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DoMerstag, den 17. Dezember 1896

23. Jahrgang

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rnit Unterhaltnngs-Keitage „Sterne imb Klnmen". _______________

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auch fernerhin daS Wahlrecht zu solchen nicht führen würde.

Mit meinen politischen Freunden behalte ich mir vor, in der Kommission die Anträge auf Wiedereinführung dieses Hess. Wahlrechtes zu stellen.

Zweifelhaft ist mir auch, ob bei unS die büreau» kratrsche Verwaltung, die in den Landgemeinden an Stelle der kollegialischen gesetzt wird, von Segen sein wird. Wir find gewohnt, in jeder Gemeinde einen Gemeinderath zu haben; der Bürgermeister mit zwei Gemeinderäthen h'ben immer für da- Wohl der Gemeinde gesorgt. Jetzt soll diesen Gemeinde« räthen die Selbstständigkeit, das Mitregieren ge­nommen werden; sie sollen nur die Stützen des Bürgermeisters sein, es soll also daS Schwergewicht aus den Bürgermeister allein gelegt werden. Wir können darin keinen Fortschritt erblicken, so wenig, wieindem abgestuften Wahlrecht und Stimm­recht in den Gemeindeversammlungen der Land­gemeinden. Seither hat jeder Landwirlh, jeder Gemeinde- eingesessene mit gleichem Stimmrecht in den Äemeindeversamm- hingen ein Votum abgegeben, durch dieses veränderte Stimmrecht aber, in dem dem Einen zwei, dem Anderen drei, ja bis zu fünf Stimmen gegeben werden, wird der Unterschied zwischen arm und reich gesetzlich festgelegt, während vorder der Arme wie der Reiche sich saren konnte: wir sind hier in unserer Gemeindeversammlung gleich. W r werden unS auch hierüber in der Kommission unterhalten müffen und werden auch bei der Gelegenheit — was ich hier nicht unterlassen will zu bemerken — über die Beaufsichtigung der Gemeinde- Waldungen verhandeln müssen. Die Forstaufficht hat immer zu Klagen Anlaß gegeben. Ich schließe mich sonst den allge­meinen Ausführungen meines verehrten Herrn Vorredners au und bitte mit ihm, das Gesetz an eine Kommission von 21 Mit- gliedern verweisen zu wollen. (Bravo! im Centrum.)

von oben angefangen, und für jede weiteren 50 Wähler 5 neue Hochbesteuerte. Diese einzige Maßregel hatte vollständig genügt, um dm Hochbesteuerten den ihnen thalsächlich gebührenden größeren Einfluß in der Gemeindeverwaltung zu gewähr! isten. Jetzt sollen wir nun auf einmal in drei Klassen wählen. Unser Hessen­land war seither eine Oase in der Wüste des Drei- kl ass enw ah lsystemS, und wir waren stolz darauf, daß jeder arme Gemeindebürger sich sagen konnte: meine Stimme gilt bei der Wahl soviel wie die des reichsten Mannes. Nun gibt man uns das schlechteste aller Wahlsysteme, tote Fürst Bis­marck das Dreiklaflenwahlsyftem einmal genannt hat, und zwar in der plntokratischen Zuspitzung. Ich finde die plutokratische Zuspitzung hauptsächlich in der Bestimmung, daß dem FiskuS und den Aktiengesellschaften gestattet sein soll, das Wahlrecht, wenn sie mehr als einer der drei Höchstbesteuerten in der Gemeinde an Gemeinde­steuer bezahlen, auSzuüben. Diese Bestimmung wider- spricht den Festsetzungen in der Gemeindeordnung für die öst­lichen Provinzen und widerspricht einer Entscheidung des Ober­verwaltungsgerichts. In Königshütte ist es vorgekommen, daß der Fiskus durch seinen Vertreter das ganze erste Drittel der Stadtverordneten tat wählen oder ernennen lassen, und er hat dieses Wahlrecht solange auSgeübt, bis die Gemeinde dagegen angekSmpst und ein obsiegendes Erkenntniß des OberverwaltungS- gerichts erlangt hat, welches dem Fiskus dieses Wahlrecht ab­spricht. Nun will man eS hier bei uns durch Gesetz wieder einführen.

