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Samstag, den 21. November 1896.

23. Jahrgang

FuliomWZkitilng

mit Unterhaltnngs-Keilage „Sterne und Klnmen".

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Erste» Statt M

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* Die Thronrede,

mit welcher gestern Mittag vom Borfitzende« de» StaatrmttnsterimnS, Fürst« zu Hohenloh e, Namen» de» Kaisers der preußische Landtag eröffset worden ist, hat folgenden Wortlaut:

'Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern deS Landtages!

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich zu beauf­tragen geruht, den Landtag der Monarchie in Allerhöchstihrem Namen zu eröffnen.

Früher, als sonst, sind Sie zur verfassungsmäßigen Mit­arbeit berufen worden, da wichtige unb dringende Aufgaben hrer harren. ® US

>* Die Finanzen des Staats haben sich fortdauernd gebeffert «%nb günstiger gestaltet, als bei der Eröffnung der letzten Tagung angenommen werden konnte.

Sie Rechnung des Jahres 1895 96 weist emen erheblichen Ueberfchuß auf, und ein gleiches Ergebniß ist für das laufende EtatSjahr zu erwarten. n

Der StaatshaushaltS-Etat für das Jahr 1897/98 wird ohne Fehlbetrag abschließen.

Auf eine längere Fortdauer dieser günstigen Verhältnisse, welche wesentlich durch die reichlichen Ueberschüsse der Betriebs­verwaltungen in Verbindung mit stärkeren Ueberweisungen seitens des Reichs herbeigeführt sind, wird zwar nicht in vollem

Umfange mit Sicherheit gerechnet werden dürfen; immerhin gestattet die gegenwärtige Finanzlage eine beträchtliche Steige­rung auch der dauernden Ausgaben auf verschiedenen Gebieten der Staatsverwaltung. Insbesondere kann die im Jahre 1890 unterbrochene Gehaltsaufbesserung wieder ausgenommen und für die mittleren und einen Theil der höheren Staatsbeamten, sowie für die Lehrer an den höheren Schulen und die Professoren an den Universitäten durchgeführt werden. Die erforderlichen Vor­schläge werden Ihnen bei Vorlegung des StaatshauShaltS-EtatS gemacht werden. Außerdem ist eS erfreulicherweise möglich ge­worden, bezüglich aller Beamtenklassen eine Erhöhung der den heutigen Lebensverhältnisfen nicht mehr in vollem Maße ge­nügenden Wittwen- und Waisengelder eintteten zu lassen.

Auch bezüglich der Besoldungen der BolkSschullehrer wird Ihnen, der früheren Ankündigung gemäß, alSbald ein neuer Gesetzentwurf zugehen, der sich im wesentlichen an den vorigen Entwurf anschließt. Nach wie vor hält die Regierung Seiner Majestät an dem Ziele fest, den BolkSschullehrern zu einem aus­kömmlichen und gesicherten, nach Maßgabe des DienstalterS steigenden Einkommen zu verhelfen.

Die Durchführung der Gehaltsaufbesserung bei den lichter- lichen Beamten macht eine Aenderung der bisherigen Grundsätze für die Regelung der Richtergehältcr nothwendig. Eine Vorlage hierüber wird Ihnen demnächst unterbreitet werden.

Der nach der bisherigen Entwickelung alS dauernd anzu- fehende Stand deS landesüblichen Zinsfußes läßt nunmehr eine mäßige Herabsetzung des Zinssatzes der vierprozentigen Staats- schuld alS berechtigt und geboten erscheinen. ES wird Ihnen daher unverzüglich ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, welcher diese Maßregel mit jeder zulässigen Rücksichtnahme auf die In­teressen der Staatsgläubiger durchzuführen bestimmt ist.

