gestaltung der Eisverhältnisse in unserer Gegend abhangen
* Eine nicht geringe IleverraschttUg bereitet der Finanzminister den Steuerzahlern für das nächste Quartal vor. Bekanntlich ging die Prteuer- verwaltung bei der Heranziehung zur Erganzungs- steuer davon aus, daß sich ein Vermögen durchRNitt- lich zu 4 pCt. verzinst, und ermittelte den Kapitalbesitz eines Steuerpflichtigen, indem es leur Einkommen zu 4 pCt. kapitalisirte. Vom 1. Januar aber soll zu :r'/, pCt kapitalisirt werden. Mit dieser Bestimmung wird vorausgenommen, was vielleicht ne Folge der Konvertirung unserer Ltaatspapiere sein wird, daß nämlich der Zinsfuß um em halbes Prozent im Durchschnitt sinkt. Die Maßnahme des sirnanz- Ministers ist aber verfrüht. Denn einstweilen sind ww bei einer DurchschnittsverziNsung von .3 h. noch
lange nicht angelangt. Dazu wird es erst noch sehr umfangreicher Bewegungen ach dem^Gebute der Hvpocheken uno o.va...... •.•*’•. 5*
Meinung, daß die Finanzverwaltung nut dieser Maßnahme der Rechtsanschauung weiter Kreise ebenso widerspricht, wie mit den Bestimmungen über Ab- • schätzung des Werthes von Grund und Boden. Ev ist ein offenes Geheimmß, daß die Achchatzungeu Rl durchgängig den merkantilen Werth der Grundstücke
1 übS Die Folge der hohen Heranziehungen zur Erqänzungssteuer werden zahlreiche Berusungen frta, unb bann' sind mir bei bet df
Vermögens angelangt. Denn wer beruft, muß le
im Interesse der Landwirthschaft ist außer diesen Verboten namentlich sein Bemühen herworzuheben, dem Margarinegesetze der vorigen WmteMgung de^ Reichstages eine brauchbare und wirksame Fassung zu geben. Es gelang ihm, das Färbeverbot und die Vorschrift getrennter Verkaufsräume für Butter und Margarine Jsineinzuarbeiten. Leider hat der Bundesrath dann wegen dieser Verschärfung das Gesetz abgelehnt. Jetzt ist es wieder vom Eentrum und der Rechten im Reichstage beantragt worden, und wir wollen hoffen,
schuß eingesetzt wurde, der eine neue Organisations- vorlaqe ausarbeiten fall, in der das Innungs- Prinzip aufgegeben ist. Wie sich das Stimmenverhältnis im Plenum des Bundesraths stellen wird, ist ungewiß. Sollte auch hier die Gegnerschaft gegen den Jnnungszwang obsiegen, so wird sedenfalls doch die handwerkerfreundliche Reichstagsmehrheit, Centrum, Konservative, Antisemiten, Polen und wohl auch noch einige Mittelparteiler an dem Zwangsprmzip festhalten, dieses in die Vorlage hineinarbeiten und dann abm'- mals den Bundesrath vor die verantwortungsrelche Frage stellen, ob er fort und fort einer fo^berechtigten Forderung eines großen und wichtigen Alandes sich widersetzen und dadurch die in den breiteren Schichten der Bevölkerung ohnehin schon so bedrohliche llnzu- friedenheit in gefährlichstem Maße vermehren will.