Welche Verschiebungen in unserer Gemeindevertretung vorkommen können durch die Einführung des Dreiklaffenwahl­systems, mag daraus erhellen, daß in der Stabt, die zu vertreten ich die Ehre habe, der Fiskus mit zwei oder drei Aktiengesellschaften das erste Drittel der Stadt­verordneten ernennen würde. Es wird kaum eine Privat­person dazu nöthig sein, soweit ich die Verhältnisse bis jetzt

als er mit dem Freunde wieder den Wald darchpürschte, rückte er mit einer direkten Frage hncauS.

Gegen alle Erwartung wurde fern Wunsch in aus­giebigster Weise erffiBt. ,

„Ich hätte ohnehin," «klärte Falkenauge, „mit Dir über die Sache gesprochen, da ich, wie mir bereits klar geworden ist, Deiner Hilfe und Deines Rathes bedarf. Du bist ein schlauer Barsche und mit den Gewohn­heiten der Europäer bekannt. Zud m weiß ich, baß Du kotz Deiner scheinbaren Zurückhaltung mit den Blaßgestchtern auf dem KriegSpfade lebst."

Run erfuhr BlaubalS auch, warum eS Falkenauge in Europa so gut g> fiel und warum er trotzdem nach Amerika zurückgekehrt war.

Eine wilde Freude leuchtete, als der Freund ferne MittheiluvgkN schloß, aus den Augen des jungen Häuptlings hervor.

„Nun sind wir vollends Brüder," jubelte er, „auf Leben und Tod. W gen Deines Australs braucht es Dir nicht bange zu sein. Der Preis wkd DK wer­den, denn vielleicht ehe der Mond sich wieder fällt, ist die verlangte Arbeit gethau."

Ein Handschlag besiegelte den Bund. Dann sprach man von der Sache nicht mehr.

Ihrer Gewohnheit gemäß begaben BlauhalS und Falkenauge sich auch in den nächsten Tagen auf die

Zar Erläuterung der Wirkungen des Drei- klaffenwahlfystemS bemerkte nachher noch der

Abg. Dasbach: Meine Herren, es ist von mehreren Vor­rednern gesagt worden, das preußische Dreiklaffen - Wahlsystem habe sich bewährt. Da durch diese Vorlage beabsichtigt wird, auch im früheren Kurfürstenthum Hessen dieses Wahlsystem ein- zu führen, möchte ich doch als Vertreter eines dieser hessischen Wahlkreise nicht unterlassen, schon in erster Lesung dieser An- sicht entgegenzutreten. Ich habe hier einige Zahlen, die Ihnen beweisen werden, daß das Dreiklaffen - Wahlsystem in Preußen sich nicht bewährt hat, namentlich daß nach Ein­führung der verbesserten Einkommensteuer die früher bereits un­haltbar gewesenen Zustände noch mehr unhaltbar geworden sind. In Düren hatte im Jahre 1893 die erste Wählerklaffe 7 Wahl- berechtigte, die zweite 56, die dritte 2421; im Jahre 1894 hatte die erste 6, die zweite 50, die dritte 2265. In Aachen ist es noch schlimmer; dort hatte int Jahre 1893 die erste Klaffe 124 Wähler, die zweite 738, die dritte 8885; im Jahre 1894 hatte die erste 135, die zweite 796 und die dritte sogar 9335. In Köln hatte im Jahre 1893 die erste 290, die zweite 2156, die dritte 24,938, und die Verhältnisse hatten sich bis 1894 noch verschlimmert, wahrscheinlich, weil bei der Einkom­mensteuer eine schärfere Einschätzung hatte ftattfinben können; int Jahre 1894 betrug bie Zahl der Wähler der ersten Klaffe nur mehr 275, die zweiten nur m<hr 2211, aber die der dritten sogar 26358; die dritte bat somit 96mal soviel Wahl­berechtigte als die erste.

Aehnliche Zustände werden überall eintreten, wo da- Dreiklassenwahlsystem eivgeführt wird. Wenn auch in Preuße» in manchen Kreisen vielleicht weniger Mißmuth gegen dieses Wahlsy tem herrscht, weil man glaubt, man hätte sich in der längeren Zeit schon daran gewöhnt, so müßten Sie doch großes Bedenke» tragen, einer Bevölkerung, die bisher von diesem System keine Ahnung hatte, dieses aufzuerlegen. (Bravo!)

Die beiden Abgeordneten Kircher und Dasbach sind bekanntlich auch Mitglieder der Kommission zur Borberalhung dieses Gesetzes.