Behufs größerer Sicherung einer regelmäßigen Tilgung der Staatsschulden und um die Erschütterungen des Staatshaushalts infolge schwankender Ergebniffe der Betriebsverwaltungen zu ver-

M. Das Anwachsen der Ausgaben des deutschen Reiches

wird darch folgende Ziffer« veranschaulicht: @8 betrage« die ordentlichen Ausgaben für die

Schuldenzinse«

Jb 76 191 300

Jb 90 676 204

Jb Jb Jb ./Hs Jb Jb Jb Jb Jb

■ Ms Jb Jb Jb Jb Jb Jb Jb Jb Jb Jb

34726 632 37135 699

39 636 892

41 957 547

45 704033

48 524 784 51808121

56 562 143

58 587 054

Jb Jb Jb Jb Jb .Hs Jb Jb Jb Jb

52 357 052

51 048957

44138 068

45 421471

60 657 644

71 121414 69114179

72 366 753

68 222 060

80 429106

573 227 458

627 430 279

649 334054

665 784 595

18 625 000

21 176 343

29 034 684

34 646 965

48 247 067

55 807149

58 710 790

65182 274

68 975 862

71 692 962

75 942 550

Jb 714 781980

Jb 707 753 050

Jb 737 733 498

Jb. 757 962168

Zusammen

Jb 462 793 012

Jb 480 918 648

.Jb 572 305 011

Jb 509 691 468

PenfionSfondS

Jb 23 385955

Jb 25 994 558

Jb 28 816 801

Heeresverwalttmg Jb 370 314 484 Jb 381 390 695 Jb 463 404 569 Jb 396179 803 Jb 442 423 221 Jb 471 328 594 Jb 477 544 303 Jb. 485 784 109 Jb 524914 581 Jb 516 029 907 Jb 524 799 699 Jb 532 507 610

Jb jb jb jb

Marineverwaltung

Jb SO 467 573

1886/87 1887/88 1888,89

1889/90 1890/91 1891/92 1892/93

1893/94

1894/95

1895/96 1896/97 1897/98

Da die »«»gaben für Zinsen oer Relu>S,a,md m der Hauptsache gleichfall» durch Aufwendung für Heer und Mariae vermsacht find, und ebenso der Penfio -»- fond» fast ««»schließlich diesen beide« Reflort» dient, !mm man sagen, daß fich die jährliche ordentliche Gefammtaufwendang für die LandeSvertheidigusg i« den 12 Jahren von 1886/87 bi» 1897/98 von etwa «k. 450000000 auf etwa «k. 750000000, also

Zölle««.Tabaksteuer Znckerstrner Salzsteuer 8t

1886 87 Jb 250 292 791 15048788 39 541 552

1887/88 Jb 270681298 15 275 855 39 718 500

1888 89 Jb 299 312 234 9 506 881 41 287 266

1889/90 Jb 360022 742 52 072 281 40 592 782

1890 91 Jb 379 330067 5855651! 41988019 1891/92 -Jb 389 952 014 64945 266 42866197 1892/93 Jb 371311 179 65 463 231 42 595 222 1893 94 Jb 347 545 717 74 426 599 43 672 045

1894 95 Jb 374 010 954 80372184 44 462 748

1895/96 Jb 394148 549 80 535 082 45 466 602

1896 97* Jb 367 289 000 80 000 000 44 540 000

1897/98* Jb 383 793 000 81000000 45 669 000

um tuiiM a/it- 300000000 la^rtiltz

Die außerorden.ttcheu, durch Vermehrung der Reichs- schuld gedeckten Ausgaben für Heer ««d Marine find dabei ganz außer Betracht gelaffea.

Den stetig wachsenden ««»gaben entsprechend mußten natürlich auch die Reichssteuer« vermehrt werde«. Wie folgende Ausstellung geigt, betrüge« die Rettoeiamchmea a«S de« _ ____

ntweinftener Brausteuer Stempelsteuer^ * Zusammen 6158 267 19 801776 27 422 816 Jb 388 265 990

3 665 274 20 761 840 27150 867 Jb 417 253 634

99 718 377 22 014 264 35 545 877 Jb 507 384896

9 546 558 24 471 210 42 454148 629159 721

0 380 261 24 838 364 35 384152 Jb 660 477 374

8841 220 24 772 014 33 781300 Jb 675158011

5 577 161 24957 256 31302 588 Jb 651206637

9 335 498 25 751498 31203147 Jb 641 934 504

7 625 395 25 470157 48 993 765 Jb 690935 203

3 348 335 27 433 722 64 746 898 Jb 725 679188

7 025 000 25 746 000 61000000 Jb**695 600000 5 783 000 26 843 000 61873 000 Jb 714961000