Man wird sich über die sozialpolitische Cr- scklaffungder Regierung weniger wundern, wenn man im Auge behält, wie unklar, verschwommen und widerspruchsvoll auf protestantischer Seite noch immer die sozialpolitischen Anschauungen auftreten. Daß die Konservativen in ihrem sozialen , Eifer gänzlich erkaltet find haben wir bereits erwähnt. Herr Stöcker mußte deshalb mit semem chrlsttich- soziaien Anhang aus der konservativen Partei aus- scheiden, aber auch auf christlich-sozialer toeite herrscht noch sehr viel Unklarheit und Unsicherheit m sozialpolitischen Dingen. Kaum hatten die Christlich- Sozialen sich als eigene Partei aufgethan, so trennte sich schon wieder der linke Flügel unter Führung des Predigers Naumann von ihnen, und die Nau- manfiianer haben dann schon auch eme eigene Partei, die n a t i o n a l - s o z i a l e, gegründet, die sich schandenhalber nur crit Verein nennen, vermuthlrch weil ihnen
,;.r davon dämmert, Vas; ne zunächst
i nur aus' einer Anzahl von „Führern", deren Ansichten zum Theil auch noch sehr wirr durcheinander- gehen bestehen, und erst abzuwarten haben, ob sich auch Wähler finden werden, die sich von ihnen führen lassen wollen, lieber die Verschwommenheit des Pro- aramms, das sich die National-Sozialen zugelegt haben, wollen wir an dieser Stelle kein Wort ver-
Neben der Kirchen- und Schulpolitik ist ein Hauptfeld der Thätiqkeit des Centrums die S o z i a l p o l i t u. Leider ist das verflossene Jahr als kein günstiges für die Sache der Sozialreform zu bezeichnen. Der Rücktritt des preußischen Gewerbeministers Frhrn. v Berlep sch,dessensozialreformatorischeGesinnungen nicht mehr „zeitgemäß" waren, kennzeichnet die Abkehr der Regierung von den sozialpolitischen Zielen, welche in so feierlicher Weife in den kaiserlichen Er- laffen von 1890 verkündet worden waren. Die Ar - beiterschutzgesetzgebung hat in dem letzten Jahre keine Fortschritte gemacht. Lediglich m Ausführung des Arbeiterschutzgesetzes von 1890/91 hat der Bundesrath eine Verordnung erlassen, welche aus gesund- ; Zeitlichen Rücksichten im Bäckereibetriebe einen Maximalarbeitstag einführt und noch einige andere Bestimmungen zum Schutze der Bäckergesellen und -Lehrlinge betrifft und schon dieses bischen Sozial- reform hat nicht nur in den Kreisen der betheiligten Bäckermeister, sondern bei allen Gegnern der Arbelter- fchuhpolitik und auch auf denselben Seiten, die man bis dahin für Freunde des Arbeiterschutzes hielt den lebhaftesten Widerspruch hervorgerufen. Namentlich im preußischen Landtage wurde auf die Backereivei- ordnunq ein heftiger Ansturm unternommen, an dem sich in hervorragender Weise die Konservativen beteiligten, die ja doch auch ein sozialpolitiscpes Pro- oramm haben wollen! Die Konservativen sind eben in sozialpolitischer Beziehung sich selbst untreu geworden, eine Thatsache, die eben in Verbindung mit deni gegenwärtigen Süllsta-Le der Arbeiterschutzgesetzgebung und dem wachsenden MrfoiUlcheit Cinstnsse oes F^ePl.^-r- v Stummgegenwärtigen sozialpolitischen Lage den Stempel aiifdrückt. Auf dem Gebiete der Arbeiterversicherung ist die RWienmg allerdings mit zwei Vorlagen hervorgetreten; allem erstens kann die beste Mbeiterversicherung den eigentlichen Arbelter- fchutz nicht ersetzen und zweitens ist von zenen beiden Vorlagen (Novelle zur Alters- und Jnvatlditatsver- sicherung und zur Unfallversicherung) die wichtigste nichts werth, weil die Jnvaliditätsverstcherungsnovelle S»,. »insn Kette die Forderungen, die man aller-
menten, insbesondere sein Eintreten zu Gunsten einer auf öffentlich-rechtlicher Grundlage gestellten Berufsorganisation der Arbeiter, deren Nothwendrg- ke t durch den letzten Hamburger Streik, den die Arbeiter gewiß nicht begönnen hätten, wenn sie organi- . f' C H AVA AW 11 I ' - 1 II I
t. Der Handelsminister macht im-Reichsanzeiger nunmehr die" Mörsen - Ordnung für Berlin nut den von ihm vorgenommenen Aenderungen oerselben bekannt. Diese Aenderungen beziehen RL wie bereits mitaetbeilt wurde, auf Vertretung der Landwirthschaft und' Müllerei int Vorstande der Produktenbörse (5 Vertreter der Landwirthschaft werden vom mR- wirthschaftsminister, 2 Vertreter der Mullerenc. vom Handelsminister auf 1«, 3 Jahre ernannt), Mitwirkung derselben bei der Preisfeststellung, Verschärfung der Bestimmungen über Zulassung von ^E^icknmm zum Börsenterminhandel und genauere Bezeichnung der gehandelten Getreidegattungen nach Ursprung, Gattung, Qualitätsgewicht Beschaffenheit Rarbe Trockenheit, Geruch), alter oder neuer Ernte, höchstem und niedrigstem Preis, Umsatz-re. Die Verordnung entspricht dem Geiste des Börsengesetzes, wird darum freittck um so weniger dem Spekulantenthum gefallen doch über dessen Gezeter wird man getrost zur Dages- o'dnuna übergehen können. , , ,.