Wir haben seit 62 Jahren $ haben absolut keine Verbindung mit einander. Deshalb wäre — * .. • . - - ' (g wünschenswerth gewesen, man wäre bet dem ersten

Entwurf, der dem Provinziallandtag vorgclegt worden war, geblieben; dort war, wie der jetzige Herr Oberpräsident Magde­burg mttgetheilt hat, auf Veranlassung des früheren Ministers des Innern, des Grasen Eulenburg, dec lange Oberpräsident in Kassel gewesen ist, das alte hessische Wahlrecht gewahrt worden. Der Herr Minister von Eulenburg konnte die Bcrhältuiffe beur- theilen. und wenn in 60 Jahren keine UnzutrSglichkeiten durch das Wahlrecht entstanden sind, so Könnte man onnehmen, daß

überschaue. ,, ,

Mir ist auch gesagt worden, daß eS ganz ähnlich tu Kassel sein soll, wo ein oder zwei Personen das erste Drittel der Stadtverordneten ernennen werden. Aus diese Weise kommen 5 wir zu den Zuständen, wie sie uns hier geschildert worden sind, • wie sie in Neustadt in Oberschlksien herrschen, wo Fränckel und « PincuS die erste und zweite Abtheilung dkrStadtverordneten wählen. |

Nun strht ja freilich in den Motiven, daß der Provinzial- | tanbtag das Dreiklassenwahlsystem gewollt habe, und eS ist : richtig, in der Schlußabstimmung über das ganze Gesetz hat sich die Majorität deS Provinziallandtages für den Entwurf mit dem eingeschobenen Dreiklaffenwahlsystem ausgesprochen. Aber ’ wir haben vorher von einem Mitgliede des Prooinziallandtages

Pokahontas.

Erzählung auS der Zeit der ersten europäischen Ansiedlungen in Nordamerika von Max Benno.

15] ------- (Nachdruck verboten.)

Murrai oder Falkenauge, wie die Jndiauer ihu wieder nannten, fch eu feine Absicht, wi'der nach Enropa zuröckzukehren, aufgegeben zu haben. Ec fprach wenig­stens kein Wort mehr davon. Seine rmopäifche Klei­dung hatte er abgelegt und mit derjenigen feiner StammeSgeuosieu vertaufcht. Er nahm an den Aus­flügen, Jagden, Biberfäugen und allen anderen Ge­pflogenheiten theil, aus feeseu das wenig abwechselungS- reiche Leben der Indianer bestand.

Einen regen, fast täglich« Verkehr unterhielt er mit BlauhalS, der ihm feine Hvffauugen und Absich­ten bezüglich PokahoutaS anvenraut hatte. Ec er­klärte sich mit bicfer Verbindung ganz einverstanden und fchloß sich au den zuküustigm Schwager noch eng»r an.

Diefer hatte bald heravSgefunden, daß Falkenauge vor ihm trotz feiner fcheiubaren Zttraulichkät etwas verbarg, und zwar etwas, daS mit dem weißen Häupt­ling in Jamestown im Zu'ammenharige stand. Be­greiflicherweife war diese Ei kenntniß ein dopp lter An­sporn för ihn, hinter daS Geheimmß zu kommen, und

Jagd. Sie wählten ober regelmäßig die Richtung fluß­abwärts, und zwar auf dem jenseitigen User, wo sich die Ansiedelung der Weißen befand.

Dies fiel Niemanden auf, auch den Kolonisten nicht, wenn der eine oder andere den beiden in den Wtg kam.

Der Spätherbst stellte fich, wie gewShnlich in Arne- rika, mit prachtvoller Witterung ein. Diese wurde von dem Kapitän fleißig zu Jagdzügen nach dem Norden benutzt.

Wieder lag er mit einigen Begleitern feem Waid­werk ob und hatte dabei die frischen Spuren von Hk- schen entdeckt. Eifrig verfolgte er dieselben und kam dadurch etwas von seinen Gefährten ab.

Auf einmal fühlte er einen stechenden Schmerz. Em Pfeil stak in seiner Lende; er strauchelte und fiel. Noch besaß er jedoch feie Kra't, in sein Jagdhorn zu stoß» und mit diesem Saute rief er feie Gefährten herber.

Er hatte im Fallen zwei Indianer erblickt, welche bei seinem Signal die Flucht ergriff n. Ec Knute nicht zweifeln, daß von einem derselben der Pfeil ans ihn adgesaudt worden war.

Der Schrecken feer Begleiter vernufchte sich, als sie das Gefchehene erfuhren, mit furchtbarem Zorn.