Trotz des enormen Steigens dieser Steuer-Einnahm« können solche den unaufhörlich gesteigert« Anforder­ungen für Heer, Marine, Pension« und Schuldzinf« kaum nachksmm«, ttitt dann einmal eine Stockung im Handel, Verkehr und Verbrauch der Bevölkerung ei«, wie dies doch von Zeit zu Zett nicht anSblribm kann, so erhebt sich al»--ald da» Verlange» «ach muen Steuern, wie wir r» zuletzt in dm Jahr« 1894 und 1895 erfahr« haben. Da jedoch eine we lere An- spanmung der Reichssteuern, welche vorzugsweise auf dem Verbrauch der breiten BollSmaffm last«, nicht «lässig erschein», so ist e» röthig, daß die Ausgaben sich nach d« Einnahmen richt«, und nicht in'» Un­gebührliche gesteigert werd«. 3« gut« Jahr« müflm Beträge zm später« Verwmdung zmückgestellt oder Schulde« getilgt, n,cht aber alle» durch Mehrau»gab« aufgebraucht werd«.

Diei« Grundsatz« hat die EenttumSpaner ur den letzten Jahren Geltung verschafft, namentlich im Jahre 1894; die gut« Folg« Haden sich in d« Ausgabe- zff-rx de» Rechnungsjahrs 1895/96 gezeigt, welche zum ersten male feit langer fielt eure Verminderung zeigten, dafür könnt« dann Schulden abgetragen werden auf Grund de» AnttagS Dr. Lreber vo« März 1896.

Die gebesserten Verhältnisse hat!« aber auch sofort wieder eine Steigerung der Ar forderungen pro 1896/97 zm Folge und im vorgelegt« Etat pro 1897/98 übersteig« solche alle Grmzm und alle» bisher D,.- gewesmr. GS ist deshalb Z:it, daß dies« übertriebenen Ansprüchen Halt geboten niro, sowohl bri der Marine a!» bei der Heeresverwaltung.

t Börsen-, Lotterie-, Karten- und Wechselstempel. , ,

* Voranschlag- ** Nach dem Voranschlag; das wirkliche Ergebniß dürste fich auf 730000000 belaufen.

Der preußische Landtag ist heute (Freitag) ohue Sang und Klang eröffnet worden; nicht der Kaiser, fondem nm der Minister- präfidevt Fürst Hohenlohe vollzog die LandtagSeröff- uu /g im Weiß« Saale de» Kgl. SchloffeS, zu der fich etwa 120 Mitglieder beider Häuser eiugefunde« halt«.

Die Thronrede, der« Wortlaut vorstehend wiedergegeb« ist, ist eb«so nüchtern gehalten, wie alle andem der letzten Jahre. Die günstige Ent­wicklung der Finanzen hätte vielleicht der Thron- rrdr etwa» mehr Schwung gegeben, wmn nicht Herr Miquel, dem alle« unangenehm ist, wa» fich nicht zm Begründung ««er Stmerprojekte eignet, da» lebhafte Bedürfniß empsundeu hätte, gerade auf diese Erschei­nung, die ihn al» Fiuanzminister eigentlich befriedig! n sollte, in sehr gedämpftem, man möchte sagen, gedrücktem Tone hinzuweis«.

Emm klemm Ansatz zu einet Selbstvertheidigimg gegenüber der Thatsache, daß Herr Miquel fich bei Aufstellung de» letzten Etats so morm ve- rechxet hat, kann man iu der Wendung findm, die Finanzen bät en fich günstiger gestaltet alt bei Eröffnung der letz'.« Tagung angenomm« werden konnte. Run, andere Leute haben damals die Finanzlage nicht so günstig brmtheilt, wie Herr Miquel, und fie hatten auch Grund dazu; hinter da» „tonnte" hat man jedenfalls süglich ein großes Fragezeichen zu setzen.