* Aus Anlaß des Falles Brüsewitz hatte die ,Apenrader Ztg/ einen Artikel aus einem andern Blatte abqedruckt, in welchem es al-, angebracht, b zeichnet wurde, wenn das Militär autzcr Dre»D iieiu Seitengewehr trüge. Es war auf Amerik verwiesen worden, wo von Ausschreitungen und Säbel- affären nichts zu hören sei, da dort das Militär außer Dienst kein Seitengewehr tragen dürfe. Durch diesen Artikel hat sich der Landrath von Uslar zu Schloß Brunlund in seiner Eigenschaft als Rittmeister der Kavallerie beleidigt gefühlt und die«taat»- anwaltschaft zu Flensburg darauflM Ai- läge erhoben; letztere lautet auf Beleidigung devOff r z i e stand es und Herabsetzung desselben m der offent- tichen Mei Mtz 'Anfang des Jahres 1895 wurde in verschiedenen preußischen Strafankarten dle' wirthschäft in größerem Maßstabe nut Span
Fuldaer WZcttW
mit Ulttrrt-altnugs-Keitage „Sterne und Klnmrn
entgegen ben feierlidjen Ser. lutaenommen würbe, | fpredjmgen bet (Haff. non 1890, me_ld)t gerabe jene , TLr, der Zwangs- Berufsorganisation der Arbeiter, rote sie da, Lena um ' daß der Zwangs Aussicht stellten. Vielfach hat das Centrum
seine sozialpolitischen Anschauungen bei der Gestaltung des bürgerlichen Gesetzbuches, an der es ganz hervorragend betheiligt ist, zur Geltung gebracht. Ihm ist ferner in erster Lime das Gesetz ™t den unlauteren Wettbewerb und das Verbot des börsenmäßigen Termnihandets
lter'gßie sehr sticht doch von dieser Verworrenheit auf
auf der'einen Seite die, Forderung^ die man aller- I
feits an sie stellte, vor allen Dingen die Vereinfachung b ß Katholiken - Versammlungen in Dortmund und Beseitigung des Markenklebens nicht sersiillt und ab! m Gmünd haben
auf der anderen Seite Neuerungen bringt, die man Thatsache wieder auf's klarste bewiesen. Hier sich durchaus nicht gewünscht, bat und nicht wünschen dort wurde feierlich erklärt: Mögen alle anderen konnte. Insbesondere wird durch die Vorlage die -ne dort wurve^feteruw e ^dm, die deutschen
finanzielle Selbstständigkeit der Landesverstcherungs- der SozmlreformP Denselben Beweis
anstalten völlig aufgehoben, und eS habenß) h .. - t das Vorgehen des Centrums in den Parla- diese Anstalten selbst aufs nachdruckltcyste gegen diese | tiefer le oas^ _ g st r,.„ ,im>r
Vorlage ausgesprochen. Dem Reichstage ist sie bisher noch nicht zugegangen, und daß sie dort eme Mehrheit finden werde, ist kaum anzunehmen.
Nicht weniger unglücklich bewährte sich die gesetz-
Pb-risch. B-schgung eines hoben SunbeäratM tn I 'Sen,'’b'«^'worben ist. Leibet
Sachen ber $anbnerter|rage. n ScrleMd, I « Herrn bie SRegierum, wie die Somiroarom. hatte einen OrganlsatEen^urf hinterlassen welche, ^^g dem Freiherru v. Stumm, mit dessen sozialen die Forderungen des Handwerks — obllg^onfch ^wftendenzen auch der Kaiser seine Uebereinstlmmng Innungen und obligatorischer Befähigungsnachweis — | Kampfienoenzea uuuj nur in ihrem ersteren Theile erfüllte, gleichwohl aber von den Handwerkern günstig aufgenommen wurde, die gewiß mit Recht aunahmen, Organisation später doch mit Nothwendigkelt der obligatorische Befähigungsnachweis folgen mußte. Lediglich in einem kleinen Theile des Handwerks, speziell in den Gewerbevereinen, die vielfach untei liberaler Bevormundung stehen, und Rm_ kleinsten
Theile wirkliche Handwerker umfasseii, äußerteJid) gegen
Widerspruch gegen die Zwangsorgamsatwn Frei- väbankenÄVon seinen Bestrebungen
sich ie weniger diese Opposition an Quantität und | rn Getreioe zu^veroamM.^ ,.i ^rfenfficrs Qualität zu bedeuten hatte, um so lauter und lärmender war ihre Agitation, wie man das ja bei unfern Liberalen — man denke nur an den Ansturm gegen das Zedlitz'fche Volksschulgesetz ,— gewohnt ist. Viel Geschrei und wenig Wolle! Besonders laut trat diese Agitation in Süddmtfchlaiid hervor, und sie hatte auch Erfolg. Gerade die süddeutschen Regierungen machten im Bundesrathe dem preußischen Entwürfe ^vvofition fanden dabei auch an einigen norddeutschen
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