»ährend die einen fich mit dem Verwunderen be­schäftigten, setzten andere den Flüchtigen nach, aber lange ohne Erfolg.

Rede des Abg. Kircher-Fulda bei der ersten Berathung der Stadt- und Landgemeinde- Ordnung für die Provinz H-ffen-Naffau im Abgeord­netenhause am 14. Dezember 1896.

Meine Herren, wenn ber Herr Borrebner, mein geehrter FraktionS-Genosse Dr. Lieber, mebr von dem Standpunkte eines Vertreters ber Provinz Hessen Nassau gesprochen hat, möchte ich speziell von meinem hessischen Stanbpunkte Einiges zu bem vor- liegenben Gesetzentwurf« sagen.

Der Herr Minister hat ,m Eingänge seiner Rebe schon darauf hingewi-sen, baß sich unsere kurhessische Gemeindeordnung vom Jahre 1834 großen Ansehens erfreut. Wir H-ssen haben dieselbe auch immer als ein Palladium selbststäadiger und frei­heitlicher Entwickelung unserer Gemeinden hochgehalten, und in den Motiven deS Gesetzentwurfs ist auch gerade der Ausdruck gebraucht, daß diese G.m-indeordnung hochzuhalten sei. Leider habe ich aber den Eindruck, als ob dem im Gesetze nicht ganz nachgekommen wäre und ich meine, es sei nicht allzu viel aus dieser berühmten Gemeindeordnung in das neue Gesetz mit hinüber

Soweit ich es beurtheilen konnte, schließt sich der Gesetzent­wurf streng der Städteordnung für Naffau vom Jahre 1891 an. Immerhin hat derselbe verschiedene Vorzüge vor dem Ent­wurf«, der vor zwei Jahren dem heffen-naffauischen Provinzial- Landtage vorgelegt worden ist. Ein wesentlicher Vorzug ist bann zu erblicken, daß eine Reihe von Paragraphen viel präziser gefaßt sind, als dies ursprünglich der Fall war. Der i«tzige Gesetzentwurf verändert unsere Gemeinde - Verfassung m Hessen insosern ganz wesentlich, als nun das Schwergewicht der Ver­waltung, welches setther bei dem Stadtrath oder Magistrat ge­legen hat, den Stadtverordneten zufällt. Ich hatte dar für eine Verbesserung, und zwar um deswillen, weil durch bte größere Zahl der Stadtverordneten auch das Interesse an der Verwaltung der Gemeinde in größere Kreise dringt. Es ist ferner zu begrüßen, daß in diesem Gesetze die Autonomie der ein­zelnen Gemeinden gewahrt ist; daß man die Ehrenbürger-

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Ich suchte nun mit mrinem Kollegen Dr. Liebel, ba6 ber ' Rossauer die Hessen *—-Pl11-"' 3$ iÄÄ’Ä’Ä! ws iss

tD fcg* gehalten wird, zu beeinträchtigen. Wir j lanbtag geführt worden ist, und da ist a$ a te hes-sische werden unS gerade^diesen Theil m der Kommissions-Berathung ,

ZA ün sch e n S w?rth ist die Bestimmung im § 8 deS uommen worden. Wenn Nassau an seinem Dreiklaffenwahl- Gelees wonach deÄenL di- jetzt dakBü"cht besitzen, es ! system hängt und eS behalten will, nun, wir Hessen wollen es . iLA n»nnmntt n werden soll wenn die Voraussetzungen, von f ihm nicht mißgönnen. Wan sagt zwar, die Provinz werde

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^^ D?e Freude an dem Gesetzentwurf wird uns Heffen aber liegt, von diesem Gesetz ausgenommen ist. Hessen und Nassau vollständig verdorben. ,------ . t - . .

nach dem gllichen Wahlrechte gewählt; die Gemeinden haben | sich dabei wohlbefunden, und es ist bis heute weder eine städtische, > noch ländliche Gemeinde zu finden, in der die Verwaltung in f die Hände von lauter Unbemittelten oder, wie vielfach gefü.chtet wird, von Sozialdemokraten gerathen wäre. Wir haben daS i gleiche Wahlrecht im aktiven Wahlrecht und eine Beschränkung | im passiven, insofern als die Hälfte der Gewählten den Hoch- " besteuerten angehören muß Diese Hochbesteuerten werden ge« { funden, indem man auf je 100 Wähler 25 Hochbesteuerte rechnet, \