Jmm.rhiN.hat die schlagmde Art, m welcher die chwarzseherische« Schätzung« deS FinarzministerS durch die Thatfach« Lügen gestraft worden find, doch so einschüchternd auf Herrn Miquel gewirkt, daß er biet» mal nicht den Mnth findet, abermals die Zukunft in düster« Farben zu malm. Rur mit e.nem leisen ««klang seiner bi»herigen Bedenklichkeit bewerb er Wetter in der Thronrede, auf eine längere Fortdauer dieser günstigen Berhältniffe, welche wesrnttich durch die reichlichen Ueberschüsse der BetriebSverwattaug in Verbindung mrt starker« Ueberweisungen seitens des Reiche» herbergeführt sei«, werde „zwm nicht in vollem Umfange mtt Sicherheit" gerechnet werden dürsm, immerhin aber gestatte die gegenwärttge Finkmzlagr eine beträchtliche Steigerung auch der dauemden Aus- gabm auf verschiedme Gebiete der StaatSverwattung. Wenn Herr Mquel, di-fer"Übervarfichtige Fmar-z- Minister, xlaubr, jie dauernden Ausgaben beträcht­lich steigern zu dürfm, so dürsm wir andere völlig überzeugt sein, daß Herr Miquel auch für die fick« ist mit einer sehr beträchUiü^er. Sicherhett und m sehr erheblichem Umfange anf eine längere Fortdauer ö-.t gegenwärtigen günstigen Finanzlage rechnet.

mindern, wird Ihre Zustimmung dazu erbeten werden, daß ohne höhere Belastung des Etats ein Mindestbetrag der jährlichen Schuldentilgung gesetzlich festgestellt und zugleich aus den rech­nungsmäßigen Ueberfchüffen günstiger Jahre ein Ausgleichsfonds zur Deckung von Fehlbeträgen bei minder günstigen RechmmgS- abschlüffen gebildet wird.

Auf dem G.b'ete des Eisenbahnwesens wird Ihre Mitwirkung mehrfach in Anfpruch genommen werden. Außer der den Aus­bau neuer Bahnlinien bezweckenden Vorlage wird Sre der Er­werb des Hesfischen LudwigS-Eisenbahnunternehmens für den preußffcheu und hessischen Staat, sowie die Bildung einer Eisen« bahn-BetriebS- und Finanzgemeinschaft zwilchen Preußen und Hessen beschäftigen.

Zur Hebung und Förderung der Landwirthschaft, welcher die Regierung Seiner Majestät fortgesetzt besondere Fürsorge zuwendet, sind wiederum erhöhte Mittü in den StaatShauShalts- Etat eingestellt worden.

DaS Gesetz üb er die Errichtung von Handelskammern bedarf verschiedener veuderungen, um einzelne seiner Vorschriften mit den Bestimmungen neuerer Gesetze in Einklang zu bringen und die geschäftlichen Aufgaben der Handelskammern zu erleichtern. Ein Gesetzentwurf, der diefe Aenderungen herbeiführen soll, ist vorbereitet.

Um die nachtheilige Vielgestaltigkeit der zum Theil auch veralteten Gemeindeverfaffungsgesetze in der Provinz Hessen-Nafsau zu beseitigen und an deren Stelle ein einheitliches Gemeinde»«« fassungsrecht zu setzen, werden Sie mit der Berathuug einer Städteorduung und einer Landgemeindeordnung für diese Provinz befaßt werden. Gleichzeittg fallen die Berhältniffe der im Dienste der Gemeinden und öffentlichen Anstalten des Regierungsbezirks Wiesbaden stehenden Forstschutzbeamten gesetzlich geregelt werden.

Eine Vorlage wegen Abänderung der in Preußen geltenden Vorschriften über das BereinSwesen wird nach Abschluß der stattfindenden Erörterungen zu Ihrer Beschlußfassung gelangen.

Meine Herren! Die Regierung Seiner Majestät rechnet bei der Erledigung der vorbezeichneten umfangreichen Aufgaben auf Ihre bereitwillige Mttwirkung; sie hofft zuversichtlich, daß die gemeinsame Arbeit auch in der bevorstehenden Tagung mit Gottes Hilfe dem Baterlande zum Segen gereichen wird.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs ertöte ich den Landtag der Monarchie für eröffnet.